Zentralregisterwertpapiere und Sachenrecht

Dr. Moritz Bernhard Kläsener

doi:10.5771/9783748952411

Zusammenfassung

Zentralregisterwertpapiere nach dem eWpG existieren nur noch als digitale Registereinträge. Dieser Erfolg für die Digitalisierung erschwert gleichzeitig die Anwendung sachenrechtlicher Normen und Institute wie Eigentum, Besitz und Gutglaubenserwerb, welche für den Wertpapierhandel am Kapitalmarkt unerlässlich sind. Vor diesem Hintergrund analysiert diese Arbeit die Strukturen der Zentralregisterwertpapiere, um zu ermitteln, wie die Vorteile des Sachenrechts dogmatisch stimmig für Zentralregisterwertpapiere genutzt werden können. Es wird aufgezeigt, dass Parallelen zum registerbasierten Grundstücksrecht bestehen, die sich besonders in der Einzeleintragung widerspiegeln. Auf dieser Grundlage wird ein Reformvorschlag für das eWpG entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 22.07.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2400-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5241-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 144
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Geleitwort Kein Zugriff
1. I. Fragestellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Der Wertpapierbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wertpapiere des Zahlungs- und Kreditverkehrs Kein Zugriff
      2. bb) Wertpapiere des Güterumlaufs Kein Zugriff
      3. (1) Fungibilität Kein Zugriff
        (a) Handelbarkeit Kein Zugriff
        (b) Begriff des Finanzmarkts Kein Zugriff
        (3) Kein Erfordernis einer Urkunde Kein Zugriff
      4. (1) Aktien Kein Zugriff
        (2) Inhaberschuldverschreibungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Finanzierung mit Eigenkapital durch die Ausgabe von Aktien Kein Zugriff
      2. bb) Die Finanzierung mit Fremdkapital durch die Ausgabe von Anleihen Kein Zugriff
    2. b) Wertpapiere als Anlageobjekte Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
    2. b) Aussonderungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Drittwiderspruchsklage Kein Zugriff
    4. d) Sachenrecht im Kontext der Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Rolle der Banken bei der Wertpapierverwahrung Kein Zugriff
      2. bb) Der depotrechtliche Wertpapierbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sonderverwahrung nach § 2 DepotG Kein Zugriff
      2. (1) Die sachenrechtliche Dimension der Sammelverwahrung Kein Zugriff
        (a) Depotrechtliche Herausgabeansprüche Kein Zugriff
        (b) Übrige Herausgabeansprüche Kein Zugriff
        (c) Konsequenz für die Annahme eines Besitzmittlungsverhältnisses Kein Zugriff
      3. (1) Verschiedene Ausprägungen der Sammelurkunde Kein Zugriff
        (2) Eigentums- und Besitzverhältnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Die rechtliche Konstruktion der dinglichen Einigung Kein Zugriff
        (b) Die Bestimmtheit des Verfügungsgegenstandes Kein Zugriff
        (c) Bewertung der Konstruktion der dinglichen Einigung Kein Zugriff
        (a) Übergabe durch Umstellung des mittelbaren Besitzes Kein Zugriff
        (b) Alternativen zur Übergabe im Rahmen des § 929 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb) § 931 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bezugspunkt des guten Glaubens Kein Zugriff
      2. (1) Die Richtigkeitsgewähr der Buchung Kein Zugriff
        (2) Identität zwischen maßgeblicher Person und Verursacher des Rechtsscheins Kein Zugriff
        (3) Publizitätsgrundsatz Kein Zugriff
        (4) Bewertung Kein Zugriff
      3. cc) Fazit zum gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Anwendung der §§ 1292 ff. BGB Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendung des § 1274 BGB Kein Zugriff
    4. d) Die Behandlung in der Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung der Herausgabe Kein Zugriff
    5. e) Die Aussonderung sammelverwahrter Kapitalmarktwertpapiere Kein Zugriff
    6. f) Unterschiede bei Einschaltung einer zentralen Gegenpartei Kein Zugriff
3. III. Erkenntnisse aus der Untersuchung verbriefter Kapitalmarktwertpapiere Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Rechtspolitische und praktische Erwägungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaberschuldverschreibungen Kein Zugriff
    2. b) Aktien Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die Eintragung nach § 4 Abs. 4 eWpG Kein Zugriff
      2. bb) Ersetzung der Urkunde durch die Eintragung Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis zu verbrieften Wertpapieren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kryptowertpapiere Kein Zugriff
      2. (1) Das zentrale Register Kein Zugriff
        (2) Vergleich des zentralen Registers mit dem bisherigen Buchungssystem Kein Zugriff
    4. 1. (1) Vergleich zur Inhaberschaft gemäß § 793 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Mögliche Inhaber Kein Zugriff
      2. bb) Berechtigter Kein Zugriff
      3. cc) Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    5. 1. (1) Bedeutung der Inhaberschaft Kein Zugriff
        (2) Mögliche Inhaber Kein Zugriff
      2. bb) Berechtigter Kein Zugriff
      3. cc) Praktische Bedeutung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Gegenstand Kein Zugriff
      2. (1) Virtuelles Eigentum Kein Zugriff
        (2) Das Dateneigentum Kein Zugriff
        (3) Der Datenbesitz Kein Zugriff
        (a) Krypto-Token und Kryptowertpapiere Kein Zugriff
        (b) Funktionsweise von Krypto-Token Kein Zugriff
        (c) Direkte Anwendung des § 90 BGB Kein Zugriff
        (d) Analoge Anwendung des § 90 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zentralregisterwertpapiere als Sachen gemäß § 90 BGB? Kein Zugriff
      2. (1) Analogieunfähigkeit des § 90 BGB? Kein Zugriff
        (2) Planwidrige Regelungsglücke Kein Zugriff
        (3) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Fiktionen und Analogien Kein Zugriff
      2. bb) Fiktionen und Verweisungen Kein Zugriff
    2. 1. (a) Der § 2 Abs. 2 eWpG Kein Zugriff
        (b) Der § 9 Abs. 1 S. 1 eWpG Kein Zugriff
        (c) Die § 2 Abs. 3 und § 3 Abs. 1 eWpG Kein Zugriff
        (2) Elektronische Wertpapiere als unbewegliche Sachen Kein Zugriff
        (3) Elektronische Wertpapiere als Sachen sui generis Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Eigentum an Zentralregisterwertpapieren Kein Zugriff
        (2) Besitz an Zentralregisterwertpapieren Kein Zugriff
        (3) Weitere anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
  3. 1. a) Sammeleintragung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfügungstransparenz (§ 24 eWpG) Kein Zugriff
      2. (1) Einigung Kein Zugriff
        (2) Umtragung Kein Zugriff
        (3) Weisungserfordernis Kein Zugriff
        (a) Die Abtretung im Rahmen der Zentralregisterwertpapiere in Einzeleintragung Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (5) Fazit zur Bedeutung des Weisungserfordernisses Kein Zugriff
      3. (1) Tatbestand Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
        (a) Guter Glaube an die Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        (b) Guter Glaube an die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Verpfändung Kein Zugriff
      5. (1) Behandlung in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        (2) Möglichkeit der Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO Kein Zugriff
        (3) Behandlung in der Insolvenz Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verpfändung Kein Zugriff
    2. b) Verfügungen während der Insolvenz Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Eigentumsfiktion Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verfügungen Kein Zugriff
        (2) Aussonderung und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        (a) Inhaberschaft Kein Zugriff
        (b) Datenbesitz Kein Zugriff
        (c) Digitale Sachherrschaft Kein Zugriff
        (4) Die sachenrechtliche Dogmatik als mögliche Grenze der Besitzfiktion Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Sachenrechtlicher Besitzschutz Kein Zugriff
        (2) Deliktsrechtlicher Besitzschutz Kein Zugriff
  3. 3. Fazit zur sachenrechtlichen Konzeption des eWpG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Schuldrechtliche Konzeption Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ursprung der Wertrechtslehre Kein Zugriff
      2. bb) Moderne Ausprägung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Verfügungstatbestände Kein Zugriff
      2. bb) Insolvenz und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      3. cc) Notwendigkeit eines neuen Rechtsgebiets Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bucheffektengesetz Kein Zugriff
      2. (1) Der Vorschlag von Segna Kein Zugriff
        (2) Der Vorschlag von Beckmann Kein Zugriff
  3. 1. a) Schuldrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Wertrechte Kein Zugriff
    3. 1. (1) Verfügungen Kein Zugriff
        (2) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        (3) Aussonderungsrecht Kein Zugriff
      2. (a) Notwendigkeit der Einigung Kein Zugriff
        (b) Konstruktion der Einigung Kein Zugriff
        (2) Eigentum Kein Zugriff
        (3) Wahrscheinlichkeit eines neuen Gesetzes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Funktionsverlust der Urkunde durch Rationalisierung Kein Zugriff
    2. b) Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Immobilisierung Kein Zugriff
      2. bb) Ersetzung des Besitzes durch Buchungen Kein Zugriff
      3. (1) Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
        (2) Publizität Kein Zugriff
        (3) Gutgläubiger Miteigentumserwerb Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Immobilisierung Kein Zugriff
      2. (1) Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
        (2) Publizität Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    2. 1. (1) Eigentumsübertragung Kein Zugriff
        (2) Verpfändung Kein Zugriff
      2. bb) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    3. c) Praktikabilität Kein Zugriff
  2. 2. Fiktion einer unbeweglichen Sache Kein Zugriff
  3. 3. Verweisung auf das Grundstücksrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Einigung Kein Zugriff
        (2) Eintragung Kein Zugriff
        (3) Die Weisung des Berechtigten Kein Zugriff
        (4) Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsscheinträger Kein Zugriff
        (2) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. cc) Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff
      4. dd) Aussonderung Kein Zugriff
      5. ee) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Die Einzeleintragung im Kontext des eWpG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legitimationsfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Liberationsfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Übertragungsfunktion Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Die Einzeleintragung im Kontext der Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
  5. 5. Fazit zu den verschiedenen Regelungsvorschlägen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. bb) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Übertragbarkeit einzeleingetragener Zentralregisterwertpapiere Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Ersetzung der Sammel- durch die Einzeleintragung de lege lata? Kein Zugriff
  3. 1. a) Abschaffung der Sammeleintragung Kein Zugriff
    2. b) § 2 Abs. 3 eWpG Kein Zugriff
    3. c) Umwandlung von Urkunden in Zentralregisterwertpapiere Kein Zugriff
    4. d) Herausgabeanspruch Kein Zugriff
    5. e) Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
    6. f) Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff
    7. g) Zwangsvollstreckungsrechtliche Behandlung Kein Zugriff
    8. h) Behandlung im Insolvenzfall Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. I. Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 366

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