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Monographie Kein Zugriff
Die Insolvenz des selbständig tätigen Schuldners
Eine Analyse des § 35 Abs. 2 und Abs. 3 InsO- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Seit der Einführung des § 35 Abs. 2 InsO im Jahr 2007 ist es dem Insolvenzverwalter möglich, gegenüber einem selbständig tätigen Schuldner eine sogenannte „Negativerklärung“ abzugeben mit der Folge, dass „Vermögen aus dessen selbstständiger Tätigkeit nicht mehr zur Insolvenzmasse gehört und auch Ansprüche aus dieser Tätigkeit nicht im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können“. Neben der vom Gesetzgeber erhofften Verfahrenserleichterung hat die Vorschrift jedoch auch neue Probleme mit sich gebracht.
Die Arbeit stellt in einem ersten Teil zunächst den Umfang des Insolvenzbeschlags dar, um dann – mit einem überraschenden Ergebnis – zu klären, inwiefern überhaupt ein Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung bestanden hat. In einem zweiten Teil werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Negativerklärung, insbesondere deren Reichweite, näher beleuchtet und aufgezeigt, dass § 35 Abs. 2 InsO nur schwer in das bestehende System der Insolvenzordnung einzuordnen ist.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0396-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4722-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 150
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- § 1 Abs. 1 Konkursordnung Kein Zugriff
- Rechtslage vor Inkrafttreten der Konkursordnung Kein Zugriff
- Beratungen zur Konkursordnung Kein Zugriff
- Änderungen durch Inkrafttreten der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 22 - 24
- Problemdarstellung Kein Zugriff
- Keine Arbeitspflicht aus § 97 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
- Andere, eine Arbeitspflicht auslösende Normen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fragestellung Kein Zugriff
- Hintergrund Kein Zugriff
- Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
- Erfasste Gegenstände Kein Zugriff
- Weitere Pfändungsschutzvorschriften Kein Zugriff
- Befürworter einer teleologische Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
- Gegner einer teleologischen Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
- Beschluss des AG Köln – AZ: 71 IN 25/02 Kein Zugriff
- Urteil des Bundesfinanzhofs – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- §§ 157 ff. InsO Kein Zugriff
- § 36 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
- § 295 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- Betriebsnotwendige Gegenstände und Arbeitskraft des Schuldners Kein Zugriff
- Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- § 850i Abs. 1 ZPO a.F. Kein Zugriff
- § 850i Abs. 1 ZPO n.F. Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55
- Theorie des pfändbaren Gewinns Kein Zugriff
- Schuldner als Angestellter der Masse Kein Zugriff
- Psychologinnen-Entscheidung des BGH – AZ: IX ZB 388/02 Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff
- Keine Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff
- Urteil des LG Erfurt – AZ: 3 O 2992/01 Kein Zugriff
- Urteil des BFH – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff
- Urteil des BAG – AZ: 6 AZR 368/07 Kein Zugriff
- Eigene Auffassung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Schutz der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 70 - 72
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe Insolvenzrecht Kein Zugriff
- Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff
- Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff
- Gesetzentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
- Abgrenzung zum Arbeitnehmer Kein Zugriff
- Einbeziehung von freiberuflich Tätigen Kein Zugriff
- Keine Einbeziehung von juristischen Personen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ausübung oder beabsichtigte Ausübung einer selbständigen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 84
- Die Positiverklärung Kein Zugriff
- Die Negativerklärung Kein Zugriff
- Zeitliche Vorgaben Kein Zugriff
- Die Person des Erklärenden Kein Zugriff
- Die Person des Erklärungsempfängers Kein Zugriff
- Die Anzeige und Veröffentlichung der Negativerklärung, § 35 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
- Durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
- Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
- Antragsrecht Kein Zugriff
- Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
- Wirkung der Unwirksamkeitsanordnung Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Rechtsnatur der Negativerklärung Kein Zugriff Seiten 105 - 111
- Argumente für eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff
- Argumente gegen eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff
- Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Erstreckung der Erklärung auf den Neuerwerb Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Gegenüber Neugläubigern Kein Zugriff
- Gegenseitige Austauschverträge gemäß § 103 InsO Kein Zugriff
- Dauerschuldverhältnisse gemäß §§ 108 ff. InsO Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Sanktionsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
- Höhe der Zahlungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Möglichkeit der Eröffnung eines zweiten Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 136 - 139
- Schlussfolgerung für die Notwendigkeit des § 35 Abs. 2 und 3 InsO Kein Zugriff Seiten 139 - 141
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 144
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 150
