Die Ziele der Raumordnung

Dr. Gesa Bartram

doi:10.5771/9783845237541

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Monographie Kein Zugriff

Die Ziele der Raumordnung

Ein Planungsinstrument im Spannungsfeld zwischen gewachsenem Steuerungsanspruch und verfassungsrechtlichen Anforderungen

Autor:innen:
Reihe:: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration, Band 20
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die Ziele der Raumordnung unterlagen in den vergangenen Jahrzehnten in Inhalt und Wirkungsweise einem Wandel. Die Autorin hat landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne verschiedener Bundesländer im Hinblick auf inhaltlich intensive Zielaussagen untersucht und belegt ihre gegenwärtige inhaltliche Intensität durch Beispiele. Aufgrund ihrer gestiegenen inhaltlichen Konkretheit und verschiedener Gesetzesänderungen finden Ziele der Raumordnung zunehmend Anknüpfungspunkte im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch, um ihre Wirkung zu entfalten. Insbesondere die Träger kommunaler Selbstverwaltung und Privatpersonen werden dadurch in einem Maß determiniert, wie es mit dem ursprünglichen Zielkonzept und der Planungssystematik nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen ist. Das Werk bestimmt die Grenzen, die Raumordnungsgesetz 2008, Baugesetzbuch und Grundgesetz der Planungspraxis im Hinblick auf das erlaubte Höchstmaß an Intensität setzen, und zieht Folgerungen für das Aufstellungsverfahren der Ziele der Raumordnung und den Rechtsschutz gegen Ziele der Raumordnung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6862-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3754-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Die Raumplanung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. 1. Die Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff der Raumordnung Kein Zugriff
      2. Die Raumordnungsplanung des Bundes Kein Zugriff
        Die landesweite Raumordnungsplanung Kein Zugriff
        Die regionale Raumordnungsplanung Kein Zugriff
        Gemeinsame Vorgaben für landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne Kein Zugriff
        Besonderheiten der einzelnen Landesplanungsgesetze als Ausprägung des Föderalismus Kein Zugriff
      3. Die Raumordnungskompetenzen des Bundes vor der Föderalismusreform Kein Zugriff
        Die Bundeskompetenzen für die Raumordnung Kein Zugriff
        Kompetenz zur ergänzenden Landesgesetzgebung Kein Zugriff
        Abweichungskompetenz der Länder Kein Zugriff
        Abschließende Bemerkung Kein Zugriff
2. 1. Der Zielbegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. 1. Festlegung in Raumordnungsplänen Kein Zugriff
    2. Darstellungsart: textlich oder zeichnerisch Kein Zugriff
    3. Regelungsgegenstand: Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums Kein Zugriff
    4. 1. Räumliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein Zugriff
      2. Sachliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein Zugriff
    5. Zuständigkeit: Träger der Raumordnung Kein Zugriff
    6. Abschließende Abwägung Kein Zugriff
    7. Geltungsanspruch: Verbindlichkeit für den Normadressaten Kein Zugriff
  3. Flexibilisierungsmöglichkeiten und Zielabweichung Kein Zugriff Seiten 55 - 59
1. 1. Das räumliche und das sachliche Moment Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. 1. Der Grad des räumlichen Umfangs Kein Zugriff
    2. Der Grad des sachlichen Umfangs Kein Zugriff
  3. 1. Der räumliche Konkretisierungsgrad Kein Zugriff
    2. Der sachliche Konkretisierungsgrad Kein Zugriff
2. 1. Zur Siedlungsstruktur Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  2. Zur Freiraumstruktur Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  3. Zur Sicherung von Standorten und Trassen für Infrastrukturvorhaben Kein Zugriff Seiten 67 - 69
3. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff Seiten 69 - 73
  2. Eignungsgebiete Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  3. 1. Standorte für Windenergieanlagen Kein Zugriff
    2. Rohstoffgewinnung Kein Zugriff
4. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 76 - 79
  2. Ausweitung des Regelungsgegenstandes auf Einzelhandelsagglomerationen Kein Zugriff Seiten 79 - 82
  3. Konzentrationsgebot Kein Zugriff Seiten 82 - 85
  4. Integrationsgebot Kein Zugriff Seiten 85 - 88
  5. Verbot isolierten Einzelhandels Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  6. Beeinträchtigungsverbot Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  7. Kongruenzgebot Kein Zugriff Seiten 90 - 91
1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
2. 1. 1. 1. Öffentliche Stellen Kein Zugriff
        Planungen, Vorhaben und sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
        Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff
        Kein „Konterkarieren“ Kein Zugriff
        Eigene Handlungsinitiative Kein Zugriff
        „Erzwungene“ Handlungsinitiative Kein Zugriff
        Abschließende Bemerkung Kein Zugriff
      2. Modifikation: „Abwendbare“ Pflicht zur Zielbeachtung bei Planungen und Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Berücksichtigung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
    2. 1. Kein „Konterkarieren“ Kein Zugriff
        Eigene Planungsinitiative Kein Zugriff
        „Erzwungene“ Planungsinitiative Kein Zugriff
        Verletzung der Anpassungspflicht Kein Zugriff
        Keine automatische Unwirksamkeit der Bauleitpläne aufgrund neuer oder geänderter Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        Anpassungszeitraum bei neuen und geänderten Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion des Entwicklungsgebots bei nicht zielkonformen Flächennutzungsplänen Kein Zugriff
        Keine Genehmigung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein Zugriff
        Keine Bekanntmachung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein Zugriff
      2. Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen nach § 34 BauGB Kein Zugriff
      3. Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen im Außenbereich Kein Zugriff
      4. Ausgleich an anderer Stelle soweit mit Zielen der Raumordnung vereinbar Kein Zugriff
      5. Gemeinsamer Flächennutzungsplan und Planungsverband Kein Zugriff
  2. Als für die Entscheidung über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zuständige Behörde Kein Zugriff Seiten 126 - 129
  3. Gleichstellung von Personen des Privatrechts in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff Seiten 129 - 131
3. 1. 1. 1. „Berücksichtigen“ Kein Zugriff
      2. Nach Maßgabe von Fachvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Bei planfeststellungsbedürftigen und plangenehmigungsbedürftigen Vorhaben Kein Zugriff
      2. Bei Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Berührung der Grundzüge der Planung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Abweichung mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
        Erforderlichkeit der Befreiung aus Gemeinwohlgründen Kein Zugriff
        Städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichung Kein Zugriff
      2. Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Kein Zugriff
        Mögliche Auswirkung auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        Sperrwirkung der Ziele der Raumordnung bei bestimmten Gebietstypen Kein Zugriff
      3. Abschließende Bemerkung Kein Zugriff
    2. Während der Aufstellung eines Bebauungsplans nach Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    3. 1. Intensivierung der Intensität der Bindung vom „Berücksichtigen“ zum „Beachten“ Kein Zugriff
        „Strikte“ Bindung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
      2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolge: „strikte“ Abwägungsabschichtung Kein Zugriff
      3. Raumbedeutsame privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
        Steuerungswirkung der Gebietstypen des Raumordnungsgesetzes Kein Zugriff
        Konzentrationsfläche Kein Zugriff
        Gleichzeitiger Ausschluss dieses Vorhabens im übrigen Gebiet als Ziel der Raumordnung Kein Zugriff
        Ausschlusswirkung außerhalb der Konzentrationszone Kein Zugriff
        Bindungswirkung bei Ersetzung alter Windenergieanlagen im Ausschlussgebiet Kein Zugriff
      4. Bindungswirkung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung als öffentliche Belange Kein Zugriff
      5. Außenbereichssatzung Kein Zugriff
      6. Abschließende Bemerkung zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung bei Einzelvorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
    4. 1. „Kein Entgegenstehen sonstiger öffentlicher Belange“ (§ 34 Abs. 1 BBauG 1976) Kein Zugriff
      2. Konstitutive Festlegung des Innenbereichs über zielkonforme Entwicklungs- oder Ergänzungssatzungen Kein Zugriff
        Bindungswirkung bei der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe als Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        Bindungswirkung bei Abweichung von der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        Keine Bindungswirkung über das Merkmal „Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung“ Kein Zugriff
        Keine Bindungswirkung der Ziele als öffentlicher Belang Kein Zugriff
        Bindungswirkung bei Abweichung vom Einfügenserfordernis Kein Zugriff
        Zentrale Versorgungsbereiche Kein Zugriff
        Schädliche Auswirkungen Kein Zugriff
        Verbleibender Anwendungsbereich des § 34 Abs. 3 BauGB neben § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 3 BauNVO Kein Zugriff
        Keine Verhinderung zielwidriger Vorhaben durch Übertragung des Grundsatzes des Planungserfordernisses eines Vorhabens auf den Innenbereich Kein Zugriff
      3. Abschließende Bemerkungen zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
4. 1. Anwendungsbereich der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  2. Bindungswirkung der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 193 - 197
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 197 - 197
1. 1. Das Gegenstromprinzip Kein Zugriff Seiten 198 - 200
  2. 1. Überörtlichkeit der Zielaussagen Kein Zugriff
    2. Fachübergreifende Zielaussagen Kein Zugriff
  3. Der Katalog der Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  4. 1. Festlegungen zur Raumstruktur Kein Zugriff
    2. Festlegungen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Gebietsfestlegungen Kein Zugriff
  5. Das Entwicklungsgebot für den Regionalplan Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  6. Die Raumbedeutsamkeit und die Regionalbedeutsamkeit als Ausprägung des Prinzips der Erforderlichkeit der Planung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
2. 1. Der Anpassungsspielraum Kein Zugriff Seiten 218 - 221
  2. 1. Der Regelungsbereich des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
    2. Der Regelungsbereich des Bebauungsplans Kein Zugriff
3. 1. Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 225 - 227
  2. 1. Der Schutz des Kernbereichs oder Wesensgehalts Kein Zugriff
    2. Der Schutz außerhalb des Kernbereichs bzw. Wesensgehalts Kein Zugriff
  3. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Das summarische Moment Kein Zugriff
      2. Das abwägende Moment Kein Zugriff
    4. Das Moment der Beteiligung Kein Zugriff
    5. Das Moment der Begründung Kein Zugriff
4. 1. Die Vorhabenbezogene Ausschlusswirkung der Zielinhalte Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  2. Die Außenwirkung Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  3. Speziell zum Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 250 - 251
  4. 1. 1. Grundsätzlicher Maßstab Kein Zugriff
      2. Maßstab bei der Ausweisung von Standorten für Windenergie Kein Zugriff
    2. Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Beteiligung der Gemeinden Kein Zugriff
    2. Die Beteiligung Privater Kein Zugriff
  2. 1. Zu den öffentlichen Belangen Kein Zugriff
    2. Zu den privaten Belangen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Ziele der Raumordnung als Antragsgegenstand Kein Zugriff
      2. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    2. Kommunale Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten bzw. dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
  2. 1. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
    2. Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 296

Die Ziele der Raumordnung

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