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Monographie Kein Zugriff
Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht
Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 61
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten aufgezeigt. Die verschiedenen Nichtigkeitsverfahren europäischer und deutscher Schutzrechte weisen Parallelen, aber auch erhebliche Unterschiede auf. Die Analyse und Systematisierung dieser Gemeinsamkeiten und teilweise historisch gewachsener verfahrensrechtlicher und institutioneller Unterschiede stellt eine maßgebliche Leistung der vorliegenden Arbeit dar.
Ausgehend von den Schutzgegenständen und Voraussetzungen der unterschiedlichen Rechte des Geistigen Eigentums setzt die Autorin Schwerpunkte beim Eintragungsverfahren, nachträglichen Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren. Einbezogen sind auch sonst eher vernachlässigte Schutzrechte wie z.B. Sortenschutzrechte, europäische geographische Angaben und Halbleiterschutzrechte.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0836-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5057-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 61
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 320
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Herangehensweise und Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Zweck von Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Nichtigkeit im Immaterialgüterrecht als Begriff Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Untersuchte Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz von Nichtigkeitsverfahren in Zahlen Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzgegenstand und materielle Voraussetzungen der Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzgegenstand und Zweck Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 37 - 41Autor:innen:
- Zusätzliche Einspruchsgründe Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 43 - 48Autor:innen:
- Zusätzlicher Einwendungsgrund Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Zusätzliche Aufhebungsgründe Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 49 - 57Autor:innen:
- Zusätzliche Widerspruchsgründe Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geografische Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Zusätzlicher Einspruchsgrund Kein Zugriff Seiten 65 - 65Autor:innen:
- Keine zusätzlichen Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff Seiten 65 - 65Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 65 - 69Autor:innen:
- Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff Seiten 73 - 75Autor:innen:
- Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Nicht eingetragene Marken gem. § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Geschäftliche Bezeichnungen gem. § 5 MarkenG Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Nichtigkeit bei Entstehung der Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkungspflichten des Antragstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verspäteter Vortrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Prüfung der Berechtigung des Anmelders Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsantrag im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Recherche im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Registerprüfung im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintragungsprüfung in der GeoAngVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzte Ersichtlichkeitsprüfung gemäß § 37 Abs. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Prüfung der bösgläubigen Anmeldung in der GMVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingeschränkte Prüfung gem. § 37 Abs. 4 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Recherche in der GMVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einspruch im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwendungen im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einspruch in der GeoAngVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachgelagerter Widerspruch im MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgelagerter Widerspruch in GMVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgrundsatz im Widerspruchsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Formlose Entgegenhaltungen Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Prüfung im Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff Seiten 129 - 133Autor:innen:
- Prüfung im Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzrecht Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Keine Prüfung der Berechtigung Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- GebrMG - Offensichtlichkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 137 - 137Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Beteiligung der Öffentlichkeit im Erteilungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klage vor dem Bundespatentgericht für deutsche Patente Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung nationalen Rechts für europäische Patente Kein ZugriffAutor:innen:
- Klage vor dem einheitlichen Patentgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliches Nichtigkeitsverfahren im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Amtliches und gerichtliches Löschungsverfahren im deutschen Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliches und gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitsklage gem. § 263 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens von Amts wegen im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung des Löschungsverfahrens von Amts wegen im deutschen Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine deutliche Regelung zur Klagebefugnis für das geplante EU-Patent Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit des Popularantrags im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Berechtigung des Schutzrechtsinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ältere relative Rechte im Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Klage- und Antragsbefugnis gegen geografische Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Amtsermittlung im deutschen Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beibringungsgrundsatz für das geplante EU-Patent Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtsermittlung im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Verfahrensgrundsätze im Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitsklage vor dem EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschungsverfahren der GeoAngVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit im deutschen Markenrecht: Ausschlussfrist des Löschungsantrags Kein Zugriff Seiten 182 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Form und Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Trennungsprinzip und Bindungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für die Bindung und Trennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Bindung und Trennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung und Trennung im Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung und Trennung bei geografischen Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussetzung im Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussetzung bei geografischen Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren trotz Trennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung der Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründungen für die Verbindung von Verletzungsund Nichtigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Nichtigkeitswiderklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Nichtigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Einrede der Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des Sachverhalts im Rahmen der Nichtigkeitswiderklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im GeschmMG Kein Zugriff Seiten 239 - 242Autor:innen:
- Amtliches Nichtigkeitsverfahren und Möglichkeit der Nichtigkeitswiderklage im Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Amtliches Löschungsverfahren im GebrMG und HalblSchG Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Autor:innen:
- Popularantrag im Nichtigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Klage- oder Antragsbefugnis bei kollidierenden oder konkurrierenden Rechten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beibringungsgrundsatz im Geschmacksmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Amtsermittlung im GebrMG und HalblSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen der Nichtigerklärung Kein Zugriff Seiten 252 - 253Autor:innen:
- Rechtsgültigkeitsvermutung im GeschmMG Kein Zugriff Seiten 253 - 257Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislastverteilung in der GGVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beweislastverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussetzung des Verletzungsverfahrens gem. § 19 GebrMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislastverteilung im HalblSchG Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Grundsatz: kein eigenständiges Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Seiten 266 - 267Autor:innen:
- Nichtigkeitsklage gegen das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff Seiten 267 - 269Autor:innen:
- Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 269 - 272Autor:innen:
- Kein Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellen Nichtigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 320Autor:innen:
