Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Jörg Walendy

doi:10.5771/9783845206073

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Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Zur erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Energieversorgungsunternehmen (EVU)

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 27
Verlag:: 04.01.2008

Zusammenfassung

Die Untersuchung hinterfragt, ob und unter welchen Voraussetzungen die Schaffung und insbesondere die staatsrechtliche Legitimation kommunaler Wettbewerbsunternehmen gelingen kann.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 04.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2948-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0607-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. Organisatorische Selbständigkeit Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    2. Begriff des nicht-wirtschaftlichen Unternehmens Kein Zugriff
  3. Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 35 - 35
2. 1. 1. Unternehmer / Träger Kein Zugriff
    2. Zweck Kein Zugriff
  2. Vorgaben des EG-Rechts – Außenperspektive Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  4. Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 38 - 38
3. 1. Abgrenzung der Kommune zu ihren kommunalen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  2. Spezifische Rechtsformen kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
1. Volkswirtschaftlicher Ursprung der Instrumentalthese Kein Zugriff Seiten 41 - 42
2. Ein Raster staatlicher Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 42 - 43
3. Die Instrumentalthese in der gemeinschaftsrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff Seiten 43 - 46
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46
1. 1. 1. Begriff der Gemeinwohlbindung Kein Zugriff
    2. Wirtschaftspolitische Neutralität / Art. 15 GG und Gemeinwohlbindung Kein Zugriff
  2. Die Grundaussage der französischen Dogmatik des service public Kein Zugriff Seiten 48 - 49
2. 1. 1. Begriff und Adressaten der Regelung Kein Zugriff
    2. Unternehmerisches Sachziel und unternehmerisches Formalziel Kein Zugriff
    3. Unmittelbarkeit der Zweckbildung Kein Zugriff
    4. Der öffentliche Zweck im Verfassungsrecht - ein anderer als der öffentliche Zweck im Kommunalrecht? Kein Zugriff
    5. Staatliche Einnahmen und Erwerbswirtschaft nach dem GG Kein Zugriff
    6. Abgrenzung Erwerbswirtschaft / Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    7. Reichweite der Zweckbindung Kein Zugriff
    8. Abgrenzung Subsidiaritätsprinzip / Zweckkriterium Kein Zugriff
  2. 1. Bewertung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Ursprung der Regelung Kein Zugriff
    2. Die landesrechtliche Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ökonomische Herleitung des Örtlichkeitsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Ansätze zur Bestimmung des Örtlichkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. Abgrenzung Örtlichkeitsprinzip / Zweckbindung Kein Zugriff
    3. Ansätze zur Überwindung des Örtlichkeitsprinzips aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG selbst Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Abgrenzung Subsidiarität und Funktionssperre Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. 1. Subsidiarität als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliches Verständnis der Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
    3. Der Gedanke der Subsidiarität auf liberalisierten Märkten Kein Zugriff
5. Berücksichtigung von Leistungsfähigkeit und Bedarf Kein Zugriff Seiten 91 - 91
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. 1. Die offene Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  2. 1. Wettbewerb als Rechtsbegriff Kein Zugriff
    2. Art. 16 EG als Gegenentwurf? Kein Zugriff
  3. Der gemeinsame Markt und der Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  4. Bewertung der Art. 4, 98 S. 2 EG Kein Zugriff Seiten 98 - 99
2. 1. 1. Funktionale Erwägungen Kein Zugriff
    2. Das Argument aus Art. 86 Abs. 1 EG bzw. aus § 86 Abs. 2 S. 1, 1. Halbsatz EG Kein Zugriff
  2. 1. Inländerdiskriminierung und unternehmerische Selbstbeschränkung Kein Zugriff
    2. Bereichausnahme des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Beschränkung / Beeinträchtigung Kein Zugriff
  2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Beschränkung / Beeinträchtigung Kein Zugriff
  3. Die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 111 - 112
4. 1. 1. Anwendbarkeit des Artikel 29 EG Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung des Grundfreiheitsverstoßes Kein Zugriff
  2. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 126 - 127
5. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 127 - 129
6. 1. Gleichbehandlung gem. Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 BinnenmarktRL Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  3. Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 131 - 131
7. Grundrechtsschutz der Kommunen aus EMRK Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. Gemeinwohl als Begriff Kein Zugriff Seiten 133 - 135
2. 1. Kompetenz-Kompetenz der Gemeinden? Kein Zugriff Seiten 135 - 139
  2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 139 - 141
3. 1. Staatsaufgaben – Aufgaben der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  2. Modalitäten der Staatsaufgaben Kein Zugriff Seiten 142 - 144
1. 1. 1. Herkömmliche Erfassung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
    2. Einordnung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit bei Otting Kein Zugriff
  2. 1. Die Trennung von Versorgung und Verteilung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Die wirtschaftliche Betätigung als „Regelung eigener Angelegenheiten“ Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  2. Abgrenzung zu den Begriffen Kernbereich und Randbereich Kein Zugriff Seiten 156 - 158
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159
4. 1. Kritik am Zweckbegriff Kein Zugriff Seiten 159 - 161
  2. 1. Daseinsvorsorge - ein öffentlicher Zweck Kein Zugriff
    2. Marktversagen als öffentlicher Zweck Kein Zugriff
    3. Die Einheitsthese Kein Zugriff
    4. Wegfall des Zweckkriteriums – der Ansatz von Schwintowski Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
    2. Verhinderungsmaßstab Kein Zugriff
    3. Quersubventionierung Kein Zugriff
    4. Art. 86 Abs. 2 EG in der Gemeinwohltheorie Kein Zugriff
    5. Die Almelo / Einfuhrmonopole-Rspr. des EuGH Kein Zugriff
    6. Art. 86 Abs. 2 EG als Fall des Marktversagens Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193
6. 1. 1. Privatisierungsdruck Kein Zugriff
    2. Fehlender Privatisierungsdruck aufgrund geringer Wechselbereitschaft? Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Verlust durch Marktöffnung Kein Zugriff
    2. Quersubventionierung und Querverbund als kommunale Handlungsformen Kein Zugriff
    3. Neues Steuerungsmodell als Argument Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Kompensation durch Tätigkeit im nicht-wirtschaftlichen Bereich Kein Zugriff
    2. Kompensation durch Umbau zur „Gewährleistungskommune“ Kein Zugriff
7. Festlegung der Zwecksetzung in kommunalen Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff Seiten 217 - 219
8. Abwehransprüche anderer Kommunen aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG? Kein Zugriff Seiten 219 - 222
1. 1. 1. Formale Ansätze Kein Zugriff
    2. Funktionale Ansätze Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  2. 1. Erstmalige Schaffung bzw. Aufrechterhaltung kommunaler Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff
    2. Rolle des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
2. 1. 1. Öffentliche Unternehmen und Verdrängungswettbewerb Kein Zugriff
    2. Vorliegen eines Eingriffs Kein Zugriff
    3. Intensität des Eingriffs / Berufsregelnde Tendenz Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  2. Ausgreifen kommunaler Wettbewerbsunternehmen in neue Geschäftsfelder Kein Zugriff Seiten 252 - 252
1. Steuerung öffentlicher Unternehmen als Dilemma – Public Governance Kein Zugriff Seiten 253 - 254
2. 1. Das Principal-Agent Problem I – Möglichkeiten der Steuerung durch die Bürger Kein Zugriff Seiten 254 - 257
  2. Die Lehre von der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff Seiten 257 - 260
  3. 1. Die Rechtsformen im Einzelnen Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Kontrolle durch Bürgerbegehren / Bürgerentscheid Kein Zugriff
    2. Kontrolle durch Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
3. 1. Rechtsformenwahlfreiheit der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 287 - 288
  2. Die Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 288 - 289
  3. Die Nachrangigkeit der AG Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  4. 1. Die Beihilfenpraxis der Kommission Kein Zugriff
    2. Die Ablehnung der Kapitalzufuhr zu Wettbewerbsunternehmen bei Jarass Kein Zugriff
  5. 1. Öffentlich-rechtlicher Haftungsdurchgriff Kein Zugriff
    2. Haftungsdurchgriff aus Konzernvertrauen Kein Zugriff
  6. 1. Bestimmung der Gewinnausschüttung Kein Zugriff
    2. Gewinnbestimmung durch die Hauptversammlung? Kein Zugriff
  7. 1. Anwendbarkeit des Konzernrechts auf die unternehmenstragende Kommune Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit eines Beherrschungsvertrags? Kein Zugriff
    3. Struktur der kommunalen Holding Kein Zugriff
    4. Konzessionsvertrag als Beherrschungsvertrag? Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 303 - 305
2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 305 - 308
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 309 - 312
2. Thesen Kein Zugriff Seiten 312 - 314
Kein Zugriff Seiten 315 - 315
Kein Zugriff Seiten 316 - 316
Kein Zugriff Seiten 317 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 358

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

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