Die Ziele der Raumordnung: Ein Planungsinstrument im Spannungsfeld zwischen gewachsenem Steuerungsanspruch und verfassungsrechtlichen Anforderungen

Dr. Gesa Bartram

doi:10.5771/9783845237541

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Monographie Kein Zugriff

Die Ziele der Raumordnung

Ein Planungsinstrument im Spannungsfeld zwischen gewachsenem Steuerungsanspruch und verfassungsrechtlichen Anforderungen

Autor:innen:
Reihe:: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration, Band 20
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die Ziele der Raumordnung unterlagen in den vergangenen Jahrzehnten in Inhalt und Wirkungsweise einem Wandel. Die Autorin hat landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne verschiedener Bundesländer im Hinblick auf inhaltlich intensive Zielaussagen untersucht und belegt ihre gegenwärtige inhaltliche Intensität durch Beispiele. Aufgrund ihrer gestiegenen inhaltlichen Konkretheit und verschiedener Gesetzesänderungen finden Ziele der Raumordnung zunehmend Anknüpfungspunkte im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch, um ihre Wirkung zu entfalten. Insbesondere die Träger kommunaler Selbstverwaltung und Privatpersonen werden dadurch in einem Maß determiniert, wie es mit dem ursprünglichen Zielkonzept und der Planungssystematik nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen ist. Das Werk bestimmt die Grenzen, die Raumordnungsgesetz 2008, Baugesetzbuch und Grundgesetz der Planungspraxis im Hinblick auf das erlaubte Höchstmaß an Intensität setzen, und zieht Folgerungen für das Aufstellungsverfahren der Ziele der Raumordnung und den Rechtsschutz gegen Ziele der Raumordnung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6862-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3754-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Gesa Bartram
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Gesa Bartram
1. 1. Die Raumplanung Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Die Bauleitplanung Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Gesa Bartram
      1. Der Begriff der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Gesa Bartram
        Die Raumordnungsplanung des Bundes Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Die landesweite Raumordnungsplanung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Die regionale Raumordnungsplanung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gemeinsame Vorgaben für landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne Kein Zugriff Gesa Bartram
        Besonderheiten der einzelnen Landesplanungsgesetze als Ausprägung des Föderalismus Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Gesa Bartram
        Die Raumordnungskompetenzen des Bundes vor der Föderalismusreform Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Die Bundeskompetenzen für die Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Kompetenz zur ergänzenden Landesgesetzgebung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Abweichungskompetenz der Länder Kein Zugriff Gesa Bartram
        Abschließende Bemerkung Kein Zugriff Gesa Bartram
2. 1. Der Zielbegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Festlegung in Raumordnungsplänen Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Darstellungsart: textlich oder zeichnerisch Kein Zugriff Gesa Bartram
    3. Regelungsgegenstand: Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums Kein Zugriff Gesa Bartram
    4. Gesa Bartram
      1. Räumliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Sachliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein Zugriff Gesa Bartram
    5. Zuständigkeit: Träger der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
    6. Abschließende Abwägung Kein Zugriff Gesa Bartram
    7. Geltungsanspruch: Verbindlichkeit für den Normadressaten Kein Zugriff Gesa Bartram
  3. Flexibilisierungsmöglichkeiten und Zielabweichung Kein Zugriff Seiten 55 - 59 Gesa Bartram
1. 1. Das räumliche und das sachliche Moment Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Der Grad des räumlichen Umfangs Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Der Grad des sachlichen Umfangs Kein Zugriff Gesa Bartram
  3. Gesa Bartram
    1. Der räumliche Konkretisierungsgrad Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Der sachliche Konkretisierungsgrad Kein Zugriff Gesa Bartram
2. 1. Zur Siedlungsstruktur Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Gesa Bartram
  2. Zur Freiraumstruktur Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Gesa Bartram
  3. Zur Sicherung von Standorten und Trassen für Infrastrukturvorhaben Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Gesa Bartram
3. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff Seiten 69 - 73 Gesa Bartram
  2. Eignungsgebiete Kein Zugriff Seiten 73 - 73 Gesa Bartram
  3. Gesa Bartram
    1. Standorte für Windenergieanlagen Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Rohstoffgewinnung Kein Zugriff Gesa Bartram
4. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Gesa Bartram
  2. Ausweitung des Regelungsgegenstandes auf Einzelhandelsagglomerationen Kein Zugriff Seiten 79 - 82 Gesa Bartram
  3. Konzentrationsgebot Kein Zugriff Seiten 82 - 85 Gesa Bartram
  4. Integrationsgebot Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Gesa Bartram
  5. Verbot isolierten Einzelhandels Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Gesa Bartram
  6. Beeinträchtigungsverbot Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Gesa Bartram
  7. Kongruenzgebot Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Gesa Bartram
1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Gesa Bartram
2. 1. Gesa Bartram
    1. Gesa Bartram
      1. Gesa Bartram
        Öffentliche Stellen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Planungen, Vorhaben und sonstige Maßnahmen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Kein „Konterkarieren“ Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Eigene Handlungsinitiative Kein Zugriff Gesa Bartram
        „Erzwungene“ Handlungsinitiative Kein Zugriff Gesa Bartram
        Abschließende Bemerkung Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Modifikation: „Abwendbare“ Pflicht zur Zielbeachtung bei Planungen und Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Pflicht zur Berücksichtigung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Gesa Bartram
      1. Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Kein „Konterkarieren“ Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Eigene Planungsinitiative Kein Zugriff Gesa Bartram
        „Erzwungene“ Planungsinitiative Kein Zugriff Gesa Bartram
        Verletzung der Anpassungspflicht Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine automatische Unwirksamkeit der Bauleitpläne aufgrund neuer oder geänderter Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Anpassungszeitraum bei neuen und geänderten Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Teleologische Reduktion des Entwicklungsgebots bei nicht zielkonformen Flächennutzungsplänen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine Genehmigung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine Bekanntmachung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen nach § 34 BauGB Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen im Außenbereich Kein Zugriff Gesa Bartram
      4. Ausgleich an anderer Stelle soweit mit Zielen der Raumordnung vereinbar Kein Zugriff Gesa Bartram
      5. Gemeinsamer Flächennutzungsplan und Planungsverband Kein Zugriff Gesa Bartram
  2. Als für die Entscheidung über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zuständige Behörde Kein Zugriff Seiten 126 - 129 Gesa Bartram
  3. Gleichstellung von Personen des Privatrechts in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff Seiten 129 - 131 Gesa Bartram
3. 1. Gesa Bartram
    1. Gesa Bartram
      1. „Berücksichtigen“ Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Nach Maßgabe von Fachvorschriften Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Gesa Bartram
      1. Bei planfeststellungsbedürftigen und plangenehmigungsbedürftigen Vorhaben Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Bei Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Gesa Bartram
      1. Gesa Bartram
        Keine Berührung der Grundzüge der Planung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Vereinbarkeit der Abweichung mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Erforderlichkeit der Befreiung aus Gemeinwohlgründen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichung Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Gesa Bartram
        Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Kein Zugriff Gesa Bartram
        Mögliche Auswirkung auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Sperrwirkung der Ziele der Raumordnung bei bestimmten Gebietstypen Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Abschließende Bemerkung Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Während der Aufstellung eines Bebauungsplans nach Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff Gesa Bartram
    3. Gesa Bartram
      1. Gesa Bartram
        Intensivierung der Intensität der Bindung vom „Berücksichtigen“ zum „Beachten“ Kein Zugriff Gesa Bartram
        „Strikte“ Bindung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Gesa Bartram
        Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Rechtsfolge: „strikte“ Abwägungsabschichtung Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Gesa Bartram
        Raumbedeutsame privilegierte Vorhaben Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Steuerungswirkung der Gebietstypen des Raumordnungsgesetzes Kein Zugriff Gesa Bartram
        Konzentrationsfläche Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gleichzeitiger Ausschluss dieses Vorhabens im übrigen Gebiet als Ziel der Raumordnung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Ausschlusswirkung außerhalb der Konzentrationszone Kein Zugriff Gesa Bartram
        Bindungswirkung bei Ersetzung alter Windenergieanlagen im Ausschlussgebiet Kein Zugriff Gesa Bartram
      4. Bindungswirkung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung als öffentliche Belange Kein Zugriff Gesa Bartram
      5. Außenbereichssatzung Kein Zugriff Gesa Bartram
      6. Abschließende Bemerkung zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung bei Einzelvorhaben im Außenbereich Kein Zugriff Gesa Bartram
    4. Gesa Bartram
      1. „Kein Entgegenstehen sonstiger öffentlicher Belange“ (§ 34 Abs. 1 BBauG 1976) Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Gesa Bartram
        Konstitutive Festlegung des Innenbereichs über zielkonforme Entwicklungs- oder Ergänzungssatzungen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Bindungswirkung bei der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe als Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Bindungswirkung bei Abweichung von der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine Bindungswirkung über das Merkmal „Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung“ Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine Bindungswirkung der Ziele als öffentlicher Belang Kein Zugriff Gesa Bartram
        Bindungswirkung bei Abweichung vom Einfügenserfordernis Kein Zugriff Gesa Bartram
        Gesa Bartram
        Zentrale Versorgungsbereiche Kein Zugriff Gesa Bartram
        Schädliche Auswirkungen Kein Zugriff Gesa Bartram
        Verbleibender Anwendungsbereich des § 34 Abs. 3 BauGB neben § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 3 BauNVO Kein Zugriff Gesa Bartram
        Keine Verhinderung zielwidriger Vorhaben durch Übertragung des Grundsatzes des Planungserfordernisses eines Vorhabens auf den Innenbereich Kein Zugriff Gesa Bartram
      3. Abschließende Bemerkungen zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff Gesa Bartram
4. 1. Anwendungsbereich der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Gesa Bartram
  2. Bindungswirkung der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 193 - 197 Gesa Bartram
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 197 - 197 Gesa Bartram
1. 1. Das Gegenstromprinzip Kein Zugriff Seiten 198 - 200 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Überörtlichkeit der Zielaussagen Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Fachübergreifende Zielaussagen Kein Zugriff Gesa Bartram
  3. Der Katalog der Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 209 - 211 Gesa Bartram
  4. Gesa Bartram
    1. Festlegungen zur Raumstruktur Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Festlegungen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff Gesa Bartram
    3. Gebietsfestlegungen Kein Zugriff Gesa Bartram
  5. Das Entwicklungsgebot für den Regionalplan Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Gesa Bartram
  6. Die Raumbedeutsamkeit und die Regionalbedeutsamkeit als Ausprägung des Prinzips der Erforderlichkeit der Planung Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Gesa Bartram
2. 1. Der Anpassungsspielraum Kein Zugriff Seiten 218 - 221 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Der Regelungsbereich des Flächennutzungsplans Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Der Regelungsbereich des Bebauungsplans Kein Zugriff Gesa Bartram
3. 1. Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 225 - 227 Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Der Schutz des Kernbereichs oder Wesensgehalts Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Der Schutz außerhalb des Kernbereichs bzw. Wesensgehalts Kein Zugriff Gesa Bartram
  3. Gesa Bartram
    1. Geeignetheit Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Erforderlichkeit Kein Zugriff Gesa Bartram
    3. Gesa Bartram
      1. Das summarische Moment Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Das abwägende Moment Kein Zugriff Gesa Bartram
    4. Das Moment der Beteiligung Kein Zugriff Gesa Bartram
    5. Das Moment der Begründung Kein Zugriff Gesa Bartram
4. 1. Die Vorhabenbezogene Ausschlusswirkung der Zielinhalte Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Gesa Bartram
  2. Die Außenwirkung Kein Zugriff Seiten 248 - 250 Gesa Bartram
  3. Speziell zum Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 250 - 251 Gesa Bartram
  4. Gesa Bartram
    1. Gesa Bartram
      1. Grundsätzlicher Maßstab Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Maßstab bei der Ausweisung von Standorten für Windenergie Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff Gesa Bartram
1. 1. Gesa Bartram
    1. Beteiligung der Gemeinden Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Die Beteiligung Privater Kein Zugriff Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Zu den öffentlichen Belangen Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Zu den privaten Belangen Kein Zugriff Gesa Bartram
2. 1. Gesa Bartram
    1. Gesa Bartram
      1. Die Ziele der Raumordnung als Antragsgegenstand Kein Zugriff Gesa Bartram
      2. Antragsbefugnis Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Kommunale Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten bzw. dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Gesa Bartram
  2. Gesa Bartram
    1. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff Gesa Bartram
    2. Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Gesa Bartram
Fazit Kein Zugriff Seiten 277 - 280 Gesa Bartram
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 296 Gesa Bartram

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