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Monographie Kein Zugriff
Das parlamentarische Immunitätsprivileg als Wettbewerbsvorschrift
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 66
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Autorin untersucht, inwiefern das parlamentarische Immunitätsrecht als Wettbewerbsvorschrift des politischen Prozesses verstanden werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4012-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1801-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 66
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antike Kein ZugriffAutor:innen:
- England Kein ZugriffAutor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Belgien Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Verfassungstradition Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Finnland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Verfolgungsort differenzierender Rechtsordnungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Begründungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pofalla- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansehensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Übergriffen auf Parlamente und seine Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Repräsentationscharakter des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Existenz verfassungswidrigen Verfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewaltenteilung und Justizgewährleistungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Privilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen und Voraussetzungen des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematischer und teleologischer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungstheoretische Einbettung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen des Bundes sowie der sie stützenden parlamentarischen Mehrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen der Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverhältnis zu den Bundes- und Ländergerichtsbarkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb um Mitgliedschaft in Parlamenten und Regierungskabinetten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb um außerparlamentarische Meinungsführerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Grammatische und historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die systematische Stellung innerhalb des dritten Abschnitts des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zeitpunkt der Rechtsentstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfügungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Wahlprüfungsrecht aus Art. 41 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Immunitätsrecht als Konkretisierung des parlamentarischen Selbstverwaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Hausrecht aus Art. 40 Abs. 2 GG, § 7 Abs. 2 GOBT Kein ZugriffAutor:innen:
- Der parlamentarischer Minderheitenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgeordneten- oder Parlamentsschutznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Immunitätsrecht als grundrechtsgleiche Volkssouveränitätsschutznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegienfeindlichkeit der freiheitlich demokratischen Grundordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen für ein funktionsfähiges Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen hoheitlicher Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansehensschutz des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eine gemeineuropäische immunitätsrechtliche Erbmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Immunität auf kommunaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität für die Regierungen als Kollegialorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz für die (Eingriffs-) verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität für Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität für Presse- und Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz für den Wirtschaftsstandort Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsgarantie für Kunstwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Abgeordnetenrecht aus Kozitation von Art. 46 Abs. 2-4, 38 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 106 - 110Autor:innen:
- Ergebnis zur Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzung auf die Person des Abgeordneten Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität für parlamentarische Staatssekretäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitglieder sogenannter gemischter Ausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität für Mitarbeiter der Abgeordneten und der Parlamentsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 47 GG als Vergleichsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlußfolgerung für Art. 46 Abs. 2-4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen Maßregelvollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen Disziplinarverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen Maßnahmen der Geheimdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen andere Organe mit Ermittlungs- und Strafbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen von Untersuchungsausschüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen Privatklageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Parlamentarische Immunität im Zivilprozeß Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme von Strafanzeigen und Strafanträgen und Registereintragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen im Vorverdachtsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweissicherungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestand des Art. 46 Abs. 2, 1. Halbsatz, 2. Alt. GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Immunitätsschutz bei Ergreifung auf frischer Tat oder am darauf folgenden Tag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freiheitsentziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Physisch wirkende Freiheitsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheitsbeschränkungen im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verleumderische Beleidigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beleidigungen politischen Charakters Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein politisches Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Reklamation nach Art. 46 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Immunitätsaufhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Immunitätsschutz gegen deutsche Justiz bei (ausländischen) Rechtshilfeersuchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunitätsschutz gegen Völkerstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Immunität der Mitglieder der Bundesversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungszeitpunkt des Immunitätsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgebrachte Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortgesetzte Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren aufgrund erneuter Antragstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit Wahlprüfungsverfahren Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Gesetz oder Beschluss Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Die Einschränkung der Einzelfallprüfung Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Prüfungspflichten des Bundestages Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Delegation auf Ausschuss Kein Zugriff Seiten 174 - 175Autor:innen:
- Entsendung von Beobachtern Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Rolle des Bundestagspräsidenten Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 176 - 178Autor:innen:
- Die 48- Stunden- Frist Kein Zugriff Seiten 178 - 178Autor:innen:
- Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Stellung von Strafanzeigen nach § 191 Abs. 4 RiStBV Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Verfassungsbeschwerde gegen Akte der Justiz Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsbefugnis des Abgeordneten im Organstreitverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Qualifizierte Minderheit von Abgeordneten als Antragsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Rehabilitationsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Wiederholungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzinteresse trotz Ausscheidens aus dem Bundes-/Landtag Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Verfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 203Autor:innen:
