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Monographie Kein Zugriff

Der Debt-to-Equity Swap im Spannungsverhältnis von Gesellschafts- und Insolvenzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Sanierungsinstrument des Debt-to-Equity Swap nach § 225a InsO, der in Zukunft im Rahmen von Insolvenzplanverfahren als echte Sanierungsalternative zur übertragenden Sanierung zur Verfügung stehen soll.

Der Verfasser beschäftigt sich dabei mit dem Sonderfall der Kapitalherabsetzung auf null und dem kompensationslosen Anteilsverlust sanierungswilliger Altgesellschafter. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die gesellschafts- und nun auch insolvenzrechtlich kontrovers diskutierte Nennwert- und Zeitwertthese im Rahmen der Bewertung von Forderungen und Anteilen. Die stets strittigen Gesellschafterdarlehen und Anfechtungsfragen runden die Arbeit ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1289-2
ISBN-Online
978-3-8452-5389-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 15
    1. Gesellschafts- und Insolvenzrecht Kein Zugriff 15 - 19
    2. Überblick über den Gang der Darstellung Kein Zugriff 19 - 23
      1. Beteiligung an Erträgen des sanierten Unternehmens Kein Zugriff 23 - 24
      2. Mitentscheidung über künftige Aktivitäten des Unternehmens Kein Zugriff 24 - 25
      1. Beseitigung der Insolvenzgründe Kein Zugriff 25 - 27
      2. Reduzierung der Refinanzierungskosten und Ratingagenturen Kein Zugriff 27 - 27
      3. Signalwirkung an Marktteilnehmer, Lieferanten und Kunden Kein Zugriff 27 - 28
      4. Position der Altgesellschafter Kein Zugriff 28 - 28
    3. Volkswirtschaftlicher Nutzen Kein Zugriff 28 - 30
      1. Ablauf Kein Zugriff 30 - 30
        1. a Keine Beteiligung der Gesellschafter erforderlich Kein Zugriff
        2. b Geringe Haftungsrisiken und schnelle Umsetzung Kein Zugriff
      3. Nachteil: Keine Erhaltung des Rechtsträgers Kein Zugriff 32 - 32
      4. DES als Sanierungsalternative Kein Zugriff 32 - 33
          1. Nominelle Kapitalherabsetzung und ihre Gründe Kein Zugriff
          2. Kapitalherabsetzung in vereinfachter Form Kein Zugriff
          3. Formelle und materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Sonderfall: Kapitalherabsetzung auf null Kein Zugriff
        1. a Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. Barkapitalerhöhung Kein Zugriff
          2. Sachkapitalerhöhung Kein Zugriff
          3. Gemischte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      3. Einbringung der Forderung Kein Zugriff 42 - 43
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 43 - 43
    7. Fazit Kein Zugriff 43 - 45
      1. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff 45 - 46
        1. a Vorlagefälle beim EuGH Kein Zugriff
          1. Insolvenzverfahren als dauerhafte Sanierungsregel Kein Zugriff
          2. Planverfahren als dauerhafte Sanierungsregel Kein Zugriff
        3. c Fehlende Rechtssicherheit trotz positiver Prognose Kein Zugriff
      3. Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff 50 - 51
      1. Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff 51 - 52
      2. Schranken des Art. 14 GG Kein Zugriff 52 - 53
        1. a Aktienrechtlicher Squeeze-Out nach den §§ 327 a ff. AktG Kein Zugriff
        2. b Mehrheitsentscheidungen der Gesellschafter Kein Zugriff
        3. c Einleitung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        4. d Der DES als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 55 - 56
      1. Eigene Abstimmungsgruppe Kein Zugriff 56 - 58
      2. Stimmrechte der Anteilseigner Kein Zugriff 58 - 59
      3. Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff 59 - 60
      4. Bewertung Kein Zugriff 60 - 60
      1. Keine Schlechterstellung als ohne Insolvenzplan Kein Zugriff 60 - 62
        1. a Keine Überbefriedigung der Gläubiger Kein Zugriff
        2. b Keine Besserstellung anderer Anteilsinhaber Kein Zugriff
      3. Zustimmung der Mehrheit abstimmender Gruppen Kein Zugriff 64 - 64
    5. Formerfordernisse und Publizitätsakte Kein Zugriff 64 - 66
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 66 - 67
    7. Fazit Kein Zugriff 67 - 69
    1. Bisher: Fehlende Verzahnung von Gesellschafts- und Insolvenzrecht Kein Zugriff 69 - 70
          1. Treuepflichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
            1. Wirkung nur im Innenverhältnis Kein Zugriff
            2. Zeitverlust durch Einklagung von Treuepflichten Kein Zugriff
          4. Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        2. b Bedingter Insolvenzplan Kein Zugriff
      2. Der DES im Bankensektor Kein Zugriff 75 - 76
      3. Fazit Kein Zugriff 76 - 77
      1. Rollenwechsel der Gesellschafter nach dem ESUG Kein Zugriff 77 - 78
          1. Regelfall Kein Zugriff
          2. Sonderfall als Regelfall: Kapitalherabsetzung auf null Kein Zugriff
          1. Regelfall Kein Zugriff
            1. Bar- und Sachkapitalerhöhung beim DES Kein Zugriff
            2. Barkapitalerhöhung durch die Altgesellschafter Kein Zugriff
            3. Barkapitalerhöhung durch die Neugesellschafter Kein Zugriff
            4. Entscheidung zu Gunsten der Altgesellschafter Kein Zugriff
            1. Materielle Gründe für Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
            2. Bezugsrecht bei Kapitalherabsetzung auf null Kein Zugriff
            1. Leitbild: der sanierungsunwillige Gesellschafter Kein Zugriff
            2. Beteiligung sanierungswilliger Gesellschafter im Fall des § 228 AktG Kein Zugriff
            3. Barkapitalerhöhung außerhalb des § 228 AktG Kein Zugriff
            4. Umfang der Barkapitalerhöhung Kein Zugriff
            5. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        4. d Fortsetzungsbeschluss Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 97 - 98
    5. Fazit Kein Zugriff 98 - 101
      1. Differenzhaftung vor Einführung des ESUG Kein Zugriff 101 - 103
        1. a Gesetzgeberische Entscheidung für Zeitwert Kein Zugriff
        2. b Folge: Erforderlichkeit von Wertgutachten Kein Zugriff
        3. c § 254 Abs. 4 InsO und reale Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        4. d Weiterer Klärungsbedarf trotz § 254 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
      1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff 107 - 109
        1. a Fehlen der Vollwertigkeit Kein Zugriff
        2. b Aus Gesellschaftsperspektive Vollwertigkeit immer gegeben Kein Zugriff
        3. c Stille Reserven und immaterielle Vermögenswerte Kein Zugriff
          1. Sonderfall 1: Beteiligung aller Gläubiger am DES Kein Zugriff
          2. Sonderfall 2: Kein verteilungsfähiges Aktivvermögen Kein Zugriff
          1. Offenlegung einer DES-Transaktion Kein Zugriff
          2. Grundlage der Investitionsentscheidung des Neugläubigers Kein Zugriff
          3. § 826 BGB als Haftungsnorm zu Gunsten der Neugläubiger Kein Zugriff
        3. c Schutz der Gesellschafter Kein Zugriff
        1. a Bilanzielle Folgen einer Zeit- bzw. einer Nennwerteinbringung Kein Zugriff
        2. b Niedrigere Ausschüttungsgrenzen bei Zeitwerteinbringung Kein Zugriff
      5. Widerspruch der überwiegenden Ansicht Kein Zugriff 119 - 119
      6. Verbot der Unterpari-Emission Kein Zugriff 119 - 121
      7. Parallelen zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff 121 - 122
        1. a Leistung auf Wandelschuldanleihe als Bareinlage Kein Zugriff
        2. b Keine Anwendung von § 194 Abs. 1 S. 2 AktG auf DESs möglich Kein Zugriff
          1. Auch Leistung auf umgekehrte Wandelanleihe als Bareinlage Kein Zugriff
          2. Rechtliche Gleichbehandlung ökonomisch verschiedener Sachverhalte Kein Zugriff
      9. Stellungnahme Kein Zugriff 126 - 130
        1. a Gesetzgeber tendiert zu Zerschlagungswerten Kein Zugriff
        2. b Parallele zu § 225 a Abs. 5 InsO Kein Zugriff
      2. Fortführungswert Kein Zugriff 133 - 134
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 134 - 135
      1. Gesetzgeber: Zerschlagungswert Kein Zugriff 135 - 137
      2. Ungleichbehandlung der Gesellschafter und Gläubiger Kein Zugriff 137 - 138
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 138 - 138
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 138 - 140
    6. Fazit Kein Zugriff 140 - 141
      1. Widerspruch spätestens im Abstimmungstermin Kein Zugriff 141 - 143
      2. Voraussichtliche Schlechterstellung als ohne Plan Kein Zugriff 143 - 144
      3. Glaubhaftmachung Kein Zugriff 144 - 145
        1. a Folge: Abweisung des Antrags auf Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. b Erforderlichkeit einer Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
        3. c Richtiger Beklagter Kein Zugriff
        4. d Höhe der Rückstellung Kein Zugriff
        1. a Widerspruch im Abstimmungstermin Kein Zugriff
        2. b Abstimmung gegen den Plan Kein Zugriff
        3. c Glaubhaftmachung Kein Zugriff
      2. Freigabeverfahren nach § 253 Abs. 4 InsO Kein Zugriff 151 - 152
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 152 - 153
    4. Fazit Kein Zugriff 153 - 155
    1. Gesellschafterdarlehen nach § 39 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 4 InsO Kein Zugriff 155 - 156
        1. a Vorliegen von Insolvenzgründen Kein Zugriff
        2. b Anteilserwerb zum Zwecke der Sanierung Kein Zugriff
        3. c Gleichstellung bestehender und neu gewährter Darlehen Kein Zugriff
        1. a Nachhaltige Sanierung Kein Zugriff
        2. b Vorstellung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 161 - 163
        1. a Folgen einer Anfechtung Kein Zugriff
        2. b Jedoch: keine Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        1. a Verlust des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
        2. b Anfechtung bei gewandelten Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 166 - 166
    5. Fazit Kein Zugriff 166 - 169
    1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 169 - 173
    2. Ausblick Kein Zugriff 173 - 175
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 182

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