Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen: Zur erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Energieversorgungsunternehmen (EVU)

Jörg Walendy

doi:10.5771/9783845206073

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Monographie Kein Zugriff

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Zur erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Energieversorgungsunternehmen (EVU)

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 27
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Die Untersuchung hinterfragt, ob und unter welchen Voraussetzungen die Schaffung und insbesondere die staatsrechtliche Legitimation kommunaler Wettbewerbsunternehmen gelingen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2948-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0607-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Jörg Walendy
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Jörg Walendy
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28 Jörg Walendy
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Jörg Walendy
1. 1. Organisatorische Selbständigkeit Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Begriff des nicht-wirtschaftlichen Unternehmens Kein Zugriff Jörg Walendy
  3. Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Jörg Walendy
2. 1. Jörg Walendy
    1. Unternehmer / Träger Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Zweck Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Vorgaben des EG-Rechts – Außenperspektive Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Jörg Walendy
  3. Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Jörg Walendy
  4. Heuristische Definition Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Jörg Walendy
3. 1. Abgrenzung der Kommune zu ihren kommunalen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Jörg Walendy
  2. Spezifische Rechtsformen kommunaler Unternehmen Kein Zugriff Jörg Walendy
1. Volkswirtschaftlicher Ursprung der Instrumentalthese Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Jörg Walendy
2. Ein Raster staatlicher Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Jörg Walendy
3. Die Instrumentalthese in der gemeinschaftsrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Jörg Walendy
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Jörg Walendy
1. 1. Jörg Walendy
    1. Begriff der Gemeinwohlbindung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Wirtschaftspolitische Neutralität / Art. 15 GG und Gemeinwohlbindung Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Die Grundaussage der französischen Dogmatik des service public Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Jörg Walendy
2. 1. Jörg Walendy
    1. Begriff und Adressaten der Regelung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Unternehmerisches Sachziel und unternehmerisches Formalziel Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Unmittelbarkeit der Zweckbildung Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Der öffentliche Zweck im Verfassungsrecht - ein anderer als der öffentliche Zweck im Kommunalrecht? Kein Zugriff Jörg Walendy
    5. Staatliche Einnahmen und Erwerbswirtschaft nach dem GG Kein Zugriff Jörg Walendy
    6. Abgrenzung Erwerbswirtschaft / Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Jörg Walendy
    7. Reichweite der Zweckbindung Kein Zugriff Jörg Walendy
    8. Abgrenzung Subsidiaritätsprinzip / Zweckkriterium Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Walendy
3. 1. Jörg Walendy
    1. Verfassungsrechtlicher Ursprung der Regelung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Die landesrechtliche Rechtslage Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Ökonomische Herleitung des Örtlichkeitsprinzips Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Ansätze zur Bestimmung des Örtlichkeitsprinzips Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Abgrenzung Örtlichkeitsprinzip / Zweckbindung Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Ansätze zur Überwindung des Örtlichkeitsprinzips aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG selbst Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Walendy
4. 1. Abgrenzung Subsidiarität und Funktionssperre Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Subsidiarität als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Verfassungsrechtliches Verständnis der Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Der Gedanke der Subsidiarität auf liberalisierten Märkten Kein Zugriff Jörg Walendy
5. Berücksichtigung von Leistungsfähigkeit und Bedarf Kein Zugriff Seiten 91 - 91 Jörg Walendy
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Jörg Walendy
1. 1. Die offene Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Wettbewerb als Rechtsbegriff Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Art. 16 EG als Gegenentwurf? Kein Zugriff Jörg Walendy
  3. Der gemeinsame Markt und der Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Jörg Walendy
  4. Bewertung der Art. 4, 98 S. 2 EG Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Jörg Walendy
2. 1. Jörg Walendy
    1. Funktionale Erwägungen Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Das Argument aus Art. 86 Abs. 1 EG bzw. aus § 86 Abs. 2 S. 1, 1. Halbsatz EG Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Inländerdiskriminierung und unternehmerische Selbstbeschränkung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Bereichausnahme des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Jörg Walendy
3. 1. Jörg Walendy
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Beschränkung / Beeinträchtigung Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Beschränkung / Beeinträchtigung Kein Zugriff Jörg Walendy
  3. Die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Jörg Walendy
4. 1. Jörg Walendy
    1. Anwendbarkeit des Artikel 29 EG Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Rechtfertigung des Grundfreiheitsverstoßes Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Jörg Walendy
5. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 127 - 129 Jörg Walendy
6. 1. Gleichbehandlung gem. Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Jörg Walendy
  2. Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 BinnenmarktRL Kein Zugriff Seiten 130 - 130 Jörg Walendy
  3. Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Jörg Walendy
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 131 - 131 Jörg Walendy
7. Grundrechtsschutz der Kommunen aus EMRK Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Jörg Walendy
1. Gemeinwohl als Begriff Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Jörg Walendy
2. 1. Kompetenz-Kompetenz der Gemeinden? Kein Zugriff Seiten 135 - 139 Jörg Walendy
  2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Jörg Walendy
3. 1. Staatsaufgaben – Aufgaben der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Jörg Walendy
  2. Modalitäten der Staatsaufgaben Kein Zugriff Seiten 142 - 144 Jörg Walendy
1. 1. Jörg Walendy
    1. Herkömmliche Erfassung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Einordnung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit bei Otting Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Die Trennung von Versorgung und Verteilung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
2. 1. Die wirtschaftliche Betätigung als „Regelung eigener Angelegenheiten“ Kein Zugriff Seiten 154 - 156 Jörg Walendy
  2. Abgrenzung zu den Begriffen Kernbereich und Randbereich Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Jörg Walendy
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Jörg Walendy
4. 1. Kritik am Zweckbegriff Kein Zugriff Seiten 159 - 161 Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Daseinsvorsorge - ein öffentlicher Zweck Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Marktversagen als öffentlicher Zweck Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Die Einheitsthese Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Wegfall des Zweckkriteriums – der Ansatz von Schwintowski Kein Zugriff Jörg Walendy
    5. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
  3. Jörg Walendy
    1. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Verhinderungsmaßstab Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Quersubventionierung Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Art. 86 Abs. 2 EG in der Gemeinwohltheorie Kein Zugriff Jörg Walendy
    5. Die Almelo / Einfuhrmonopole-Rspr. des EuGH Kein Zugriff Jörg Walendy
    6. Art. 86 Abs. 2 EG als Fall des Marktversagens Kein Zugriff Jörg Walendy
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Jörg Walendy
6. 1. Jörg Walendy
    1. Privatisierungsdruck Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Fehlender Privatisierungsdruck aufgrund geringer Wechselbereitschaft? Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Verlust durch Marktöffnung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Quersubventionierung und Querverbund als kommunale Handlungsformen Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Neues Steuerungsmodell als Argument Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Walendy
  3. Jörg Walendy
    1. Kompensation durch Tätigkeit im nicht-wirtschaftlichen Bereich Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Kompensation durch Umbau zur „Gewährleistungskommune“ Kein Zugriff Jörg Walendy
7. Festlegung der Zwecksetzung in kommunalen Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff Seiten 217 - 219 Jörg Walendy
8. Abwehransprüche anderer Kommunen aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG? Kein Zugriff Seiten 219 - 222 Jörg Walendy
1. 1. Jörg Walendy
    1. Formale Ansätze Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Funktionale Ansätze Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Zwischenergebnisse Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Jörg Walendy
    1. Erstmalige Schaffung bzw. Aufrechterhaltung kommunaler Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Rolle des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Jörg Walendy
2. 1. Jörg Walendy
    1. Öffentliche Unternehmen und Verdrängungswettbewerb Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Vorliegen eines Eingriffs Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Intensität des Eingriffs / Berufsregelnde Tendenz Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
  2. Ausgreifen kommunaler Wettbewerbsunternehmen in neue Geschäftsfelder Kein Zugriff Seiten 252 - 252 Jörg Walendy
1. Steuerung öffentlicher Unternehmen als Dilemma – Public Governance Kein Zugriff Seiten 253 - 254 Jörg Walendy
2. 1. Das Principal-Agent Problem I – Möglichkeiten der Steuerung durch die Bürger Kein Zugriff Seiten 254 - 257 Jörg Walendy
  2. Die Lehre von der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff Seiten 257 - 260 Jörg Walendy
  3. Jörg Walendy
    1. Die Rechtsformen im Einzelnen Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Bewertung Kein Zugriff Jörg Walendy
  4. Jörg Walendy
    1. Kontrolle durch Bürgerbegehren / Bürgerentscheid Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Kontrolle durch Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Jörg Walendy
3. 1. Rechtsformenwahlfreiheit der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 287 - 288 Jörg Walendy
  2. Die Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Jörg Walendy
  3. Die Nachrangigkeit der AG Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Jörg Walendy
  4. Jörg Walendy
    1. Die Beihilfenpraxis der Kommission Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Die Ablehnung der Kapitalzufuhr zu Wettbewerbsunternehmen bei Jarass Kein Zugriff Jörg Walendy
  5. Jörg Walendy
    1. Öffentlich-rechtlicher Haftungsdurchgriff Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Haftungsdurchgriff aus Konzernvertrauen Kein Zugriff Jörg Walendy
  6. Jörg Walendy
    1. Bestimmung der Gewinnausschüttung Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Gewinnbestimmung durch die Hauptversammlung? Kein Zugriff Jörg Walendy
  7. Jörg Walendy
    1. Anwendbarkeit des Konzernrechts auf die unternehmenstragende Kommune Kein Zugriff Jörg Walendy
    2. Zulässigkeit eines Beherrschungsvertrags? Kein Zugriff Jörg Walendy
    3. Struktur der kommunalen Holding Kein Zugriff Jörg Walendy
    4. Konzessionsvertrag als Beherrschungsvertrag? Kein Zugriff Jörg Walendy
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Walendy
1. Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 303 - 305 Jörg Walendy
2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 305 - 308 Jörg Walendy
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 309 - 312 Jörg Walendy
2. Thesen Kein Zugriff Seiten 312 - 314 Jörg Walendy
Kein Zugriff Seiten 315 - 315 Jörg Walendy
Kein Zugriff Seiten 316 - 316 Jörg Walendy
Kein Zugriff Seiten 317 - 318 Jörg Walendy
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 358 Jörg Walendy

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