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Monographie Kein Zugriff

Förderung von Bürgerenergiegesellschaften

Analyse des Rechtsrahmens im deutschen und europäischen Energierecht
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Bürgerenergiegesellschaften sollen die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Anlagen stärken und dezentrale effiziente Versorgungsstrukturen ermöglichen. Ihre Förderung steht im Steuerungskonflikt mit der kosteneffizienten Förderung Erneuerbarer Energien, der im ersten Teil der Arbeit ausgerollt wird. Das Scheitern eines ersten Regelungsversuchs dieses Konflikts im EEG 2017 wird analysiert. Der Rechtsrahmen, den RED III und EltRL zur Förderung von Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften und anderen sog. „Prosumenten“ vorgeben, wird untersucht und ausgeleuchtet. Auf der Basis dieser Analyse überprüft die Autorin die Regelungen des EEG 2023 und landesrechtlicher Regelungen auf die Auflösung des Steuerungskonfliktes und deren Unionsrechtskonformität.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0934-3
ISBN-Online
978-3-7489-1683-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
298
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
      1. A. Fragestellung der Arbeit Kein Zugriff
      2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      3. C. Stand der Forschung Kein Zugriff
        1. I. Bürgerenergie: Versuch einer Begriffsannäherung Kein Zugriff
          1. 1. Die Anfänge und Wurzeln der Bürgerenergie in Deutschland Kein Zugriff
          2. 2. Florierendes Wachstum des Bürgerenergiesektors unter dem EEG bis 2016 Kein Zugriff
          3. 3. Einbruch des Engagements von Bürgerenergiegesellschaften mit der Einführung von Ausschreibungen im EEG 2017 Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. B. Bürgerenergieakteure in den Energieproduzentenmärkten der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. C. Strukturelle Nachteile von Bürgerenergiegesellschaften gegenüber konventionellen Akteuren als regulatorische Herausforderung Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Fehlende lokale Akzeptanz als Hemmnis für den Ausbau erneuerbarer Energien vor Ort Kein Zugriff
        2. II. Lokale Akzeptanz als legislatives Ziel Kein Zugriff
          1. 1. Verfassungsrechtliche Verankerung der Akzeptanzschaffung Kein Zugriff
          2. 2. Geeignetheit von Maßnahmen zur Akzeptanzschaffung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Akzeptanzbegriff der Studien zu Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
          2. 2. Durch Bürgerenergiegesellschaften verstärkte Akzeptanzfaktoren Kein Zugriff
          3. 3. Voraussetzungen für die Verstärkung von Akzeptanzfaktoren durch Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis: Bürgerenergiegesellschaften können Ergebnisakzeptanz generieren Kein Zugriff
        1. I. Genese des Leitbilds der Akteursvielfalt: Normziel des EEG 2017 mit unklarem Inhalt Kein Zugriff
        2. II. Akteursvielfalt als Leitbild des EEG Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Der Begriff des Prosumenten Kein Zugriff
          2. 2. Individuell und kollektiv tätige Prosumenten nach der EE-RL 2018 und der EltRL 2019 Kein Zugriff
          1. 1. Das Leitbild vom Verbraucher im Mittelpunkt des Energiebinnenmarktes Kein Zugriff
            1. a. Anfänge und Hauptmotiv: Verbraucherschutz und -rechte Kein Zugriff
            2. b. Verbraucher als Baustein der Liberalisierung: Abnehmerseitige Aktivierung von Verbrauchern Kein Zugriff
            3. c. Weiterentwicklung des aktivierten Verbrauchers: Angebotsseitige Aktivierung zum Prosumenten Kein Zugriff
          3. 3. Bleibt der Prosument Endkunde? Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Dezentralisierung von Stromproduktion und -verbrauch Kein Zugriff
        2. II. Flexibilisierung der Stromversorgung Kein Zugriff
        3. III. Teilhabemöglichkeiten und Bekämpfung von Energiearmut Kein Zugriff
        4. IV. Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
        5. V. Grenzüberschreitende Öffnung von Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Einordnung der direkten Förderung erneuerbarer Energien in die Instrumente des Energieumweltrechts Kein Zugriff
