Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?: Das Nachhaltigkeits-, Vorsorge- und Verursacherprinzip im Mehrebenensystem

Johanna Monien

doi:10.5771/9783845250755

Zusammenfassung

Gravierende Umweltprobleme wie der Klimawandel machen vor Ländergrenzen nicht Halt und erfordern ein globales Umweltrecht. Verhandlungen über neue Umweltschutzabkommen gestalten sich jedoch als schwierig und bleiben oft hinter den Erwartungen zurück.

Wie aber kann ein globales Umweltrecht jenseits des tradierten Völkervertragsrechts entstehen? Wie kann der Entwicklungsvorsprung des nationalen und des europäischen Rechts dafür genutzt werden?

Dieses Werk entwirft erstmals ein prinzipienbasiertes Konzept eines globalen Umweltrechts unter Betrachtung der rechtsdogmatischen Grundstrukturen des Nachhaltigkeits-, des Vorsorge- und des Verursacherprinzips auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2014
Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0933-5
ISBN-Online: 978-3-8452-5075-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 454
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Johanna Monien
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24 Johanna Monien
1. Aktuelle Sachproblematik Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Johanna Monien
2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 26 - 42 Johanna Monien
3. Erkenntnisleitende Fragestellung Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Johanna Monien
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 44 - 44 Johanna Monien
1. 1. Johanna Monien
    1. Anwendungsmodus und Kollisionsverhalten als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Normstruktur und Geltungsgrund als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Johanna Monien
  2. Johanna Monien
    1. Positivierung von Rechtsprinzipien durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Anerkennung von Rechtsprinzipien durch Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Anerkennung von Rechtsprinzipien als allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Anerkennung von Rechtsprinzipien durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Johanna Monien
  3. Zusammenfassung: Charakteristika von Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Johanna Monien
2. 1. Prinzipien und Auslegung Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Johanna Monien
  2. Prinzipien und Lückenfüllung Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Prinzipien und Abwägung Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Johanna Monien
    1. Leitbild des wohlgeordneten Rechts Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Bedeutung der Prinzipien für ein wohlgeordnetes Recht Kein Zugriff Johanna Monien
1. Problem: Globalisierung und Umwelt Kein Zugriff Seiten 71 - 75 Johanna Monien
2. 1. Globalisierung des nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Johanna Monien
  2. Europäisierung des nationalen Umweltrechts und Globalisierung des Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Neuartige Rechtsordnungen Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Johanna Monien
    1. Begriff des Mehrebenensystems Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Globales Umweltrecht als Mehrebenensystem Kein Zugriff Johanna Monien
3. 1. Mangel an Kohärenz Kein Zugriff Seiten 87 - 91 Johanna Monien
  2. Mangel an Verbindlichkeit Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Mangel an Effektivität Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Staatenbezogenheit des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Johanna Monien
4. 1. Johanna Monien
    1. Recht eines Weltstaates Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Weltumweltorganisation Kein Zugriff Johanna Monien
  2. Materielle Ansätze Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Johanna Monien
5. 1. Johanna Monien
    1. Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Schritte bis zur Verwirklichung eines prinzipienbasierten globalen Umweltrechts Kein Zugriff Johanna Monien
  2. Johanna Monien
    1. Globale Geltung Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Soft Law Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Johanna Monien
      1. Johanna Monien
        Kulturvölker Kein Zugriff Johanna Monien
        Allgemeine Anerkennung als Recht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Auswahl der Vergleichsrechtsordnungen Kein Zugriff Johanna Monien
        Spezielle Umweltrechtskreise Kein Zugriff Johanna Monien
        Beschränkung auf Grundsätze Kein Zugriff Johanna Monien
        Praxis der internationalen Gerichte Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Abgrenzung zum Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Individuen als Adressaten eines globalen Umweltrechts Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Kohärenz Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Globales Recht als Kooperationsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Umgehung des Konsensprinzips und der staatlichen Souveränität bei einer Weiterentwicklung des globalen Umweltrechts außerhalb einer vertraglichen Einigung Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Ineffizienz der Prinzipien durch mangelnde Steuerungswirkung für staatliches Verhalten Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Demokratiedefizit Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Entwicklung eines globalen Umweltrechts als Utopie Kein Zugriff Johanna Monien
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 149 - 154 Johanna Monien
  2. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Johanna Monien
      1. Rio-Deklaration und Agenda 21 Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Biodiversitätskonvention Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Johanna Monien
        Ein- oder Mehrdimensionalität Kein Zugriff Johanna Monien
        Die Dimensionen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
        Ausgestaltung der Mehrdimensionalität Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Was muss zukünftigen Generationen hinterlassen werden? Kein Zugriff Johanna Monien
        Die wirtschaftswissenschaftliche Antwort: der non-declining welfare- Ansatz Kein Zugriff Johanna Monien
        Die sozialwissenschaftliche Antwort: die Prinzipien der Generationengerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
        Eine juristische Antwort: Auslegung des Begriffs der Bedürfnisbefriedigung Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Johanna Monien
        Distributive Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
        Ebenen der Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Ergebnis: Inhalt des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Johanna Monien
      1. Das Nachhaltigkeitsprinzip als verbindliches Völkerrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Nachhaltigkeit als rein politisches Konzept Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Johanna Monien
        Das Nachhaltigkeitsprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Entwicklung Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Johanna Monien
      1. Nachhaltigkeit in den Zielen der EU Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Die Querschnittsklausel des Art. 11 AEUV Kein Zugriff Johanna Monien
    7. Johanna Monien
      1. Johanna Monien
        Entwicklung Kein Zugriff Johanna Monien
        Inhalt der Nachhaltigkeitsstrategie Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Umweltaktionsprogramme Kein Zugriff Johanna Monien
        Lissabon-Strategie Kein Zugriff Johanna Monien
    8. Naturschutz und Biodiversität Kein Zugriff Johanna Monien
    9. Johanna Monien
      1. Mehrdimensionalität und Integration Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Intragenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
    10. Rechtsstatus des Nachhaltigkeitsprinzips im EU-Recht Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Johanna Monien
    1. Johanna Monien
      1. Verfassungsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Referenten-Entwurf des UGB Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Naturschutzrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Planungsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Mehrdimensionalität und intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Element der intragenerationellen Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Johanna Monien
      1. Vergleich: Inhalt der Nachhaltigkeit im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Johanna Monien
      1. Mehrdimensionalität und Integration Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Intragenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Verhältnis zu anderen Prinzipien Kein Zugriff Johanna Monien
2. 1. Historische Entwicklung im Umweltvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 250 - 253 Johanna Monien
  2. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 253 - 255 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Johanna Monien
      1. Vorsorge im Klimaschutzrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Vorsorge im Recht der biologischen Vielfalt Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Vorsorge im Welthandelsrecht, insbesondere dem SPS-Abkommen Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Umweltgefährdung Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Anforderungen an die Art des Nachweises einer drohenden Umweltgefährdung Kein Zugriff Johanna Monien
        Anforderungen an den Grad wissenschaftlicher Sicherheit beim Nachweis einer drohenden Umweltgefährdung Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Johanna Monien
        Einschränkungen der Vorsorgemaßnahmen durch Verhältnismäßigkeitserwägungen oder Kosten-Nutzen-Abwägungen Kein Zugriff Johanna Monien
        Überprüfung der Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Johanna Monien
      1. Das Vorsorgeprinzip als verbindliches Völkerrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Das Vorsorgeprinzip als unverbindliches politisches Konzept Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Das Vorsorgeprinzip als Völkerrecht im Entstehen Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Der Status der Vorsorge in der Rechtsprechung der internationalen Gerichte Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Johanna Monien
      1. Das Vorsorgeprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Johanna Monien
      1. Verankerung im Primärrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Mitteilung der EU-Kommission zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Chemikalienrecht (REACH-Verordnung) Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Gentechnikrecht (Freisetzungs-Richtlinie) Kein Zugriff Johanna Monien
    7. Das Vorsorgeprinzip in der Rechtsprechung der europäischen Gerichte Kein Zugriff Johanna Monien
    8. Johanna Monien
      1. Anwendungsbereich der Vorsorge Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Verbindlichkeit der Kommissionsmitteilung zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Definition des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Risikobewertung Kein Zugriff Johanna Monien
      5. Primärrechtliche Vorgaben für die Risikobewertung Kein Zugriff Johanna Monien
      6. Johanna Monien
        Zusammenhang zwischen Risikobewertung und Risikomanagement Kein Zugriff Johanna Monien
        Abwägung im Rahmen des Risikomanagements Kein Zugriff Johanna Monien
      7. Beweislast und Beweismaß im Unionsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Johanna Monien
