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Monographie Kein Zugriff
Die Rückschlagsperre als Instrument zur gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung
Eine Analyse im Spannungsfeld zwischen Einzel- und Gesamtvollstreckung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Im Vorfeld der Insolvenzeröffnung kommt es regelmäßig in nicht unerheblichem Umfang zu Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen ins Vermögen des späteren Insolvenzschuldners. In Zusammenschau mit anderen anfechtungsrelevanten Vermögensverschiebungen in dieser kritischen Phase führt dies zum Ausverkauf der potentiellen Insolvenzmasse noch vor Verfahrenseröffnung und stellt damit eine Gefahr für jede am Grundsatz der gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung orientierten Haftungsabwicklung dar. Die Rückschlagsperre des § 88 InsO erklärt deshalb in Ergänzung zum System der Insolvenzanfechtung alle Sicherungen für unwirksam, die ein Insolvenzgläubiger im letzten Monat vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder danach am zur Insolvenzmasse gehörenden Vermögen durch Zwangsvollstreckung erlangt.
Die Studie untersucht neben den dogmatischen Grundlagen zum einen das Verhältnis der Rückschlagsperre zur Inkongruenzanfechtung. Zum anderen analysiert sie Tatbestand und Rechtsfolgen der aktuellen Fassung umfassend und kritisch und zeigt schließlich Möglichkeiten und Reformansätze auf, um die Rückschlagsperre schlüssig in die Systematik der Insolvenzordnung einzufügen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6486-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4060-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Problemeinführung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Gegenstand des Prioritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen anderer Rechtsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Motive des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Abschließende Würdigung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage im Fall der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Normierung eines Gesamtvollstreckungsverfahrens unter Geltung des Gläubigergleichbehandlungsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicherung des Grundsatzes der par condicio creditorum in der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historischer Ursprung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkursordnung von 1877 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz in der Reformdiskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der historischen Entwicklung des Grundsatzes gleichmäßiger Gläubigerbefriedigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangspunkt: Insolvenzrecht als Haftungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückgriff auf den Gleichheitssatz des Art. 3 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Betonung des Außenverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Das Innenverhältnis der Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich des Gläubigereinflusses als Grund der Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßige Befriedigung als Folge der Ausgleichshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Entstehung der Ausgleichshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Häsemeyers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwächen der „Billigkeitstheorie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedlicher Gläubigereinfluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursächlichkeit als unzureichender Anknüpfungspunkt für die Haftungsbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Qualifikation der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende wertende Betrachtung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Einleitung und Regelungsgehalt des § 88 InsO Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 58 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprüngliche Auffassung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende Haltung Henckels Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel in der Begründung von Rechtsprechung und h.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auffassung Paulus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auffassung Marotzkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Standpunkt Foerstes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auffassung des AG Hagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Position des AG Kerpen Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierende Ansicht: Die Ansicht Jacobys Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die ursprüngliche Auffassung des Reichgerichts und ihre Schwächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die normzweckorientierte Bewertung des Bundesgerichtshofs und der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kongruenzlösung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kongruenzlösung des AG Kerpen und des AG Hagen – Die Verfassungswidrigkeit der inkongruenten Deckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die differenzierende Ansicht Jacobys Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: der Wortlaut des § 131 I InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständiger Zweck des § 88 InsO gegenüber dem Anfechtungsrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Konkursordnung Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Vergleichsordnung Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Gesamtvollstreckungsordnung Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Kritik an den früheren Konzeptionen Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erster Bericht der Kommission für Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Referentenentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffene Gläubiger Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Betroffenes Vermögen Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
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- Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herrschendes Verständnis zur Einbeziehung von Befriedigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an dem Verständnis der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorgängerregelung der §§ 28, 87, 104 VglO als Anhaltspunkt für ein verändertes Normverständnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur Einbeziehung von im Vollstreckungswege erlangten Befriedigungen in den Tatbestand der Rückschlagsperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herrschendes Verständnis zur Einbeziehung von rechtsgeschäftlich erlangten Deckungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an dem Verständnis der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für die Nichteinbeziehung von freiwillig erlangten Deckungen in die Vorgängerregelung der VglO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zuhilfenahme staatlicher Verfahren in der Krise als Grund für die Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung unter Vertrauensschutzgesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolge der haftungsrechtlich-dinglichen Unwirksamkeit als Grund für die Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme zum Ausschluss von rechtsgeschäftlich erlangten Deckungen aus dem Tatbestand der Rückschlagsperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich des § 88 InsO Kein Zugriff Seiten 125 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bloßes Verwertungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlich relative Unwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auffassung des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 03.08.1995 Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu § 7 III 1 GesO auf § 88 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung dieser Auffassung durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.01.2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Relative Unwirksamkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Absolute Unwirksamkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand: Die Rückschlagsperre als rückwirkende Verfügungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute Unwirksamkeit als Folge der Qualifizierung als Verfügungsbeschränkung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Wiederaufleben der Sicherheiten mit Freigabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufleben der Sicherheiten mit Freigabe – „absolute schwebende Unwirksamkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse der Gesetzesmaterialien Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Wertungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Teleologische Reduktion des § 88 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsgehalt von § 185 II BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachpfändung Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungspfändung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: grundsätzliche Anwendbarkeit auf Zwangsverfügungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Sach- und Interessenlage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit dieses Ergebnisses mit § 89 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit des Ergebnisses auf andere Beendigungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirkung ex-tunc oder ex-nunc? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang der wiederauflebenden Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entstehen einer Eigentümergrundschuld analog § 868 I ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlöschen der Zwangssicherungshypothek Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwendung der noch vorhandenen Buchposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschung der Zwangshypothek und Neueintrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahren bei noch eingetragenen Zwangshypotheken Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren bei bereits gelöschten Zwangshypotheken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik an der Auffassung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufleben mit dem ursprünglichen Rang als Folge des § 879 II BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pfändung beweglicher Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pfändung von Forderungen oder sonstigen Vermögensrechten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz des guten Glaubens des vollstreckenden Gläubigers? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Rückschlagsperre gegenüber Rechtsnachfolgern des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Gemeinschaftliche Haftungsverwirklichung Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Vorteile der Rückschlagsperre gegenüber der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Rückschlagsperre contra Vertrauensschutz der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Dauer der Rückschlagsperrfrist Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Rechtsfolgen der Rückschlagsperre Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 203Autor:innen:
