Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden: Eine Untersuchung der Ausnahmeregelungen für Sonderformen der Netznutzung in § 19 Stromnetzentgeltverordnu…

Dr. Sebastian Schneider

doi:10.5771/9783845217925

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Monographie Kein Zugriff

Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

Eine Untersuchung der Ausnahmeregelungen für Sonderformen der Netznutzung in § 19 Stromnetzentgeltverordnung

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 34
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Die erste monographische Auseinandersetzung mit § 19 Stromnetzentgeltverordnung bietet einen praxisorientierten Leitfaden zur Anwendung der Norm. Sie behandelt darüber hinaus verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen zwischen Energierecht und Industriepolitik.

Auf Grundlage des § 19 Stromnetzentgeltverordnung können Netzentgelte für stromintensive Industrieverbraucher und andere Sonderkunden mit besonderem Abnahmeprofil um bis zu 50 Prozent gesenkt werden. Dies reduziert die Stromkosten erheblich.

Die Arbeit umfasst die für Netzbetreiber, Netzkunden und Regulierungsbehörden akuten Fragen zur strittigen Umsetzung der Vorschrift. Der Verfasser diskutiert verschiedene Umsetzungskonzepte und entwickelt einen eigenen Modellansatz. Daneben bespricht er das regulierungsbehördliche Verfahren zur Genehmigung individuell vergünstigter Netzentgelte sowie das gerichtliche Beschwerdeverfahren. Außerdem ordnet er die Vorschrift in den europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen ein. Insbesondere Beihilferecht, Gleichbehandlungsgebot und Diskriminierungsverbot sind zu berücksichtigen.

Der Verfasser arbeitet den Einfluss dieser Vorgaben auf staatliche Maßnahmen der Industrieförderung heraus.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4454-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1792-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Sebastian Schneider
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Sebastian Schneider
1. Hinleitung – Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Sebastian Schneider
2. 1. Hintergrund der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Seiten 24 - 24 Sebastian Schneider
  2. Identifikation der zu erfassenden Sonderkonstellationen Kein Zugriff Sebastian Schneider
  3. Individuelle Entgeltberechnung Kein Zugriff Seiten 25 - 25 Sebastian Schneider
  4. Wettbewerbstheoretische Legitimation der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Seiten 25 - 25 Sebastian Schneider
  5. Verfahrens- und Prozessrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 25 Sebastian Schneider
3. Aufbau – Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Sebastian Schneider
4. Ausnahmecharakter der Regelungen – Der Ansatz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Sebastian Schneider
5. Methodik – Die Mittel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Sebastian Schneider
1. Die Beteiligten der Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Sebastian Schneider
2. 1. Struktur der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Sebastian Schneider
  2. Entnahme auf verschiedenen Spannungsebenen Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Sebastian Schneider
  3. Auslegung des Netzes Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Sebastian Schneider
  4. Auslastung der Netze und Lastverteilung Kein Zugriff Seiten 39 - 43 Sebastian Schneider
  5. Effizienzreserven beim Netzbetrieb und Laststeuerung Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Sebastian Schneider
  6. Sebastian Schneider
    1. Ermittlung von Kostentreibern anhand Analytischer Kostenmodelle Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Kostenanalyse anhand einer Befragung von Experten Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Übertragung der Ergebnisse der Kostenanalyse auf die Praxis der Netzplanung Kein Zugriff Sebastian Schneider
3. 1. Stromkosten Kein Zugriff Seiten 53 - 56 Sebastian Schneider
  2. Stromintensive Industrien Kein Zugriff Seiten 56 - 59 Sebastian Schneider
  3. Privilegierung stromintensiver Branchen im Hinblick auf die Energiepreise Kein Zugriff Seiten 59 - 61 Sebastian Schneider
  4. Strompreisanteile und Netzentgelte als Teil des Strompreises Kein Zugriff Seiten 61 - 65 Sebastian Schneider
4. 1. Sebastian Schneider
    1. Erste Stufe: Ermittlung der Netzkosten Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Zweite Stufe: Kostenwälzung auf die Netzebenen Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Sebastian Schneider
      1. Erster Schritt: Bildung einer ‚Netzbriefmarke‘ Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Zweiter Schritt: Fiktion des Jahreshöchstlastbeitrags – Der Gleichzeitigkeitsgrad Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Dritter Schritt: Bildung der Netzentgelte aus Leistungs- und Arbeitsentgelt Kein Zugriff Sebastian Schneider
  2. Typisierende Entgeltermittlung und Bedürfnis für Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Sebastian Schneider
  3. Sebastian Schneider
    1. Monatspreise Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Atypische Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Extensive Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Abrechnung singulär genutzter Betriebsmittel Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Verbundene oder vermaschte Netze verschiedener Betreiber Kein Zugriff Sebastian Schneider
1. 1. Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 79 - 81 Sebastian Schneider
  2. Historie Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Sebastian Schneider
  3. Tatbestand Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Sebastian Schneider
  4. Monatspreisberechnung Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Sebastian Schneider
  5. Bestpreisabrechnung Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Sebastian Schneider
2. 1. Sebastian Schneider
    1. Wortlaut Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Amtliche Begründung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Regelungszweck Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Sebastian Schneider
      1. Vorbildregelung in Ziff. 1.10 VV Strom II plus Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Die Regelung im Prozess der Verordnungsgebung Kein Zugriff Sebastian Schneider
  2. Sebastian Schneider
    1. Zeitfensterdefinition Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Anwendung der Zeitfenster auf das individuelle Entnahmeprofil Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Der Maximalnachlass: Bezugspunkt der Entgeltermittlung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Sebastian Schneider
      1. Niederlast-Mehrleistungsfaktor Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Niederlast-Mehrarbeitsfaktor Kein Zugriff Sebastian Schneider
    5. Zusammenfassung und Entgeltformel Kein Zugriff Sebastian Schneider
  3. Sebastian Schneider
    1. Sebastian Schneider
      1. Funktion und Folgen der Zeitfensterdefinition Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Definition potentieller Höchstlastzeitfenster Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Absolute Zeitfensterbegrenzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      4. Keine Einstiegshürde in die Privilegierung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Grundmodell – „Netzbriefmarke“ Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Alternativmodell – „Pauschale“ Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Vorgelagerte Netzebenen Kein Zugriff Sebastian Schneider
  4. Sebastian Schneider
    1. Sebastian Schneider
      1. Hochlast-Zeitfenster-Definitionslinie Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Zeitfensterdefinition nach Jahreszeiten Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Ausschluss prognostizierbar Lastspitzen-freier Intervalle Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Individuelle Entgeltermittlung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Sebastian Schneider
  5. Sebastian Schneider
    1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Sebastian Schneider
        Rein Lastbezogener Ansatz Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Berücksichtigung von Lastgang und Arbeitsverteilung Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Entscheidung: Beschränkung auf Lastgangorientierung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Sebastian Schneider
        Ansätze zur Zeitfensterdefinition Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Kriterien zur weiteren Differenzierung der Zeitfensterdefinition Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Erheblichkeit der Abweichung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Sebastian Schneider
      1. Identifizierung unangemessener Parameter der regulären Netzentgeltermittlung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Ableitung der individuellen Netzentgeltermittlung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Folgen der Leistungspreisregelung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      4. Deckelung des Entgeltnachlasses Kein Zugriff Sebastian Schneider
      5. Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen Kein Zugriff Sebastian Schneider
  6. Sebastian Schneider
    1. Das VDN-Modell Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Das VIK-Modell Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Das Bundesnetzagentur-Modell Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Schlussfolgerungen zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
3. 1. Sebastian Schneider
    1. Wortlaut Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Kosteneffekt extensiver Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Härtefallregelung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Historie Kein Zugriff Sebastian Schneider
  2. Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 149 Sebastian Schneider
  3. Sebastian Schneider
    1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Stromabnahme: Zehn Gigawattstunden Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Jahresbenutzungsdauer: 7.500 Stunden Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Stromabnahme aus dem Netz der allgemeinen Versorgung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Abnahme per Abnahmestelle Kein Zugriff Sebastian Schneider
    5. Eigenverbrauch Kein Zugriff Sebastian Schneider
    6. Sebastian Schneider
      1. Sebastian Schneider
        Neue Betriebe Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Keine permanente Erfüllung des Tatbestandes Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Lösungsansatz 1: Verzicht auf Referenzjahrbezug Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Lösungsansatz 2: Nachträgliche Antragstellung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      4. Ergebnis zur Referenzperiodenproblematik Kein Zugriff Sebastian Schneider
  4. Sebastian Schneider
    1. Deckelung des Entgeltnachlasses und Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Individuelle Entgeltkalkulation der Bundesnetzagentur Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Sebastian Schneider
        Reduzierung des Bedarfs an Regelenergie Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Reduzierung des Bedarfs an Reservenetzkapazität Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Senkung des Anteils der Blindleistung Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Stabilisierung der Grundlast Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Zwischenergebnis zur Kostenvermeidung durch extensive Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Ergebnis zur individuellen Entgeltkalkulation Kein Zugriff Sebastian Schneider
  5. Schlussbemerkung zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Sebastian Schneider
4. 1. Sebastian Schneider
    1. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Angemessene Entgeltberechnung für besondere Anschlusssituationen Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Vermeidung von Direktleitungsbau Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Abgrenzung der Problemkreise und Bestimmung des Regelungszwecks Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Historie Kein Zugriff Sebastian Schneider
  2. Sebastian Schneider
    1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Isolierte Betrachtung einzelner Entnahmestellen Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Sebastian Schneider
        Einzelfallbetrachtung anhand überwiegender Nutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Aspekte der baulichen Zuordnung Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Orientierung an Nennspannung Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Abstellen auf Funktionalität Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Berücksichtigung des Anwendungsbereichs der Norm Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Ergebnis: Zuordnung zu Umspannebene Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Sebastian Schneider
      1. Berücksichtigung vor- und nachgelagerter Netzebenen sowie anderer Netze Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Berücksichtigung des Stromflusses im (n-1)-Fall Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Anspruch auf Herstellung einer singulären Netzanschlusssituation Kein Zugriff Sebastian Schneider
  3. Sebastian Schneider
    1. Kein Wahlrecht zur Festlegung eines gesonderten Entgelts Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Gesonderte Entgeltberechnung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Berücksichtigung der singulären Nutzung bei der Bildung der ‚Netzbriefmarke‘ Kein Zugriff Sebastian Schneider
5. 1. Objektnetze – Definition und Gründe für die Entstehung Kein Zugriff Seiten 202 - 205 Sebastian Schneider
  2. Sebastian Schneider
    1. Sebastian Schneider
      1. Teleologische Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Objektnetzbetreiber Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Keine Abnahme eines Letztverbrauchers zum Eigenverbrauch Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Regelungscharakter der Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Teleologische Erweiterung des Tatbestands auf Letztverbraucher in Objektnetzen Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Keine Abnahme aus dem Netz der allgemeinen Versorgung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Konsequente Abgrenzung des regulierten Netzes vom Objektnetz Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Ergebnis zur Behandlung von Objektnetzen im Rahmen von § 19 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
1. 1. Tatbestandsvoraussetzung der Vorteilsgewährung Kein Zugriff Seiten 211 - 216 Sebastian Schneider
  2. Tatbestandsvoraussetzung der Selektivität Kein Zugriff Seiten 216 - 218 Sebastian Schneider
  3. Tatbestandsvoraussetzung der Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 218 - 220 Sebastian Schneider
  4. Tatbestandsvoraussetzung der Beeinträchtigung des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 220 - 222 Sebastian Schneider
  5. Sebastian Schneider
    1. Weite Auslegung des Beihilfebegriffs: Kein Erfordernis staatlicher Mittel Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Enge Auslegung des Beihilfebegriffs: Erfordernis staatlicher Vorteilsfinanzierung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Keine staatliche Finanzierung individueller Netzentgeltnachlässe Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Vermittelnde Auffassung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    5. Sebastian Schneider
      1. Klassifizierung Staatlicher Maßnahmen anhand ihrer Wirkung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Gefahr einer Umgehung der beihilferechtlichen Kontrolle Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Flexible Handhabung des Beihilfebegriffs Kein Zugriff Sebastian Schneider
    6. Sebastian Schneider
      1. Wortlaut Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Kontrolltiefe des Beihilferechts Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Rechtstechnische Schwierigkeiten einer weiten Auslegung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      4. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    7. Entscheidung zugunsten des engen Beihilfebegriffs Kein Zugriff Sebastian Schneider
