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Monographie Kein Zugriff
Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("Post-sale-confusion") im Marken- und Wettbewerbsrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 46
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Autor untersucht die Frage, ob der Schutzbereich des Marken- bzw. Wettbewerbsrechts so weitreichend ist, dass das Hervorrufen der tatbestandlichen Verwechslungsgefahr auch noch nach dem Kaufzeitpunkt der Waren für eine Rechtsverletzung ausreichend ist. Diese bereits in den common law-Rechtsordnungen unter dem Synonym der post-sale-confusion doctrine diskutierte Fragestellung war in der nahen Vergangenheit oftmals Streitpunkt der Entscheidungen sowohl des EuGH als auch des BGH. Beide Gerichtshöfe wollen ebenfalls den Zeitraum nach dem Kauf ausreichen lassen, um eine entsprechende Rechtsverletzung annehmen zu können.
Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begründung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verständnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine „Verwechslungsgefahr nach dem Kauf“ zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begründung für die zeitliche Beschränkung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftstäuschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6725-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3152-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 182
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Zielsetzung der Arbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der rechtliche Begriff der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Der ökonomische Begriff der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektives, ausschließliches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marke und Anreiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Marke und Markttransparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Marke und soziale Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Marke und Qualitätsniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
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- Informationseffizienzfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikoreduktionsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Prestigefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Einordnung der ökonomischen Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klassische Funktionenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz zu Gunsten des Konsumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauens-, Garantie- oder Qualitätsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsübersicht des Ausschließlichkeitsanspruchs nach § 14 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kollisionstatbestände des § 14 II Nr. 1-3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Markenrechtsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Auswirkungen der Funktionenlehre auf die Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Anwendungsvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlicher Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenmäßige Benutzung i.S.d. § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Waren- oder Dienstleitungsähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Europäisches Verbraucherleitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Die angesprochenen Verkehrskreise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Schranken des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff Seiten 85 - 85Autor:innen:
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- Verwechslung im sozialen Umfeld der Käufer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwechslung auf dem „resale market“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwechslungsgefahr nach der bestimmungsgemäßen Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis im Markenrecht Kein Zugriff Seiten 129 - 132Autor:innen:
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- Vergleich mit der amerikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Wettbewerb als Regelungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
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- Geschützte Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Waren und Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebot nachgeahmter Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geschützte Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen § 5 II UWG und § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geschäftliche Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Irreführende Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Vergleichende Werbung (§ 6 II Nr. 3 UWG) Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
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- Viennetta-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Puppenausstattungen-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klemmbausteine III-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Handtaschen-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rillenkoffer-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der irreführenden Vermarktung (§ 5 II UWG) Kein Zugriff Seiten 166 - 168Autor:innen:
- Bewertung der irreführenden Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Bewertung der vergleichenden Werbung gemäß § 6 II Nr. 3 UWG Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Ergebnis im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 182Autor:innen:
