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Monographie Kein Zugriff

Deutsche Unternehmen und die US-amerikanische Discovery

Fragen zur Teilnahmepflicht und Kostenerstattung
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Discovery nimmt eine zentrale Rolle im US-Zivilverfahren ein und generiert für ihre Adressaten regelmäßig hohe Kosten. Dem Grundsatz der American Rule folgend, hat jede Verfahrenspartei diese Kosten selbst zu tragen. Das Werk untersucht praxisorientiert und wissenschaftlich anspruchsvoll, wie ein Discovery-Beteiligter von den anderen Verfahrensparteien in einem in Deutschland geführten Folgeprozess eine Erstattung der Kosten erstreiten kann, die ihm durch die Vorlage in Deutschland belegener Urkunde aufgrund einer unberechtigten Discovery-Anfrage entstanden sind. Dabei werden nach einer rechtsvergleichenden Einführung Fragen der Teilnahmepflicht und möglicher Einwände gegen die Document-Production-Anfragen in Deutschland belegener Urkunden beleuchtet. Anschließend werden materiell-rechtliche Anspruchsgrundlagen des deutschen Rechts geprüft sowie prozessrechtliche Fragen der internationalen Zuständigkeit und die Auswirkungen des US-Erstprozesses auf eine mögliche Kostenerstattung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5591-2
ISBN-Online
978-3-8452-9768-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
422
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
  2. Einleitung / Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 38
            1. a. Rechtscharakter der FRCP Kein Zugriff
            2. b. Rezeption der FRCP in den Bundesstaaten Kein Zugriff
              1. aa. Bundeszivilprozessrecht approved by Congress Kein Zugriff
              2. bb. Richterlich geschaffenes Zivilprozessrecht Kein Zugriff
            1. a. Die FRCP und der Anwendungsrahmen der Discovery Kein Zugriff
            2. b. Ausschließliche Zuständigkeit der Bundesgerichte Kein Zugriff
            3. c. Die US-amerikanische Literatur und die Discovery Kein Zugriff
          1. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. II. Deutschland: Einheitlichkeit des Zivilprozessrechts Kein Zugriff
        2. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a. Verfahrenseinleitung durch Klageerhebung Kein Zugriff
              1. aa. Das System des einfachen notice pleading bis 2007 Kein Zugriff
                1. (1) Twombly: ein neuer Standard für die Klagebegründung Kein Zugriff
                2. (2) Iqbal: Ausweitung der Twombly-Rechtsprechung und Versuch einer Konkretisierung Kein Zugriff
                  1. (a) Discovery auf Kosten der Klägerpartei trotz unzureichendem pleading? Kein Zugriff
                  2. (b) Entwicklung der Twombly/Iqbal-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. a. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
            2. b. Inhalt der Klageschrift, § 253 ZPO / Gegenüberstellung zu den Anforderungen im Rahmen der Schlüssigkeit Kein Zugriff
          1. 3. Fazit / Gegenüberstellung der Anforderungen Kein Zugriff
          2. 4. Von der pre-trial-Phase bis zur Hauptverhandlung Kein Zugriff
          1. 1. Deutschland Kein Zugriff
            1. a. Aufbau der Bundesgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Wahl des Forums Kein Zugriff
              1. aa. Minimum contacts – Von International Shoe zu Asahi Kein Zugriff
                1. (1) Goodyear Kein Zugriff
                2. (2) Daimler AG v. Bauman Kein Zugriff
                  1. (a) Die plurality opinion – offizielle Stellungnahme des Supreme Court Kein Zugriff
                  2. (b) Dissenting opinion in J. McIntyre Kein Zugriff
                  3. (c) Gegenüberstellung der Ansichten Kein Zugriff
                1. (2) Walden v. Fiore Kein Zugriff
              2. dd. Ausblick Kein Zugriff
            3. d. Subject Matter Jurisdiction – „Sachliche Zuständigkeit“ Kein Zugriff
            4. e. Venue – „Örtliche Zuständigkeit“ Kein Zugriff
            5. f. Forum non conveniens Kein Zugriff
          2. 3. Fazit Kein Zugriff
            1. a. Rolle der Prozessparteien Kein Zugriff
            2. b. Aufgaben des Richters Kein Zugriff
            1. a. Rolle der Prozessparteien Kein Zugriff
            2. b. Aufgaben des Richters Kein Zugriff
          1. 3. Gegenüberstellung Kein Zugriff
      1. C. Fazit – Gemeinsamkeiten, Unterschiede Kein Zugriff
          1. 1. Elementarer Bestandteil der pre-trial phase / Gegenstand der Discovery / Zeitpunkt des Eintritts in die Hauptverhandlung Kein Zugriff
          2. 2. Ziele der Discovery Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Ausführungen Kein Zugriff
              1. aa. Request for documents Kein Zugriff
              2. bb. Adressat der document production-Anfrage Kein Zugriff
              3. cc. Possession, custody or control Kein Zugriff
            1. b. Besonderheiten der document production im Rahmen der E-Discovery Kein Zugriff
          1. 1. Reaktionsmöglichkeiten des Antragsgegners Kein Zugriff
          2. 2. Rolle des Richters / Anordnung von Zwangsmitteln Kein Zugriff
        1. IV. Beurteilung des Stellenwerts der Discovery Kein Zugriff
        1. I. Grundprinzipien Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich und Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa. §§ 422, 423 ZPO Kein Zugriff
              2. bb. §§ 428, 429 ZPO Kein Zugriff
              1. aa. Normzweck und Versuche der Einschränkung desselben Kein Zugriff
                1. (1) Voraussetzungen der Vorlageanordnung Kein Zugriff
                2. (2) Grenzen der Vorlageanordnung, Einschränkungsmöglichkeiten derselben und Folgen der Nichtvorlage Kein Zugriff
              1. aa. Gegenüberstellung des § 142 ZPO und der document production Kein Zugriff
              2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 2. Erweiterung der Aufklärungspflichten im Zivilprozess? Kein Zugriff
      1. C. Fazit – Gegenüberstellung Kein Zugriff
      1. A. Auflistung der Ergebnisse Kein Zugriff
      2. B. Abschließende Stellungnahme zum ersten Teil der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. Der Begriff der „extraterritorial Discovery“ Kein Zugriff
          2. 2. Beweisbeschaffung zur Verwendung in den USA / Rechtshilfe nach 28 U.S.C. § 1782 Kein Zugriff
          1. 1. Beweisaufnahmen im Ausland Kein Zugriff
            1. a. Körperliche Urkunden Kein Zugriff
              1. aa. US-amerikanischer Standpunkt Kein Zugriff
              2. bb. Deutscher Standpunkt Kein Zugriff
              3. cc. Diskussion Kein Zugriff
          2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
            1. a. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. a. Deutscher Vorbehalt nach Art. 23 HBÜ – Entwicklung Kein Zugriff
            2. b. Deutsche Blocking Statutes? Kein Zugriff
          1. 1. Deutscher Standpunkt Kein Zugriff
            1. a. Aérospatiale: Keine Exklusivität des HBÜ Kein Zugriff
              1. aa. Rechtssprechungstendenzen Kein Zugriff
              2. bb. Auswertung der Literatur Kein Zugriff
              3. cc. Fazit Kein Zugriff
            1. a. Keine Exklusivität des Übereinkommens Kein Zugriff
            2. b. Lösungsansätze Kein Zugriff
            3. c. Fazit: Überarbeitung des Haager Beweisübereinkommens – Bewertung der (gescheiterten) Neufassung des § 14 des Ausführungsgesetzes zum HBÜ Kein Zugriff
        1. I. Privatautonome Gestaltung der Discovery – Theorie und Praxis Kein Zugriff
            1. a. Folgen einer möglichen Völkerrechtswidrigkeit der document production-Anordnung Kein Zugriff
            2. b. Keine Beteiligung eines Rechtshilfegerichts Kein Zugriff
            3. c. Beteiligung eines Rechthilfegerichts Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Rechtmäßigkeit der Vorlage durch US-amerikanische Staatsangehörige in Deutschland belegener Unterlagen Kein Zugriff
              1. aa. Grundsatz Kein Zugriff
              2. bb. US-amerikanische Muttergesellschaft mit Tochtergesellschaft oder Auslandsniederlassung in Deutschland Kein Zugriff
              3. cc. Deutsche Muttergesellschaft mit Tochtergesellschaft oder Auslandsniederlassung in den USA Kein Zugriff
            2. c. Prozessunbeteiligter (deutscher) Dritter Kein Zugriff
            3. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Vorfrage: Einschlägiges Recht für die Weigerungsrechte Kein Zugriff
                1. (1) Nachweis über den Konflikt mit ausländischem Verbotsgesetz Kein Zugriff
                2. (2) Entscheidend: Einschätzung des US-Richters Kein Zugriff
                1. (1) Verstoß gegen die deutsche Staatssouveränität Kein Zugriff
                2. (2) Verstoß gegen das (deutsche) zivilprozessuale Ausforschungsverbot Kein Zugriff
                  1. (a) Deutsches Bankgeheimnis Kein Zugriff
                  2. (b) Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
                  3. (c) Datenschutzrecht / BDSG Kein Zugriff
                  4. (d) Fazit Kein Zugriff
                3. (4) Good faith effort als möglicher Einwand? Kein Zugriff
              1. aa. Zusammenfassung der Weigerungsrechte und ihrer Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
              2. bb. Kritische Gegenüberstellung zum deutschen Recht und zur deutschen Rechtspraxis Kein Zugriff
              3. cc. Konvergenzen der Systeme: Basis für größere gegenseitige Akzeptanz Kein Zugriff
              1. aa. Teilnahmebereitschaft signalisieren Kein Zugriff
              2. bb. Kein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ausländisches Beweisersuchen Kein Zugriff
              3. cc. Kein ambivalentes Verhalten Kein Zugriff
              4. dd. Vorsicht bei Zusicherungen hinsichtlich des BDSG Kein Zugriff
              5. ee. Experten hinzuziehen Kein Zugriff
        2. III. Fazit zur Stellung deutscher Unternehmen Kein Zugriff
      1. A. Anerkennung nach Maßgabe des § 328 ZPO Kein Zugriff
        1. I. Verstoß gegen den ordre public aufgrund der Gefahr der Ausforschung? Kein Zugriff
        2. II. Verstoß gegen den ordre public durch Nichtanwendung des HBÜ? Kein Zugriff
        3. III. Verstoß gegen den ordre public durch Nichtbeachtung deutscher Verbotsvorschriften? Kein Zugriff
        4. IV. Verstoß gegen den ordre public aufgrund der Nichterstattung außergerichtlicher Kosten? Kein Zugriff
        5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Auflistung der Ergebnisse Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung der Discovery für deutsche Unternehmen – Ausblick Kein Zugriff
      3. C. Folgefragen Kein Zugriff
      1. A. Einführung in das Problem Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis zwischen prozessualen und materiellrechtlichen Kostenerstattungsansprüchen Kein Zugriff
          2. 2. Prozessuale Kostenerstattung Kein Zugriff
          3. 3. Sonderfall: Selbständiges Beweisverfahren Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Grundsatz: American Rule / Kostentragungsvermutung in der Discovery Kein Zugriff
              1. aa. Cost-Shifting in der Discovery Kein Zugriff
              2. bb. Post-Judgment Cost-Shifting Kein Zugriff
              3. cc. Fee-shifting Kein Zugriff
            2. c. Zwischenergebnis / Erstattungsfähige Posten Kein Zugriff
            1. a. De lege lata Kein Zugriff
            2. b. De lege ferenda Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 3. Privatautonome Discovery-Kostentragungsregelungen Kein Zugriff
          1. 1. Grundsatz: Kosten der Urkundenvorlage nach § 142 ZPO und nach Rule 34 FRCP Kein Zugriff
          2. 2. Vorbereitungskosten – Discoverykosten? Kein Zugriff
          3. 3. Kosten des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
      2. C. Annäherungen der Kostensysteme? – Taktische Überlegungen und Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Terminologie und Fallkonstellationen Kein Zugriff
          1. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Geringe Erfolgsaussichten Kein Zugriff
        1. I. Keine prozessuale Kostenerstattung nach deutschem Recht Kein Zugriff
            1. a. Außergerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
            2. b. Gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
              1. aa. Justizanspruch des Prozessbetreibenden Kein Zugriff
              2. bb. Schutz des Prozessgegners durch Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
              3. cc. Übertragung der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. 2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. a. Fehlen einer vergleichbaren Interessenlage Kein Zugriff
            2. b. Keine planwidrige Regelungslücke – Ergebnis Kein Zugriff
            1. a. Urkundenvorlage als auch-fremdes Geschäft Kein Zugriff
            2. b. Ohne Auftrag? – Bestehendes (Prozess-)Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. aa. Schädigende Handlung / Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
              2. bb. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
              3. cc. § 823 Abs. 1 BGB und die pre-trial Discovery Kein Zugriff
              1. aa. Voraussetzungen des § 826 BGB Kein Zugriff
                1. (1) Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff
                2. (2) Kenntnis der fehlenden Berechtigung Kein Zugriff
                3. (3) Kenntnis der schädigenden Auswirkungen des Begehrens Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. c. Erstattungsfähiger Schaden / Vorlagekosten der Discovery – Schaden oder Aufwendung? Kein Zugriff
            2. d. Anwendbarkeit des deutschen Rechts Kein Zugriff
          1. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. § 32 ZPO Kein Zugriff
          2. 2. § 23 ZPO Kein Zugriff
          3. 3. § 29 ZPO Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Bei freiwilliger Teilnahme Kein Zugriff
          2. 2. Bei erzwungener Teilnahme Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Grundsätze Kein Zugriff
          1. 1. Fehlende personal jurisdiction des deutschen Gerichts Kein Zugriff
          2. 2. Verfahrensverlauf des US-amerikanischen Erstprozesses Kein Zugriff
          3. 3. Res judicata Kein Zugriff
          4. 4. Public policy exception Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. III. Exkurs: Vorgehen bei Feststellungsklage des US-amerikanischen Titelschuldners Kein Zugriff
        1. I. Erfolgsaussichten der Geltendmachung materiellrechtlicher Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        2. II. Fortentwicklung des deutschen Rechts? – Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Auflistung der Ergebnisse Kein Zugriff
      2. B. Abschließende Stellungnahme – Empfehlungen zur Vorgehensweise deutscher Discovery-Adressaten Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 422

Literaturverzeichnis (529 Einträge)

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  2. Zöller, Zivilprozessordnung mit FamFG (§§ 1–185, 200–270, 433–484) und Gerichtsverfassungsgesetz, den Einführungsgesetzen, mit Internationalem Zivilprozessrecht, EU-Verordnungen, Kostenanmerkungen, Kommentar, begr. von Zöller, Richard, 32. Auflage, Köln 2018 (zitiert: Zöller/Bearbeiter) Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845297682
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