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Das Spannungsfeld zwischen freier Presse und kommunalen Publikationen

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Kommunen Berichte zu aktuellen Geschehnissen in der Gemeinde publizieren dürfen, ist seit längerem umstritten. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, die Kommunikationstätigkeit im Lichte diverser Entscheidungen systematisch zu untersuchen und die Spielräume der Gemeinden für eigene Publikationen in Printmedien, Onlineportalen und Social Media genauer auszuloten. Dabei untersucht er insbesondere die Kompetenzen der Kommunen zur Kommunikation und deren Grenzen, die sich sowohl aus dem Öffentlichen Recht als auch aus dem Privatrecht ergeben können. Der Verfasser geht schließlich auch auf das prozessuale Vorgehen gegen etwaige Grenzüberschreitungen durch die Gemeinde ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1026-4
ISBN-Online
978-3-7489-4160-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
181
Sprache
Deutsch
Seiten
339
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Anfänge Kein Zugriff
      2. 2. Kaiserreich und Weimarer Republik Kein Zugriff
      3. 3. Presse im Dritten Reich Kein Zugriff
      4. 4. Pressefreiheit in der Bundesrepublik und DDR Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und gegenwärtiger Stand Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung des Amtsblattwesens Kein Zugriff
        1. a) Amtlicher Teil Kein Zugriff
        2. b) Redaktioneller Teil Kein Zugriff
        3. c) Anzeigenteil Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung des Internets für die Gemeinden Kein Zugriff
      2. 2. Electronic- und Open Government Kein Zugriff
      3. 3. Kommunikation durch kommunale Internetportale Kein Zugriff
      1. 1. Begriff Kein Zugriff
        1. a) Facebook Kein Zugriff
        2. b) Twitter Kein Zugriff
        3. c) YouTube Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
      1. 1. Weichenstellende Bedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Keine Legitimation aus den Grundrechten Kein Zugriff
      1. 1. Notwendigkeit einer Abgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Begriffsabgrenzung: Staatsfreiheit oder Staatsferne Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Wandel durch technologischen Fortschritt? Kein Zugriff
        3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        4. d) Ausnahme Verlautbarungsrecht Kein Zugriff
        5. e) Konsequenz Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz Kein Zugriff
        2. b) Konsequenz Kein Zugriff
      5. 5. Resümee Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeinbezogenheit Kein Zugriff
          2. bb) Übertragungsfunktion Kein Zugriff
            1. (1) Darbietungsmerkmal überholt Kein Zugriff
            2. (2) Darbietungsmerkmal immer noch notwendig Kein Zugriff
            3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Einfachgesetzlicher Begriff Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Der geistige Sinngehalt Kein Zugriff
        2. b) Die stoffliche Verkörperung Kein Zugriff
        3. c) Die Bestimmung zur Verbreitung Kein Zugriff
        4. d) Herstellung im Massenvervielfältigungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Amtsblatt Kein Zugriff
        1. a) Phänomen der Konvergenz der Medien Kein Zugriff
        2. b) Einheitliches Mediengrundrecht? Kein Zugriff
          1. aa) Streng Formal: Online-Veröffentlichungen stets Rundfunk Kein Zugriff
          2. bb) Funktional: Auch originäre Online-Presse möglich Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Breitenwirkung Kein Zugriff
          2. bb) Aktualität Kein Zugriff
          3. cc) Suggestivkraft Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Massenkommunikation Kein Zugriff
          2. bb) Breitenwirkung Kein Zugriff
          3. cc) Aktualität Kein Zugriff
        2. b) Facebook Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeingerichtetheit Kein Zugriff
          2. bb) Suggestivkraft Kein Zugriff
          3. cc) Konsequenz Kein Zugriff
        4. d) Twitter Kein Zugriff
      4. 4. Resümee Kein Zugriff
      1. 1. Verhältnis zu Landesverfassung Kein Zugriff
      2. 2. Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG als Kompetenznorm für staatliche Publikationen? Kein Zugriff
      1. 1. Begriffsannäherung und Grundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Öffentlichkeitsarbeit zur sachgerechten Willensbildung vor Wahlen Kein Zugriff
          2. bb) Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
        2. b) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        3. c) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        1. a) Urteil „Öffentlichkeitsarbeit“ Kein Zugriff
        2. b) Urteile Glykol und Osho Kein Zugriff
        3. c) Urteile Wanka, Seehofer und Merkel Kein Zugriff
        4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Staatliche Kommunikation auf gemeindlicher Ebene Kein Zugriff
        1. a) Passive Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
        2. b) Pressearbeit Kein Zugriff
        3. c) Pressetätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Resümee Kein Zugriff
      1. 1. Handeln im Rahmen der Kompetenzordnung Kein Zugriff
          1. aa) Institutsgarantie der freien Presse Kein Zugriff
          2. bb) Pressefreiheit als „negative Kompetenznorm“? Kein Zugriff
            1. (1) Anforderungen an den Eingriffsbegriff Kein Zugriff
              1. (a) Gefährdungslagen Kein Zugriff
              2. (b) Grad der Gefährdung Kein Zugriff
            1. (1) Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
              1. (a) Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG als rechtfertigende Norm? Kein Zugriff
              2. (b) Grundrechte Privater Kein Zugriff
                1. (aa) Auftrag zur Daseinsvorsorge Kein Zugriff
                2. (bb) Pflicht zur Unterrichtung der Gemeindeeinwohner Kein Zugriff
                3. (cc) Gemeindewirtschaftsrecht Kein Zugriff
                4. (dd) Bekanntmachungsrecht Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Negative Informationsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Verletzung der Berufsfreiheit aus Art. 12 GG Kein Zugriff
        4. d) Verletzung der Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG Kein Zugriff
        5. e) Verletzung der Gleichheitsrechte aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. aa) Impressumspflicht Kein Zugriff
        2. bb) Sonstige Ordnungspflichten Kein Zugriff
        1. a) Örtlicher Wirkungsbereich Kein Zugriff
          1. aa) Alle Ereignisse in einer Gemeinde Kein Zugriff
          2. bb) Ereignisse mit gemeindespezifischem Ereignischarakter Kein Zugriff
          3. cc) Nur Angelegenheiten der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
            1. (1) Begriff der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
            2. (2) Identifikationsfunktion der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
            3. (3) Fazit Kein Zugriff
            1. (1) Neutralitätspflicht Kein Zugriff
            2. (2) Sachlichkeitsgebot Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Amtsautorität Kein Zugriff
            2. (2) Rückgriff auf staatliche Ressourcen Kein Zugriff
            3. (3) Äußerungen innerhalb eines Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
            4. (4) Örtlicher, zeitlicher und sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
            5. (5) Einzelfallabwägung Kein Zugriff
            6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Rolle und Funktion des Bürgermeisters Kein Zugriff
          2. bb) Äußerungskompetenzen des (Ober-) Bürgermeisters Kein Zugriff
          3. cc) Grenzen der Äußerungsrechte Kein Zugriff
        3. c) Geltung auch für kommunale Publikationen Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Sachlicher Ortsbezug Kein Zugriff
          2. bb) Örtlicher Ortsbezug Kein Zugriff
        2. b) Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        3. c) Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
        4. d) Erfordernis eines Markterkundungsverfahrens Kein Zugriff
      2. 2. Uneingeschränkte Anwendbarkeit auf kommunale Berichterstattung? Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Schließung von Informationslücken Kein Zugriff
      1. 1. Aktualität Kein Zugriff
      2. 2. Attraktivität Kein Zugriff
      3. 3. Aufgedrängte Informationen Kein Zugriff
        1. a) Anwendbarkeit des Telemediengesetzes Kein Zugriff
        2. b) Vorgaben des TMG Kein Zugriff
        3. c) Vorgaben des MStV Kein Zugriff
        4. d) Konsequenzen Kein Zugriff
      5. 5. Löschen und Sperren in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Amtlicher Teil Kein Zugriff
      2. 2. Redaktioneller Teil Kein Zugriff
        1. a) Randnutzung Kein Zugriff
        2. b) Annextätigkeit Kein Zugriff
        3. c) Zulässigkeit von Anzeigen Kein Zugriff
      1. 1. Amtlicher Teil Kein Zugriff
      2. 2. Redaktioneller Teil Kein Zugriff
      3. 3. Anzeigen auf Online-Portalen Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Facebook Kein Zugriff
        1. a) Die Kommunen als Rundfunkveranstalter Kein Zugriff
        2. b) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Twitter Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Würdigende Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    1. I. Sinn und Zweck des UWG Kein Zugriff
        1. a) Grundlegende Anwendbarkeit Kein Zugriff
          1. aa) Die Entwicklung bis 2002 Kein Zugriff
          2. bb) Neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc) UWG-Novellen Kein Zugriff
          4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Geschäftliche Handlung i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
          1. aa) Unternehmereigenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
        1. a) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          1. aa) Gesetzliche Vorschrift Kein Zugriff
          2. bb) Regelung des Marktverhaltens Kein Zugriff
          3. cc) Im Interesse der Markteilnehmer Kein Zugriff
          4. dd) Spürbarkeit Kein Zugriff
          5. ee) Doppelfunktion Kein Zugriff
      1. 1. Urteil „Einkauf aktuell“ Kein Zugriff
      2. 2. Urteil „Crailsheimer Stadtblatt II“ Kein Zugriff
      3. 3. Urteil „dortmund.de“ Kein Zugriff
      4. 4. Urteil „muenchen.de“ Kein Zugriff
        1. a) Redaktionelle Beiträge Kein Zugriff
        2. b) Anzeigenteil Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff
          1. aa) Redaktioneller Teil Kein Zugriff
          2. bb) Anzeigenteil Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Kommunalrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        2. b) Staatsfreiheit der Presse Kein Zugriff
        3. c) Sonstige Normen Kein Zugriff
      4. 4. Online-Publikationen Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Einordnung Kein Zugriff
    2. II. Wende in der Rechtsprechung? Kein Zugriff
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
        1. a) Allgemein Kein Zugriff
        2. b) Staatsfreiheit der Presse Kein Zugriff
      3. 3. Kommunalaufsicht Kein Zugriff
          1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          2. bb) Systematik Kein Zugriff
          3. cc) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          4. dd) Historische Auslegung Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          2. bb) Systematik Kein Zugriff
          3. cc) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          4. dd) Historische Auslegung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  10. I. Zukunftsaussicht Kein Zugriff 295 - 300
  11. J. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 301 - 306
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 339

Literaturverzeichnis (650)

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