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Monographie Kein Zugriff

Die Rückschlagsperre als Instrument zur gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung

Eine Analyse im Spannungsfeld zwischen Einzel- und Gesamtvollstreckung
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Im Vorfeld der Insolvenzeröffnung kommt es regelmäßig in nicht unerheblichem Umfang zu Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen ins Vermögen des späteren Insolvenzschuldners. In Zusammenschau mit anderen anfechtungsrelevanten Vermögensverschiebungen in dieser kritischen Phase führt dies zum Ausverkauf der potentiellen Insolvenzmasse noch vor Verfahrenseröffnung und stellt damit eine Gefahr für jede am Grundsatz der gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung orientierten Haftungsabwicklung dar. Die Rückschlagsperre des § 88 InsO erklärt deshalb in Ergänzung zum System der Insolvenzanfechtung alle Sicherungen für unwirksam, die ein Insolvenzgläubiger im letzten Monat vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder danach am zur Insolvenzmasse gehörenden Vermögen durch Zwangsvollstreckung erlangt.

Die Studie untersucht neben den dogmatischen Grundlagen zum einen das Verhältnis der Rückschlagsperre zur Inkongruenzanfechtung. Zum anderen analysiert sie Tatbestand und Rechtsfolgen der aktuellen Fassung umfassend und kritisch und zeigt schließlich Möglichkeiten und Reformansätze auf, um die Rückschlagsperre schlüssig in die Systematik der Insolvenzordnung einzufügen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6486-3
ISBN-Online
978-3-8452-4060-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
203
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Juliane Weidmüller
    1. Problemeinführung Kein Zugriff 15 - 16 Juliane Weidmüller
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 16 - 17 Juliane Weidmüller
      1. Gegenstand des Prioritätsprinzips Kein Zugriff 18 - 19 Juliane Weidmüller
      2. Juliane Weidmüller
        1. Regelungen anderer Rechtsordnungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      3. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff 21 - 24 Juliane Weidmüller
      4. Abschließende Würdigung Kein Zugriff 24 - 25 Juliane Weidmüller
      1. Einleitung Kein Zugriff 25 - 26 Juliane Weidmüller
      2. Juliane Weidmüller
        1. Ausgangslage im Fall der Insolvenz Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Normierung eines Gesamtvollstreckungsverfahrens unter Geltung des Gläubigergleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Absicherung des Grundsatzes der par condicio creditorum in der InsO Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      3. Juliane Weidmüller
        1. Juliane Weidmüller
          1. Historischer Ursprung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Die Konkursordnung von 1877 Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Der Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz in der Reformdiskussion Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          4. Bewertung der historischen Entwicklung des Grundsatzes gleichmäßiger Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Juliane Weidmüller
          1. Einleitung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Ausgangspunkt: Insolvenzrecht als Haftungsrecht Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Juliane Weidmüller
            1. Rückgriff auf den Gleichheitssatz des Art. 3 I GG Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Betonung des Außenverhältnisses Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          4. Juliane Weidmüller
            1. Ausgangspunkt: Das Innenverhältnis der Gläubiger Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Ausgleich des Gläubigereinflusses als Grund der Gleichbehandlung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Verhältnismäßige Befriedigung als Folge der Ausgleichshaftung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            4. Zeitpunkt der Entstehung der Ausgleichshaftung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            5. Schlussfolgerungen Häsemeyers Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          5. Juliane Weidmüller
            1. Schwächen der „Billigkeitstheorie“ Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Juliane Weidmüller
              1. Unterschiedlicher Gläubigereinfluss Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Ursächlichkeit als unzureichender Anknüpfungspunkt für die Haftungsbegründung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Juliane Weidmüller
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Juliane Weidmüller
                1. Entstehung der Gemeinschaft Kein Zugriff Juliane Weidmüller
                2. Rechtliche Qualifikation der Gemeinschaft Kein Zugriff Juliane Weidmüller
                3. Folge der Gemeinschaft Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      4. Abschließende wertende Betrachtung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff 54 - 56 Juliane Weidmüller
    1. Einleitung und Regelungsgehalt des § 88 InsO Kein Zugriff 57 - 58 Juliane Weidmüller
      1. Einleitung Kein Zugriff 58 - 62 Juliane Weidmüller
      2. Juliane Weidmüller
        1. Juliane Weidmüller
          1. Ursprüngliche Auffassung des Reichsgerichts Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Ablehnende Haltung Henckels Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Wandel in der Begründung von Rechtsprechung und h.M. Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Juliane Weidmüller
          1. Juliane Weidmüller
            1. Die Auffassung Paulus Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Die Auffassung Marotzkes Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Der Standpunkt Foerstes Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Juliane Weidmüller
            1. Die Auffassung des AG Hagen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Die Position des AG Kerpen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Differenzierende Ansicht: Die Ansicht Jacobys Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        4. Juliane Weidmüller
          1. Juliane Weidmüller
            1. Die ursprüngliche Auffassung des Reichgerichts und ihre Schwächen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Die normzweckorientierte Bewertung des Bundesgerichtshofs und der herrschenden Meinung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Die Kongruenzlösung in der Literatur Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Die Kongruenzlösung des AG Kerpen und des AG Hagen – Die Verfassungswidrigkeit der inkongruenten Deckung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          4. Die differenzierende Ansicht Jacobys Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          5. Juliane Weidmüller
            1. Ausgangspunkt: der Wortlaut des § 131 I InsO Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      3. Eigenständiger Zweck des § 88 InsO gegenüber dem Anfechtungsrecht Kein Zugriff 90 - 92 Juliane Weidmüller
      1. Konkursordnung Kein Zugriff 92 - 92 Juliane Weidmüller
      2. Vergleichsordnung Kein Zugriff 92 - 93 Juliane Weidmüller
      3. Gesamtvollstreckungsordnung Kein Zugriff 93 - 95 Juliane Weidmüller
      4. Kritik an den früheren Konzeptionen Kein Zugriff 95 - 96 Juliane Weidmüller
      5. Juliane Weidmüller
        1. Erster Bericht der Kommission für Insolvenzrecht Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Referentenentwurf Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Regierungsentwurf Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      1. Betroffene Gläubiger Kein Zugriff 99 - 100 Juliane Weidmüller
      2. Betroffenes Vermögen Kein Zugriff 100 - 100 Juliane Weidmüller
      3. Juliane Weidmüller
        1. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Juliane Weidmüller
          1. Juliane Weidmüller
            1. Herrschendes Verständnis zur Einbeziehung von Befriedigungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Kritik an dem Verständnis der herrschenden Meinung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Die Vorgängerregelung der §§ 28, 87, 104 VglO als Anhaltspunkt für ein verändertes Normverständnis? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            4. Juliane Weidmüller
              1. Argumente aus der Literatur Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Argumente der Rechtsprechung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            5. Stellungnahme zur Einbeziehung von im Vollstreckungswege erlangten Befriedigungen in den Tatbestand der Rückschlagsperre Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Juliane Weidmüller
            1. Herrschendes Verständnis zur Einbeziehung von rechtsgeschäftlich erlangten Deckungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Kritik an dem Verständnis der herrschenden Meinung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Gründe für die Nichteinbeziehung von freiwillig erlangten Deckungen in die Vorgängerregelung der VglO Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            4. Juliane Weidmüller
              1. Die Zuhilfenahme staatlicher Verfahren in der Krise als Grund für die Differenzierung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              3. Rechtfertigung unter Vertrauensschutzgesichtspunkten Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              4. Die Rechtsfolge der haftungsrechtlich-dinglichen Unwirksamkeit als Grund für die Differenzierung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            5. Eigene Stellungnahme zum Ausschluss von rechtsgeschäftlich erlangten Deckungen aus dem Tatbestand der Rückschlagsperre Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Folgerungen für die Norminterpretation Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      4. Zeitlicher Anwendungsbereich des § 88 InsO Kein Zugriff 125 - 129 Juliane Weidmüller
      1. Juliane Weidmüller
        1. Juliane Weidmüller
          1. Bloßes Verwertungsverbot Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Zeitlich relative Unwirksamkeit Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Die Auffassung des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 03.08.1995 Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          4. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu § 7 III 1 GesO auf § 88 InsO Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Juliane Weidmüller
          1. Argumente der herrschenden Meinung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Bestätigung dieser Auffassung durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.01.2006 Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Juliane Weidmüller
          1. „Relative Unwirksamkeit“ Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. „Absolute Unwirksamkeit“ Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Juliane Weidmüller
            1. Wortlautargument Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            4. Juliane Weidmüller
              1. Meinungsstand: Die Rückschlagsperre als rückwirkende Verfügungsbeschränkung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              3. Absolute Unwirksamkeit als Folge der Qualifizierung als Verfügungsbeschränkung? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      2. Juliane Weidmüller
        1. Kein Wiederaufleben der Sicherheiten mit Freigabe Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Wiederaufleben der Sicherheiten mit Freigabe – „absolute schwebende Unwirksamkeit“ Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Juliane Weidmüller
          1. Wortlaut Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Analyse der Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          3. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          4. Verfassungsrechtliche Wertungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      3. Juliane Weidmüller
        1. Teleologische Reduktion des § 88 InsO? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Juliane Weidmüller
          1. Der Regelungsgehalt von § 185 II BGB Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Juliane Weidmüller
            1. Juliane Weidmüller
              1. Regelungslücke Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              3. Juliane Weidmüller
                1. Sachpfändung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
                2. Forderungspfändung Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              4. Stellungnahme: grundsätzliche Anwendbarkeit auf Zwangsverfügungen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Juliane Weidmüller
              1. Regelungslücke Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              3. Vergleichbarkeit der Sach- und Interessenlage? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Vereinbarkeit dieses Ergebnisses mit § 89 InsO? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        4. Übertragbarkeit des Ergebnisses auf andere Beendigungstatbestände Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        5. Juliane Weidmüller
          1. Wirkung ex-tunc oder ex-nunc? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Rang der wiederauflebenden Sicherheiten Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      4. Juliane Weidmüller
        1. Juliane Weidmüller
          1. Juliane Weidmüller
            1. Entstehen einer Eigentümergrundschuld analog § 868 I ZPO Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Erlöschen der Zwangssicherungshypothek Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Juliane Weidmüller
          2. Juliane Weidmüller
            1. Verwendung der noch vorhandenen Buchposition Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            2. Löschung der Zwangshypothek und Neueintrag Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            3. Juliane Weidmüller
              1. Verfahren bei noch eingetragenen Zwangshypotheken Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Verfahren bei bereits gelöschten Zwangshypotheken Kein Zugriff Juliane Weidmüller
            4. Juliane Weidmüller
              1. Kritik an der Auffassung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Juliane Weidmüller
              2. Wiederaufleben mit dem ursprünglichen Rang als Folge des § 879 II BGB Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Die Pfändung beweglicher Sachen Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        3. Die Pfändung von Forderungen oder sonstigen Vermögensrechten Kein Zugriff Juliane Weidmüller
      5. Juliane Weidmüller
        1. Schutz des guten Glaubens des vollstreckenden Gläubigers? Kein Zugriff Juliane Weidmüller
        2. Wirkung der Rückschlagsperre gegenüber Rechtsnachfolgern des Gläubigers Kein Zugriff Juliane Weidmüller
    1. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 190 - 191 Juliane Weidmüller
      1. Gemeinschaftliche Haftungsverwirklichung Kein Zugriff 191 - 191 Juliane Weidmüller
      2. Vorteile der Rückschlagsperre gegenüber der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff 191 - 192 Juliane Weidmüller
      3. Rückschlagsperre contra Vertrauensschutz der Gläubiger Kein Zugriff 192 - 194 Juliane Weidmüller
      1. Dauer der Rückschlagsperrfrist Kein Zugriff 194 - 195 Juliane Weidmüller
      2. Rechtsfolgen der Rückschlagsperre Kein Zugriff 195 - 196 Juliane Weidmüller
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 203 Juliane Weidmüller

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