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Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden
Eine Untersuchung der Ausnahmeregelungen für Sonderformen der Netznutzung in § 19 Stromnetzentgeltverordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 34
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die erste monographische Auseinandersetzung mit § 19 Stromnetzentgeltverordnung bietet einen praxisorientierten Leitfaden zur Anwendung der Norm. Sie behandelt darüber hinaus verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen zwischen Energierecht und Industriepolitik.
Auf Grundlage des § 19 Stromnetzentgeltverordnung können Netzentgelte für stromintensive Industrieverbraucher und andere Sonderkunden mit besonderem Abnahmeprofil um bis zu 50 Prozent gesenkt werden. Dies reduziert die Stromkosten erheblich.
Die Arbeit umfasst die für Netzbetreiber, Netzkunden und Regulierungsbehörden akuten Fragen zur strittigen Umsetzung der Vorschrift. Der Verfasser diskutiert verschiedene Umsetzungskonzepte und entwickelt einen eigenen Modellansatz. Daneben bespricht er das regulierungsbehördliche Verfahren zur Genehmigung individuell vergünstigter Netzentgelte sowie das gerichtliche Beschwerdeverfahren. Außerdem ordnet er die Vorschrift in den europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen ein. Insbesondere Beihilferecht, Gleichbehandlungsgebot und Diskriminierungsverbot sind zu berücksichtigen.
Der Verfasser arbeitet den Einfluss dieser Vorgaben auf staatliche Maßnahmen der Industrieförderung heraus.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4454-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1792-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 378
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Hinleitung – Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Hintergrund der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Identifikation der zu erfassenden Sonderkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Entgeltberechnung Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Wettbewerbstheoretische Legitimation der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Verfahrens- und Prozessrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Aufbau – Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Ausnahmecharakter der Regelungen – Der Ansatz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Methodik – Die Mittel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Die Beteiligten der Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Struktur der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen:
- Entnahme auf verschiedenen Spannungsebenen Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Auslegung des Netzes Kein Zugriff Seiten 36 - 39Autor:innen:
- Auslastung der Netze und Lastverteilung Kein Zugriff Seiten 39 - 43Autor:innen:
- Effizienzreserven beim Netzbetrieb und Laststeuerung Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung von Kostentreibern anhand Analytischer Kostenmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenanalyse anhand einer Befragung von Experten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Ergebnisse der Kostenanalyse auf die Praxis der Netzplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromkosten Kein Zugriff Seiten 53 - 56Autor:innen:
- Stromintensive Industrien Kein Zugriff Seiten 56 - 59Autor:innen:
- Privilegierung stromintensiver Branchen im Hinblick auf die Energiepreise Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Strompreisanteile und Netzentgelte als Teil des Strompreises Kein Zugriff Seiten 61 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Stufe: Ermittlung der Netzkosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Stufe: Kostenwälzung auf die Netzebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erster Schritt: Bildung einer ‚Netzbriefmarke‘ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweiter Schritt: Fiktion des Jahreshöchstlastbeitrags – Der Gleichzeitigkeitsgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritter Schritt: Bildung der Netzentgelte aus Leistungs- und Arbeitsentgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierende Entgeltermittlung und Bedürfnis für Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Monatspreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Atypische Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Extensive Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abrechnung singulär genutzter Betriebsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundene oder vermaschte Netze verschiedener Betreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 79 - 81Autor:innen:
- Historie Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Tatbestand Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Monatspreisberechnung Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Bestpreisabrechnung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbildregelung in Ziff. 1.10 VV Strom II plus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelung im Prozess der Verordnungsgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitfensterdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Zeitfenster auf das individuelle Entnahmeprofil Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Maximalnachlass: Bezugspunkt der Entgeltermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Niederlast-Mehrleistungsfaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlast-Mehrarbeitsfaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Entgeltformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion und Folgen der Zeitfensterdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition potentieller Höchstlastzeitfenster Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute Zeitfensterbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einstiegshürde in die Privilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundmodell – „Netzbriefmarke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativmodell – „Pauschale“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgelagerte Netzebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hochlast-Zeitfenster-Definitionslinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitfensterdefinition nach Jahreszeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss prognostizierbar Lastspitzen-freier Intervalle Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Entgeltermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rein Lastbezogener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Lastgang und Arbeitsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung: Beschränkung auf Lastgangorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze zur Zeitfensterdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien zur weiteren Differenzierung der Zeitfensterdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeit der Abweichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Identifizierung unangemessener Parameter der regulären Netzentgeltermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung der individuellen Netzentgeltermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Leistungspreisregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Deckelung des Entgeltnachlasses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das VDN-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Das VIK-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bundesnetzagentur-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kosteneffekt extensiver Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Härtefallregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stromabnahme: Zehn Gigawattstunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Jahresbenutzungsdauer: 7.500 Stunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromabnahme aus dem Netz der allgemeinen Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abnahme per Abnahmestelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenverbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Neue Betriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine permanente Erfüllung des Tatbestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz 1: Verzicht auf Referenzjahrbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz 2: Nachträgliche Antragstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Referenzperiodenproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deckelung des Entgeltnachlasses und Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individuelle Entgeltkalkulation der Bundesnetzagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reduzierung des Bedarfs an Regelenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung des Bedarfs an Reservenetzkapazität Kein ZugriffAutor:innen:
- Senkung des Anteils der Blindleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stabilisierung der Grundlast Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Kostenvermeidung durch extensive Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur individuellen Entgeltkalkulation Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbemerkung zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angemessene Entgeltberechnung für besondere Anschlusssituationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Direktleitungsbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der Problemkreise und Bestimmung des Regelungszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Isolierte Betrachtung einzelner Entnahmestellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelfallbetrachtung anhand überwiegender Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspekte der baulichen Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung an Nennspannung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstellen auf Funktionalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Anwendungsbereichs der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Zuordnung zu Umspannebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung vor- und nachgelagerter Netzebenen sowie anderer Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Stromflusses im (n-1)-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Herstellung einer singulären Netzanschlusssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Wahlrecht zur Festlegung eines gesonderten Entgelts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesonderte Entgeltberechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der singulären Nutzung bei der Bildung der ‚Netzbriefmarke‘ Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektnetze – Definition und Gründe für die Entstehung Kein Zugriff Seiten 202 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Objektnetzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Abnahme eines Letztverbrauchers zum Eigenverbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungscharakter der Ausnahmevorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Erweiterung des Tatbestands auf Letztverbraucher in Objektnetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Abnahme aus dem Netz der allgemeinen Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequente Abgrenzung des regulierten Netzes vom Objektnetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Behandlung von Objektnetzen im Rahmen von § 19 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzung der Vorteilsgewährung Kein Zugriff Seiten 211 - 216Autor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzung der Selektivität Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzung der Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzung der Beeinträchtigung des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weite Auslegung des Beihilfebegriffs: Kein Erfordernis staatlicher Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge Auslegung des Beihilfebegriffs: Erfordernis staatlicher Vorteilsfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine staatliche Finanzierung individueller Netzentgeltnachlässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittelnde Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klassifizierung Staatlicher Maßnahmen anhand ihrer Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr einer Umgehung der beihilferechtlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexible Handhabung des Beihilfebegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolltiefe des Beihilferechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtstechnische Schwierigkeiten einer weiten Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zugunsten des engen Beihilfebegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Europäischen Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Einheitlicher Gewährleistungsgehalt des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Adressaten des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Inhalt des Diskriminierungsverbotes im Kontext der Netznutzung Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Diskriminierungsverbot und Kostenorientierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 244 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Atypische und Extensive Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Singuläre Betriebsmittelnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kostenvermeidende Wirkung der Abnahmesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhersehbarkeit des besonderen Abnahmeverhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzentgeltermittlung in Relation zur Kostenvermeidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Diskriminierung durch § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kostenvermeidende Wirkung extensiver Netznutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Situation von Unternehmen energieintensiver Branchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Diskriminierung durch § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Diskriminierungsverbot der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Folgenbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Wiedergutmachung und Staatshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzverfassung und Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Analogie zur Sonderabgaben-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Belastungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Finanzierungsverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab für Preisregelungen im Rahmen einer Rechtsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss von der Privilegierung durch § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostentragung für Privilegierung anderer gemäß § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungslegitimes Differenzierungsziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab: Sachgemäßheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachgemäßheit der selektiven Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungslegitimes Differenzierungsziel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prüfungsmaßstab: Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit und Erforderlichkeit der Umlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Umlagefinanzierung – Finanzierungsverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 291 - 292Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeit, Verfassungswidrigerklärung und Weitergeltungsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit einer Rechtsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiteranwendung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestand der ergangenen individuellen Entgeltgenehmigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 299 - 300Autor:innen:
- Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 300 - 300Autor:innen:
- Einleitung des Verfahrens und Antragsberechtigung Kein Zugriff Seiten 300 - 302Autor:innen:
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- Wortlautauslegung unter Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 S. 5 StromNEV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anspruchsdurchsetzung im besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis: Kein Erfordernis einer Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Literatur Kein Zugriff Seiten 363 - 378Autor:innen:
