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Monographie Kein Zugriff
Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht
Der Schutz der 3D Gestaltung in Deutschland und England- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 50
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Arbeit widmet sich dem Spannungsverhältnis von Marken- und Wettbewerbsrecht unter besonderer Berücksichtigung dreidimensionaler Produktgestaltungen im Rahmen einer rechtsvergleichenden Studie in Deutschland und England. Die Entwicklung nach Inkrafttreten der jeweiligen neuen Markengesetze wird unter Berücksichtigung der früheren Rechtsentwicklung eingehend beleuchtet.
Untersucht wird, ob das Wettbewerbsrecht, welches vor allem im Ausstattungsrecht bezüglich dreidimensionaler Warengestaltungen eine gewichtige Rolle spielte, auf Grund des neuen Markengesetzes von 1995 im Bereich der Formmarken an Bedeutung verloren hat bzw. verliert, d.h. ob es neben dem neuen Markengesetz überhaupt noch eine Anwendungsberechtigung hat. Im Vergleich zur deutschen Situation wird das englische Trade Mark Law sowie die Passing-off Klage, insbesondere der Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen untersucht. Unter Heranziehung der zur Passing-off Klage entwickelten Fallgruppen werden Vergleichsgruppen für den deutschen wettbewerbsrechtlichen Zeichenschutz entwickelt und aufgezeigt, welche bisherigen wettbewerbsrechtlichen Fallgruppen neben dem Markenrecht keine Anwendungsberechtigung mehr haben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7297-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3570-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 50
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 318
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Die dreidimensionale Marke Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Die Interessengruppen im Rahmen von Marken- und Sonderrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Die 3-D-Gestaltung zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Das Marken- und Passing-off-Recht im englischen Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Rechtsgeschichtliche Entwicklung des Kennzeichenschutzes Kein Zugriff Seiten 28 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Ausstattung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische und ästhetische Warengestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beurteilungsmaßstab der Ausstattungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technische und ästhetische Warengestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beurteilungsmaßstab der Ausstattungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technische und ästhetische Warengestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beurteilungsmaßstab zur Ausstattungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verkehrsgeltung der Warengestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Warenzeichenmäßige Benutzung der Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwechslungsgefahr der Gestaltungen als Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendung an gleichen oder gleichartigen Waren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Schutzes der Warengestaltung als Ausstattung Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Rechtsgeschichtliche Entwicklung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 53 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bloßes bzw. sklavisches Nachahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Täuschungsabsicht und Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidbare Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbeutung des guten Rufs Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisunterbietung/Eindringen in Kundenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Planmäßiges Heranschleichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur Rechtsprechung des RG und der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der reichsgerichtlichen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Nachahmung von Kennzeichen und Gestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen fehlenden Tatbestands- und Rechtsfolgevoraussetzungen gem. § 25 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart der Gestaltung und vermeidbare Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung kurzlebiger Mode-Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschieben in fremde Serie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende kennzeichenmäßige Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Gleichartigkeit der Waren und Verwässerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische und nichttechnische Warengestaltungen und die Abstandslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechselwirkungslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Leistungsübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende zeitliche Schutzbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Meinungsstand der Literatur und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Rechtsgeschichtliche Entwicklung des MarkenG Kein Zugriff Seiten 106 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidungseignung und Unterscheidungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Formspezifische Eintragungshindernisse, § 3 Abs. 2 Nr. 1–3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht eingetragene Marken und Verkehrsgeltung, § 4 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Freihaltebedürfnis der Mitbewerber und Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur Markenfähigkeit der Warenform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Warenähnlichkeits- und Warenunähnlichkeitsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter gehender Schutz der bekannten Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand der Literatur und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis einer Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zusammenfassung des Schutzes der Produktgestaltung als 3-D-Marke nach dem MarkenG Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Rechtsgeschichtliche Entwicklung und Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme unter Heranziehung des § 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Vermeidbare Herkunftstäuschung und zumutbare Abweichungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufausbeutung/Rufanlehnung und rechtfertigender Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand der Literatur und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Englische Rechts- und Gerichtsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Englischer Zeichenschutz durch Passing off Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenschutz durch den ersten TMRA 1875 und seine Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum Verhältnis des TMRA zur Passing-off-Klage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsgeschichtliche Entwicklung seit 1875 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erwerb und Inhaberschaft des Goodwill und Verkehrsgeltung des Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust des Goodwill Kein ZugriffAutor:innen:
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- Irreführung über Identität oder Herkunft der Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Irreführung über die Qualität oder Güte der Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Irreführung des relevanten Verkehrskreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Grad der Irreführungsgefahr und zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis eines Wettbewerbsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedankliches Inverbindungbringen und Ruf- bzw. Wertbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntheit, Berühmtheit und Verwässerung eines Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abgrenzung Unterscheidungseignung und Unterscheidungskraft des Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensverschiedenheit von Ware und Aufmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweidimensionale Abbildung einer dreidimensionalen Warenform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichartigkeit und Ungleichartigkeit von Warengestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwechslungsgefahr der Produktgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenmäßiger Gebrauch der Produktgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausstattungsschutz der Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidungskraft der Gestaltung – Goodwill Kein ZugriffAutor:innen:
- Irreführungsgefahr und Verkehrsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaden, Schadenswahrscheinlichkeit im Warenungleichartigkeitsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Zeichen- und Nachahmungsschutz durch die Passing-off-Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Nachahmungsschutz außerhalb der Passing-off-Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Verhältnis des TMA 1938 zur Passing-off-Klage beim Schutz von Produktgestaltungen Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Rechtsgeschichtliche Entwicklung des TMA Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltungsbereich nur für eingetragene Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Grafische Darstellbarkeit einer 3-D-Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstrakte Unterscheidungseignung der 3-D-Marke, Sec. 3 (1) (a) TMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Unterscheidungskraft der 3-D-Marke, Sec. 3 (1) (b) – (d) TMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdurchsetzung, Sec. 3 (1) 5. Unterabs. TMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Formspezifische Schutzhindernisse, Sec. 3 (2) (a) – (c) TMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Schutzfähigkeitsvoraussetzungen von 3-D-Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Waren- und Zeichenidentität Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenmäßige Benutzung der Produktgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwechslungsgefahr der Produktgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehender Schutz der bekannten Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Schutzes von Produktgestaltungen als 3-D-Marke nach dem TMA Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung des Verhältnisses zwischen Gesetzes- und Richterrecht (statute und common law) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Passing-off-Klage und TMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingetragene sowie nicht eingetragene Marken und fehlende Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Warengleichartigkeit der Produktgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung einer Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zusammenfassung des Verhältnisses von TMA und Passing-off-Klage Kein Zugriff Seiten 280 - 283Autor:innen:
- Restriktiver Schutz der 3-D-Gestaltung nach dem MarkenG Kein Zugriff Seiten 284 - 286Autor:innen:
- Schwerpunkt der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 286 - 291Autor:innen:
- Restriktiver Schutz der 3-D-Gestaltung nach dem TMA Kein Zugriff Seiten 291 - 294Autor:innen:
- Schwerpunkt der zumutbaren Maßnahmen zur Unterscheidung von Gestaltungen im Passing-off-Recht Kein Zugriff Seiten 294 - 298Autor:innen:
- Grundsätzlich abschließende Regelung des MarkenG für 3-D-Gestaltungen Kein Zugriff Seiten 298 - 302Autor:innen:
- Anwendung des UWG nur bei Rufbeeinträchtigung oder Rufausnutzung Kein Zugriff Seiten 302 - 305Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 305 - 308Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 318Autor:innen:
