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Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

Zwischen Verbot und Gesundheitsförderung
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 142
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine umfassende Analyse des Nichtraucherschutzes in Deutschland unter Berücksichtigung des WHO-Tabakrahmenübereinkommens (FCTC). Der Autor vertritt die Auffassung, dass die vielfach im Mittelpunkt der Kommentarliteratur stehende Rechtsprechung des BAG aus den 1990er-Jahren, die das ArbSchG unberücksichtigt ließ, nicht mehr zur Lösung aktueller Konflikte beim Nichtraucherschutz herangezogen werden darf. Er stellt die Vorschriften des Nichtraucherschutzes in einen systematischen Zusammenhang mit dem ArbSchG und verlangt, im Rahmen der Möglichkeiten völkerrechtsfreundlicher Auslegung die FCTC zu berücksichtigen.

Der Autor erörtert die verschiedenen Ebenen der Rechtsdurchsetzung, insbesondere die Wechselwirkungen zwischen individueller und kollektiver Rechtsdurchsetzung, und die Bedeutung der Tätigkeit von Unfallversicherungsträgern und Aufsichtsbehörden. Er zeigt, dass es Ziel einer kohärenten Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutzpolitik sein muss, die Zahl der Raucher, insbesondere derer am Arbeitsplatz, zu reduzieren. Der Autor identifiziert die jüngst durch das Präventionsgesetz gestärkte betriebliche Gesundheitsförderung als hierfür geeignetes Instrument.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3288-3
ISBN-Online
978-3-8452-7641-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
142
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 26
    1. § 1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. § 2 Überprüfung des Urteils und seiner rechtlichen Wertungen am Maßstab des geltenden Rechts Kein Zugriff
    3. A. Staatliche Verantwortung für den Gesundheitsschutz als Pflicht zum Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten vor Passivrauchen Kein Zugriff
          1. a) Aufgabe und rechtliche Verankerung der MAK-Kommission Kein Zugriff
          2. b) Bewertung des Passivrauchens durch die MAK-Kommission Kein Zugriff
        2. 2. Aufnahme des Passivrauchens in die TRGS 905 Kein Zugriff
      2. II. Das WHO-Tabakrahmenübereinkommen Kein Zugriff
      3. III. Die Bewertung des Passivrauchens durch das BVerfG Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Kritik am alten Recht Kein Zugriff
        2. 2. Eckpunkte des neuen Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines zur ArbStättV-2004/2010 Kein Zugriff
        2. 2. Entstehungsgeschichte des § 5 ArbstättV-2004/2010 Kein Zugriff
          1. a) Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Die Ermittlung und Beurteilung der Gefährdung Kein Zugriff
            2. bb) Die Dokumentationspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Der Stand der Technik Kein Zugriff
            2. bb) Der Stand der Arbeitsmedizin und Hygiene Kein Zugriff
            3. cc) Die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
            4. dd) Ziff. 3.6 Lüftung des Anhangs der ArbStättV-2004/2010 i.V.m. ASR A3.6 »Lüftung« Kein Zugriff
            1. aa) Gefahrenschutz und Gefährdungsschutz Kein Zugriff
            2. bb) Gefahrenbekämpfung an der Quelle Kein Zugriff
            3. (1) Technische Maßnahmen Kein Zugriff
            4. (2) Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
            5. cc) Der Vorrang kollektiver vor individuellen Maßnahmen Kein Zugriff
            6. dd) Der Schutz besonders schutzbedürftiger Beschäftigungsgruppen nach § 4 Nr. 6 ArbSchG Kein Zugriff
    5. C. Zusammenführung und Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. § 2 Überprüfung des Urteils und seiner rechtlichen Wertungen am Maßstab des geltenden Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Die »alte« Generalklausel des § 120a GewO Kein Zugriff
            1. aa) Gebotene restriktive Auslegung der »Natur des Betriebes« und der »Art der Dienstleistung« in § 5 Abs. 2 ArbStättV-2004/2010 Kein Zugriff
            2. bb) Die Möglichkeit zu Rauchen als Erwartungshaltung der Kunden Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnismäßigkeitsprinzip und Abwägungsgebot Kein Zugriff
            4. dd) Die Auslegung des § 5 Abs. 2 ArbStättV-2004/2010 unter besonderer Berücksichtigung des FCTC Kein Zugriff
            5. ee) Beschränkung der unternehmerischen Betätigungsfreiheit durch gesetzliche Verbote – die Nichtraucherschutzgesetze der Länder und des Bundes Kein Zugriff
            6. (1) BVerfG, Urteil v. 30.07.2008 Kein Zugriff
            7. (a) Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            8. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
            9. (2) BAG, Urteil v. 19.05.2009 Kein Zugriff
            10. (a) Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            11. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Stand der Technik beim Nichtraucherschutz in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr Kein Zugriff
            2. bb) Die Anpassungspflicht des § 3 Abs. 2 ArbSchG in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr Kein Zugriff
            3. cc) Die Härtefallregelung des § 3a Abs. 3 Nr. 2 ArbStättV-2004/2010 im Anwendungsbereich des § 5 Abs. 2 ArbStättV-2004/2010 Kein Zugriff
            4. dd) Bestandsschutz nach § 8 ArbstättV-2004/2010 Kein Zugriff
            5. ee) Minimierungspflicht und arbeitsmedizinische Wunschvorsorge Kein Zugriff
          3. c) Der Referentenentwurf aus der 17. Legislaturperiode zur Änderung des § 5 Abs. 2 ArbStättV-2004/2010 Kein Zugriff
          4. c) Beschäftigungsverbote in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr nur als ultima ratio Kein Zugriff
      2. II. Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    4. B. Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. § 2 Kontext der Entscheidung und aktuelle Bedeutung für den Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz Kein Zugriff
    3. § 3 Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. A. Arbeitsvertragliche Regelung des Nichtraucherschutzes Kein Zugriff
    3. B. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. § 2 Rechte und Pflichten des Betriebsrates Kein Zugriff
    5. A. Die Bedeutung des Betriebsrats für die Verwirklichung des Nichtraucherschutzes Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Generelle Streitpunkte im Zusammenhang mit der Anwendung des § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Besondere Abgrenzungsfragen im Verhältnis von § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG zu § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Kollektivrechtliche Folgen der Nichtbeachtung von § 87 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. 2. Individualrechtliche Folgen der Nichtbeachtung von § 87 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        1. 1. Das Zusammenspiel von § 90 BetrVG mit § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Rechtsfolgen von Verstößen gegen § 90 BetrVG Kein Zugriff
      2. II. Das Mitbestimmungsrecht nach § 91 BetrVG Kein Zugriff
      3. III. Die allgemeinen Aufgaben des Betriebsrats nach § 80 BetrVG Kein Zugriff
      4. IV. Das Informations- und Beratungsrecht nach § 89 BetrVG Kein Zugriff
    8. § 3 Rechte und Pflichten des Personalrates Kein Zugriff
    9. A. Allgemeines Kein Zugriff
    10. B. Unterstützungspflichten und Informationsrechte Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Streitpunkt: Auslegung des Maßnahmebegriffs Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
    12. § 4 Kollektive Beteiligung der Beschäftigten in Betrieben ohne Betriebs- und Personalräte Kein Zugriff
    13. § 5 Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Aufsicht und Beratung durch die Arbeitsschutzbehörden der Länder Kein Zugriff
    2. A. Einzelfallanordnungen nach § 22 Abs. 3 ArbSchG Kein Zugriff
    3. B. Behördliche Beratung nach § 21 Abs. 1 S. 2 ArbSchG Kein Zugriff
    4. C. Revisionsschreiben der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
    5. § 2 Die Arbeitsschutzaufsicht nach dem SGB VII – Beratungs- und Überwachungstätigkeit der Unfallversicherungsträger Kein Zugriff
