Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

Johanna Monien

doi:10.5771/9783845250755

Zusammenfassung

Gravierende Umweltprobleme wie der Klimawandel machen vor Ländergrenzen nicht Halt und erfordern ein globales Umweltrecht. Verhandlungen über neue Umweltschutzabkommen gestalten sich jedoch als schwierig und bleiben oft hinter den Erwartungen zurück.

Wie aber kann ein globales Umweltrecht jenseits des tradierten Völkervertragsrechts entstehen? Wie kann der Entwicklungsvorsprung des nationalen und des europäischen Rechts dafür genutzt werden?

Dieses Werk entwirft erstmals ein prinzipienbasiertes Konzept eines globalen Umweltrechts unter Betrachtung der rechtsdogmatischen Grundstrukturen des Nachhaltigkeits-, des Vorsorge- und des Verursacherprinzips auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0933-5
ISBN-Online: 978-3-8452-5075-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 454
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. Aktuelle Sachproblematik Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 26 - 42
3. Erkenntnisleitende Fragestellung Kein Zugriff Seiten 42 - 44
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 44 - 44
1. 1. 1. Anwendungsmodus und Kollisionsverhalten als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
    2. Normstruktur und Geltungsgrund als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  2. 1. Positivierung von Rechtsprinzipien durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. Anerkennung von Rechtsprinzipien durch Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. Anerkennung von Rechtsprinzipien als allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    4. Anerkennung von Rechtsprinzipien durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Charakteristika von Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 59 - 60
2. 1. Prinzipien und Auslegung Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. Prinzipien und Lückenfüllung Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  3. 1. Prinzipien und Abwägung Kein Zugriff
  4. 1. Leitbild des wohlgeordneten Rechts Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Prinzipien für ein wohlgeordnetes Recht Kein Zugriff
1. Problem: Globalisierung und Umwelt Kein Zugriff Seiten 71 - 75
2. 1. Globalisierung des nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  2. Europäisierung des nationalen Umweltrechts und Globalisierung des Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  3. 1. Neuartige Rechtsordnungen Kein Zugriff
  4. 1. Begriff des Mehrebenensystems Kein Zugriff
    2. Globales Umweltrecht als Mehrebenensystem Kein Zugriff
3. 1. Mangel an Kohärenz Kein Zugriff Seiten 87 - 91
  2. Mangel an Verbindlichkeit Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  3. 1. Mangel an Effektivität Kein Zugriff
  4. Staatenbezogenheit des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 93 - 94
4. 1. 1. Recht eines Weltstaates Kein Zugriff
    2. Weltumweltorganisation Kein Zugriff
  2. Materielle Ansätze Kein Zugriff Seiten 97 - 98
5. 1. 1. Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts Kein Zugriff
    2. Schritte bis zur Verwirklichung eines prinzipienbasierten globalen Umweltrechts Kein Zugriff
  2. 1. Globale Geltung Kein Zugriff
    2. 1. Soft Law Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
      3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Kulturvölker Kein Zugriff
        Allgemeine Anerkennung als Recht Kein Zugriff
      2. Auswahl der Vergleichsrechtsordnungen Kein Zugriff
        Spezielle Umweltrechtskreise Kein Zugriff
        Beschränkung auf Grundsätze Kein Zugriff
        Praxis der internationalen Gerichte Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zum Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    4. Individuen als Adressaten eines globalen Umweltrechts Kein Zugriff
    5. Kohärenz Kein Zugriff
    6. Globales Recht als Kooperationsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Umgehung des Konsensprinzips und der staatlichen Souveränität bei einer Weiterentwicklung des globalen Umweltrechts außerhalb einer vertraglichen Einigung Kein Zugriff
    2. Ineffizienz der Prinzipien durch mangelnde Steuerungswirkung für staatliches Verhalten Kein Zugriff
    3. Demokratiedefizit Kein Zugriff
    4. Entwicklung eines globalen Umweltrechts als Utopie Kein Zugriff
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 149 - 154
  2. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. 1. 1. Rio-Deklaration und Agenda 21 Kein Zugriff
      2. Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
    2. 1. Ein- oder Mehrdimensionalität Kein Zugriff
        Die Dimensionen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
        Ausgestaltung der Mehrdimensionalität Kein Zugriff
      2. Was muss zukünftigen Generationen hinterlassen werden? Kein Zugriff
        Die wirtschaftswissenschaftliche Antwort: der non-declining welfare- Ansatz Kein Zugriff
        Die sozialwissenschaftliche Antwort: die Prinzipien der Generationengerechtigkeit Kein Zugriff
        Eine juristische Antwort: Auslegung des Begriffs der Bedürfnisbefriedigung Kein Zugriff
      3. Distributive Gerechtigkeit Kein Zugriff
        Ebenen der Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Inhalt des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
    4. 1. Das Nachhaltigkeitsprinzip als verbindliches Völkerrecht Kein Zugriff
      2. Nachhaltigkeit als rein politisches Konzept Kein Zugriff
      3. Das Nachhaltigkeitsprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff
    5. Entwicklung Kein Zugriff
    6. 1. Nachhaltigkeit in den Zielen der EU Kein Zugriff
      2. Die Querschnittsklausel des Art. 11 AEUV Kein Zugriff
    7. 1. Entwicklung Kein Zugriff
        Inhalt der Nachhaltigkeitsstrategie Kein Zugriff
      2. Umweltaktionsprogramme Kein Zugriff
        Lissabon-Strategie Kein Zugriff
    8. Naturschutz und Biodiversität Kein Zugriff
    9. 1. Mehrdimensionalität und Integration Kein Zugriff
      2. Intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
      3. Intragenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
    10. Rechtsstatus des Nachhaltigkeitsprinzips im EU-Recht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. Referenten-Entwurf des UGB Kein Zugriff
      3. Naturschutzrecht Kein Zugriff
      4. Planungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Mehrdimensionalität und intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
      2. Element der intragenerationellen Gerechtigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Vergleich: Inhalt der Nachhaltigkeit im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff
    4. 1. Mehrdimensionalität und Integration Kein Zugriff
      2. Intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
      3. Intragenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
    5. Verhältnis zu anderen Prinzipien Kein Zugriff
2. 1. Historische Entwicklung im Umweltvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 250 - 253
  2. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  3. 1. 1. Vorsorge im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      2. Vorsorge im Recht der biologischen Vielfalt Kein Zugriff
      3. Vorsorge im Welthandelsrecht, insbesondere dem SPS-Abkommen Kein Zugriff
    2. 1. Umweltgefährdung Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Art des Nachweises einer drohenden Umweltgefährdung Kein Zugriff
        Anforderungen an den Grad wissenschaftlicher Sicherheit beim Nachweis einer drohenden Umweltgefährdung Kein Zugriff
      3. Einschränkungen der Vorsorgemaßnahmen durch Verhältnismäßigkeitserwägungen oder Kosten-Nutzen-Abwägungen Kein Zugriff
        Überprüfung der Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
      4. Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff
    3. 1. Das Vorsorgeprinzip als verbindliches Völkerrecht Kein Zugriff
      2. Das Vorsorgeprinzip als unverbindliches politisches Konzept Kein Zugriff
      3. Das Vorsorgeprinzip als Völkerrecht im Entstehen Kein Zugriff
      4. Der Status der Vorsorge in der Rechtsprechung der internationalen Gerichte Kein Zugriff
    4. 1. Das Vorsorgeprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff
    5. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    6. 1. Verankerung im Primärrecht Kein Zugriff
      2. Mitteilung der EU-Kommission zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
      3. Chemikalienrecht (REACH-Verordnung) Kein Zugriff
      4. Gentechnikrecht (Freisetzungs-Richtlinie) Kein Zugriff
    7. Das Vorsorgeprinzip in der Rechtsprechung der europäischen Gerichte Kein Zugriff
    8. 1. Anwendungsbereich der Vorsorge Kein Zugriff
      2. Verbindlichkeit der Kommissionsmitteilung zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
      3. Definition des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
      4. Risikobewertung Kein Zugriff
      5. Primärrechtliche Vorgaben für die Risikobewertung Kein Zugriff
      6. Zusammenhang zwischen Risikobewertung und Risikomanagement Kein Zugriff
        Abwägung im Rahmen des Risikomanagements Kein Zugriff
      7. Beweislast und Beweismaß im Unionsrecht Kein Zugriff
  4. 1. Gefahr – Risiko – Restrisiko Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zur Gefahr Kein Zugriff
      2. Vorsorge im Referenten-Entwurf zum UGB Kein Zugriff
      3. Ausschluss hypothetischer Risiken Kein Zugriff
        Ausschluss von Restrisiken nach Risiko-Nutzen-Abwägung Kein Zugriff
      4. Vorsorge im Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
    3. Unterscheidung risiko- und ressourcenökonomische Ausprägung der Vorsorge Kein Zugriff
    4. Zweistufige Ausprägungen der Vorsorge Kein Zugriff
    5. 1. Vergleich: Inhalt der Vorsorge im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff
    6. Unterschiedliche Konzepte der Vorsorge Kein Zugriff
    7. 1. Anforderungen an die drohende Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die wissenschaftliche Begründung Kein Zugriff
        Grad der wissenschaftlichen Sicherheit Kein Zugriff
      3. Festlegung des Schutzniveaus Kein Zugriff
        Begrenzungen der Entscheidung über Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
      4. Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff
3. 1. 1. Internalisierung externer Kosten Kein Zugriff
    2. Dimensionen des Verursacherprinzips Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinlast- und Geschädigtenprinzip Kein Zugriff
      2. Das Coase-Theorem Kein Zugriff
      3. Subventionen Kein Zugriff
    4. 1. Ordnungsrecht Kein Zugriff
      2. Abgaben Kein Zugriff
      3. Zertifikate Kein Zugriff
      4. Haftung Kein Zugriff
    5. Umsetzungsebenen des Verursacherprinzips Kein Zugriff
  2. Entwicklung des Verursacherprinzips im Umweltvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 342 - 343
  3. 1. 1. Rio-Deklaration Kein Zugriff
      2. Abfallrecht Kein Zugriff
    2. 1. Verursacher Kein Zugriff
      2. Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff
      3. Beziehung zwischen Verursacher und Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff
      4. Verantwortung und Kostentragung Kein Zugriff
      5. Einschränkungen und Ausnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Das Verursacherprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff
    4. Verankerung im Primärrecht Kein Zugriff
    5. 1. Die Verursacherstellung nach Art. 14 Abfall-RL Kein Zugriff
        Pflichten des Verursachers Kein Zugriff
      2. Betreiber als Verursacher Kein Zugriff
        Voraussetzungen für die Haftung des Verursachers Kein Zugriff
        Fall Raffinerie de Mediterranee Kein Zugriff
        Pflichten des Verursachers Kein Zugriff
      3. Verursacherprinzip und Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen Kein Zugriff
    6. 1. Begriff des Verursachers Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen und Höhe der Verursacherhaftung Kein Zugriff
      3. Umweltschutzbeihilfen als Ausnahmen vom Verursacherprinzip Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verankerung in der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff
      2. Referenten-Entwurf zum UGB Kein Zugriff
      3. Naturschutzrecht Kein Zugriff
      4. Kreislaufwirtschaftsrecht Kein Zugriff
      5. Bodenschutzrecht Kein Zugriff
    2. 1. Verursacher Kein Zugriff
      2. Vergleich: Inhalt des Verursacherprinzips im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff
    3. Verursacher Kein Zugriff
    4. 1. Problem: Sachbesitz als Begründung der Verursacherstellung Kein Zugriff
      2. Haftung des Verursachers bei nicht geklärten Verursachungs-beiträgen Kein Zugriff
    5. Inhalt der Verantwortung Kein Zugriff
    6. Einschränkungen und Begrenzungen des Verursacherprinzips Kein Zugriff
    7. Rechtsstatus Kein Zugriff
1. 1. Prinzipien in einer Hierarchie globaler Umweltrechtsnormen Kein Zugriff Seiten 405 - 409
  2. Weiterentwicklung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 409 - 410
2. Das Vorsorgeprinzip im globalen Umweltrecht Kein Zugriff Seiten 410 - 411
3. 1. Stärkung des internationalen Privatrechts Kein Zugriff Seiten 411 - 413
  2. Globales öffentliches Recht Kein Zugriff Seiten 413 - 415
  3. 1. Weiterentwicklung des Verursacherprinzips im Spannungsverhältnis zwischen Umwelt und Wirtschaft Kein Zugriff
4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 420 - 454

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen