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Monographie Kein Zugriff
Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen
Zur erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Energieversorgungsunternehmen (EVU)- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 27
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Untersuchung hinterfragt, ob und unter welchen Voraussetzungen die Schaffung und insbesondere die staatsrechtliche Legitimation kommunaler Wettbewerbsunternehmen gelingen kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2948-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0607-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 27
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 358
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Organisatorische Selbständigkeit Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des nicht-wirtschaftlichen Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmer / Träger Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des EG-Rechts – Außenperspektive Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Abgrenzung der Kommune zu ihren kommunalen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Spezifische Rechtsformen kommunaler Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Volkswirtschaftlicher Ursprung der Instrumentalthese Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Ein Raster staatlicher Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Die Instrumentalthese in der gemeinschaftsrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Gemeinwohlbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftspolitische Neutralität / Art. 15 GG und Gemeinwohlbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundaussage der französischen Dogmatik des service public Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Adressaten der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerisches Sachziel und unternehmerisches Formalziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbarkeit der Zweckbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der öffentliche Zweck im Verfassungsrecht - ein anderer als der öffentliche Zweck im Kommunalrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Einnahmen und Erwerbswirtschaft nach dem GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Erwerbswirtschaft / Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Zweckbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Subsidiaritätsprinzip / Zweckkriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Ursprung der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die landesrechtliche Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Herleitung des Örtlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze zur Bestimmung des Örtlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Örtlichkeitsprinzip / Zweckbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zur Überwindung des Örtlichkeitsprinzips aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Subsidiarität und Funktionssperre Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiarität als Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliches Verständnis der Subsidiaritätsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gedanke der Subsidiarität auf liberalisierten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Leistungsfähigkeit und Bedarf Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Die offene Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerb als Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 16 EG als Gegenentwurf? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der gemeinsame Markt und der Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Bewertung der Art. 4, 98 S. 2 EG Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionale Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Argument aus Art. 86 Abs. 1 EG bzw. aus § 86 Abs. 2 S. 1, 1. Halbsatz EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inländerdiskriminierung und unternehmerische Selbstbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereichausnahme des Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung / Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung / Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Artikel 29 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des Grundfreiheitsverstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
- Gleichbehandlung gem. Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 BinnenmarktRL Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Grundrechtsschutz der Kommunen aus EMRK Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Gemeinwohl als Begriff Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Kompetenz-Kompetenz der Gemeinden? Kein Zugriff Seiten 135 - 139Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Staatsaufgaben – Aufgaben der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Modalitäten der Staatsaufgaben Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herkömmliche Erfassung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit bei Otting Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Trennung von Versorgung und Verteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wirtschaftliche Betätigung als „Regelung eigener Angelegenheiten“ Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Abgrenzung zu den Begriffen Kernbereich und Randbereich Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Kritik am Zweckbegriff Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- Daseinsvorsorge - ein öffentlicher Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktversagen als öffentlicher Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einheitsthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall des Zweckkriteriums – der Ansatz von Schwintowski Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Quersubventionierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 2 EG in der Gemeinwohltheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Almelo / Einfuhrmonopole-Rspr. des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 2 EG als Fall des Marktversagens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Privatisierungsdruck Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Privatisierungsdruck aufgrund geringer Wechselbereitschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust durch Marktöffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Quersubventionierung und Querverbund als kommunale Handlungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neues Steuerungsmodell als Argument Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompensation durch Tätigkeit im nicht-wirtschaftlichen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation durch Umbau zur „Gewährleistungskommune“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung der Zwecksetzung in kommunalen Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Abwehransprüche anderer Kommunen aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG? Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Formale Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erstmalige Schaffung bzw. Aufrechterhaltung kommunaler Wettbewerbsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Unternehmen und Verdrängungswettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität des Eingriffs / Berufsregelnde Tendenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgreifen kommunaler Wettbewerbsunternehmen in neue Geschäftsfelder Kein Zugriff Seiten 252 - 252Autor:innen:
- Steuerung öffentlicher Unternehmen als Dilemma – Public Governance Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Das Principal-Agent Problem I – Möglichkeiten der Steuerung durch die Bürger Kein Zugriff Seiten 254 - 257Autor:innen:
- Die Lehre von der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff Seiten 257 - 260Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsformen im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle durch Bürgerbegehren / Bürgerentscheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle durch Schadensersatzansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsformenwahlfreiheit der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 287 - 288Autor:innen:
- Die Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 288 - 289Autor:innen:
- Die Nachrangigkeit der AG Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beihilfenpraxis der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ablehnung der Kapitalzufuhr zu Wettbewerbsunternehmen bei Jarass Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich-rechtlicher Haftungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsdurchgriff aus Konzernvertrauen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung der Gewinnausschüttung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnbestimmung durch die Hauptversammlung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit des Konzernrechts auf die unternehmenstragende Kommune Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit eines Beherrschungsvertrags? Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur der kommunalen Holding Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzessionsvertrag als Beherrschungsvertrag? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 303 - 305Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 305 - 308Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 309 - 312Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 312 - 314Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 315 - 315Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 316 - 316Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 317 - 318Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 358Autor:innen:
