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Europäische Erbrechtsverordnung und kollisionsrechtliche Gesetzesumgehung
Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Öffnungsklausel des Erwägungsgrundes 26 der Verordnung (EU) Nr. 650/2012- Autor:innen:
- Reihe:
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht, Band 44
- Verlag:
- 27.08.2025
Zusammenfassung
Die Europäische Erbrechtsverordnung schafft einheitliche Regelungen zum anwendbaren Recht in grenzüberschreitenden Nachlassfällen. Sowohl im Bereich der objektiven Anknüpfung (letzter gewöhnlicher Aufenthalt) wie auch der Rechtswahl (Heimatrecht) kann der Erblasser Einfluss nehmen und das Erbrecht zur Anwendung bringen, das ihm am günstigsten erscheint. Dies kann Anlass zur Prüfung einer Gesetzesumgehung bieten, der viele Rechtsordnungen mit eigenständigen nationalen Mechanismen begegnen. Hieran knüpft Erwägungsgrund 26 der Verordnung an, der einen Rückgriff auf entsprechende Mechanismen zulässt. Die Analyse der Bedeutung und Reichweite dieses bisher wenig beachteten Erwägungsgrundes für die Rechtspraxis stehen im Mittelpunkt der Arbeit.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- Erscheinungsdatum
- 27.08.2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1961-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-5139-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
- Band
- 44
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 294
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Vorwort Kein Zugriff
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
- Hinweise zu den verwendeten Übersetzungstools Kein Zugriff
- Abstract Kein Zugriff
- A. Einführung in den Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
- B. Johnny Hallyday und Maurice Jarre Kein Zugriff
- C. Problemstellung Kein Zugriff
- D. Forschungsstand Kein Zugriff
- E. Methodik Kein Zugriff
- F. Hypothesen und zu erwartende Ergebnisse Kein Zugriff
- G. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Ursprünge der Lehre von der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
- a) Materielles Recht Kein Zugriff
- b) Kollisionsrecht Kein Zugriff
- aa) … zwecks Begünstigung anderer Erben Kein Zugriff
- bb) … zwecks Begünstigung der Nachlassgläubiger Kein Zugriff
- b) Benachteiligung der Nachlassgläubiger Kein Zugriff
- aa) Bisheriges autonomes Erbkollisionsrecht der Verordnungsstaaten Kein Zugriff
- (1) Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
- (2) Hintergrund Kein Zugriff
- aa) Bisheriges autonomes Erbkollisionsrecht der Verordnungsstaaten Kein Zugriff
- (1) Wahlmöglichkeit und wählbares Recht Kein Zugriff
- (a) Legitimation der kollisionsrechtlichen Rechtswahl im Allgemeinen Kein Zugriff
- (b) Legitimation der Rechtswahl im internationalen Erbrecht Kein Zugriff
- (c) Hintergrund des Artikels 22 EuErbVO Kein Zugriff
- a) … nach dem bisherigen autonomen Kollisionsrecht der Verordnungsstaaten Kein Zugriff
- (1) Beeinflussung des Anknüpfungspunkts Kein Zugriff
- (2) Beeinflussung des Anknüpfungsgegenstands Kein Zugriff
- (a) Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts kurz vor dem Tod Kein Zugriff
- (b) Rechtswahl Kein Zugriff
- (a) Wahl des Rechts der ursprünglichen Staatsangehörigkeit, zu dem der Erblasser keine (enge) Verbindung hat Kein Zugriff
- (b) Wahl des Rechts einer nicht effektiven Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- (c) Erwerb einer neuen Staatsangehörigkeit zum Zweck einer Rechtswahl zugunsten dieses Rechts Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Grundlage und Standort innerhalb des Rechtsakts Kein Zugriff
- b) Aufbau und Inhalt Kein Zugriff
- c) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- d) Rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
- a) Wortlaut Kein Zugriff
- b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- c) Rechtscharakter Kein Zugriff
- d) Systematik Kein Zugriff
- e) Telos Kein Zugriff
- f) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Cour de cassation zur Frage des fakultativen Charakters von EU-Kollisionsrecht Kein Zugriff
- bb) Grundsatz der einheitlichen Rechtsanwendung Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Eingriffsnormen Kein Zugriff
- a) Auslegung der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
- b) Ausweichklauseln Kein Zugriff
- a) Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
- aa) Gesetzgebung Kein Zugriff
- (a) Objektives Element Kein Zugriff
- (b) Subjektives Element Kein Zugriff
- (aa) Nur zwingende Normen umgehungsfähig? Kein Zugriff
- (bb) Gesetzesumgehung bei Rechtswahlmöglichkeit? Kein Zugriff
- (d) Umgangenes Recht: Nur lex fori oder jedes Recht? Kein Zugriff
- (aa) Testierfreiheit Kein Zugriff
- (bb) Sanktionsbedürfigkeit Kein Zugriff
- (aa) Unbeachtlichkeit des fraudulösen Verhaltens Kein Zugriff
- (bb) Unwirksamkeit von der Umgehung dienenden Rechtsakten Kein Zugriff
- (3) Anwendungsgebiete Kein Zugriff
- (a) Simulation Kein Zugriff
- (b) Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
- (c) Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- cc) Rechtsprechung Kein Zugriff
- 4. Ergebnis: Bedeutung und Handhabung in Deutschland Kein Zugriff
- 1. Eingriffsnormen Kein Zugriff
- a) Auslegung der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
- b) Ausweichklauseln Kein Zugriff
- a) Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
- (1) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
- (2) Voraussetzungen Kein Zugriff
- (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
- (a) Objektives Element Kein Zugriff
- (b) Subjektives Element Kein Zugriff
- (aa) Nur zwingende Normen umgehungsfähig? Kein Zugriff
- (bb) Gesetzesumgehung bei Rechtswahlmöglichkeit? Kein Zugriff
- (d) Umgangenes Recht: Nur lex fori oder jedes Recht? Kein Zugriff
- (a) Ob der Sanktion Kein Zugriff
- (aa) Unbeachtlichkeit des fraudulösen Verhaltens Kein Zugriff
- (bb) Unwirksamkeit von der Umgehung dienenden Rechtsakten Kein Zugriff
- (3) Anwendungsgebiete Kein Zugriff
- (a) Simulation Kein Zugriff
- (b) Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
- (c) Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- cc) Rechtsprechung Kein Zugriff
- 4. Besondere Schutzmechanismen zugunsten Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
- 1. Eingriffsnormen Kein Zugriff
- a) Auslegung der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
- b) Ausweichklauseln Kein Zugriff
- a) Ordre public-Vorbehalte Kein Zugriff
- (1) Gesetzesumgehung im internationalen Erbrecht Kein Zugriff
- (2) Gesetzesumgehung im allgemeinen internationalen Privatrecht Kein Zugriff
- (3) Gesetzesumgehung im übrigen internationalen Privatrecht Kein Zugriff
- (1) Objektives Element Kein Zugriff
- (2) Subjektives Element Kein Zugriff
- (3) Umgangener Rechtssatz Kein Zugriff
- (4) Umgangenes Recht: Nur lex fori oder jedes Recht? Kein Zugriff
- (1) Ob der Sanktion Kein Zugriff
- (a) Unbeachtlichkeit des fraudulösen Verhaltens Kein Zugriff
- (b) Unwirksamkeit von der Umgehung dienenden Rechtsakten Kein Zugriff
- dd) Anwendungsgebiete Kein Zugriff
- (1) Simulation Kein Zugriff
- (2) Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
- (3) Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 4. Besondere Schutzmechanismen zugunsten Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
- a) Eingriffsnormen Kein Zugriff
- aa) Auslegung der Anknüpfungspunkte in Artikel 21 Absatz 1 und 22 EuErbVO Kein Zugriff
- bb) Keine Sonderanknüpfung des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
- cc) Ausweichklausel, Artikel 21 Absatz 2 EuErbVO Kein Zugriff
- c) Eigentlicher Korrekturmechanismus: Ordre public-Vorbehalt, Artikel 35 EuErbVO Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 2. Besondere Mechanismen zugunsten Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
- a) Historie und Telos der EuErbVO Kein Zugriff
- b) Verzichtbarkeit eigenständiger nationaler Mechanismen zur Bekämpfung von Gesetzesumgehung vor dem Hintergrund des Ordre public-Vorbehalts? Kein Zugriff
- aa) Verortung innerhalb des Prozesses zur Bestimmung des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
- bb) Rückkehr zur engsten Verbindung und subjektive Komponente Kein Zugriff
- cc) Materielle vs. Anknüpfungsgerechtigkeit Kein Zugriff
- dd) Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Bei Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts kurz vor dem Tod Kein Zugriff
- bb) Bei Erwerb einer Staatsangehörigkeit zum Zweck einer Rechtswahl zugunsten dieses Rechts Kein Zugriff
- I. Auswirkungen des Erwägungsgrundes 26 EuErbVO auf die bisherigen eigenständigen nationalen Mechanismen zur Bekämpfung von Gesetzesumgehung auf dem Gebiet des internationalen Erbrechts Kein Zugriff
- II. Erstarken der Bedeutung von Gesetzesumgehung auch vor deutschen Gerichten unter Geltung der EuErbVO? Kein Zugriff
- III. Ausstrahlungswirkung des Erwägungsgrundes 26 EuErbVO auf andere Bereiche des EU-Kollisionsrechts? Kein Zugriff
- I. … für die einzelnen IPR-Verordnungen Kein Zugriff
- 1. Rom 0-Verordnung Kein Zugriff
- 2. Gesamtkodifikation des vereinheitlichten IPR Kein Zugriff
- III. … für einen eigenständigen europäischen kollisionsrechtlichen Mechanismus zur Bekämpfung von Umgehung Kein Zugriff
- B. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
- Anhang Kein Zugriff Seiten 273 - 276
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 294
