Interessenkonflikte von Bundestagsabgeordneten: Eine rechtsökonomische sowie rechtsgebietsvergleichende Untersuchung

Dr. Jan-Simon Zepf

doi:10.5771/9783748971689

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, wie das Recht Interessenkonflikte von Parlamentariern effektiv einhegen kann, um der gegenwärtigen Vertrauenskrise der repräsentativen Demokratie entgegenzuwirken. Hierzu wird anhand rechtsökonomischer Methoden eine Konflikt-Matrix entwickelt, welche die vielschichtigen Konfliktlagen des politischen Prozesses systematisiert. Aus der rechtsökonomischen Perspektive zeigen sich strukturelle Parallelen zwischen den Konfliktlagen von Abgeordneten und Aufsichtsratsmitgliedern in privatrechtlichen Körperschaften. Ausgehend von rechtsgebietsübergreifenden Prinzipien korporativer Organisation erarbeitet die Studie Reformimpulse für das Abgeordnetenrecht und analysiert deren verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4307-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7168-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 460
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. § 1 Problemaufriss und Motivation Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Darstellung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Methodologischer Individualismus Kein Zugriff
    2. 2. Ressourcenknappheit Kein Zugriff
    3. 3. Das Verhaltensmodell des homo oeconomicus Kein Zugriff
  2. 1. 1. Intradisziplinärer Rechtsgebietsvergleich mit dem privaten Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Leitbildorientierte Auslegung des Verfassungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. „Interesse“ Kein Zugriff
    2. 2. „Konflikt“ Kein Zugriff
  2. II. Interessenkonflikte im Rahmen von organschaftlichen Mandatsverhältnissen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Adverse selection und moral hazard Kein Zugriff
      2. b) Lösungsstrategien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wer ist der Principal der Bundestagsabgeordneten? Kein Zugriff
        bb) Adverse selection und moral hazard Kein Zugriff
      2. aa) Wer ist der Principal der Aufsichtsratsmitglieder? Kein Zugriff
        bb) Adverse selection und moral hazard Kein Zugriff
      3. aa) Mitglieder des Vorstands als Vergleichsgruppe? Kein Zugriff
        i) Funktionsäquivalente Mechanismen von „checks and balances“ Kein Zugriff
        ii) Strukturverwandte Wurzeln institutioneller Legitimation Kein Zugriff
        cc) Erfordernis einer differenzierten Betrachtungsweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Abgeordnete als altruistischer Diener des Gemeinwohls? Kein Zugriff
      2. b) Schranken eigennützigen Verhaltens: Der Druck der Wiederwahl Kein Zugriff
      3. c) Die Krux der Informationsasymmetrien zwischen Abgeordneten und Wählern Kein Zugriff
    2. 1. a) Special interest effect und monetäre Einflussnahme Kein Zugriff
      2. b) Special interest effect und politische Kurzsichtigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Modifikation des klassischen ökonomischen Verhaltensmodells Kein Zugriff
    2. 1. aa) Self-serving bias Kein Zugriff
        bb) Überzogener Optimismus Kein Zugriff
        cc) Bedürfnis nach Dissonanzfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Status quo bias Kein Zugriff
        bb) Framing Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. i) Lobbyverbände und aktive Interessengruppen Kein Zugriff
        ii) Großaktionäre und aktivistische Aktionärsgruppen Kein Zugriff
        (1) Parteien als Konfliktlöser Kein Zugriff
        (2) Parteien als Konflikttreiber Kein Zugriff
        (3) Resümee: Das „Parteien-Paradox“ Kein Zugriff
        ii) Fehlen eines Supervisor-Agents für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        i) Regierung Kein Zugriff
        ii) Vorstand Kein Zugriff
      2. b) Agent-getriebene Konflikte Kein Zugriff
    2. 1. a) Einmalige Konflikte Kein Zugriff
      2. b) Wiederholte Konflikte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Auftreten einmaliger dritt-getriebener Konflikte bei Abgeordneten Kein Zugriff
      2. b) Auftreten einmaliger dritt-getriebener Konflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    2. 1. a) Auftreten wiederholter dritt-getriebener Konflikte bei Abgeordneten Kein Zugriff
      2. b) Auftreten wiederholter dritt-getriebener Konflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    3. 1. a) Auftreten einmaliger agent-getriebener Konflikte bei Abgeordneten Kein Zugriff
      2. b) Auftreten einmaliger agent-getriebener Konflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    4. 1. a) Auftreten wiederholter agent-getriebener Konflikte bei Abgeordneten Kein Zugriff
      2. b) Auftreten wiederholter agent-getriebener Konflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Macht der Principals stärken durch Mechanismen der Konfliktoffenlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermeidung einmaliger dritt-getriebener Konflikte: Kollusionsverbot Kein Zugriff
      2. b) Vermeidung wiederholter dritt-getriebener Konflikte: Inkompatibilität Kein Zugriff
    3. 1. a) Lösung einmaliger agent-getriebener Konflikte: Stimmverbot Kein Zugriff
      2. b) Lösung wiederholter agent-getriebener Konflikte: Mandatsbeendigung Kein Zugriff
  4. IV. Die rechtsökonomische Konflikt-Matrix als tertium comparationis des intradisziplinären Rechtsgebietsvergleichs Kein Zugriff
4. § 7 Zusammenfassung der rechtsökonomischen Perspektive auf Interessenkonflikte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Anforderungen aus Art. 38 I 2 GG sowie Art. 48 II 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Einfachgesetzliche Anforderungen – ein rechtshistorischer Abriss Kein Zugriff
  2. 1. 1. i) Anzeigepflichten gem. § 45 AbgG Kein Zugriff
        ii) Veröffentlichungspflichten gem. § 47 AbgG Kein Zugriff
        bb) Anzeige und Veröffentlichung von Spenden gem. § 48 AbgG Kein Zugriff
        cc) Registrierung von Interessenvertretern im Lobbyregister gem. §§ 2, 3 LobbyRG Kein Zugriff
      2. b) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
    2. 1. i) Verbot von Bestechungsgeldern gem. § 44a II 2 AbgG Kein Zugriff
        ii) Verbot sog. „Gefälligkeitszahlungen“ gem. § 44a II 3 AbgG Kein Zugriff
        iii) Verbot bestimmter Geldspenden gem. § 44a II 4 und 5 AbgG Kein Zugriff
        iv) Strafbarkeit der Mandatsträgerbestechung gem. § 108e StGB sowie der unzulässigen Interessenwahrnehmung gem. § 108f StGB Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
      2. aa) Umsetzung von Inkompatibilitäten de lege lata Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
    3. 1. aa) Umsetzung von Stimmverboten de lege lata Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
      2. aa) Umsetzung der Mandatsbeendigung de lege lata Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einfachgesetzliche Anforderungen des AktG Kein Zugriff
    2. 2. Untergesetzliche Anforderungen des DCGK Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Ausprägung des Transparenzgebots im AktG Kein Zugriff
        bb) Offenlegung sämtlicher Interessenkonflikte gem. Empfehlung E.1 DCGK Kein Zugriff
      2. b) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
    2. 1. i) Haftung des Aufsichtsratsmitglieds gegenüber der Gesellschaft gem. §§ 116 i. V. m. 93 II AktG sowie § 117 AktG Kein Zugriff
        ii) Strafbarkeit der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr gem. § 299 StGB Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
      2. i) Beschränkung der Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb der Gesellschaft gem. § 100 II 1 Nr. 1 bis 4 AktG Kein Zugriff
        ii) Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in Vorstand und Aufsichtsrat derselben Gesellschaft gem. § 105 AktG Kein Zugriff
        iii) Keine Organfunktionen und Beratungsaufgaben bei wesentlichen Wettbewerbern der Gesellschaft gem. Empfehlung C.12 DCGK Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
    3. 1. i) Kein Stimmrecht bei Insichgeschäften und in Fällen des „Richtens in eigener Sache“ analog §§ 34, 28 BGB Kein Zugriff
        ii) Kein Stimmrecht bei sog. „Related Party Transactions“ gem. § 111b II AktG Kein Zugriff
        iii) Kein Stimmrecht bei der Festsetzung der eigenen Vergütung für die Aufsichtsratstätigkeit gem. § 113 AktG Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
      2. i) Abberufung des Aufsichtsratsmitglieds gem. § 103 AktG Kein Zugriff
        ii) Mandatsniederlegung gem. Empfehlung E.1 Satz 3 DCGK Kein Zugriff
        bb) Bewertung der lex lata am Maßstab der rechtsökonomischen Konflikt-Matrix Kein Zugriff
3. § 10 Zusammenfassung der rechtsgebietsvergleichenden Perspektive auf Interessenkonflikte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einerseits „Privatisierung des öffentlichen Rechts“ Kein Zugriff
    2. 2. Andererseits „Publifizierung des Privatrechts“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Intradisziplinäre Dogmatik eines „Allgemeinen Körperschaftsrechts“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Einmalige dritt-getriebene Konflikte Kein Zugriff
      2. b) Wiederholte dritt-getriebene Konflikte Kein Zugriff
      3. c) Einmalige agent-getriebene Konflikte Kein Zugriff
      4. d) Wiederholte agent-getriebene Konflikte Kein Zugriff
    3. 3. Das Bundesverfassungsgericht als Supervisor-Agent der Bürger Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das freie Mandat gem. Art. 38 I 2 GG Kein Zugriff
    2. 2. Das Behinderungsverbot gem. Art. 48 II 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte der Bundestagsabgeordneten Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechte Dritter Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Annahmeverbote des § 44a II AbgG sowie die Straftatbestände der §§ 108e, 108f StGB Kein Zugriff
      2. b) Mandatsträgerhaftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das freie Mandat gem. Art. 38 I 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Die Repräsentationsfähigkeit des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
      3. c) Der Umkehrschluss aus Art. 48 II GG, Art. 55 II GG, Art. 66 GG sowie Art. 137 I GG Kein Zugriff
      4. d) Die Berufsfreiheit der Abgeordneten gem. Art. 12 I GG Kein Zugriff
      5. e) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Mitwirkungsrechte des Abgeordneten gem. Art. 38 I 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Das Prinzip der repräsentativen Demokratie gem. Art. 20 I, II GG Kein Zugriff
      3. c) Die Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestandsschutz des Bundestagsmandats gem. Art. 38 I 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Das Prinzip der repräsentativen Demokratie gem. Art. 20 I, II GG Kein Zugriff
3. § 13 Zusammenfassung der rechtspolitischen Perspektive auf Interessenkonflikte von Bundestagsabgeordneten Kein Zugriff
Fünfter Teil: Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 419 - 422
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 423 - 460

Interessenkonflikte von Bundestagsabgeordneten

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