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Die Haftung des Vorstands einer Aktiengesellschaft bei Cyberangriffen

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Arbeit liefert einen vollumfassenden und praxisorientierten Einblick in bestehende Haftungsrisiken der Vorstandsebene beim Management von Cyberangriffen. Sie wirkt der hier zu konstatierenden Verunsicherung entgegen, indem die gesetzlichen Rahmenbedingungen dargelegt, rechtlich gebotene Präventions- sowie Reaktionspflichten abgeleitet und sodann in einen haftungsrechtlichen Kontext gebracht werden. Im Laufe der Bearbeitung werden Lösungen für diverse komplexe Rechtsfragen im Bereich der unternehmerischen Cyber-Sicherheit aufgezeigt, die sich an der Schnittstelle des Unternehmens-, Datenschutz- und Versicherungsrechts bewegen.

Der Autor ist selbst Rechtsanwalt und berät Unternehmen u.a. beim rechtskonformen Management von Cyber-Incidents.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0442-3
ISBN-Online
978-3-7489-3804-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
180
Sprache
Deutsch
Seiten
430
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
      1. I. Aktualität und Praxisrelevanz Kein Zugriff
      2. II. Gefahrenpotential Kein Zugriff
      3. III. Unzureichende Sensibilisierung und Vorbereitung auf Unternehmensebene Kein Zugriff
      4. IV. Fehlende Rechtssicherheit Kein Zugriff
      5. V. Vielfältige Anknüpfungspunkte für eine Vorstandshaftung Kein Zugriff
    1. B. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Begriff des Cyberangriffs Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a. Malware Kein Zugriff
          2. b. Ransomware Kein Zugriff
          3. c. DoS-/DDoS-Angriffe Kein Zugriff
          4. d. APT-Angriffe Kein Zugriff
          5. e. Phishing Kein Zugriff
      2. III. Person des Schädigers Kein Zugriff
            1. aa. Cyberangriffe als bestandsgefährdende Entwicklung Kein Zugriff
            2. bb. Aussagegehalt von § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          1. b. Einrichtung eines internen Kontrollsystems und Risikomanagementsystems, § 91 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsdogmatische Einordung Kein Zugriff
            2. bb. Terminologie Kein Zugriff
              1. (1). Legalitätspflicht Kein Zugriff
              2. (2). Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
              3. (3). Allgemeine Schadensabwendungspflicht Kein Zugriff
            3. dd. Allgemeine Kriterien bei der Ermessensausübung Kein Zugriff
          1. a. Adressat der Pflichten der DSGVO Kein Zugriff
          2. b. Cybersicherheitsbezogene Anforderungen der DSGVO Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis zum aktienrechtlichen Pflichtenprogramm Kein Zugriff
          4. d. Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit Kein Zugriff
            1. aa. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb. Regelungsgehalt und Auswirkungen auf Cybersicherheit Kein Zugriff
            3. cc. Übertragbarkeit der Vorgaben der MaRisk und BAIT auf das allgemeine Aktienrecht Kein Zugriff
          1. b. Pflichten nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Kein Zugriff
          2. c. Pflichten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) Kein Zugriff
          3. d. Pflichten nach dem Börsengesetz (BörsG) Kein Zugriff
          1. a. Allgemeines Kein Zugriff
            1. aa. Diebstahl/Kopie von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
            2. bb. Vernichtung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
            3. cc. Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
            4. dd. Folgerungen für das Geheimnismanagement bei Cyberangriffen Kein Zugriff
        1. 5. Sektorspezifische Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Schritt 1: Analyse des Risikopotentials Kein Zugriff
              1. (1). Festlegung klarer Zuständigkeiten Kein Zugriff
              2. (2). Ausarbeitung und Dokumentation eines IT-Sicherheitskonzepts Kein Zugriff
              3. (3). Berechtigungskonzept und Zugriffsbeschränkungen Kein Zugriff
              4. (4). Physische Sicherheit Kein Zugriff
              5. (5). Mitarbeitersensibilisierung und interne Guidelines Kein Zugriff
                1. (a). Chief Information Officer (CIO) Kein Zugriff
                2. (b). Chief Information Security Officer (CISO) Kein Zugriff
                3. (c). Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
                4. (d). IT-Sicherheitsbeauftragter Kein Zugriff
              6. (7). Geheimnismanagement Kein Zugriff
              1. (1). Technische Mindeststandards Kein Zugriff
              2. (2). Mitarbeiterüberwachung Kein Zugriff
              3. (3). Stand der Technik Kein Zugriff
              4. (4). Informationstechnische Normen und Standards Kein Zugriff
              5. (5). Externe Dienstleister und IT-Sicherheitsaudits Kein Zugriff
            1. aa. Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff
            2. bb. Notfallkonzept Kein Zugriff
            3. cc. Sicherstellung der Protokollierung des Cyberangriffs Kein Zugriff
            4. dd. Abschluss einer Cyber-Versicherung Kein Zugriff
        2. 3. Schritt 3: Vornahme regelmäßiger Überprüfungen und Anpassungen Kein Zugriff
        1. 1. Aktienrechtliche Pflichten Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb. Zeitpunkt der Meldung Kein Zugriff
            3. cc. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
            4. dd. Teilmeldepflicht, Art. 33 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb. Zeitpunkt der Benachrichtigung Kein Zugriff
            3. cc. Inhalt der Benachrichtigung Kein Zugriff
            4. dd. Ausnahmetatbestand, Art. 34 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
          1. c. Meldung an den Verantwortlichen im Falle der Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
            1. aa. Präzise Information Kein Zugriff
            2. bb. Nicht öffentlich bekannt Kein Zugriff
            3. cc. Emittent unmittelbar betroffen Kein Zugriff
              1. (1). Anzuwendender Maßstab Kein Zugriff
              2. (2). Potentielle Kursrelevanz von Cyberangriffen Kein Zugriff
              3. (3). Konkrete Beurteilungskriterien Kein Zugriff
              4. (4). Bezugspunkt der Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
          1. b. Pflicht zur unverzüglichen Veröffentlichung Kein Zugriff
          2. c. Bisherige Praxis Kein Zugriff
            1. aa. Zuständigkeit Kein Zugriff
              1. (1). Gefahr irrationaler Kursverluste Kein Zugriff
              2. (2). Gefahr weiterer Cyberangriffe Kein Zugriff
            2. cc. Keine Irreführung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
              1. (1). Relevanz von Gerüchten Kein Zugriff
              2. (2). Spannungsverhältnis zu bestehenden Meldepflichten Kein Zugriff
            3. ee. Provisorische Selbstbefreiung Kein Zugriff
              1. (1). Präzise Information Kein Zugriff
                1. (a). Empirische Daten Kein Zugriff
                  1. (aa). Zeitpunkt vor Lösegeldzahlung bzw. vor Ablauf der Zahlungsfrist Kein Zugriff
                  2. (bb). Zeitpunkt nach Zahlung des Lösegeldes bzw. nach Ablauf der Zahlungsfrist Kein Zugriff
            1. bb. Aufschub Kein Zugriff
          3. f. Besonderheiten bei der Erlangung einer Insiderinformation durch den Angreifer Kein Zugriff
        2. 4. Sektorspezifische Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Klärung der Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Analyse und Bewältigung des Angriffs Kein Zugriff
            1. aa. Strafbarkeit der Zahlung des Lösegeldes Kein Zugriff
            2. bb. Relevanz von Empfehlungen öffentlicher Stellen Kein Zugriff
          1. b. Entscheidung im Rahmen des unternehmerischen Ermessens Kein Zugriff
        3. 4. Melde- und Anzeigepflichten Kein Zugriff
        4. 5. Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
        5. 6. Aufklärung, Beweissicherung und Anspruchsverfolgung Kein Zugriff
        6. 7. Interne Konsequenzen Kein Zugriff
        1. 1. IT-Sicherheit als delegationsfähiges Ressort Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Delegation Kein Zugriff
        3. 3. Wiederaufleben der Gesamtzuständigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Vertikale Delegation im Rahmen der Cyber-Incident-Prevention Kein Zugriff
        2. 2. Vertikale Delegation des Cyber-Incident-Response-Managements Kein Zugriff
      1. III. Outsourcing der IT-Sicherheitspflichten Kein Zugriff
      2. IV. Auslagerung der IT-Sicherheitspflichten bei Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten Kein Zugriff
        1. 1. Anspruchsgegner Kein Zugriff
          1. a. Prozessuale Ausgangslage Kein Zugriff
            1. aa. Keine oder unzureichende Auseinandersetzung mit Cyber-Risiken Kein Zugriff
            2. bb. Verletzung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
            3. cc. Verletzung der Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
            4. dd. Unzureichend ausgestaltetes ISMS Kein Zugriff
              1. (1). Im Vorfeld des Cyberangriffs Kein Zugriff
              2. (2). Bei Realisierung des Cyberangriffs Kein Zugriff
            5. ff. Unvorteilhafte Vertragsgestaltung Kein Zugriff
              1. (1). Keine oder verspätete Veröffentlichung einer Insiderinformation Kein Zugriff
                1. (a). Unterbliebene Prüfung einer Selbstbefreiung Kein Zugriff
                2. (b). Entscheidung gegen eine Selbstbefreiung Kein Zugriff
                3. (c). Entscheidung für eine Selbstbefreiung Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsfolgen unzulässiger Delegation Kein Zugriff
              1. (1). Folgepflichten einer horizontalen Delegation Kein Zugriff
                1. (a). Ordnungsgemäße Auswahl des IT-sicherheitsverantwortlichen Delegationsempfängers Kein Zugriff
                2. (b). Ordnungsgemäße Instruktion und Einweisung des IT-sicherheitsverantwortlichen Delegationsempfängers Kein Zugriff
                3. (c). Ordnungsgemäße Überwachung des IT-sicherheitsverantwortlichen Delegationsempfängers Kein Zugriff
                4. (d). Hierarchische Stellung des IT-sicherheitsverantwortlichen Delegationsempfängers Kein Zugriff
              2. (3). Folgepflichten eines Outsourcings Kein Zugriff
            2. cc. Rechtsfolgen unterbliebener Delegation Kein Zugriff
            1. aa. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
              1. (1). Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
                1. (a). Unklare Rechtslage Kein Zugriff
                2. (b). Fehlendes Fachwissen Kein Zugriff
            2. cc. Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
            3. dd. Freiheit von Interessenkollisionen und sachfremden Einflüssen Kein Zugriff
            1. aa. Dokumentation des ISMS als Mindestvoraussetzung für eine Exkulpation? Kein Zugriff
              1. (1). Meinungsspektrum Kein Zugriff
              2. (2). Stellungnahme Kein Zugriff
            2. cc. Regelmäßige Durchführung von IT-Sicherheitsaudits Kein Zugriff
        2. 3. Verschulden Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
            1. aa. Datenverlust Kein Zugriff
              1. (1). Aufwendungen zum Zwecke der Schadensbeseitigung und -minderung Kein Zugriff
              2. (2). Aufwendungen zum Zwecke der Schadensaufklärung Kein Zugriff
              3. (3). Aufwendungen zum Zwecke der Rechtsverfolgung Kein Zugriff
              1. (1). Vertragliche Inanspruchnahme Dritter Kein Zugriff
              2. (2). Datenschutzrechtliche Inanspruchnahme Dritter Kein Zugriff
              3. (3). Deliktische Inanspruchnahme Dritter Kein Zugriff
              4. (4). Kapitalmarktrechtliche Inanspruchnahme Dritter Kein Zugriff
              1. (1). Allgemeines Kein Zugriff
                1. (a). §§ 130, 30 OWiG Kein Zugriff
                2. (b). § 120 Abs. 15 Nr. 6‑11, Abs. 18 WpHG i.V.m. § 30 OWiG Kein Zugriff
                3. (c). Art. 83 DSGVO Kein Zugriff
            2. ee. Reputationsschaden Kein Zugriff
            3. ff. Entgangener Gewinn Kein Zugriff
              1. (1). Ausspähen von Daten Kein Zugriff
              2. (2). Schlechtes Bonitätsrating Kein Zugriff
              3. (3). Nachteile im Rahmen von M&A-Transaktionen Kein Zugriff
              4. (4). Nachteile im Rahmen von Vergabeverfahren Kein Zugriff
            4. hh. Abgeflossenes Geld Kein Zugriff
            5. ii. Sonstige Schäden Kein Zugriff
          1. a. Prozessuale Ausgangslage Kein Zugriff
          2. b. Mittelbare Schadenspositionen Kein Zugriff
          3. c. Vorsätzlicher Schädigungsakt eines Dritten Kein Zugriff
          4. d. Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
            1. aa. Keine Auswirkungen auf das Bestehen eines Schadens Kein Zugriff
            2. bb. Haftungsbeziehung zwischen Cyberangreifer und Vorstand Kein Zugriff
            3. cc. Prinzipielles Bestehen eines Gläubigerwahlrechts Kein Zugriff
            4. dd. Einschränkung des Gläubigerwahlrechts Kein Zugriff
          1. b. Vorrangige Inanspruchnahme eines externen IT-Security-Dienstleistungsunternehmens Kein Zugriff
        3. 7. Haftungsmilderung und -einschränkungen Kein Zugriff
              1. (1). Betriebshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
              2. (2). Sachversicherung Kein Zugriff
              3. (3). Vertrauensschadenversicherung Kein Zugriff
              1. (1). Allgemeines Kein Zugriff
                1. (a). Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
                2. (b). Gefahrerhöhung Kein Zugriff
                3. (c). Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls Kein Zugriff
                4. (d). Krieg Kein Zugriff
                5. (e). Bußgeld Kein Zugriff
                6. (f). Löse-/Erpressungsgelder Kein Zugriff
            1. aa. Anrechnung der Versicherungssumme nach den Grundsätzen über die Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
              1. (1). Vorstand als Dritter i.S.d. § 86 Abs. 1 S. 1 VVG Kein Zugriff
              2. (2). Besonderheiten im Rahmen einer Cyber-Versicherung Kein Zugriff
              3. (3). Auswirkungen auf die Grundsätze der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
            1. aa. Relevanz Kein Zugriff
            2. bb. Bestehen eines Wahlrechts und dessen Einschränkungen Kein Zugriff
            3. cc. Ausübung des Wahlrechts Kein Zugriff
            1. aa. Vorliegen eines Vermögensschadens Kein Zugriff
            2. bb. Schäden im Zusammenhang mit Daten Kein Zugriff
          1. b. Entfall des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
          2. c. Zusammentreffen von D&O-Versicherung und Cyber-Versicherung Kein Zugriff
    1. B. Haftung gegenüber den Aktionären Kein Zugriff
          1. a. Insbesondere: Daten als absolutes Recht Kein Zugriff
          2. b. Sonstige Rechte Kein Zugriff
          1. a. Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b. Stand der Literatur Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. II. Deliktische Haftung gem. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    1. A. Ausblick Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 395 - 430

Literaturverzeichnis (650 Einträge)

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