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Monographie Kein Zugriff
Die Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen im Spannungsfeld zwischen deutschem und europäischem Recht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum öffentlichen Recht, Band 9
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Weltweit sind die Kapazitäten großer Verkehrsflughäfen zunehmend erschöpft. In der EU lässt sich der an einem Verkehrsflughafen anfallende Luftverkehr im Rahmen von Flughafensystemen durch dessen Aufteilung steuernd beeinflussen, womit auch eine Kapazitätssteigerung erreicht werden kann. Mit einem Flughafensystem werden mehrere Flughäfen rechtlich zu einem einzigen Flughafen zusammengefasst.
Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die rechtlichen Voraussetzungen für die Anerkennung eines Flughafensystems sowie für die Aufteilung von Luftverkehr darin. Dabei wird auch näher erläutert, welche Rechte auf Benutzung eines Verkehrsflughafens einem Luftfahrer zustehen und welche Rechtsnatur ein solcher Flughafen aufweist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5983-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2888-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum öffentlichen Recht
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 296
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Die Arten der Flugplätze und deren Eigenschaften Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Der Verkehrsflughafen als öffentliches Unternehmen Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Anstalt des öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu der Anstalt des öffentlichen Rechts nach heutigem Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff der öffentlichen Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu den Anstalten des öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Verkehrsflughafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der vorstehend genannten Auffassung des VGH Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Benutzerkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Planung des Flughafens durch die Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Voraussetzungen für das Bestehen einer öffentlichen Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der öffentlichen Einrichtungen zu den öffentlichen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Entstehung von öffentlichen Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick: Die verschiedenen Arten der öffentlichen Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sache im Gemeingebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Sache im Verwaltungsgebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der öffentlichen Sache im Anstaltsgebrauch / Einrichtungsgebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen einer öffentlichen Sache im Einrichtungsgebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung des Sondergebrauchs zur Sondernutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung des Sondergebrauchs zum Einrichtungs bzw. Gemeingebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Verkehrsflughafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinwohlfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Widmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Indienststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anstaltsnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatrechtliches Nutzungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinandersetzung mit den dargelegten Auffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verkehrsflughäfen in der Rechtsform der öffentlichen Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungsprivatrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebspflicht gemäß § 45 Abs. 1 LuftVZO Kein ZugriffAutor:innen:
- Monopolstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen des bestehenden Kontrahierungszwanges Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Begründung für das Bestehen eines Kontrahierungszwanges Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der für öffentliche Einrichtungen anerkannten Auswahlgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Begründung der Verpflichtung zur Beachtung eines mit dem Auswahlverfahren bei öffentlichen Einrichtungen vergleichbaren Auswahlverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Annex: Verkehrsflughäfen in der Rechtsform der öffentlichen Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsflughäfen mit Flughafenkoordinierung i.S.v. § 27a LuftVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zum Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur Gestattung der Benutzung des Flughafens Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinandersetzung mit der Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Invitatio ad offerendum Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft aus den Jahren 1987 bis 1992 Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Anwendungsbereich der VO 2408/92 sowie von deren Art. 8 Abs. 1 Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Der Charakter von Art. 8 Abs. 1 der VO 2408/92 Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Der Rechtscharakter von Flughafensystemen Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehende Kapazitätsengpässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Luftverkehrslenkung unter Verfolgung eines bestimmten Zweckes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Flughafensystems für die Aufteilung von Luftverkehr Kein Zugriff Seiten 93 - 93Autor:innen:
- Die Auffassung aus der juristischen Literatur Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Auseinandersetzung mit der dargelegten Literaturauffassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94Autor:innen:
- Eigener Ansatz Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Das Verfahren über den Zugang zu einem Verkehrsflughafen unter Berücksichtigung von Regelungen zur Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Überblick über die in der Europäischen Union bestehenden Flughafensysteme Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
- Der Flughafen Frankfurt a.M. Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Der Flughafen Hahn Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- In rechtlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebswirtschaftliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verlagerung von Luftverkehr auf den Flughafen Hahn Kein ZugriffAutor:innen:
- Das geplante Flughafensystem aus Sicht einiger Wirtschaftsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das geplante Flughafensystem aus Sicht des Bundeslandes Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das geplante Flughafensystem aus Sicht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das geplante Flughafensystem aus Sicht von Teilen der Fluggäste Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbetrachtung: Zuständigkeit für das Planfeststellungsverfahren (§ 8 LuftVG) Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 10 Abs. 1 S. 1 LuftVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 10 Abs. 1 S. 2 LuftVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung einer gemeinsam zuständigen Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkreter Inhalt der Ländervereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Ländervereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit für die Genehmigung von Flughäfen (§ 6 LuftVG) in einem nationalen ländergrenzüberschreitenden Flughafensystem Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Durchführung der Genehmigungsverfahren des § 43 Abs. 1 LuftVZO in einem nationalen ländergrenzüberschreitenden Flughafensystem Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analoge Anwendung des § 10 Abs. 1 S. 2 LuftVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung einer gemeinsamen Behördenzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Beschlüsse der beteiligten Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiteres Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 129 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Schwedische Flughafensystem von Stockholm Kein ZugriffAutor:innen:
- Das geplante Flughafensystem von Frankfurt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung der Begriffe „Flughafen“ und „Regionalflughafen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem Begriff des Flughafens aus dem deutschen Luftverkehrsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenstehen des Flughafens für den „gewerblichen Luftverkehr“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literaturauffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gesellschaftsrechtliche Verbundenheit der beteiligten Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die geographische Nähe der beteiligten Flughäfen zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Die bei den beteiligten Flughäfen bestehende Verkehrswegeinfrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die räumliche Entfernung der Flughäfen zur Stadt oder zum Ballungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnung in den Sprachfassungen anderer EU-Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Bedeutung der Verordnung nach den genannten Sprachfassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Deutung der Verordnung unter Zugrundelegung mehrerer Sprachfassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu den Begriffen „Stadt“ und „Ballungsgebiet“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Auslegung des Tatbestandsmerkmals Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lage des Flughafens außerhalb der Stadt bzw. des Ballungsgebietes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Flughafensystem von London Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Flughafensystem von Mailand Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entfernung des Flughafens zum Ballungsgebiet bzw. zur Stadt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entfernung des Flughafens zu einer bestimmten Stadt in einem Ballungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Bevölkerungszahl in der Umgebung der Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Bedeutung des Tatbestandsmerkmals Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten aus der juristischen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zum Pariser Flughafensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Das norwegische Flughafensystem von Oslo Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Austauschbarkeit der an einem Flughafensystem beteiligten Flughäfen Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Erforderlichkeit der Einrichtung eines Flughafensystems Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Bestehen einer gesetzlichen Ermächtigung für die Aufteilung von Luftverkehr als Voraussetzung für die Anerkennung eines Flughafensystems Kein Zugriff Seiten 174 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung des BVerwG zur Slot-Vergabe am Flughafen München-Riem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Slot-Vergabe: Eine Regelung des Berufszugangs oder der Berufsausübung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrentenbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die den Luftfahrtunternehmen bislang zugewiesenen Slots Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhandene Flughafeninfrastruktur von (Luftfahrt-) Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die den Luftfahrtunternehmen bislang zugewiesenen Slots Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhandene Flughafeninfrastruktur von (Luftfahrt-) Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 183Autor:innen:
- § 6 Abs. 1 und Abs. 4 LuftVG Kein Zugriff Seiten 183 - 187Autor:innen:
- VO 95/93 Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung aus der juristischen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinandersetzung mit der dargelegten Ansicht aus der juristischen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- In der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Ermächtigung zur Aufteilung von Luftverkehr in einem Flughafensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfassungsmäßigkeit von Regelungen zur Luftverkehrsaufteilung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Allgemeine Luftfahrt – Hypothetisches Modell für den Flughafen Frankfurt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die betroffenen Passagiere Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich und Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakterisierung der Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Aufteilung von Luftverkehr Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Historische Entwicklung der VO 2408/92 Kein Zugriff Seiten 208 - 211Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung aus Gründen der Identität Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Allgemeine Grundlagen und Entwicklung der europäischen Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Entwicklung der Dienstleistungsfreiheit im Bereich des Luftverkehrs Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 8 Abs. 2 – Inhalt und Abgrenzung zu Art. 8 Abs. 1 und zu Art. 9 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 9 Abs. 1 – Inhalt und Abgrenzung zu Art. 8 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahmen zum Verhältnis der Bestimmungen zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung vom 28. Mai 1993 in der Sache Viva Air Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Entscheidung vom 27. April 1994 in der Sache TAT European Airlines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Entscheidung vom 27. April 1994 in der Sache TAT European Airlines Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung vom 14. März 1995 zu den französischen Verkehrsaufteilungsregeln für das Pariser Flughafensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Entscheidung vom 16. September 1998 zu den italienischen Verkehrsaufteilungsregelungen am Mailänder Flughafensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Entscheidung vom 21. Dezember 2000 zu den italienischen Verkehrsaufteilungsregelungen am Mailänder Flughafensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausübung von Verkehrsrechten gemäß Art. 9 Abs. 1 der VO 2408/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 1998 in der Sache Scandinavian Airlines System (SAS) über den Zugang zum Flughafen Karlstad Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen aus Gründen des Schutzes vor Fluglärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufteilung von Luftverkehr in einem Flughafensystem gemäß der Betriebsbeschränkungsrichtlinie 2002/30/EG aus Gründen des Schutzes vor Fluglärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkungen gemäß Art. 11 CA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der gewerbliche Gelegenheitsverkehr – Art. 5 Abs. 2 CA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Diskriminierungsverbote – Art. 11 und Art. 15 CA Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Flughafenbenutzungsentgelte nach deutschem Luftverkehrsrecht Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
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