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Monographie Kein Zugriff

Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("Post-sale-confusion") im Marken- und Wettbewerbsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 20.06.2011

Zusammenfassung

Der Autor untersucht die Frage, ob der Schutzbereich des Marken- bzw. Wettbewerbsrechts so weitreichend ist, dass das Hervorrufen der tatbestandlichen Verwechslungsgefahr auch noch nach dem Kaufzeitpunkt der Waren für eine Rechtsverletzung ausreichend ist. Diese bereits in den common law-Rechtsordnungen unter dem Synonym der post-sale-confusion doctrine diskutierte Fragestellung war in der nahen Vergangenheit oftmals Streitpunkt der Entscheidungen sowohl des EuGH als auch des BGH. Beide Gerichtshöfe wollen ebenfalls den Zeitraum nach dem Kauf ausreichen lassen, um eine entsprechende Rechtsverletzung annehmen zu können.

Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begründung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verständnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine „Verwechslungsgefahr nach dem Kauf“ zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begründung für die zeitliche Beschränkung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftstäuschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
20.06.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6725-3
ISBN-Online
978-3-8452-3152-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 16
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff 17 - 18
      1. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
      2. Gang der Arbeit Kein Zugriff 19 - 19
        1. Der rechtliche Begriff der Marke Kein Zugriff
        2. Der ökonomische Begriff der Marke Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. Subjektives, ausschließliches Recht Kein Zugriff
          1. Marke und Anreiz Kein Zugriff
          2. Marke und Markttransparenz Kein Zugriff
          3. Marke und soziale Kommunikation Kein Zugriff
          4. Marke und Qualitätsniveau Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Unmittelbare Ziele Kein Zugriff
            2. Mittelbare Ziele Kein Zugriff
            1. Informationseffizienzfunktion Kein Zugriff
            2. Risikoreduktionsfunktion Kein Zugriff
            3. Prestigefunktion Kein Zugriff
          3. Zeitliche Einordnung der ökonomischen Funktionen Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Klassische Funktionenlehre Kein Zugriff
            1. Definition Kein Zugriff
              1. Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein Zugriff
              2. Schutz zu Gunsten des Konsumenten Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Definition Kein Zugriff
              1. Schutz zu Gunsten des Markeninhabers Kein Zugriff
              2. Schutz zu Gunsten des Konsumenten Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Vertrauens-, Garantie- oder Qualitätsfunktion Kein Zugriff
          5. Werbefunktion Kein Zugriff
          6. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Regelungsübersicht des Ausschließlichkeitsanspruchs nach § 14 MarkenG Kein Zugriff
        2. Die Kollisionstatbestände des § 14 II Nr. 1-3 MarkenG Kein Zugriff
        3. Die Markenrechtsrichtlinie Kein Zugriff
        4. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff
        1. Die Auswirkungen der Funktionenlehre auf die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne Kein Zugriff
            1. Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens Kein Zugriff
            2. Unmittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
          1. Allgemeine Anwendungsvoraussetzung Kein Zugriff
          2. Einheitlicher Benutzungsbegriff Kein Zugriff
          3. Markenmäßige Benutzung i.S.d. § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        1. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
        2. Waren- oder Dienstleitungsähnlichkeit Kein Zugriff
        3. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
        4. Wechselwirkung Kein Zugriff
        5. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff
          1. Europäisches Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          2. Die angesprochenen Verkehrskreise Kein Zugriff
          3. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff
          1. Die Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff Kein Zugriff
          2. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
          3. Objektive Gefahr Kein Zugriff
          4. Resultierende Grenzen für den Schutzbereich Kein Zugriff
      6. Gesetzliche Schranken des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff 85 - 85
      7. Stellungnahme Kein Zugriff 85 - 86
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff
          2. Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
          3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
            1. Verwechslung im sozialen Umfeld der Käufer Kein Zugriff
            2. Verwechslung auf dem „resale market“ Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff
          2. Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
          3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Ausgangssituation Kein Zugriff
            2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff
            3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
            5. Rechtliche Bewertung der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
            6. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
              1. Ausgangssituation Kein Zugriff
              2. Ausführungen des BGH Kein Zugriff
              3. Interpretation der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              4. Möglichkeit der zeitlichen Ausdehnung Kein Zugriff
            1. Verwechslungsgefahr bei der bestimmungsgemäßen Verwendung Kein Zugriff
            2. Verwechslungsgefahr nach der bestimmungsgemäßen Verwendung Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis im Markenrecht Kein Zugriff 129 - 132
        1. Das „packaging-argument“ Kein Zugriff
        2. Markenfunktion Kein Zugriff
        3. Schutzlücke im Markenrecht Kein Zugriff
        4. Kein ausreichender Markenschutz für Luxusgüter Kein Zugriff
      2. Richtlinien des HABM Kein Zugriff 137 - 139
      3. Vergleich mit der amerikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff 139 - 141
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 141 - 141
      1. Schutzzweck Kein Zugriff 142 - 143
      2. Wettbewerb als Regelungsgegenstand Kein Zugriff 143 - 145
        1. Geschützte Interessen Kein Zugriff
        2. Begriff der Herkunftstäuschung Kein Zugriff
          1. Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
          2. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
          3. Angebot nachgeahmter Produkte Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Geschützte Interessen Kein Zugriff
        2. Verhältnis zwischen § 5 II UWG und § 14 II Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        3. Begriff der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
          2. Vermarktung Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Irreführende Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff 157 - 158
      4. Vergleichende Werbung (§ 6 II Nr. 3 UWG) Kein Zugriff 158 - 159
          1. Viennetta-Entscheidung Kein Zugriff
          2. Puppenausstattungen-Entscheidung Kein Zugriff
          3. Klemmbausteine III-Entscheidung Kein Zugriff
          4. Handtaschen-Entscheidung Kein Zugriff
          5. Rillenkoffer-Entscheidung Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Bewertung der irreführenden Vermarktung (§ 5 II UWG) Kein Zugriff 166 - 168
      3. Bewertung der irreführenden Werbung (§ 3 III i.V.m. Nr. 13 Anh. UWG) Kein Zugriff 168 - 169
      4. Bewertung der vergleichenden Werbung gemäß § 6 II Nr. 3 UWG Kein Zugriff 169 - 170
      5. Ergebnis im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 170 - 171
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 174
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 182

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