Die Firma in der Insolvenz

RA Dr. Alexander T.J. Hartmann

doi:10.5771/9783748963950

Zusammenfassung

Das Werk analysiert das Schicksal des Vermögensguts der Firma in der Insolvenz und spricht sich für umfassende Verwertungsmöglichkeiten aus. Im Rahmen dessen werden die handelsrechtlichen Besonderheiten des Firmenrechts unter Bezug genommen, wozu insbesondere die Firmenakzessorietät, der persönlichkeitsrechtliche Einschlag der Firma sowie die Einbindung der Firma in das verbandsrechtliche Gründungsstatut zählen. Diese Aspekte werden unter den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verwertung der Firma im Insolvenzverfahren diskutiert. Den Kerngegenstand dieser Arbeit stellen die firmenrechtlichen Einschläge des Regelinsolvenzverfahrens dar.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 30.10.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3630-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6395-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 148
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Themenbegrenzung und Systematik Kein Zugriff
1. 1. I. Der Begriff der Firma Kein Zugriff
  2. II. Die Rechtsnatur der Firma Kein Zugriff
  3. 1. 1. Firmen- und Registerwahrheit Kein Zugriff
    2. 2. Firmenbeständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Firmenunterscheidbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Firmeneinheit Kein Zugriff
    5. 5. Firmenpublizität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Personen-, Sach- und Fantasiefirmen Kein Zugriff
    2. 2. Liberalisierung des Firmenrechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verbot der Leerübertragung Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Übertragbarkeit der Firma Kein Zugriff
    3. 3. Gebrauchsüberlassungen Kein Zugriff
    4. 4. Übertragung der wesentlichen Unternehmenstätigkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Firma in der Satzung einer Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Firma im Gesellschaftsvertrag einer Personengesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Die Firma des Einzelkaufmanns Kein Zugriff
  7. 1. 1. Geschäftsbezeichnungen Kein Zugriff
    2. 2. Minderfirmen Kein Zugriff
    3. 3. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
    4. 4. Marken Kein Zugriff
    5. 5. Sonstige Bezeichnungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Privatrechtlicher Unterlassungsanspruch, § 37 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
    2. 2. Registerrechtliches Firmenmissbrauchsverfahren, § 37 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Systematik des markenrechtlichen Firmenschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Firmenbeeinträchtigung unter Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. b) Firmenbeeinträchtigung unter Ausnutzen des Bekanntheitsgrades Kein Zugriff
      3. c) Beeinträchtigung der Firmennutzung auch durch Gebrauch anderer Zeichen Kein Zugriff
  3. III. Firmenschutz nach UWG/Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlage des Namensschutzes nach § 12 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Die Namensanmaßung als Verletzung eines Unternehmensnamens Kein Zugriff
    3. 3. Schutz des persönlichen Namens Kein Zugriff
  5. V. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff
  6. VI. Verhältnis der firmenrechtlichen Schutzmaterien und Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Bewertung des Firmenwerts Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigung des Firmenwerts in einer Überschuldungsbilanz nach § 19 InsO Kein Zugriff
  3. III. Firmenwert in dem Verzeichnis der Massegegenstände nach § 151 InsO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Kein Insolvenzausschluss der Firma wegen Unpfändbarkeit bei Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Firmenzugriff ohne Zustimmung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    2. 1. a) Benutzung der Firma als Eingriff in (Namens-)Rechte des Namensgebers Kein Zugriff
      2. b) Rechtshistorischer Diskurs Kein Zugriff
      3. (1) Streitstand Kein Zugriff
        (2) Das Zustimmungserfordernis nach § 24 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Insolvenz von „Altunternehmen“ Kein Zugriff
      4. d) Differenzierung bei Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      5. e) Residualer Schutz des Namensrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Verwertung durch Veräußerung der Firma Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesellschaftsrechtlicher Vorbehalt der Satzungsänderungskompetenz Kein Zugriff
      2. b) Vorübergehende Doppelfirmierung zu Abwicklungszwecken Kein Zugriff
      3. c) Zustimmungs-/Treuepflicht der Gesellschafter Kein Zugriff
      4. (1) Firmenänderung außerhalb der Satzung Kein Zugriff
        (2) Subsidiäre Satzungsänderungskompetenz Kein Zugriff
        (3) Ermächtigung zur Satzungsänderung Kein Zugriff
      5. (1) Postulat für die Satzungsänderungskompetenz des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (2) Kein Monopol des Planverfahrens zum Eingriff in Gesellschafterrechte Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. f) Firmenänderung bei Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
      7. g) Firmenänderung beim Einzelkaufmann Kein Zugriff
    3. 1. a) Dogmatische Einordnung der Haftungskontinuität nach § 25 Abs. 1 S. 1 HGB Kein Zugriff
      2. b) Veräußerung des Handelsgewerbes aus dem Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. c) Veräußerung des Handelsgewerbes aus insolvenznahen Bereichen Kein Zugriff
    4. 4. Die Haftungsnorm des § 28 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Der Umfang der Negativerklärung bezüglich der Firma Kein Zugriff
      2. (1) Konflikt zwischen Negativerklärung und Leerübertragung Kein Zugriff
        (2) Der Übergang der Firma im Rahmen der Negativerklärung Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeit des Verbleibs der Firma in der Masse Kein Zugriff
      4. d) Keine Haftungskontinuität nach § 25 Abs. 1 S. 1 HGB bei Negativerklärung Kein Zugriff
    2. 2. Isolierte Freigabe der Firma Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeine Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine Rechtsfolge und Zweck der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  3. III. Vorinsolvenzliche Änderung der Firma Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grund der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anfechtbarkeit der Unternehmensveräußerung in ihrer Gesamtheit Kein Zugriff
      2. b) Bezeichnung sämtlicher Vermögensgegenstände des Unternehmens Kein Zugriff
    3. 1. a) Möglichkeit der Rückübertragung des Unternehmenskerns Kein Zugriff
      2. b) Relevante Veränderung des Unternehmenskerns nach Veräußerung Kein Zugriff
    4. 4. Firmenhaftungskontinuität nach Insolvenzanfechtung, § 25 Abs. 1 S. 1 HGB Kein Zugriff
    5. 1. a) Keine Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung zur Firmenverwertung Kein Zugriff
      2. b) Kein Satzungsänderungsmonopol des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
      3. c) Keine Übertragung anderer Lösungsansätze zur Firmenänderung Kein Zugriff
      4. d) Firmen(rück)änderung bei Personengesellschaft und Einzelkaufmann Kein Zugriff
4. 1. I. Aufhebung und Einstellung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Das Freiwerden der Firma Kein Zugriff
  3. III. Keine Nachhaftung wegen Firmenfortführung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Firma als Element eines Insolvenzplans Kein Zugriff
  2. II. Verwertungsbefugnis im Insolvenzplanverfahren aufgrund Obstruktionsverbots Kein Zugriff
  3. III. Weiteres Firmenrecht im Insolvenzplan Kein Zugriff
2. 1. I. Die Firma als Vermögensgut in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zustimmungserklärungen Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsänderungskompetenz Kein Zugriff
  3. III. Die Haftungsdiskontinuität nach § 25 Abs. 1 HGB in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
  4. IV. Die Haftung nach § 25 Abs. 1 HGB in der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff
FÜNFTER TEIL: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 139 - 142
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 148