  6. Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Europäischen Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Sebastian Schneider
2. 1. Einheitlicher Gewährleistungsgehalt des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 239 - 241 Sebastian Schneider
  2. Adressaten des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Sebastian Schneider
  3. Inhalt des Diskriminierungsverbotes im Kontext der Netznutzung Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Sebastian Schneider
  4. Diskriminierungsverbot und Kostenorientierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Sebastian Schneider
  5. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 244 - 246 Sebastian Schneider
  6. Sebastian Schneider
    1. Atypische und Extensive Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Singuläre Betriebsmittelnutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
  7. Sebastian Schneider
    1. Sebastian Schneider
      1. Kostenvermeidende Wirkung der Abnahmesteuerung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Vorhersehbarkeit des besonderen Abnahmeverhaltens Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Netzentgeltermittlung in Relation zur Kostenvermeidung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      4. Ergebnis zur Diskriminierung durch § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Kostenvermeidende Wirkung extensiver Netznutzung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Wirtschaftliche Situation von Unternehmen energieintensiver Branchen Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Ergebnis zur Diskriminierung durch § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
  8. Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Diskriminierungsverbot der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 262 - 263 Sebastian Schneider
  9. Sebastian Schneider
    1. Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Objektive Folgenbeseitigung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Subjektive Wiedergutmachung und Staatshaftung Kein Zugriff Sebastian Schneider
3. 1. Sebastian Schneider
    1. Finanzverfassung und Sonderabgaben Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Preisregelungen Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Keine Analogie zur Sonderabgaben-Rechtsprechung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Sebastian Schneider
      1. Grundsatz der Belastungsgleichheit Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Grundsatz der Finanzierungsverantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Prüfungsmaßstab für Preisregelungen im Rahmen einer Rechtsverordnung Kein Zugriff Sebastian Schneider
  2. Sebastian Schneider
    1. Ausschluss von der Privilegierung durch § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Kostentragung für Privilegierung anderer gemäß § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
  3. Sebastian Schneider
    1. Sebastian Schneider
      1. Verfassungslegitimes Differenzierungsziel Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Sebastian Schneider
        Prüfungsmaßstab: Sachgemäßheit Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Sachgemäßheit der selektiven Begünstigung Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Sebastian Schneider
      1. Verfassungslegitimes Differenzierungsziel Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Sebastian Schneider
        Prüfungsmaßstab: Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Geeignetheit und Erforderlichkeit der Umlage Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Angemessenheit der Umlagefinanzierung – Finanzierungsverantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Schneider
  4. Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 291 - 292 Sebastian Schneider
  5. Sebastian Schneider
    1. Nichtigkeit, Verfassungswidrigerklärung und Weitergeltungsanordnung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit einer Rechtsverordnung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Weiteranwendung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Fortbestand der ergangenen individuellen Entgeltgenehmigungen Kein Zugriff Sebastian Schneider
    5. Ergebnis zur Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff Sebastian Schneider
1. 1. Wesen des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 299 - 300 Sebastian Schneider
  2. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 300 - 300 Sebastian Schneider
  3. Einleitung des Verfahrens und Antragsberechtigung Kein Zugriff Seiten 300 - 302 Sebastian Schneider
  4. Sebastian Schneider
    1. Wortlautauslegung unter Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 S. 5 StromNEV Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Verfahrensökonomie Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Die Antragsberechtigung des Letztverbrauchers Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Sebastian Schneider
      1. Anspruchsdurchsetzung im besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Zivilgerichtliche Durchsetzung des Anspruchs auf Individualvereinbarung Kein Zugriff Sebastian Schneider
    5. Ergebnis: Kein Erfordernis einer Vereinbarung Kein Zugriff Sebastian Schneider
  5. Angebot eines individuellen Netzentgelts Kein Zugriff Seiten 312 - 315 Sebastian Schneider
  6. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff Seiten 315 - 320 Sebastian Schneider
  7. Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 320 - 323 Sebastian Schneider
  8. Verfahrensabschluss und Entscheidung Kein Zugriff Seiten 323 - 324 Sebastian Schneider
2. 1. Wesen des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff Seiten 324 - 325 Sebastian Schneider
  2. Anwendbares Prozessrecht Kein Zugriff Seiten 325 - 327 Sebastian Schneider
  3. Gerichtlicher Prüfungsumfang und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 327 - 331 Sebastian Schneider
  4. Sebastian Schneider
    1. Anfechtungsbeschwerde Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Verpflichtungsbeschwerde Kein Zugriff Sebastian Schneider
  5. Sebastian Schneider
    1. Beteiligtenstellung in regulierungsbehördlichem Genehmigungsverfahren Kein Zugriff Sebastian Schneider
    2. Formelle Beschwer Kein Zugriff Sebastian Schneider
    3. Sebastian Schneider
      1. Verpflichtungsbeschwerde Kein Zugriff Sebastian Schneider
      2. Anfechtungsbeschwerde Kein Zugriff Sebastian Schneider
      3. Sebastian Schneider
        Beschwerde zusatzbelasteter Letztverbraucher Kein Zugriff Sebastian Schneider
        Konkurrentenbeschwerde Kein Zugriff Sebastian Schneider
    4. Zusammenfassung zur Beschwerdebefugnis Kein Zugriff Sebastian Schneider
  6. Beteiligte Kein Zugriff Seiten 348 - 350 Sebastian Schneider
  7. Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 350 - 353 Sebastian Schneider
  8. Frist Kein Zugriff Seiten 353 - 353 Sebastian Schneider
  9. Rechtsfolgen erfolgreicher Beschwerden Kein Zugriff Seiten 353 - 355 Sebastian Schneider
– Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 356 - 362 Sebastian Schneider
Literatur Kein Zugriff Seiten 363 - 378 Sebastian Schneider

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