Die Insolvenz des selbständig tätigen Schuldners
Eine Analyse des § 35 Abs. 2 und Abs. 3 InsO- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Seit der Einführung des § 35 Abs. 2 InsO im Jahr 2007 ist es dem Insolvenzverwalter möglich, gegenüber einem selbständig tätigen Schuldner eine sogenannte „Negativerklärung“ abzugeben mit der Folge, dass „Vermögen aus dessen selbstständiger Tätigkeit nicht mehr zur Insolvenzmasse gehört und auch Ansprüche aus dieser Tätigkeit nicht im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können“. Neben der vom Gesetzgeber erhofften Verfahrenserleichterung hat die Vorschrift jedoch auch neue Probleme mit sich gebracht.
Die Arbeit stellt in einem ersten Teil zunächst den Umfang des Insolvenzbeschlags dar, um dann – mit einem überraschenden Ergebnis – zu klären, inwiefern überhaupt ein Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung bestanden hat. In einem zweiten Teil werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Negativerklärung, insbesondere deren Reichweite, näher beleuchtet und aufgezeigt, dass § 35 Abs. 2 InsO nur schwer in das bestehende System der Insolvenzordnung einzuordnen ist.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0396-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4722-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 150
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 1 Abs. 1 Konkursordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage vor Inkrafttreten der Konkursordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beratungen zur Konkursordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen durch Inkrafttreten der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problemdarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Arbeitspflicht aus § 97 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere, eine Arbeitspflicht auslösende Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fragestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschützter Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfasste Gegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Pfändungsschutzvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befürworter einer teleologische Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegner einer teleologischen Reduktion des § 36 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschluss des AG Köln – AZ: 71 IN 25/02 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Bundesfinanzhofs – AZ: V R 5/04 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- §§ 157 ff. InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 36 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 295 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebsnotwendige Gegenstände und Arbeitskraft des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 850i Abs. 1 ZPO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 850i Abs. 1 ZPO n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Theorie des pfändbaren Gewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldner als Angestellter der Masse Kein ZugriffAutor:innen:
- Psychologinnen-Entscheidung des BGH – AZ: IX ZB 388/02 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Masseverbindlichkeit durch Weiterführung des schuldnerischen Geschäftsbetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil des LG Erfurt – AZ: 3 O 2992/01 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des BFH – AZ: V R 5/04 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des BAG – AZ: 6 AZR 368/07 Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzentwurf der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zum Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von freiberuflich Tätigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einbeziehung von juristischen Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung oder beabsichtigte Ausübung einer selbständigen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Positiverklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Negativerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Person des Erklärenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Person des Erklärungsempfängers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anzeige und Veröffentlichung der Negativerklärung, § 35 Abs. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durch den Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Unwirksamkeitsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Negativerklärung Kein Zugriff Seiten 105 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen eine Erstreckung auf vorhandenes Betriebsvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstreckung der Erklärung auf den Neuerwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenüber Neugläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenseitige Austauschverträge gemäß § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerschuldverhältnisse gemäß §§ 108 ff. InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sanktionsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe der Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Eröffnung eines zweiten Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 136 - 139Autor:innen:
- Schlussfolgerung für die Notwendigkeit des § 35 Abs. 2 und 3 InsO Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 150Autor:innen:





