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Monographie Kein Zugriff

Die Insolvenz des selbständig tätigen Schuldners

Eine Analyse des § 35 Abs. 2 und Abs. 3 InsO
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Seit der Einführung des § 35 Abs. 2 InsO im Jahr 2007 ist es dem Insolvenzverwalter möglich, gegenüber einem selbständig tätigen Schuldner eine sogenannte „Negativerklärung“ abzugeben mit der Folge, dass „Vermögen aus dessen selbstständiger Tätigkeit nicht mehr zur Insolvenzmasse gehört und auch Ansprüche aus dieser Tätigkeit nicht im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können“. Neben der vom Gesetzgeber erhofften Verfahrenserleichterung hat die Vorschrift jedoch auch neue Probleme mit sich gebracht.

Die Arbeit stellt in einem ersten Teil zunächst den Umfang des Insolvenzbeschlags dar, um dann – mit einem überraschenden Ergebnis – zu klären, inwiefern überhaupt ein Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung bestanden hat. In einem zweiten Teil werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Negativerklärung, insbesondere deren Reichweite, näher beleuchtet und aufgezeigt, dass § 35 Abs. 2 InsO nur schwer in das bestehende System der Insolvenzordnung einzuordnen ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0396-8
ISBN-Online
978-3-8452-4722-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
150
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Robert Kühne
  2. Robert Kühne
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Robert Kühne
      1. Robert Kühne
        1. § 1 Abs. 1 Konkursordnung Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Rechtslage vor Inkrafttreten der Konkursordnung Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Beratungen zur Konkursordnung Kein Zugriff Robert Kühne
      2. Änderungen durch Inkrafttreten der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Robert Kühne
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Robert Kühne
      1. Robert Kühne
        1. Problemdarstellung Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Keine Arbeitspflicht aus § 97 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Andere, eine Arbeitspflicht auslösende Normen Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      2. Robert Kühne
        1. Fragestellung Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Hintergrund Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Robert Kühne
          1. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Erfasste Gegenstände Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Weitere Pfändungsschutzvorschriften Kein Zugriff Robert Kühne
        5. Robert Kühne
          1. Befürworter einer teleologische Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Gegner einer teleologischen Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
          3. Robert Kühne
            1. Beschluss des AG Köln – AZ: 71 IN 25/02 Kein Zugriff Robert Kühne
            2. Urteil des Bundesfinanzhofs – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff Robert Kühne
          4. Robert Kühne
            1. Wortlaut Kein Zugriff Robert Kühne
            2. Robert Kühne
              1. §§ 157 ff. InsO Kein Zugriff Robert Kühne
              2. § 36 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
              3. § 295 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
            3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Robert Kühne
            4. Robert Kühne
              1. Betriebsnotwendige Gegenstände und Arbeitskraft des Schuldners Kein Zugriff Robert Kühne
              2. Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckungsverfahren Kein Zugriff Robert Kühne
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
          5. Ergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      3. Robert Kühne
        1. § 850i Abs. 1 ZPO a.F. Kein Zugriff Robert Kühne
        2. § 850i Abs. 1 ZPO n.F. Kein Zugriff Robert Kühne
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Robert Kühne
      1. Robert Kühne
        1. Theorie des pfändbaren Gewinns Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Schuldner als Angestellter der Masse Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Psychologinnen-Entscheidung des BGH – AZ: IX ZB 388/02 Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      2. Robert Kühne
        1. Robert Kühne
          1. Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Keine Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Robert Kühne
          1. Urteil des LG Erfurt – AZ: 3 O 2992/01 Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Urteil des BFH – AZ: V R 5/04 Kein Zugriff Robert Kühne
          3. Urteil des BAG – AZ: 6 AZR 368/07 Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Eigene Auffassung Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      3. Schutz der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Robert Kühne
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Robert Kühne
      1. Robert Kühne
        1. Bund-Länder-Arbeitsgruppe Insolvenzrecht Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Gesetzentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff Robert Kühne
      2. Robert Kühne
        1. Abgrenzung zum Arbeitnehmer Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Einbeziehung von freiberuflich Tätigen Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Keine Einbeziehung von juristischen Personen Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      3. Ausübung oder beabsichtigte Ausübung einer selbständigen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Robert Kühne
      4. Robert Kühne
        1. Die Positiverklärung Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Die Negativerklärung Kein Zugriff Robert Kühne
      5. Robert Kühne
        1. Zeitliche Vorgaben Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Die Person des Erklärenden Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Die Person des Erklärungsempfängers Kein Zugriff Robert Kühne
        4. Die Anzeige und Veröffentlichung der Negativerklärung, § 35 Abs. 3 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
        5. Robert Kühne
          1. Durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Robert Kühne
            1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Robert Kühne
            2. Antragsrecht Kein Zugriff Robert Kühne
            3. Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts Kein Zugriff Robert Kühne
            4. Wirkung der Unwirksamkeitsanordnung Kein Zugriff Robert Kühne
            5. Rechtsschutz Kein Zugriff Robert Kühne
      6. Rechtsnatur der Negativerklärung Kein Zugriff Seiten 105 - 111 Robert Kühne
      7. Robert Kühne
        1. Robert Kühne
          1. Robert Kühne
            1. Argumente für eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff Robert Kühne
            2. Argumente gegen eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein Zugriff Robert Kühne
            3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Robert Kühne
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Erstreckung der Erklärung auf den Neuerwerb Kein Zugriff Robert Kühne
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Robert Kühne
          1. Gegenüber Neugläubigern Kein Zugriff Robert Kühne
          2. Robert Kühne
            1. Gegenseitige Austauschverträge gemäß § 103 InsO Kein Zugriff Robert Kühne
            2. Dauerschuldverhältnisse gemäß §§ 108 ff. InsO Kein Zugriff Robert Kühne
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      8. Robert Kühne
        1. Sanktionsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Robert Kühne
        2. Höhe der Zahlungen Kein Zugriff Robert Kühne
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Robert Kühne
      9. Möglichkeit der Eröffnung eines zweiten Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 136 - 139 Robert Kühne
    1. Schlussfolgerung für die Notwendigkeit des § 35 Abs. 2 und 3 InsO Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Robert Kühne
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 144 Robert Kühne
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 150 Robert Kühne

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