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Monographie Kein Zugriff

Die Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen im Spannungsfeld zwischen deutschem und europäischem Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Weltweit sind die Kapazitäten großer Verkehrsflughäfen zunehmend erschöpft. In der EU lässt sich der an einem Verkehrsflughafen anfallende Luftverkehr im Rahmen von Flughafensystemen durch dessen Aufteilung steuernd beeinflussen, womit auch eine Kapazitätssteigerung erreicht werden kann. Mit einem Flughafensystem werden mehrere Flughäfen rechtlich zu einem einzigen Flughafen zusammengefasst.

Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die rechtlichen Voraussetzungen für die Anerkennung eines Flughafensystems sowie für die Aufteilung von Luftverkehr darin. Dabei wird auch näher erläutert, welche Rechte auf Benutzung eines Verkehrsflughafens einem Luftfahrer zustehen und welche Rechtsnatur ein solcher Flughafen aufweist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5983-8
ISBN-Online
978-3-8452-2888-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26
  3. Einleitung Kein Zugriff 27 - 28
    1. Die Arten der Flugplätze und deren Eigenschaften Kein Zugriff 29 - 30
      1. Der Verkehrsflughafen als öffentliches Unternehmen Kein Zugriff 30 - 32
        1. Begriff der Anstalt des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        2. Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        3. Zu der Anstalt des öffentlichen Rechts nach heutigem Verständnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zum Begriff der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zu den Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        3. Zum Verkehrsflughafen Kein Zugriff
        4. Kritik an der vorstehend genannten Auffassung des VGH Baden-Württemberg Kein Zugriff
          1. Benutzerkreis Kein Zugriff
          2. Kommunale Aufgabe Kein Zugriff
          3. Planung des Flughafens durch die Gemeinde Kein Zugriff
          4. Finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Weitere Voraussetzungen für das Bestehen einer öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
        7. Verhältnis der öffentlichen Einrichtungen zu den öffentlichen Unternehmen Kein Zugriff
        8. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Begriff und Entstehung von öffentlichen Sachen Kein Zugriff
        2. Überblick: Die verschiedenen Arten der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
          1. Sache im Gemeingebrauch Kein Zugriff
          2. Sache im Verwaltungsgebrauch Kein Zugriff
            1. Begriff der öffentlichen Sache im Anstaltsgebrauch / Einrichtungsgebrauch Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen einer öffentlichen Sache im Einrichtungsgebrauch Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Abgrenzung des Sondergebrauchs zur Sondernutzung Kein Zugriff
            2. Abgrenzung des Sondergebrauchs zum Einrichtungs bzw. Gemeingebrauch Kein Zugriff
            3. Zum Verkehrsflughafen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Gemeinwohlfunktion Kein Zugriff
          2. Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft Kein Zugriff
          3. Widmung Kein Zugriff
          4. Indienststellung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 59 - 60
        1. Anstaltsnutzung Kein Zugriff
        2. Privatrechtliches Nutzungsverhältnis Kein Zugriff
        3. Auseinandersetzung mit den dargelegten Auffassungen Kein Zugriff
        1. Verkehrsflughäfen in der Rechtsform der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
              1. Verwaltungsprivatrecht Kein Zugriff
              2. Betriebspflicht gemäß § 45 Abs. 1 LuftVZO Kein Zugriff
              3. Monopolstellung Kein Zugriff
            2. Folgen des bestehenden Kontrahierungszwanges Kein Zugriff
            3. Weitere Begründung für das Bestehen eines Kontrahierungszwanges Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Beachtung der für öffentliche Einrichtungen anerkannten Auswahlgrundsätze Kein Zugriff
          3. Rechtliche Begründung der Verpflichtung zur Beachtung eines mit dem Auswahlverfahren bei öffentlichen Einrichtungen vergleichbaren Auswahlverfahrens Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Annex: Verkehrsflughäfen in der Rechtsform der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
        3. Verkehrsflughäfen mit Flughafenkoordinierung i.S.v. § 27a LuftVG Kein Zugriff
        1. Verpflichtung zum Vertragsschluss Kein Zugriff
        2. Verpflichtung zur Gestattung der Benutzung des Flughafens Kein Zugriff
        3. Auseinandersetzung mit der Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        4. Invitatio ad offerendum Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft aus den Jahren 1987 bis 1992 Kein Zugriff 86 - 87
      2. Anwendungsbereich der VO 2408/92 sowie von deren Art. 8 Abs. 1 Kein Zugriff 87 - 88
      3. Der Charakter von Art. 8 Abs. 1 der VO 2408/92 Kein Zugriff 88 - 89
      4. Der Rechtscharakter von Flughafensystemen Kein Zugriff 89 - 90
        1. Bestehende Kapazitätsengpässe Kein Zugriff
        2. Luftverkehrslenkung unter Verfolgung eines bestimmten Zweckes Kein Zugriff
      6. Bedeutung des Flughafensystems für die Aufteilung von Luftverkehr Kein Zugriff 93 - 93
      1. Die Auffassung aus der juristischen Literatur Kein Zugriff 93 - 94
      2. Auseinandersetzung mit der dargelegten Literaturauffassung Kein Zugriff 94 - 94
      3. Eigener Ansatz Kein Zugriff 94 - 95
    3. Das Verfahren über den Zugang zu einem Verkehrsflughafen unter Berücksichtigung von Regelungen zur Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen Kein Zugriff 95 - 97
    4. Überblick über die in der Europäischen Union bestehenden Flughafensysteme Kein Zugriff 97 - 99
      1. Der Flughafen Frankfurt a.M. Kein Zugriff 99 - 100
      2. Der Flughafen Hahn Kein Zugriff 100 - 102
          1. In rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff
            1. Betriebswirtschaftliche Grundlagen Kein Zugriff
            2. Die Verlagerung von Luftverkehr auf den Flughafen Hahn Kein Zugriff
        2. Das geplante Flughafensystem aus Sicht einiger Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff
        3. Das geplante Flughafensystem aus Sicht des Bundeslandes Hessen Kein Zugriff
        4. Das geplante Flughafensystem aus Sicht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        5. Das geplante Flughafensystem aus Sicht von Teilen der Fluggäste Kein Zugriff
      1. Vorbetrachtung: Zuständigkeit für das Planfeststellungsverfahren (§ 8 LuftVG) Kein Zugriff 113 - 114
          1. § 10 Abs. 1 S. 1 LuftVG Kein Zugriff
          2. Analoge Anwendung des § 10 Abs. 1 S. 2 LuftVG Kein Zugriff
          3. Schaffung einer gemeinsam zuständigen Behörde Kein Zugriff
        2. Konkreter Inhalt der Ländervereinbarung Kein Zugriff
        3. Umsetzung der Ländervereinbarung Kein Zugriff
      3. Zuständigkeit für die Genehmigung von Flughäfen (§ 6 LuftVG) in einem nationalen ländergrenzüberschreitenden Flughafensystem Kein Zugriff 121 - 122
      4. Zuständigkeit für die Durchführung der Genehmigungsverfahren des § 43 Abs. 1 LuftVZO in einem nationalen ländergrenzüberschreitenden Flughafensystem Kein Zugriff 122 - 123
        1. Zuständigkeit des Bundes Kein Zugriff
        2. Zuständigkeit der Länder Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Analoge Anwendung des § 10 Abs. 1 S. 2 LuftVG Kein Zugriff
        2. Schaffung einer gemeinsamen Behördenzuständigkeit Kein Zugriff
        3. Eigene Beschlüsse der beteiligten Bundesländer Kein Zugriff
      3. Weiteres Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 129 - 131
        1. Das Schwedische Flughafensystem von Stockholm Kein Zugriff
        2. Das geplante Flughafensystem von Frankfurt Kein Zugriff
        1. Abgrenzung der Begriffe „Flughafen“ und „Regionalflughafen“ Kein Zugriff
        2. Vergleich mit dem Begriff des Flughafens aus dem deutschen Luftverkehrsrecht Kein Zugriff
        3. Offenstehen des Flughafens für den „gewerblichen Luftverkehr“ Kein Zugriff
        1. Literaturauffassungen Kein Zugriff
          1. Die gesellschaftsrechtliche Verbundenheit der beteiligten Flughäfen Kein Zugriff
          2. Die geographische Nähe der beteiligten Flughäfen zueinander Kein Zugriff
          3. Die bei den beteiligten Flughäfen bestehende Verkehrswegeinfrastruktur Kein Zugriff
          4. Die räumliche Entfernung der Flughäfen zur Stadt oder zum Ballungsgebiet Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Die Verordnung in den Sprachfassungen anderer EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        4. Inhaltliche Bedeutung der Verordnung nach den genannten Sprachfassungen Kein Zugriff
        5. Eigene Deutung der Verordnung unter Zugrundelegung mehrerer Sprachfassungen Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Zu den Begriffen „Stadt“ und „Ballungsgebiet“ Kein Zugriff
          2. Inhaltliche Auslegung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
          1. Lage des Flughafens außerhalb der Stadt bzw. des Ballungsgebietes Kein Zugriff
            1. Das Flughafensystem von London Kein Zugriff
            2. Das Flughafensystem von Mailand Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          3. Die Entfernung des Flughafens zum Ballungsgebiet bzw. zur Stadt Kein Zugriff
          4. Die Entfernung des Flughafens zu einer bestimmten Stadt in einem Ballungsgebiet Kein Zugriff
          5. Bevölkerungszahl in der Umgebung der Flughäfen Kein Zugriff
          6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Inhaltliche Bedeutung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
          1. Ansichten aus der juristischen Literatur Kein Zugriff
            1. Wortlaut der Verordnung Kein Zugriff
            2. Sinn und Zweck der Verordnung Kein Zugriff
            3. Entscheidung zum Pariser Flughafensystem Kein Zugriff
            4. Das norwegische Flughafensystem von Oslo Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 169 - 170
    4. Wettbewerbsrechtliche Austauschbarkeit der an einem Flughafensystem beteiligten Flughäfen Kein Zugriff 170 - 173
    5. Erforderlichkeit der Einrichtung eines Flughafensystems Kein Zugriff 173 - 174
    6. Bestehen einer gesetzlichen Ermächtigung für die Aufteilung von Luftverkehr als Voraussetzung für die Anerkennung eines Flughafensystems Kein Zugriff 174 - 174
        1. Entscheidung des BVerwG zur Slot-Vergabe am Flughafen München-Riem Kein Zugriff
        2. Die Slot-Vergabe: Eine Regelung des Berufszugangs oder der Berufsausübung? Kein Zugriff
        3. Konkurrentenbegünstigung Kein Zugriff
        1. Die den Luftfahrtunternehmen bislang zugewiesenen Slots Kein Zugriff
        2. Vorhandene Flughafeninfrastruktur von (Luftfahrt-) Unternehmen Kein Zugriff
        1. Die den Luftfahrtunternehmen bislang zugewiesenen Slots Kein Zugriff
        2. Vorhandene Flughafeninfrastruktur von (Luftfahrt-) Unternehmen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 183 - 183
      1. § 6 Abs. 1 und Abs. 4 LuftVG Kein Zugriff 183 - 187
      2. VO 95/93 Kein Zugriff 187 - 187
        1. Auffassung aus der juristischen Literatur Kein Zugriff
        2. Auseinandersetzung mit der dargelegten Ansicht aus der juristischen Literatur Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 192 - 193
      1. In der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 193 - 194
      2. Auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff 194 - 195
        1. Die Verfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Ermächtigung zur Aufteilung von Luftverkehr in einem Flughafensystem Kein Zugriff
        2. Die Verfassungsmäßigkeit von Regelungen zur Luftverkehrsaufteilung im Einzelfall Kein Zugriff
      2. Art. 14 GG Kein Zugriff 199 - 200
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Die Allgemeine Luftfahrt – Hypothetisches Modell für den Flughafen Frankfurt Kein Zugriff
        3. Die betroffenen Passagiere Kein Zugriff
        1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. Charakterisierung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. Erforderlichkeit der Aufteilung von Luftverkehr Kein Zugriff 207 - 208
      1. Historische Entwicklung der VO 2408/92 Kein Zugriff 208 - 211
        1. Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. Diskriminierung aus Gründen der Identität Kein Zugriff
      1. Exkurs: Allgemeine Grundlagen und Entwicklung der europäischen Grundfreiheiten Kein Zugriff 212 - 214
      2. Entwicklung der Dienstleistungsfreiheit im Bereich des Luftverkehrs Kein Zugriff 214 - 215
          1. Art. 8 Abs. 2 – Inhalt und Abgrenzung zu Art. 8 Abs. 1 und zu Art. 9 Abs. 1 Kein Zugriff
          2. Art. 9 Abs. 1 – Inhalt und Abgrenzung zu Art. 8 Abs. 2 Kein Zugriff
          3. Stellungnahmen zum Verhältnis der Bestimmungen zueinander Kein Zugriff
          1. Entscheidung vom 28. Mai 1993 in der Sache Viva Air Kein Zugriff
          2. Erste Entscheidung vom 27. April 1994 in der Sache TAT European Airlines Kein Zugriff
          3. Zweite Entscheidung vom 27. April 1994 in der Sache TAT European Airlines Kein Zugriff
          4. Entscheidung vom 14. März 1995 zu den französischen Verkehrsaufteilungsregeln für das Pariser Flughafensystem Kein Zugriff
          5. Erste Entscheidung vom 16. September 1998 zu den italienischen Verkehrsaufteilungsregelungen am Mailänder Flughafensystem Kein Zugriff
          6. Zweite Entscheidung vom 21. Dezember 2000 zu den italienischen Verkehrsaufteilungsregelungen am Mailänder Flughafensystem Kein Zugriff
        3. Die Ausübung von Verkehrsrechten gemäß Art. 9 Abs. 1 der VO 2408/92 Kein Zugriff
          1. Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 1998 in der Sache Scandinavian Airlines System (SAS) über den Zugang zum Flughafen Karlstad Kein Zugriff
          2. Die Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen aus Gründen des Schutzes vor Fluglärm Kein Zugriff
        5. Die Aufteilung von Luftverkehr in einem Flughafensystem gemäß der Betriebsbeschränkungsrichtlinie 2002/30/EG aus Gründen des Schutzes vor Fluglärm Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Exkurs: Die Aufteilung von Luftverkehr in einem Flughafensystem vor dem Hintergrund des Chicagoer Abkommens vom 7. Dezember 1944 Kein Zugriff 236 - 237
      2. Grundlagen zum Chicagoer Abkommen Kein Zugriff 237 - 238
          1. Beschränkungen gemäß Art. 11 CA Kein Zugriff
          2. Beschränkungen gemäß Art. 68 CA Kein Zugriff
        2. Der gewerbliche Gelegenheitsverkehr – Art. 5 Abs. 2 CA Kein Zugriff
        3. Der planmäßige internationale Fluglinienverkehr – Art. 6 CA Kein Zugriff
        4. Die Diskriminierungsverbote – Art. 11 und Art. 15 CA Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Flughafenbenutzungsentgelte nach deutschem Luftverkehrsrecht Kein Zugriff 243 - 244
    2. Die Aufteilung von Luftverkehr in Flughafensystemen über das Mittel der Flughafenbenutzungsentgelte – Vorgaben nach deutschem Recht Kein Zugriff 244 - 246
      1. Urteil des EuGH vom 26. Juni 2001 in der Sache Kommission gegen Portugal Kein Zugriff 246 - 247
      2. Urteil des EuGH vom 4. Juli 2001 in der Sache Kommission gegen Italien Kein Zugriff 247 - 247
      3. Urteil des EuGH vom 6. Februar 2003 in der Sache Stylianakis gegen Dimosio Kein Zugriff 247 - 249
      1. Zur Luftverkehrsaufteilung durch Flughafenbenutzungsentgelte Kein Zugriff 249 - 251
      2. Zur europarechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff 251 - 252
      3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 252 - 252
      4. Prinzip der Kostendeckung Kein Zugriff 252 - 253
      5. Gesamtkalkulation Kein Zugriff 253 - 254
      6. Der Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie über Flughafengebühren Kein Zugriff 254 - 256
    5. Exkurs: Bei mittels Flughafenbenutzungsentgelten bewirkter Aufteilung von Luftverkehr zu beachtendes Völkerrecht Kein Zugriff 256 - 257
    6. Die Genehmigung von Flughafenbenutzungsentgelten nach deutschem Recht vor dem Hintergrund der europarechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff 257 - 258
    1. Mögliche Beispiele für europäische grenzüberschreitende Flughafensysteme Kein Zugriff 259 - 260
      1. Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff 260 - 262
      2. Sonderfall Schweiz Kein Zugriff 262 - 263
      1. Zuständigkeit der deutschen Bundesländer Kein Zugriff 263 - 265
      2. Art. 24 Abs. 1a GG Kein Zugriff 265 - 267
      3. Zuständigkeit des Bundes Kein Zugriff 267 - 268
    4. Der Beschluss gemäß Art. 8 Abs. 5 der VO 2408/92 über die Einrichtung eines europäischen grenzüberschreitenden Flughafensystems Kein Zugriff 268 - 269
    5. Exkurs: Die Luftverkehrsaufteilung in einem europäischen grenzüberschreitenden Flughafensystem vor dem Hintergrund von Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 CA Kein Zugriff 269 - 270
  10. Abschließende Bemerkungen und Zusammenfassung Kein Zugriff 271 - 276
  11. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 277 - 280
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 294
  13. Sachverzeichnis Kein Zugriff 295 - 296

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