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Monographie Kein Zugriff

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Autor:innen:
Verlag:
 16.12.2013

Zusammenfassung

In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten aufgezeigt. Die verschiedenen Nichtigkeitsverfahren europäischer und deutscher Schutzrechte weisen Parallelen, aber auch erhebliche Unterschiede auf. Die Analyse und Systematisierung dieser Gemeinsamkeiten und teilweise historisch gewachsener verfahrensrechtlicher und institutioneller Unterschiede stellt eine maßgebliche Leistung der vorliegenden Arbeit dar.

Ausgehend von den Schutzgegenständen und Voraussetzungen der unterschiedlichen Rechte des Geistigen Eigentums setzt die Autorin Schwerpunkte beim Eintragungsverfahren, nachträglichen Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren. Einbezogen sind auch sonst eher vernachlässigte Schutzrechte wie z.B. Sortenschutzrechte, europäische geographische Angaben und Halbleiterschutzrechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
16.12.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0836-9
ISBN-Online
978-3-8452-5057-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 17
  4. Herangehensweise und Stand der Forschung Kein Zugriff 17 - 20
    1. Zweck von Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff 21 - 22
    2. Nichtigkeit im Immaterialgüterrecht als Begriff Kein Zugriff 22 - 24
      1. Untersuchte Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
    4. Relevanz von Nichtigkeitsverfahren in Zahlen Kein Zugriff 28 - 30
    1. Schutzgegenstand und materielle Voraussetzungen der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
      1. Schutzgegenstand und Zweck Kein Zugriff 33 - 37
      2. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 37 - 41
      3. Zusätzliche Einspruchsgründe Kein Zugriff 41 - 42
      4. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 42 - 43
      1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff 43 - 48
      2. Zusätzlicher Einwendungsgrund Kein Zugriff 48 - 48
      3. Zusätzliche Aufhebungsgründe Kein Zugriff 48 - 49
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 49 - 57
      2. Zusätzliche Widerspruchsgründe Kein Zugriff 57 - 59
        1. Geografische Herkunftsangaben Kein Zugriff
      4. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 63 - 65
      5. Zusätzlicher Einspruchsgrund Kein Zugriff 65 - 65
      6. Keine zusätzlichen Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 65 - 65
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 65 - 69
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 69 - 70
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 70 - 72
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 72 - 73
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 73 - 75
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 75 - 76
    1. Urheberrecht Kein Zugriff 77 - 78
      1. Nicht eingetragene Marken gem. § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG Kein Zugriff 78 - 80
      2. Geschäftliche Bezeichnungen gem. § 5 MarkenG Kein Zugriff 80 - 82
      1. Berücksichtigung der Nichtigkeit bei Entstehung der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
          1. Mitwirkungspflichten des Antragstellers Kein Zugriff
          2. Verspäteter Vortrag Kein Zugriff
          3. Keine Prüfung der Berechtigung des Anmelders Kein Zugriff
          1. Prüfungsantrag im Patentrecht Kein Zugriff
          2. Recherche im Patentrecht Kein Zugriff
        3. Registerprüfung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
        4. Eintragungsprüfung in der GeoAngVO Kein Zugriff
          1. Begrenzte Ersichtlichkeitsprüfung gemäß § 37 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
          2. Keine Prüfung der bösgläubigen Anmeldung in der GMVO Kein Zugriff
          1. Eingeschränkte Prüfung gem. § 37 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
          2. Recherche in der GMVO Kein Zugriff
          1. Einspruch im Patentrecht Kein Zugriff
          2. Einwendungen im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          3. Einspruch in der GeoAngVO Kein Zugriff
          1. Nachgelagerter Widerspruch im MarkenG Kein Zugriff
          2. Vorgelagerter Widerspruch in GMVO Kein Zugriff
          3. Verfahrensgrundsatz im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
      2. Formlose Entgegenhaltungen Kein Zugriff 126 - 128
      1. Prüfung im Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff 129 - 133
      2. Prüfung im Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzrecht Kein Zugriff 133 - 135
      3. Keine Prüfung der Berechtigung Kein Zugriff 135 - 136
      1. Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung Kein Zugriff
      2. GebrMG - Offensichtlichkeitsprüfung Kein Zugriff 137 - 137
      1. Keine Beteiligung der Öffentlichkeit im Erteilungsverfahren Kein Zugriff
    1. Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        1. Klage vor dem Bundespatentgericht für deutsche Patente Kein Zugriff
        2. Geltung nationalen Rechts für europäische Patente Kein Zugriff
        3. Klage vor dem einheitlichen Patentgericht Kein Zugriff
      2. Amtliches Nichtigkeitsverfahren im Sortenschutzrecht Kein Zugriff 150 - 151
        1. Amtliches und gerichtliches Löschungsverfahren im deutschen Markenrecht Kein Zugriff
        2. Amtliches und gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht Kein Zugriff
        1. Nichtigkeitsklage gem. § 263 AEUV Kein Zugriff
        2. Löschungsverfahren Kein Zugriff
          1. Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens von Amts wegen im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          2. Einleitung des Löschungsverfahrens von Amts wegen im deutschen Markenrecht Kein Zugriff
          1. Keine deutliche Regelung zur Klagebefugnis für das geplante EU-Patent Kein Zugriff
          2. Möglichkeit des Popularantrags im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          1. Mangelnde Berechtigung des Schutzrechtsinhabers Kein Zugriff
          2. Ältere relative Rechte im Markenrecht Kein Zugriff
          3. Eingeschränkte Klage- und Antragsbefugnis gegen geografische Angaben Kein Zugriff
        1. Amtsermittlung im deutschen Patentrecht Kein Zugriff
        2. Beibringungsgrundsatz für das geplante EU-Patent Kein Zugriff
        3. Amtsermittlung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
        4. Unterschiedliche Verfahrensgrundsätze im Markenrecht Kein Zugriff
          1. Nichtigkeitsklage vor dem EuGH Kein Zugriff
          2. Löschungsverfahren der GeoAngVO Kein Zugriff
      3. Besonderheit im deutschen Markenrecht: Ausschlussfrist des Löschungsantrags Kein Zugriff 182 - 185
        1. Form und Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein Zugriff
        2. Zeitliche Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein Zugriff
        1. Trennungsprinzip und Bindungsgrundsatz Kein Zugriff
          1. Argumente für die Bindung und Trennung Kein Zugriff
          2. Kritik an der Bindung und Trennung Kein Zugriff
          3. Bindung und Trennung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          4. Bindung und Trennung bei geografischen Angaben Kein Zugriff
          1. Aussetzung im Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          2. Aussetzung bei geografischen Angaben Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren trotz Trennung Kein Zugriff
          2. Keine Berücksichtigung der Nichtigkeit Kein Zugriff
        1. Begründungen für die Verbindung von Verletzungsund Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
          1. Zuständigkeit für die Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff
          2. Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
          3. Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Einrede der Nichtigkeit Kein Zugriff
          4. Ermittlung des Sachverhalts im Rahmen der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff
      3. Wirkung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff 237 - 238
      1. Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im GeschmMG Kein Zugriff 239 - 242
      2. Amtliches Nichtigkeitsverfahren und Möglichkeit der Nichtigkeitswiderklage im Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht Kein Zugriff 242 - 243
      3. Amtliches Löschungsverfahren im GebrMG und HalblSchG Kein Zugriff 243 - 244
        1. Popularantrag im Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
        2. Eingeschränkte Klage- oder Antragsbefugnis bei kollidierenden oder konkurrierenden Rechten Dritter Kein Zugriff
        1. Beibringungsgrundsatz im Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
        2. Eingeschränkte Amtsermittlung im GebrMG und HalblSchG Kein Zugriff
      3. Wirkungen der Nichtigerklärung Kein Zugriff 252 - 253
      1. Rechtsgültigkeitsvermutung im GeschmMG Kein Zugriff 253 - 257
        1. Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff
        2. Beweislastverteilung in der GGVO Kein Zugriff
        1. Beweislastverteilung Kein Zugriff
        2. Aussetzung des Verletzungsverfahrens gem. § 19 GebrMG Kein Zugriff
      4. Beweislastverteilung im HalblSchG Kein Zugriff 264 - 265
    1. Grundsatz: kein eigenständiges Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff 266 - 267
    2. Nichtigkeitsklage gegen das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff 267 - 269
    3. Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff 269 - 272
      1. Kein Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff 272 - 273
        1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
        2. Fazit Kein Zugriff
        3. Tabellen Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 320

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