        1. I. Kosteneffizienz als europarechtlich vorgegebenes und verfassungsrechtlich verankertes Ziel Kein Zugriff
        2. II. Wettbewerb und Marktintegration als Mittel zur Kosteneffizienz Kein Zugriff
        3. III. Voraussetzung für Kosteneffizienz durch Ausschreibungen Kein Zugriff
      3. C. Steuerungskonflikt zwischen der Förderung von Bürgerenergiegesellschaften und der Kosteneffizienz Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Anforderungen an die Organisationsstruktur der Bürgerenergiegesellschaft nach § 3 Nr. 15 EEG 2017 Kein Zugriff
          2. 2. Nachweis der Windhöffigkeit und Begrenzung der Anlagenanzahl Kein Zugriff
        2. II. Privilegien bei den Gebotskriterien: Keine Genehmigung nach BImSchG und Staffelung der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        3. III. Privileg beim Zuschlagswert: uniform pricing Prinzip Kein Zugriff
        4. IV. Privilegien nach dem Zuschlag: Mögliche Standortverschiebung und verlängerte Realisierungsfristen Kein Zugriff
        1. I. Keine kosteneffiziente Förderung: Wettbewerbsverzerrung wegen übermäßiger Nutzung der Privilegien Kein Zugriff
        2. II. Zielverfehlung hinsichtlich der Förderung der Akzeptanz und der Akteursvielfalt Kein Zugriff
        3. III. Keine effektive Förderung: Gefährdung des Ausbaupfads Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis: Förderung von Bürgerenergiegesellschaften durch § 36g EEG 2017 gescheitert Kein Zugriff
      3. C. Aussetzung der Privilegien ab 2018 durch § 104 Abs. 8 EEG 2017 und Evaluierung durch den Gesetzgeber 2020 Kein Zugriff
        1. I. Vermeidung von Überkompensation zur Sicherung von Kosteneffizienz durch Abgestimmtheit der Privilegien Kein Zugriff
        2. II. Abgesicherte Anforderungen an die Organisationstruktur zur Schaffung und zum Erhalt von Akzeptanz Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Keine Harmonisierung durch EE-RL 2001 und 2009 Kein Zugriff
          1. 1. Beihilfeeigenschaft der mitgliedstaatlichen Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
            1. a. Inhaltliche Vorgaben der UEBLL 2014-2020 für die mitgliedstaatlichen Fördersysteme Kein Zugriff
            2. b. Inhaltliche Vorgaben der KUEBL ab 2022 für die mitgliedstaatlichen Fördersysteme Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. B. Sekundärrechtliche Pflicht zur wettbewerblichen Vergabe der Förderung durch die EE-RL 2018 Kein Zugriff
          1. 1. Notwendigkeit der Abgrenzung der Rechtsetzungskompetenzen nach Art. 192 und Art. 194 AEUV Kein Zugriff
          2. 2. Abgrenzung der Rechtsetzungskompetenzen nach Art. 192 und Art. 194 AEUV Kein Zugriff
          1. 1. Souveränitätsvorbehalt als Grenze für verbindliche Ausbauziele der EU Kein Zugriff
          2. 2. Souveränitätsvorbehalt als Grenze für die Ausgestaltung der mitgliedstaatlichen Fördersysteme Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis: Sekundärrechtliche Harmonisierung liegt in der Kompetenz der EU Kein Zugriff
        1. I. Verhältnis von EU-Beihilferecht und EE-RL 2018 Kein Zugriff
        2. II. Die KUEBL als Auslegungsmaßstab für die EE-RL 2018? Kein Zugriff
        3. III. Verweise der EE-RL 2018 auf die KUEBL Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis zu individuell tätigen Prosumenten Kein Zugriff
            1. a. Verhältnis zu gemeinsam handelnden aktiven Kunden und Eigenversorgern Kein Zugriff
            2. b. Verhältnis zur Bürgerenergiegemeinschaft Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Zusammenspiel von EltRL 2019 und EE-RL 2018 bei der Implementierung der Rechtsfiguren für Prosumenten Kein Zugriff
        3. III. Regelungsdichte der EE-RL 2018 im Hinblick auf Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsform, (Satzungs-)Zweck und Kontrolle Kein Zugriff
          2. 2. Eigentum an den betriebenen Anlagen Kein Zugriff
              1. aa. Personenkreis und Vorgaben zur Rechtspersönlichkeit der Beteiligten Kein Zugriff
              2. bb. Nähe zur Anlage für Kontrolle ausübende Mitglieder Kein Zugriff
              3. cc. Offene und freiwillige Beteiligung Kein Zugriff
              1. aa. Diskriminierungsfreie Beteiligung Kein Zugriff
              2. bb. Beteiligung einkommensschwacher oder bedürftiger Haushalte Kein Zugriff
          4. 4. Unterschiede zwischen der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft und der Bürgerenergiegemeinschaft bei der personellen und strukturellen Zusammensetzung Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkung auf erneuerbare Energien Kein Zugriff
            1. a. Produktion, Verbrauch und Speicherung Kein Zugriff
            2. b. Verkaufsformen Kein Zugriff
            1. a. Energy Sharing durch Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften, kollektive Eigenversorger und Bürgerenergiegemeinschaften Kein Zugriff
            2. b. Ausgestaltung des Energy Sharings Kein Zugriff
            3. c. Konzepte des Energy Sharings für Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
            4. d. Abgrenzung zur Versorgung im Wege von Peer-to-Peer Geschäftsvereinbarungen Kein Zugriff
            1. a. Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften als Bürgerenergiegemeinschaften Kein Zugriff
            2. b. Bereitstellung weiterer Energiedienstleistungen Kein Zugriff
        3. III. Grenzüberschreitende Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Bewertung von Hindernissen und Entwicklungspotenzialen Kein Zugriff
          2. 2. Diskriminierungsfreiheit für die Gemeinschaft und beteiligte Verbraucher Kein Zugriff
          3. 3. Beseitigung administrativer Hindernisse Kein Zugriff
          4. 4. Zugang zu Informationen und Beratung bei der Gründung Kein Zugriff
            1. a. Kosten-Nutzen-Analyse der dezentralen Energieversorgung durch nationale Regulierungsbehörden Kein Zugriff
            2. b. Angemessene und ausgewogene Beteiligung an den Systemgesamtkosten Kein Zugriff
          2. 2. Erleichterung des Zugangs zu Finanzmitteln Kein Zugriff
          1. 1. Berücksichtigung der Besonderheiten der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft nach Art. 22 Abs. 7 EE-RL 2018 Kein Zugriff
          2. 2. Ausnahmen von den Ausschreibungen für Kleinanlagen gem. Art. 4 Abs. 3 EE-RL 2018 Kein Zugriff
            1. a. Ausnahmen von der Direktvermarktungspflicht beim Betrieb einer Kleinanlage Kein Zugriff
            2. b. Ausnahmen von der Verpflichtung zu Ausschreibungen für kleine Vorhaben Kein Zugriff
            3. c. Weiter Ausgestaltungsspielraum für Privilegien bei der Teilnahme an Ausschreibungen Kein Zugriff
        4. IV. Kontrolle und Governance der mitgliedstaatlichen Förderbemühungen Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Ausgestaltungsaufträge und -spielräume für die Regulierung der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. B. Behandlung des Zielkonflikts der Förderung von Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften und der Kosteneffizienz im Unionsrecht Kein Zugriff
        1. I. Begrüßenswerte Harmonisierung der Prosumententätigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Fehlende begriffliche Angleichung von EE-RL 2018 und KUEBL Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende begriffliche Angleichung der EE-RL 2018 mit der EltRL 2019 Kein Zugriff
        3. III. Mögliche Fehlanreize in den Mitgliedstaaten durch die unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
        1. I. Organisationsstrukturelle Anforderungen an die Bürgerenergiegesellschaft nach § 3 Nr. 15 EEG 2023 Kein Zugriff
          1. 1. Einspeisevergütungen für Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
          2. 2. Absicherung der Ausnahme vor Missbrauch Kein Zugriff
        3. III. Regelmäßige Evaluierung der Förderung der Bürgerenergie Kein Zugriff
        1. I. Richtlinienkonforme Organisationsstruktur der Bürgerenergiegesellschaft Kein Zugriff
        2. II. Richtlinien- und beihilferechtskonforme Ausnahme von den Ausschreibungen Kein Zugriff
          1. 1. Möglichkeit des Energy Sharings mit Hindernissen Kein Zugriff
          2. 2. Keine Förderung des Energy Sharings nach dem EEG 2023 Kein Zugriff
          3. 3. Unionsrechtskonforme Auslegung von §§ 22b, 21 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2023? Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Ausgewogene Förderung von Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
          1. 1. Förderung von Akzeptanz durch die Organisationsstruktur Kein Zugriff
          2. 2. Weitgehend gelungener Missbrauchsschutz Kein Zugriff
        3. III. Notwendige Beseitigung von Umsetzungsdefiziten Kein Zugriff
      4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Modelle zur finanziellen Förderung von Bürgerenergiegesellschaften neben dem EEG Kein Zugriff
      2. B. Rechtlicher Rahmen für die finanzielle Förderung neben dem EEG Kein Zugriff
      3. C. Finanzielle Förderung durch den Bund in der Planungsphase von Bürgerenergieprojekten Kein Zugriff
        1. I. Zuständigkeit der Länder für finanzielle Förderung neben dem EEG Kein Zugriff
        2. II. Beispiele für Regelungen der Bundesländer Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis und Bewertung der finanziellen Förderung von Bürgerenergiegesellschaften neben dem EEG Kein Zugriff
        1. I. Verpflichtende Beteiligung von Bürgern als alternative akzeptanzsteigernde Maßnahme Kein Zugriff
        2. II. Abgrenzung zu Abgaben an und Beteiligung von Gemeinden Kein Zugriff
        1. I. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz gem. Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein Zugriff
        2. II. Keine Sperrwirkung durch Normen des EEG Kein Zugriff
          1. 1. Regelungsinhalt des BüGembeteilG M-V Kein Zugriff
          2. 2. Grundrechtliche Bedenken bei der verpflichtenden Bürger- und Gemeindebeteiligung Kein Zugriff
          3. 3. Wirkung und Bewertung des BüGembeteilG M-V im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
        2. II. Beteiligungsmodelle in NRW, Niedersachsen und Thüringen Kein Zugriff
        1. I. Tendenz zu akzeptanzsteigernden Regelungen durch den Landesgesetzgeber Kein Zugriff
        2. II. Keine wirkungsgleiche Alternative zur Förderung von Bürgerenergiegesellschaften im Hinblick auf die lokale Akzeptanz Kein Zugriff
      1. A. Unterschiedliche Auflösung des Steuerungskonflikts im EEG 2017 und im EEG 2023 Kein Zugriff
      2. B. Nebeneinander von Förderstrukturen für Bürgerenergiegesellschaften im Bund und in den Ländern Kein Zugriff
      3. C. Sekundärrechtswidrigkeit der deutschen Förderung von Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
      1. A. Voraussetzungsreiche Auflösung des Steuerungskonflikts Kein Zugriff
        1. I. Vorstrukturierung der Auflösung des Steuerungskonflikts bei weiten Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. II. Leitbild des Prosumenten und umfassende Marktrolle der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften Kein Zugriff
        1. I. Herausnahme aus den Ausschreibungen als bestmögliche Auflösung des Steuerungskonflikts Kein Zugriff
        2. II. Konzeptionelle Defizite bei der Implementierung kollektiver Prosumenten nach der EE-RL 2018 in das deutsche Recht Kein Zugriff
    2. § 15 Ausblick Kein Zugriff
  8. Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff 283 - 298

Literaturverzeichnis (239)

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  3. Agentur für Erneuerbare Energien e.V., Akzeptanzumfrage 2022, 2022, https://www.unendlich-viel-energie.de/umfrage-wunsch-nach-versorgungssicherheit-befluegelt-akzeptanz-von-erneuerbaren-energien Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748916833
  4. Agentur für Erneuerbare Energien e.V., Erste ReWA-Forschungsergebnisse: Hünefelden profitiert finanziell vom Windpark, Bevölkerung von Anfang an stark eingebunden, 2022, https://www.unendlich-viel-energie.de/rewa/ergebnisse Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748916833
  5. Agora Energiewende, Akzeptanz und lokale Teilhabe an der Energiewende, Handlungsempfehlungen für eine umfassende Akzeptanzpolitik, 2020, https://www.agora-energiewende.de/fileadmin/Projekte/2020/2020_07_EE-Akzeptanz/182_A-EW_Akzeptanz-Energiewende_WEB.pdf Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748916833
  6. Agora Energiewende, Energiewende und Dezentralität, Zu den Grundlagen einer politisierten Debatte, 2017, https://static.agora-energiewende.de/fileadmin/Projekte/2016/Dezentralitaet/Agora_Dezentralitaet_WEB.pdf Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748916833
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