    1. Gefahr – Risiko – Restrisiko Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Abgrenzung zur Gefahr Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Vorsorge im Referenten-Entwurf zum UGB Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Johanna Monien
        Ausschluss hypothetischer Risiken Kein Zugriff Johanna Monien
        Ausschluss von Restrisiken nach Risiko-Nutzen-Abwägung Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Vorsorge im Immissionsschutzrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Unterscheidung risiko- und ressourcenökonomische Ausprägung der Vorsorge Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Zweistufige Ausprägungen der Vorsorge Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Johanna Monien
      1. Vergleich: Inhalt der Vorsorge im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Unterschiedliche Konzepte der Vorsorge Kein Zugriff Johanna Monien
    7. Johanna Monien
      1. Anforderungen an die drohende Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Anforderungen an die wissenschaftliche Begründung Kein Zugriff Johanna Monien
        Grad der wissenschaftlichen Sicherheit Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Johanna Monien
        Festlegung des Schutzniveaus Kein Zugriff Johanna Monien
        Begrenzungen der Entscheidung über Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff Johanna Monien
3. 1. Johanna Monien
    1. Internalisierung externer Kosten Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Dimensionen des Verursacherprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Johanna Monien
      1. Gemeinlast- und Geschädigtenprinzip Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Das Coase-Theorem Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Subventionen Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Johanna Monien
      1. Ordnungsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Abgaben Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Zertifikate Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Haftung Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Umsetzungsebenen des Verursacherprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
  2. Entwicklung des Verursacherprinzips im Umweltvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 342 - 343 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Johanna Monien
      1. Rio-Deklaration Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Abfallrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Verursacher Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Beziehung zwischen Verursacher und Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Verantwortung und Kostentragung Kein Zugriff Johanna Monien
      5. Einschränkungen und Ausnahmen Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Johanna Monien
      1. Das Verursacherprinzip im europäischen Recht Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Verankerung im Primärrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Johanna Monien
      1. Johanna Monien
        Die Verursacherstellung nach Art. 14 Abfall-RL Kein Zugriff Johanna Monien
        Pflichten des Verursachers Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Betreiber als Verursacher Kein Zugriff Johanna Monien
        Voraussetzungen für die Haftung des Verursachers Kein Zugriff Johanna Monien
        Fall Raffinerie de Mediterranee Kein Zugriff Johanna Monien
        Pflichten des Verursachers Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Verursacherprinzip und Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Johanna Monien
      1. Begriff des Verursachers Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Voraussetzungen und Höhe der Verursacherhaftung Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Umweltschutzbeihilfen als Ausnahmen vom Verursacherprinzip Kein Zugriff Johanna Monien
  4. Johanna Monien
    1. Johanna Monien
      1. Verankerung in der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Referenten-Entwurf zum UGB Kein Zugriff Johanna Monien
      3. Naturschutzrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      4. Kreislaufwirtschaftsrecht Kein Zugriff Johanna Monien
      5. Bodenschutzrecht Kein Zugriff Johanna Monien
    2. Johanna Monien
      1. Verursacher Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Johanna Monien
        Vergleich: Inhalt des Verursacherprinzips im globalen Umweltrecht – Analyse des Status quo und Möglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff Johanna Monien
    3. Verursacher Kein Zugriff Johanna Monien
    4. Johanna Monien
      1. Problem: Sachbesitz als Begründung der Verursacherstellung Kein Zugriff Johanna Monien
      2. Haftung des Verursachers bei nicht geklärten Verursachungs-beiträgen Kein Zugriff Johanna Monien
    5. Inhalt der Verantwortung Kein Zugriff Johanna Monien
    6. Einschränkungen und Begrenzungen des Verursacherprinzips Kein Zugriff Johanna Monien
    7. Rechtsstatus Kein Zugriff Johanna Monien
1. 1. Prinzipien in einer Hierarchie globaler Umweltrechtsnormen Kein Zugriff Seiten 405 - 409 Johanna Monien
  2. Weiterentwicklung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 409 - 410 Johanna Monien
2. Das Vorsorgeprinzip im globalen Umweltrecht Kein Zugriff Seiten 410 - 411 Johanna Monien
3. 1. Stärkung des internationalen Privatrechts Kein Zugriff Seiten 411 - 413 Johanna Monien
  2. Globales öffentliches Recht Kein Zugriff Seiten 413 - 415 Johanna Monien
  3. Johanna Monien
    1. Weiterentwicklung des Verursacherprinzips im Spannungsverhältnis zwischen Umwelt und Wirtschaft Kein Zugriff Johanna Monien
4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 420 - 454 Johanna Monien

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

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