Das parlamentarische Immunitätsprivileg als Wettbewerbsvorschrift

Dr. Friederike Lange

doi:10.5771/9783845218014

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, inwiefern das parlamentarische Immunitätsrecht als Wettbewerbsvorschrift des politischen Prozesses verstanden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4012-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1801-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 203
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
1. 1. 1. Antike Kein Zugriff
    2. England Kein Zugriff
    3. Frankreich Kein Zugriff
    4. Belgien Kein Zugriff
    5. Deutsche Verfassungstradition Kein Zugriff
    6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. Schweiz Kein Zugriff
    2. Finnland Kein Zugriff
    3. 1. Nach Verfolgungsort differenzierender Rechtsordnungsschutz Kein Zugriff
      2. Funktionaler Begründungsansatz Kein Zugriff
2. 1. 1. Pofalla- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Ansehensschutz Kein Zugriff
      2. Schutz vor Übergriffen auf Parlamente und seine Mitglieder Kein Zugriff
      3. Repräsentationscharakter des Parlaments Kein Zugriff
    3. 1. Existenz verfassungswidrigen Verfassungsrechts Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        Gewaltenteilung und Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff
    4. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Begriff des Privilegs Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Funktionen und Voraussetzungen des Wettbewerbs Kein Zugriff
      2. Normative Grundlagen Kein Zugriff
        Systematischer und teleologischer Ansatz Kein Zugriff
        Verfassungstheoretische Einbettung Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen des Bundes sowie der sie stützenden parlamentarischen Mehrheit Kein Zugriff
        Wettbewerbsverhältnis zu den Exekutivorganen der Bundesländer Kein Zugriff
        Wettbewerbsverhältnis zu den Bundes- und Ländergerichtsbarkeiten Kein Zugriff
        Wettbewerb um Mitgliedschaft in Parlamenten und Regierungskabinetten Kein Zugriff
        Wettbewerb um außerparlamentarische Meinungsführerschaft Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 68
1. 1. Grammatische und historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. Die systematische Stellung innerhalb des dritten Abschnitts des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Der Zeitpunkt der Rechtsentstehung Kein Zugriff
    3. Die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    4. Das Wahlprüfungsrecht aus Art. 41 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. Das Immunitätsrecht als Konkretisierung des parlamentarischen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
    6. Das Hausrecht aus Art. 40 Abs. 2 GG, § 7 Abs. 2 GOBT Kein Zugriff
    7. Der parlamentarischer Minderheitenschutz Kein Zugriff
    8. Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    9. 1. Abgeordneten- oder Parlamentsschutznorm Kein Zugriff
        Das Immunitätsrecht als grundrechtsgleiche Volkssouveränitätsschutznorm Kein Zugriff
      2. Privilegienfeindlichkeit der freiheitlich demokratischen Grundordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen für ein funktionsfähiges Parlament Kein Zugriff
      2. Formen hoheitlicher Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Der Ansehensschutz des Parlaments Kein Zugriff
  4. 1. Eine gemeineuropäische immunitätsrechtliche Erbmasse Kein Zugriff
    2. Europarechtliche Entwicklung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. Immunität auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    2. Immunität für die Regierungen als Kollegialorgane Kein Zugriff
    3. Immunitätsschutz für die (Eingriffs-) verwaltung Kein Zugriff
    4. Immunität für Richter Kein Zugriff
    5. Immunität für Presse- und Rundfunk Kein Zugriff
    6. Immunitätsschutz für den Wirtschaftsstandort Deutschland Kein Zugriff
    7. Immunitätsgarantie für Kunstwerke Kein Zugriff
    8. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  6. Subjektives Abgeordnetenrecht aus Kozitation von Art. 46 Abs. 2-4, 38 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 106 - 110
  7. Ergebnis zur Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff Seiten 110 - 111
2. 1. 1. Begrenzung auf die Person des Abgeordneten Kein Zugriff
    2. Immunität für parlamentarische Staatssekretäre Kein Zugriff
    3. Mitglieder sogenannter gemischter Ausschüsse Kein Zugriff
    4. Immunität für Mitarbeiter der Abgeordneten und der Parlamentsverwaltung Kein Zugriff
    5. 1. Art. 47 GG als Vergleichsnorm Kein Zugriff
      2. Schlußfolgerung für Art. 46 Abs. 2-4 GG Kein Zugriff
  2. 1. Strafverfahren Kein Zugriff
    2. Immunitätsschutz gegen Maßregelvollzug Kein Zugriff
    3. Immunitätsschutz im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    4. Immunitätsschutz gegen Disziplinarverfahren Kein Zugriff
    5. Immunitätsschutz gegen Maßnahmen der Geheimdienste Kein Zugriff
    6. Immunitätsschutz gegen andere Organe mit Ermittlungs- und Strafbefugnis Kein Zugriff
    7. 1. Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Maßnahmen von Untersuchungsausschüssen Kein Zugriff
    8. Immunitätsschutz gegen Privatklageverfahren Kein Zugriff
    9. Parlamentarische Immunität im Zivilprozeß Kein Zugriff
  3. 1. 1. Annahme von Strafanzeigen und Strafanträgen und Registereintragung Kein Zugriff
      2. Ermittlungen im Vorverdachtsbereich Kein Zugriff
      3. Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestand des Art. 46 Abs. 2, 1. Halbsatz, 2. Alt. GG Kein Zugriff
      2. Kein Immunitätsschutz bei Ergreifung auf frischer Tat oder am darauf folgenden Tag Kein Zugriff
    3. 1. Freiheitsentziehungen Kein Zugriff
      2. Physisch wirkende Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. Freiheitsbeschränkungen im weiteren Sinne Kein Zugriff
    4. 1. Verleumderische Beleidigungen Kein Zugriff
      2. Beleidigungen politischen Charakters Kein Zugriff
      3. Allgemein politisches Verhalten Kein Zugriff
    5. Reklamation nach Art. 46 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    6. Recht auf Immunitätsaufhebung Kein Zugriff
  4. 1. Immunitätsschutz gegen deutsche Justiz bei (ausländischen) Rechtshilfeersuchen Kein Zugriff
    2. Immunitätsschutz gegen Völkerstrafrecht Kein Zugriff
  5. 1. Exkurs: Immunität der Mitglieder der Bundesversammlung Kein Zugriff
    2. Entstehungszeitpunkt des Immunitätsrechts Kein Zugriff
    3. Mitgebrachte Verfahren Kein Zugriff
    4. Fortgesetzte Verfahren Kein Zugriff
    5. Verfahren aufgrund erneuter Antragstellung Kein Zugriff
3. 1. Vergleich mit Wahlprüfungsverfahren Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  2. Gesetz oder Beschluss Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  3. Die Einschränkung der Einzelfallprüfung Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  4. Prüfungspflichten des Bundestages Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  5. Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  6. Delegation auf Ausschuss Kein Zugriff Seiten 174 - 175
  7. Entsendung von Beobachtern Kein Zugriff Seiten 175 - 175
  8. Rolle des Bundestagspräsidenten Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  9. Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  10. Die 48- Stunden- Frist Kein Zugriff Seiten 178 - 178
  11. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  12. Stellung von Strafanzeigen nach § 191 Abs. 4 RiStBV Kein Zugriff Seiten 179 - 180
4. 1. Verfassungsbeschwerde gegen Akte der Justiz Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  2. 1. Antragsbefugnis des Abgeordneten im Organstreitverfahren Kein Zugriff
    2. Exkurs: Qualifizierte Minderheit von Abgeordneten als Antragsteller Kein Zugriff
    3. 1. Zum Rehabilitationsinteresse Kein Zugriff
      2. Zur Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
      3. Rechtsschutzinteresse trotz Ausscheidens aus dem Bundes-/Landtag Kein Zugriff
    4. Prüfungsmaßstab des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 191 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 203

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