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Monographie Kein Zugriff

Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("Post-sale-confusion") im Marken- und Wettbewerbsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Autor untersucht die Frage, ob der Schutzbereich des Marken- bzw. Wettbewerbsrechts so weitreichend ist, dass das Hervorrufen der tatbestandlichen Verwechslungsgefahr auch noch nach dem Kaufzeitpunkt der Waren für eine Rechtsverletzung ausreichend ist. Diese bereits in den common law-Rechtsordnungen unter dem Synonym der post-sale-confusion doctrine diskutierte Fragestellung war in der nahen Vergangenheit oftmals Streitpunkt der Entscheidungen sowohl des EuGH als auch des BGH. Beide Gerichtshöfe wollen ebenfalls den Zeitraum nach dem Kauf ausreichen lassen, um eine entsprechende Rechtsverletzung annehmen zu können.

Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begründung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verständnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine „Verwechslungsgefahr nach dem Kauf“ zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begründung für die zeitliche Beschränkung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftstäuschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6725-3
ISBN-Online
978-3-8452-3152-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8 Alexander Kappes
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 16 Alexander Kappes
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff 17 - 18 Alexander Kappes
      1. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Gang der Arbeit Kein Zugriff 19 - 19 Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Der rechtliche Begriff der Marke Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Der ökonomische Begriff der Marke Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Alexander Kappes
        1. Subjektives, ausschließliches Recht Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Marke und Anreiz Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Marke und Markttransparenz Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Marke und soziale Kommunikation Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Marke und Qualitätsniveau Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
      3. Alexander Kappes
        1. Alexander Kappes
          1. Alexander Kappes
            1. Unmittelbare Ziele Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Mittelbare Ziele Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Alexander Kappes
            1. Informationseffizienzfunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Risikoreduktionsfunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
            3. Prestigefunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Zeitliche Einordnung der ökonomischen Funktionen Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Klassische Funktionenlehre Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Alexander Kappes
            1. Definition Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Alexander Kappes
              1. Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Schutz zu Gunsten des Konsumenten Kein Zugriff Alexander Kappes
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Alexander Kappes
            1. Definition Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Alexander Kappes
              1. Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Schutz zu Gunsten des Konsumenten Kein Zugriff Alexander Kappes
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Vertrauens-, Garantie- oder Qualitätsfunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
          5. Werbefunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
          6. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Regelungsübersicht des Ausschließlichkeitsanspruchs nach § 14 MarkenG Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Die Kollisionstatbestände des § 14 II Nr. 1-3 MarkenG Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Die Markenrechtsrichtlinie Kein Zugriff Alexander Kappes
        4. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Alexander Kappes
        1. Die Auswirkungen der Funktionenlehre auf die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Alexander Kappes
            1. Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Unmittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexander Kappes
      3. Alexander Kappes
        1. Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Allgemeine Anwendungsvoraussetzung Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Einheitlicher Benutzungsbegriff Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Markenmäßige Benutzung i.S.d. § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Alexander Kappes
      4. Alexander Kappes
        1. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Waren- oder Dienstleitungsähnlichkeit Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Alexander Kappes
        4. Wechselwirkung Kein Zugriff Alexander Kappes
        5. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff Alexander Kappes
      5. Alexander Kappes
        1. Alexander Kappes
          1. Europäisches Verbraucherleitbild Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Die angesprochenen Verkehrskreise Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Die Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Objektive Gefahr Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff Alexander Kappes
      6. Gesetzliche Schranken des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff 85 - 85 Alexander Kappes
      7. Stellungnahme Kein Zugriff 85 - 86 Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Alexander Kappes
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
          5. Alexander Kappes
            1. Verwechslung im sozialen Umfeld der Käufer Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Verwechslung auf dem „resale market“ Kein Zugriff Alexander Kappes
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
          5. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Alexander Kappes
        1. Alexander Kappes
          1. Alexander Kappes
            1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff Alexander Kappes
            3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
            4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
            5. Rechtliche Bewertung der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
            6. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Alexander Kappes
          1. Alexander Kappes
            1. Alexander Kappes
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff Alexander Kappes
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Alexander Kappes
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff Alexander Kappes
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
            3. Alexander Kappes
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff Alexander Kappes
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
            4. Alexander Kappes
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff Alexander Kappes
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff Alexander Kappes
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Alexander Kappes
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Alexander Kappes
            1. Verwechslungsgefahr bei der bestimmungsgemäßen Verwendung Kein Zugriff Alexander Kappes
            2. Verwechslungsgefahr nach der bestimmungsgemäßen Verwendung Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
      3. Ergebnis im Markenrecht Kein Zugriff 129 - 132 Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Das „packaging-argument“ Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Markenfunktion Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Schutzlücke im Markenrecht Kein Zugriff Alexander Kappes
        4. Kein ausreichender Markenschutz für Luxusgüter Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Richtlinien des HABM Kein Zugriff 137 - 139 Alexander Kappes
      3. Vergleich mit der amerikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff 139 - 141 Alexander Kappes
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 141 - 141 Alexander Kappes
      1. Schutzzweck Kein Zugriff 142 - 143 Alexander Kappes
      2. Wettbewerb als Regelungsgegenstand Kein Zugriff 143 - 145 Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Geschützte Interessen Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Begriff der Herkunftstäuschung Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Alexander Kappes
          1. Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Angebot nachgeahmter Produkte Kein Zugriff Alexander Kappes
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Alexander Kappes
        1. Geschützte Interessen Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Verhältnis zwischen § 5 II UWG und § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Alexander Kappes
        3. Begriff der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Alexander Kappes
        4. Alexander Kappes
          1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Vermarktung Kein Zugriff Alexander Kappes
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Alexander Kappes
      3. Irreführende Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff 157 - 158 Alexander Kappes
      4. Vergleichende Werbung (§ 6 II Nr. 3 UWG) Kein Zugriff 158 - 159 Alexander Kappes
      1. Alexander Kappes
        1. Alexander Kappes
          1. Viennetta-Entscheidung Kein Zugriff Alexander Kappes
          2. Puppenausstattungen-Entscheidung Kein Zugriff Alexander Kappes
          3. Klemmbausteine III-Entscheidung Kein Zugriff Alexander Kappes
          4. Handtaschen-Entscheidung Kein Zugriff Alexander Kappes
          5. Rillenkoffer-Entscheidung Kein Zugriff Alexander Kappes
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Alexander Kappes
      2. Bewertung der irreführenden Vermarktung (§ 5 II UWG) Kein Zugriff 166 - 168 Alexander Kappes
      3. Bewertung der irreführenden Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff 168 - 169 Alexander Kappes
      4. Bewertung der vergleichenden Werbung gemäß § 6 II Nr. 3 UWG Kein Zugriff 169 - 170 Alexander Kappes
      5. Ergebnis im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 170 - 171 Alexander Kappes
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 174 Alexander Kappes
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 182 Alexander Kappes

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