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Die Insolvenz des selbständig tätigen Schuldners

Eine Analyse des § 35 Abs. 2 und Abs. 3 InsO
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Seit der Einführung des § 35 Abs. 2 InsO im Jahr 2007 ist es dem Insolvenzverwalter möglich, gegenüber einem selbständig tätigen Schuldner eine sogenannte „Negativerklärung“ abzugeben mit der Folge, dass „Vermögen aus dessen selbstständiger Tätigkeit nicht mehr zur Insolvenzmasse gehört und auch Ansprüche aus dieser Tätigkeit nicht im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können“. Neben der vom Gesetzgeber erhofften Verfahrenserleichterung hat die Vorschrift jedoch auch neue Probleme mit sich gebracht.

Die Arbeit stellt in einem ersten Teil zunächst den Umfang des Insolvenzbeschlags dar, um dann – mit einem überraschenden Ergebnis – zu klären, inwiefern überhaupt ein Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung bestanden hat. In einem zweiten Teil werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Negativerklärung, insbesondere deren Reichweite, näher beleuchtet und aufgezeigt, dass § 35 Abs. 2 InsO nur schwer in das bestehende System der Insolvenzordnung einzuordnen ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0396-8
ISBN-Online
978-3-8452-4722-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
150
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. § 1 Abs. 1 Konkursordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtslage vor Inkrafttreten der Konkursordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beratungen zur Konkursordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Änderungen durch Inkrafttreten der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 22 - 24
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Problemdarstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Arbeitspflicht aus § 97 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Andere, eine Arbeitspflicht auslösende Normen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Fragestellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Hintergrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erfasste Gegenstände Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Weitere Pfändungsschutzvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Befürworter einer teleologische Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gegner einer teleologischen Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Beschluss des AG Köln – AZ: 71 IN 25/02 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Urteil des Bundesfinanzhofs – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Wortlaut Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. §§ 157 ff. InsO Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. § 36 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. § 295 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Betriebsnotwendige Gegenstände und Arbeitskraft des Schuldners Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. § 850i Abs. 1 ZPO a.F. Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. § 850i Abs. 1 ZPO n.F. Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Theorie des pfändbaren Gewinns Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schuldner als Angestellter der Masse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Psychologinnen-Entscheidung des BGH – AZ: IX ZB 388/02 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Urteil des LG Erfurt – AZ: 3 O 2992/01 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Urteil des BFH – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Urteil des BAG – AZ: 6 AZR 368/07 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Schutz der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Bund-Länder-Arbeitsgruppe Insolvenzrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gesetzentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abgrenzung zum Arbeitnehmer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einbeziehung von freiberuflich Tätigen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Einbeziehung von juristischen Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ausübung oder beabsichtigte Ausübung einer selbständigen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Positiverklärung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Negativerklärung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Zeitliche Vorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Person des Erklärenden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Person des Erklärungsempfängers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Anzeige und Veröffentlichung der Negativerklärung, § 35 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Antragsrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Wirkung der Unwirksamkeitsanordnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Rechtsschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
      6. Rechtsnatur der Negativerklärung Kein Zugriff Seiten 105 - 111
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Argumente für eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Argumente gegen eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Erstreckung der Erklärung auf den Neuerwerb Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gegenüber Neugläubigern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gegenseitige Austauschverträge gemäß § 103 InsO Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Dauerschuldverhältnisse gemäß §§ 108 ff. InsO Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Sanktionsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Höhe der Zahlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Möglichkeit der Eröffnung eines zweiten Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 136 - 139
        Autor:innen:
    1. Schlussfolgerung für die Notwendigkeit des § 35 Abs. 2 und 3 InsO Kein Zugriff Seiten 139 - 141
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 144
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 150
    Autor:innen:

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