    6. A. Einzelfallanordnungen nach § 19 Abs. 1 SGB VII Kein Zugriff
    7. B. Beratungsaufgaben nach § 17 Abs. 1 SGB VII und Revisionsschreiben Kein Zugriff
    8. § 3 Aufsicht und Beratung durch die Gaststättenaufsicht Kein Zugriff
    9. § 4 Exkurs: Verstoß gegen den Nichtraucherschutz als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    10. § 5 Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Die Rechte der Beschäftigten aus § 17 Abs. 1 S. 1 ArbSchG und § 82 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. § 2 Das Entfernungsrecht bei besonderen Gefahren nach § 9 Abs. 3 ArbSchG Kein Zugriff
    3. § 3 Das außerbetriebliche Beschwerderecht nach § 17 Abs. 2 S. 1 ArbSchG Kein Zugriff
    4. § 4 Das Beschwerderecht nach § 84 BetrVG Kein Zugriff
    5. § 5 Die Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat nach § 85 BetrVG Kein Zugriff
    6. § 6 Arbeitsvertragliche und deliktsrechtliche Ansprüche zur Durchsetzung der Rechte der Nichtraucher Kein Zugriff
        1. 1. Handlungsspielraum von Arbeitgeber und Betriebsrat als Grenze individualrechtlicher Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Der Antrag ein »Rauchverbot (…) durchzusetzen« Kein Zugriff
          2. b) Der Antrag einen »tabakrauchfreien Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen« Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Der Anspruch des Beschäftigten aus § 618 Abs. 1 BGB »pur« bei besonderer Empfindlichkeit gegenüber Passivrauchen Kein Zugriff
      2. II. Feststellungsansprüche Kein Zugriff
      3. III. Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
      4. IV. Zurückbehaltungsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
          1. a) § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
      1. I. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      2. II. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    9. C. Ansprüche gegen rauchende Kollegen und Besucher Kein Zugriff
    10. D. Ansprüche gegen öffentlich-rechtliche Körperschaften Kein Zugriff
    11. § 7 Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Selbstgefährdung und Fremdgefährdung Kein Zugriff
    2. A. Rauchen als Freiheitsbetätigung Kein Zugriff
    3. B. Spielräume für staatliche Interventionen Kein Zugriff
    4. C. Rauchen und Public Health Kein Zugriff
    5. § 2 Betriebliche Gesundheitsförderung als Ergänzung zum gesetzlichen Arbeitsschutz und Instrument betrieblicher Tabakprävention Kein Zugriff
    6. § 3 Betriebliche Gesundheitsförderung als Pflichtleistung der Krankenkassen Kein Zugriff
    7. A. Systematik Kein Zugriff
      1. I. Qualitätssicherung durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen Kein Zugriff
      2. II. Keine Übernahme von Arbeitgeberpflichten durch Krankenkassen Kein Zugriff
      3. III. Wechselwirkungen zwischen Arbeitsschutz und betrieblicher Gesundheitsförderung Kein Zugriff
      4. IV. Die Zusammenarbeit von Krankenkassen, Unfallversicherungsträgern und den Landesbehörden für Arbeitsschutz Kein Zugriff
    9. C. Bonusprogramme nach § 65a Abs. 2 SGB V n.F. als Instrumente zur Förderung der betrieblichen Tabakprävention Kein Zugriff
    10. § 4 Die Rolle der Betriebs- und Personalräte bei der Umsetzung von Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    11. A. Allgemeines Kein Zugriff
    12. B. Freiwillige Regelungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nach § 88 Nr. 1 BetrVG zur betrieblichen Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    13. C. Vereinbarungen zwischen Dienstherr und Personalvertretung nach § 75 Abs. 3 Nr. 11 BPersVG zur betrieblichen Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    14. § 5 Fazit Kein Zugriff
  10. Achtes Kapitel: Rauchen als Krankheit: Auswirkungen der WHO-Tabakrahmenkonvention auf die Kostentragung medikamentöser Nikotinentwöhnung sowie psychotherapeutischer Behandlung bei Tabakabhängigkeit Kein Zugriff 261 - 270
  11. Neuntes Kapitel: Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 271 - 274
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 290

Literaturverzeichnis (279)

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