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Monographie Kein Zugriff

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten aufgezeigt. Die verschiedenen Nichtigkeitsverfahren europäischer und deutscher Schutzrechte weisen Parallelen, aber auch erhebliche Unterschiede auf. Die Analyse und Systematisierung dieser Gemeinsamkeiten und teilweise historisch gewachsener verfahrensrechtlicher und institutioneller Unterschiede stellt eine maßgebliche Leistung der vorliegenden Arbeit dar.

Ausgehend von den Schutzgegenständen und Voraussetzungen der unterschiedlichen Rechte des Geistigen Eigentums setzt die Autorin Schwerpunkte beim Eintragungsverfahren, nachträglichen Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren. Einbezogen sind auch sonst eher vernachlässigte Schutzrechte wie z.B. Sortenschutzrechte, europäische geographische Angaben und Halbleiterschutzrechte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0836-9
ISBN-Online
978-3-8452-5057-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Katharina Behrend
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Katharina Behrend
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 17 Katharina Behrend
  4. Herangehensweise und Stand der Forschung Kein Zugriff 17 - 20 Katharina Behrend
    1. Zweck von Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff 21 - 22 Katharina Behrend
    2. Nichtigkeit im Immaterialgüterrecht als Begriff Kein Zugriff 22 - 24 Katharina Behrend
    3. Katharina Behrend
      1. Untersuchte Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Katharina Behrend
    4. Relevanz von Nichtigkeitsverfahren in Zahlen Kein Zugriff 28 - 30 Katharina Behrend
  6. Katharina Behrend
    1. Schutzgegenstand und materielle Voraussetzungen der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Schutzgegenstand und Zweck Kein Zugriff 33 - 37 Katharina Behrend
      2. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 37 - 41 Katharina Behrend
      3. Zusätzliche Einspruchsgründe Kein Zugriff 41 - 42 Katharina Behrend
      4. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 42 - 43 Katharina Behrend
      1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff 43 - 48 Katharina Behrend
      2. Zusätzlicher Einwendungsgrund Kein Zugriff 48 - 48 Katharina Behrend
      3. Zusätzliche Aufhebungsgründe Kein Zugriff 48 - 49 Katharina Behrend
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 49 - 57 Katharina Behrend
      2. Zusätzliche Widerspruchsgründe Kein Zugriff 57 - 59 Katharina Behrend
      3. Katharina Behrend
        1. Geografische Herkunftsangaben Kein Zugriff Katharina Behrend
      4. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 63 - 65 Katharina Behrend
      5. Zusätzlicher Einspruchsgrund Kein Zugriff 65 - 65 Katharina Behrend
      6. Keine zusätzlichen Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 65 - 65 Katharina Behrend
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 65 - 69 Katharina Behrend
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 69 - 70 Katharina Behrend
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 70 - 72 Katharina Behrend
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 72 - 73 Katharina Behrend
      1. Schutzvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff 73 - 75 Katharina Behrend
      2. Zusätzliche Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff 75 - 76 Katharina Behrend
    1. Urheberrecht Kein Zugriff 77 - 78 Katharina Behrend
      1. Nicht eingetragene Marken gem. § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG Kein Zugriff 78 - 80 Katharina Behrend
      2. Geschäftliche Bezeichnungen gem. § 5 MarkenG Kein Zugriff 80 - 82 Katharina Behrend
    3. Katharina Behrend
      1. Berücksichtigung der Nichtigkeit bei Entstehung der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Katharina Behrend
          1. Mitwirkungspflichten des Antragstellers Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Verspäteter Vortrag Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Keine Prüfung der Berechtigung des Anmelders Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Prüfungsantrag im Patentrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Recherche im Patentrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Registerprüfung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        4. Eintragungsprüfung in der GeoAngVO Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Katharina Behrend
          1. Begrenzte Ersichtlichkeitsprüfung gemäß § 37 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Keine Prüfung der bösgläubigen Anmeldung in der GMVO Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Eingeschränkte Prüfung gem. § 37 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Recherche in der GMVO Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Katharina Behrend
          1. Einspruch im Patentrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Einwendungen im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Einspruch in der GeoAngVO Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Nachgelagerter Widerspruch im MarkenG Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Vorgelagerter Widerspruch in GMVO Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Verfahrensgrundsatz im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Formlose Entgegenhaltungen Kein Zugriff 126 - 128 Katharina Behrend
      1. Prüfung im Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff 129 - 133 Katharina Behrend
      2. Prüfung im Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzrecht Kein Zugriff 133 - 135 Katharina Behrend
      3. Keine Prüfung der Berechtigung Kein Zugriff 135 - 136 Katharina Behrend
      1. Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. GebrMG - Offensichtlichkeitsprüfung Kein Zugriff 137 - 137 Katharina Behrend
    3. Katharina Behrend
      1. Keine Beteiligung der Öffentlichkeit im Erteilungsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
  12. Katharina Behrend
    1. Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Klage vor dem Bundespatentgericht für deutsche Patente Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Geltung nationalen Rechts für europäische Patente Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Klage vor dem einheitlichen Patentgericht Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Amtliches Nichtigkeitsverfahren im Sortenschutzrecht Kein Zugriff 150 - 151 Katharina Behrend
      3. Katharina Behrend
        1. Amtliches und gerichtliches Löschungsverfahren im deutschen Markenrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Amtliches und gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
      4. Katharina Behrend
        1. Nichtigkeitsklage gem. § 263 AEUV Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Löschungsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Katharina Behrend
          1. Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens von Amts wegen im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Einleitung des Löschungsverfahrens von Amts wegen im deutschen Markenrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Keine deutliche Regelung zur Klagebefugnis für das geplante EU-Patent Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Möglichkeit des Popularantrags im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Katharina Behrend
          1. Mangelnde Berechtigung des Schutzrechtsinhabers Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Ältere relative Rechte im Markenrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Eingeschränkte Klage- und Antragsbefugnis gegen geografische Angaben Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Amtsermittlung im deutschen Patentrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Beibringungsgrundsatz für das geplante EU-Patent Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Amtsermittlung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        4. Unterschiedliche Verfahrensgrundsätze im Markenrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        5. Katharina Behrend
          1. Nichtigkeitsklage vor dem EuGH Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Löschungsverfahren der GeoAngVO Kein Zugriff Katharina Behrend
      3. Besonderheit im deutschen Markenrecht: Ausschlussfrist des Löschungsantrags Kein Zugriff 182 - 185 Katharina Behrend
      4. Katharina Behrend
        1. Form und Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Zeitliche Wirkung der Entscheidung über die Nichtigkeit Kein Zugriff Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Trennungsprinzip und Bindungsgrundsatz Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Argumente für die Bindung und Trennung Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Kritik an der Bindung und Trennung Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Bindung und Trennung im Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          4. Bindung und Trennung bei geografischen Angaben Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Katharina Behrend
          1. Aussetzung im Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Aussetzung bei geografischen Angaben Kein Zugriff Katharina Behrend
        4. Katharina Behrend
          1. Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren trotz Trennung Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Keine Berücksichtigung der Nichtigkeit Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Begründungen für die Verbindung von Verletzungsund Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Katharina Behrend
          1. Zuständigkeit für die Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff Katharina Behrend
          2. Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
          3. Verhältnis von Nichtigkeitswiderklage und Einrede der Nichtigkeit Kein Zugriff Katharina Behrend
          4. Ermittlung des Sachverhalts im Rahmen der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff Katharina Behrend
      3. Wirkung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff 237 - 238 Katharina Behrend
      1. Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im GeschmMG Kein Zugriff 239 - 242 Katharina Behrend
      2. Amtliches Nichtigkeitsverfahren und Möglichkeit der Nichtigkeitswiderklage im Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht Kein Zugriff 242 - 243 Katharina Behrend
      3. Amtliches Löschungsverfahren im GebrMG und HalblSchG Kein Zugriff 243 - 244 Katharina Behrend
      1. Katharina Behrend
        1. Popularantrag im Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Eingeschränkte Klage- oder Antragsbefugnis bei kollidierenden oder konkurrierenden Rechten Dritter Kein Zugriff Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Beibringungsgrundsatz im Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Eingeschränkte Amtsermittlung im GebrMG und HalblSchG Kein Zugriff Katharina Behrend
      3. Wirkungen der Nichtigerklärung Kein Zugriff 252 - 253 Katharina Behrend
      1. Rechtsgültigkeitsvermutung im GeschmMG Kein Zugriff 253 - 257 Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Beweislastverteilung in der GGVO Kein Zugriff Katharina Behrend
      3. Katharina Behrend
        1. Beweislastverteilung Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Aussetzung des Verletzungsverfahrens gem. § 19 GebrMG Kein Zugriff Katharina Behrend
      4. Beweislastverteilung im HalblSchG Kein Zugriff 264 - 265 Katharina Behrend
    1. Grundsatz: kein eigenständiges Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff 266 - 267 Katharina Behrend
    2. Nichtigkeitsklage gegen das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff 267 - 269 Katharina Behrend
    3. Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren Kein Zugriff 269 - 272 Katharina Behrend
      1. Kein Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage Kein Zugriff 272 - 273 Katharina Behrend
      2. Katharina Behrend
        1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Katharina Behrend
        2. Fazit Kein Zugriff Katharina Behrend
        3. Tabellen Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Katharina Behrend
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 320 Katharina Behrend

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