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Monographie Kein Zugriff

Das parlamentarische Immunitätsprivileg als Wettbewerbsvorschrift

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, inwiefern das parlamentarische Immunitätsrecht als Wettbewerbsvorschrift des politischen Prozesses verstanden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4012-6
ISBN-Online
978-3-8452-1801-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
66
Sprache
Deutsch
Seiten
203
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Friederike Lange
  2. Einführung Kein Zugriff 17 - 17 Friederike Lange
      1. Friederike Lange
        1. Antike Kein Zugriff Friederike Lange
        2. England Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Frankreich Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Belgien Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Deutsche Verfassungstradition Kein Zugriff Friederike Lange
        6. Schlussfolgerung Kein Zugriff Friederike Lange
      2. Friederike Lange
        1. Schweiz Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Finnland Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Friederike Lange
          1. Nach Verfolgungsort differenzierender Rechtsordnungsschutz Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Funktionaler Begründungsansatz Kein Zugriff Friederike Lange
      1. Friederike Lange
        1. Pofalla- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Friederike Lange
          1. Ansehensschutz Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Schutz vor Übergriffen auf Parlamente und seine Mitglieder Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Repräsentationscharakter des Parlaments Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Friederike Lange
          1. Existenz verfassungswidrigen Verfassungsrechts Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Friederike Lange
            1. Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff Friederike Lange
            2. Gewaltenteilung und Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Rechtsvergleich Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Lange
      2. Friederike Lange
        1. Begriff des Privilegs Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Friederike Lange
          1. Friederike Lange
            1. Der Begriff des Wettbewerbs Kein Zugriff Friederike Lange
            2. Funktionen und Voraussetzungen des Wettbewerbs Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Friederike Lange
            1. Normative Grundlagen Kein Zugriff Friederike Lange
            2. Systematischer und teleologischer Ansatz Kein Zugriff Friederike Lange
            3. Verfassungstheoretische Einbettung Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Friederike Lange
            1. Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen des Bundes sowie der sie stützenden parlamentarischen Mehrheit Kein Zugriff Friederike Lange
            2. Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen der Bundesländer Kein Zugriff Friederike Lange
            3. Wettbewerbsverhältnis zu den Bundes- und Ländergerichtsbarkeiten Kein Zugriff Friederike Lange
            4. Wettbewerb um Mitgliedschaft in Parlamenten und Regierungskabinetten Kein Zugriff Friederike Lange
            5. Wettbewerb um außerparlamentarische Meinungsführerschaft Kein Zugriff Friederike Lange
      3. Ergebnis Kein Zugriff 67 - 68 Friederike Lange
      1. Grammatische und historische Auslegung Kein Zugriff 69 - 70 Friederike Lange
      2. Friederike Lange
        1. Die systematische Stellung innerhalb des dritten Abschnitts des Grundgesetzes Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Der Zeitpunkt der Rechtsentstehung Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Das Wahlprüfungsrecht aus Art. 41 Abs. 1 GG Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Das Immunitätsrecht als Konkretisierung des parlamentarischen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff Friederike Lange
        6. Das Hausrecht aus Art. 40 Abs. 2 GG, § 7 Abs. 2 GOBT Kein Zugriff Friederike Lange
        7. Der parlamentarischer Minderheitenschutz Kein Zugriff Friederike Lange
        8. Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein Zugriff Friederike Lange
        9. Friederike Lange
          1. Friederike Lange
            1. Abgeordneten- oder Parlamentsschutznorm Kein Zugriff Friederike Lange
            2. Das Immunitätsrecht als grundrechtsgleiche Volkssouveränitätsschutznorm Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Privilegienfeindlichkeit der freiheitlich demokratischen Grundordnung Kein Zugriff Friederike Lange
      3. Friederike Lange
        1. Friederike Lange
          1. Voraussetzungen für ein funktionsfähiges Parlament Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Formen hoheitlicher Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Der Ansehensschutz des Parlaments Kein Zugriff Friederike Lange
      4. Friederike Lange
        1. Eine gemeineuropäische immunitätsrechtliche Erbmasse Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Europarechtliche Entwicklung Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Fazit Kein Zugriff Friederike Lange
      5. Friederike Lange
        1. Immunität auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Immunität für die Regierungen als Kollegialorgane Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Immunitätsschutz für die (Eingriffs-) verwaltung Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Immunität für Richter Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Immunität für Presse- und Rundfunk Kein Zugriff Friederike Lange
        6. Immunitätsschutz für den Wirtschaftsstandort Deutschland Kein Zugriff Friederike Lange
        7. Immunitätsgarantie für Kunstwerke Kein Zugriff Friederike Lange
        8. Schlussfolgerung Kein Zugriff Friederike Lange
      6. Subjektives Abgeordnetenrecht aus Kozitation von Art. 46 Abs. 2-4, 38 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff 106 - 110 Friederike Lange
      7. Ergebnis zur Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff 110 - 111 Friederike Lange
      1. Friederike Lange
        1. Begrenzung auf die Person des Abgeordneten Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Immunität für parlamentarische Staatssekretäre Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Mitglieder sogenannter gemischter Ausschüsse Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Immunität für Mitarbeiter der Abgeordneten und der Parlamentsverwaltung Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Friederike Lange
          1. Art. 47 GG als Vergleichsnorm Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Schlußfolgerung für Art. 46 Abs. 2-4 GG Kein Zugriff Friederike Lange
      2. Friederike Lange
        1. Strafverfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Immunitätsschutz gegen Maßregelvollzug Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Immunitätsschutz im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Immunitätsschutz gegen Disziplinarverfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Immunitätsschutz gegen Maßnahmen der Geheimdienste Kein Zugriff Friederike Lange
        6. Immunitätsschutz gegen andere Organe mit Ermittlungs- und Strafbefugnis Kein Zugriff Friederike Lange
        7. Friederike Lange
          1. Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Maßnahmen von Untersuchungsausschüssen Kein Zugriff Friederike Lange
        8. Immunitätsschutz gegen Privatklageverfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        9. Parlamentarische Immunität im Zivilprozeß Kein Zugriff Friederike Lange
      3. Friederike Lange
        1. Friederike Lange
          1. Annahme von Strafanzeigen und Strafanträgen und Registereintragung Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Ermittlungen im Vorverdachtsbereich Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Friederike Lange
          1. Tatbestand des Art. 46 Abs. 2, 1. Halbsatz, 2. Alt. GG Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Kein Immunitätsschutz bei Ergreifung auf frischer Tat oder am darauf folgenden Tag Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Friederike Lange
          1. Freiheitsentziehungen Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Physisch wirkende Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Freiheitsbeschränkungen im weiteren Sinne Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Friederike Lange
          1. Verleumderische Beleidigungen Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Beleidigungen politischen Charakters Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Allgemein politisches Verhalten Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Reklamation nach Art. 46 Abs. 4 GG Kein Zugriff Friederike Lange
        6. Recht auf Immunitätsaufhebung Kein Zugriff Friederike Lange
      4. Friederike Lange
        1. Immunitätsschutz gegen deutsche Justiz bei (ausländischen) Rechtshilfeersuchen Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Immunitätsschutz gegen Völkerstrafrecht Kein Zugriff Friederike Lange
      5. Friederike Lange
        1. Exkurs: Immunität der Mitglieder der Bundesversammlung Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Entstehungszeitpunkt des Immunitätsrechts Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Mitgebrachte Verfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Fortgesetzte Verfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        5. Verfahren aufgrund erneuter Antragstellung Kein Zugriff Friederike Lange
      1. Vergleich mit Wahlprüfungsverfahren Kein Zugriff 169 - 169 Friederike Lange
      2. Gesetz oder Beschluss Kein Zugriff 169 - 170 Friederike Lange
      3. Die Einschränkung der Einzelfallprüfung Kein Zugriff 170 - 172 Friederike Lange
      4. Prüfungspflichten des Bundestages Kein Zugriff 172 - 173 Friederike Lange
      5. Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff 173 - 174 Friederike Lange
      6. Delegation auf Ausschuss Kein Zugriff 174 - 175 Friederike Lange
      7. Entsendung von Beobachtern Kein Zugriff 175 - 175 Friederike Lange
      8. Rolle des Bundestagspräsidenten Kein Zugriff 175 - 176 Friederike Lange
      9. Begründungspflicht Kein Zugriff 176 - 178 Friederike Lange
      10. Die 48- Stunden- Frist Kein Zugriff 178 - 178 Friederike Lange
      11. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff 178 - 179 Friederike Lange
      12. Stellung von Strafanzeigen nach § 191 Abs. 4 RiStBV Kein Zugriff 179 - 180 Friederike Lange
      1. Verfassungsbeschwerde gegen Akte der Justiz Kein Zugriff 180 - 182 Friederike Lange
      2. Friederike Lange
        1. Antragsbefugnis des Abgeordneten im Organstreitverfahren Kein Zugriff Friederike Lange
        2. Exkurs: Qualifizierte Minderheit von Abgeordneten als Antragsteller Kein Zugriff Friederike Lange
        3. Friederike Lange
          1. Zum Rehabilitationsinteresse Kein Zugriff Friederike Lange
          2. Zur Wiederholungsgefahr Kein Zugriff Friederike Lange
          3. Rechtsschutzinteresse trotz Ausscheidens aus dem Bundes-/Landtag Kein Zugriff Friederike Lange
        4. Prüfungsmaßstab des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Friederike Lange
  5. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 191 - 192 Friederike Lange
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 193 - 203 Friederike Lange

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