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Monographie Kein Zugriff
Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen
Rechtsprobleme sogenannter Contractual Trust Arrangements- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Immer mehr Arbeitgeber errichten zugunsten ihrer Mitarbeiter sogenannte Contractual Trust Arrangements („CTAs“). Als CTA bezeichnet man eine vertragliche Treuhandkonstruktion, mit der ein Arbeitgeber die Betriebsrenten oder Arbeitszeitguthaben seiner Mitarbeiter gegen Insolvenz sichert. Neben der Insolvenzsicherung dienen CTAs häufig auch dazu, die korrespondierenden Pensions- und Arbeitszeitverpflichtungen aus der Bilanz des Arbeitgebers auszulagern.
Die Arbeit stellt die Beweggründe und die rechtlichen Anforderungen für die Errichtung eines CTAs dar und analysiert ausführlich dessen zivil- und insolvenzrechtliche Wirksamkeit. Untersucht wird insbesondere, wie die Struktur gestaltet sein sollte, um rechtlich wirksam zu sein, welche Auswirkungen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers auf die Wirksamkeit der durch das CTA begründeten Sicherungsrechte hat und wie das CTA in der Insolvenz abgewickelt wird. Des Weiteren wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein eingetragener Verein die Rolle des Treuhänders übernehmen kann und wie sich die Notwendigkeit einer Bankerlaubnis für den Treuhänder vermeiden lässt. Im Anhang enthält die Arbeit einen Mustertreuhandvertrag sowie eine Mustersatzung für einen Treuhandverein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4040-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2216-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 302
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verpflichtungstatbestand (die „Versorgungszusage“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Versorgungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe des Versorgungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfallbare und unverfallbare Anwartschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung der aufrechtzuerhaltenden Anwartschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Insolvenzsicherung durch den PSVaG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprung: Gleitzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Langzeitkonten und Lebensarbeitszeitkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Altersteilzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Langfristige Arbeitszeitkonten mit Zeitschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Behandlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitszeitkonten ohne Altersteilzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitszeitkonten mit Altersteilzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenhang von Rechnungslegung und Kapitalkosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationalisierung des Kapitalmarkts und der Rechnungslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kehrtwende bei der Finanzierung unmittelbarer Versorgungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen auf die Eigenkapitalquote Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere bilanzielle Wirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung des deutschen Handelsbilanzrechts durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Gründe für die Errichtung der Treuhandkonstruktion Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- IAS/IFRS Kein ZugriffAutor:innen:
- US-GAAP Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich von IAS 19 und FAS 87 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftungsrechtliche Bindung der Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Mittel auf einen selbständigen Rechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsolidierung und Beherrschung des Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der gesicherten Verpflichtungen vor Eintritt eines Sicherungsfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubte Rückübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftungsrechtliche Bindung der Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Mittel auf einen selbständigen Rechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsolidierung und Beherrschung des Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der gesicherten Verpflichtungen vor Eintritt eines Sicherungsfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubte Rückübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen nach § 8a AltTZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen nach § 7 e SGB IV Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen bei freiwilliger Insolvenzsicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung der Sicherungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzerninterne oder konzernübergreifende Treuhandkonstruktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung des Vermögens auf einen selbständigen Rechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder („Doppelseitigkeit“ der Treuhand) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung der Rechte durch echten Vertrag zugunsten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss von Einzelverträgen mit den Begünstigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenschaltung eines Vertreters ohne Vertretungsmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrund für die Sicherungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsfunktion des Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertikale Trennung in zwei einfache Treuhandverhältnisse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslagerung einzelner Verwaltungsaufgaben aus dem doppelseitigen Treuhandvertrag (horizontale Trennung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherung der auf den PSVaG übergehenden Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Rangverhältnis zwischen den Sicherungsrechten der Begünstigten und des PSVaG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütung und Kostendeckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswechselung des Treuhänders oder der Sicherheit und Wechsel des Durchführungswegs der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Form des Treuhandvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlegendes Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vollrechtstreuhand und Ermächtigungstreuhand Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigennützige Treuhand und fremdnützige Treuhand Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherungstreuhand und Verwaltungstreuhand Kein ZugriffAutor:innen:
- Echte und unechte Treuhand Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelseitige Treuhand Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstufige Treuhand Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Zweistufige Treuhand Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Doppelstöckige Treuhand oder Zwei-Vereine-Modell Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Verwaltungs-, Treuhand- und Sicherungsmodell Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für und gegen den Verein bei konzernübergreifenden Konstruktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für und gegen den Verein bei konzerninternen Konstruktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Volltypus des unternehmerisch tätigen Vereins Kein ZugriffAutor:innen:
- Verein mit unternehmerischer Tätigkeit an einem innerem Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Genossenschaftlicher Verein Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnungsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensverwaltender Verein Kein ZugriffAutor:innen:
- Die in der Rechtsprechung teilweise noch verwendete Einheitsdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Entgeltlichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fall 1: Der Treuhänder erbringt die Leistungen entgeltlich und (auch) gegenüber Nichtmitgliedern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerische Tätigkeit an einem äußeren oder inneren Markt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Genossenschaftlicher Verein? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnungsfall? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensverwaltender Verein? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerische Tätigkeit an einem inneren Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 4: Der Treuhänder dient einem unternehmerischen Vermögensverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fall 1: Es sind nur Mitarbeiter Vereinsmitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 2: Es sind auch oder nur Arbeitgeberunternehmen Vereinsmitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einfluss auf die Zusammensetzung der Mitgliederversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss auf Satzungsänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss auf die Besetzung von Vorstandsämtern Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussrechte als Mitglied oder Nichtmitglied Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einflussrechte ohne eigene Vereinsmitgliedschaft des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussrechte mit eigener Vereinsmitgliedschaft des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für und gegen die GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikte mit der Finanzverfassung der GmbH? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzkommissionsgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Depotgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Garantiegeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Einlagengeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Bankgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzernprivileg bei Treuhändern in der Rechtsform der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzernprivileg bei Treuhändern in der Rechtsform des eingetragenen Vereins Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Veräußerung gesicherter Tochtergesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiungsmöglichkeit für konzernübergreifende Konstruktionen Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Vermeidung vorgelagerter Besteuerung beim Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sittenwidrigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung des Grundsatzes der Akzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Übersicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragswidrige Rückübertragung des Treuguts Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auflösung unter Liquidation Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidationslose Auflösung des Vereins? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugriff auf das Treugut durch Umwandlungsvorgänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Pfändung der Mitgliedschaftsrechte am Treuhänder Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pfändung beweglicher Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund: Unterscheidung von Insolvenz-, Neu- und Massegläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der durch die Treuhandkonstruktion gesicherten Versorgungsansprüche und - anwartschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang der gesicherten Ansprüche und Anwartschaften auf den PSVaG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf Versorgungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Verfahrenseröffnung erdiente Versorgungsanwartschaften (Masseverbindlichkeiten) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor Verfahrenseröffnung erdiente Versorgungsanwartschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzrechtliche Einordnung der Gläubigerstellung (Insolvenz-, Neu- oder Massegläubiger) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Verfahreneröffnung im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erwerb von Absonderungsrechten für vor Verfahrenseröffnung begründete Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenz für die Insolvenzsicherheit der Treuhandkonstruktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der §§ 80 ff. InsO beim Übergang der Ansprüche auf den PSVaG Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Deckungsanfechtung (§§ 130, 131 InsO) Kein Zugriff Seiten 190 - 192Autor:innen:
- Vorsatzanfechtung (§ 133 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Methodische Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Absonderungsrecht nur für Gläubiger des gesicherten Anspruchs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Absonderungsrecht nur für den übertragenen Gegenstand? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage: Die Insolvenzordnung geht von der Identität von Absonderungsberechtigtem und Insolvenzgläubiger aus Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung für das Absonderungsrecht des doppelseitigen Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung des Sicherungsguts auf den Treuhänder und schuldrechtliche Sicherungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis eines echten Treuhandverhältnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis eines einfachen Treuhandverhältnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines eigenen Vertragsschlusses zwischen dem Treuhänder und den gesicherten Gläubigern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertikale Trennung in zwei einfache Treuhandverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslagerung einzelner Verwaltungsaufgaben aus dem doppelseitigen Treuhandvertrag (horizontale Trennung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unanwendbarkeit der §§ 115, 116 InsO nur bei eigenem Vertragsschluss mit den gesicherten Gläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit des Absonderungsrechts trotz Erlöschen des Treuhandvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Unanwendbarkeit der §§ 115, 116 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Standpunkt der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von anderen Problemkreisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Generelle Unanwendbarkeit der §§ 115, 116 InsO auf die doppelseitige Treuhand mit Sicherungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit eines eigenen Vertrags zwischen dem Treuhänder und den gesicherten Gläubigern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Wahrnehmung sonstiger massebezogener Aufgaben durch den Treuhänder Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 226 - 226Autor:innen:
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- Die Inhaberpapiere werden in den Geschäftsräumen des Arbeitgebers verwahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Inhaberpapiere werden in eigenen Geschäftsräumen des Treuhänders verwahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Inhaberpapiere werden für den Treuhänder von einem Dritten verwahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertungsbefugnis für Absonderungsrechte an Rechten Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Sonderfall: Verwertungsbefugnis bei nicht vom PSVaG gesicherten Versorgungsanwartschaften Kein Zugriff Seiten 231 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Unmittelbarkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Unmittelbarkeitsprinzip, insbesondere für Treuhandkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aussonderungsrecht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussonderungsrechte der gesicherten Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Treuhänder erhält für seine Tätigkeit ein Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Treuhänder erhält für seine Tätigkeit kein Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 2 – Das Treugut wurde vor Verfahrenseröffnung umgesetzt Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund und Struktur Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Wirksamkeit der Sicherung außerhalb der Insolvenz des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 248 - 249Autor:innen:
- Allgemeine Verfahrenswirkungen Kein Zugriff Seiten 249 - 249Autor:innen:
- Wirksamkeit und Verwertung der Sicherungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit der Sicherung bei Insolvenz des Treuhänders Kein Zugriff Seiten 250 - 250Autor:innen:
- Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 256Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 272Autor:innen:
- Übersicht über vorhandene Treuhandkonstruktionen Kein Zugriff Seiten 273 - 276Autor:innen:
- Mustertreuhandvertrag Kein Zugriff Seiten 277 - 292Autor:innen:
- Mustersatzung eines Treuhandvereins Kein Zugriff Seiten 293 - 302Autor:innen:
