Debt Equity Swaps als finanzwirtschaftliches Sanierungsinstrument

Björn Bronger

doi:10.5771/9783845299921

Zusammenfassung

Die Umwandlung von Forderungen eines Gläubigers gegen eine Beteiligung an der (insolventen) Gesellschaft (debt equity swap) stellt eines der wichtigsten finanziellen Sanierungsinstrumente der modernen Restrukturierungspraxis. Das Werk bietet nicht nur einen praxisorientierten Überblick über die Durchführung eines debt equity swap im Insolvenzplanverfahren, sondern analysiert auch bestehende insolvenzrechtliche, steuerrechtliche, kapitalmarktrechtliche und sonstige Herausforderungen innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens. Es verbindet diese mit praxisorientierten Lösungsvorschlägen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung. Abgerundet wird das Werk durch einen umfassenden Vergleich mit Chapter 11 des U.S. amerikanischen Insolvenzrechts.

Das Werk leistet damit der Praxis wie der Rechtspolitik wertvolle Hilfestellungen und liefert darüber hinaus konkrete Reformvorschläge zur aktuellen Rechtslage, womit es sich an Praktiker (Insolvenzverwalter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Richter, Behörden) und die Lehre gleichermaßen richtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 09.05.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5859-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9992-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 114
Sprache: Deutsch
Seiten: 367
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 31
1. 1. I. Betrachtung aus Sicht der Gläubiger Kein Zugriff
  2. II. Betrachtung aus Sicht der Anteilsinhaber Kein Zugriff
  3. III. Betrachtung aus Sicht der Zielgesellschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Forderungsübertragung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswirkung der Verfahrenseröffnung auf Kapitalmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Auflösung von Rücklagen und Ausschöpfung des Gewinnvortrags Kein Zugriff
      2. (1) Durchführung als vereinfachte Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (2) Zweckbestimmung der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (3) Zweck im Sinne von § 229 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        (4) Bestimmung der Höhe der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (5) Angabe über die Art der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (6) Kombination von Kapitalherabsetzung und -erhöhung Kein Zugriff
        (7) Besonderheiten bei einer börsennotierten AG Kein Zugriff
      3. c) Anmeldung im Handelsregister Kein Zugriff
    3. 1. a) Auflösung von Rücklagen und Ausschöpfung des Gewinnvortrags Kein Zugriff
      2. (1) Zweckbestimmung der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (2) Bestimmung der Höhe der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (3) Angabe über die Art der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (4) Kombination von Kapitalherabsetzung und -erhöhung Kein Zugriff
      3. c) Anmeldung im Handelsregister Kein Zugriff
    4. 1. a) Mischform von Sach- und Barkapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. (1) Gegenstand der Sacheinlage Kein Zugriff
        (2) Person des Sacheinlegers Kein Zugriff
        (3) Nennwert bzw. bei Stückaktien ihre Anzahl Kein Zugriff
        (4) Angaben zum Ausgabebetrag Kein Zugriff
      3. c) Anpassung der Satzung Kein Zugriff
      4. (a) Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
        (b) Bekanntmachung Kein Zugriff
        (c) Bericht des Vorstands Kein Zugriff
        (2) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        (3) Faktischer Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
      5. e) Prüfung der Sacheinlage Kein Zugriff
      6. f) Prüfung der Sacheinlage durch das Registergericht Kein Zugriff
      7. g) Eintragung der Beschlüsse im Handelsregister Kein Zugriff
      8. (1) Einbringungs- bzw. Verpflichtungsvertrag Kein Zugriff
        (2) Zeichnungsvertrag Kein Zugriff
    5. 1. a) Beschluss der Gesellschafterversammlung zur Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. b) Anpassung der Satzung Kein Zugriff
      3. c) Bezugsrechtsausschluss der Gesellschafter Kein Zugriff
      4. d) Prüfung der Sacheinlage durch Sacheinlagebericht Kein Zugriff
      5. e) Eintragung der Beschlüsse im Handelsregister Kein Zugriff
      6. f) Übernahmeerklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anforderungen an die Umsetzung über genehmigtes Kapital Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Anwendungsmöglichkeiten zur Durchführung eines debt equity swap Kein Zugriff
  4. IV. Durchführung über einen direkten Anteilserwerb Kein Zugriff
  5. V. Umwandlung von Anleihen nach dem SchVG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Beteiligungserwerb durch Pfandrechtsverwertung Kein Zugriff
    2. 2. Umwandlungsoption als vertragliche Ausgestaltung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gefahr der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
    2. 2. Keine Lösung über eine Ausweitung des Haftungszeitraums Kein Zugriff
  2. II. Nachrangigkeit von (Gesellschafter-)Forderungen Kein Zugriff
  3. III. Verzögerungen durch insolvenzrechtliche Anfechtungsklagen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Faktische Beteiligung der Anteilsinhaber im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Analogie zur Beteiligung der Gläubiger im Planverfahren Kein Zugriff
      2. (1) „Schuldrechtlicher Anspruch“ des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (2) Gesellschaftliche Treuepflichten Kein Zugriff
        (3) Gebot der Rücksichtnahme und Gedanken der Aufopferung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Obstruktionspotential der Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. Lösungsansätze im Rahmen der bestehenden rechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Einbringung von Forderungen zum Nennbetrag Kein Zugriff
    3. 3. Einbringung von Forderungen nur zum objektiven Wert Kein Zugriff
    4. 4. Streitentscheid Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Vorgehensweise zur Bewertung von Forderungen Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen von change of control-Klauseln Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Lösung im Wege einer teleologischen Reduktion von § 35 InsO Kein Zugriff
  6. VI. Hindernis der Sanierung durch aktienrechtliche Anfechtungsklagen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vor Durchführung des debt equity swap Kein Zugriff
    2. 2. Nach Durchführung des debt equity swap Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Problemeinführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Sanierungserlass vom 20. März 2003 Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen des Sanierungserlasses Kein Zugriff
      3. c) Instanzrechtsprechung zum Sanierungserlass Kein Zugriff
      4. d) Beschluss des Großen Senats vom 28. November 2016 Kein Zugriff
      5. e) Zeitliche Reichweite der Steuerbefreiung nach § 3a EStG Kein Zugriff
    3. 3. Sanierungsgewinne im Zusammenhang mit der Gewerbesteuer Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Steuerliche Belastungen aufgrund der sog. „Mantelkauf-Vorschrift“ – § 8c KStG Kein Zugriff
  3. III. Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
  4. IV. Anschaffungskosten und Abzugsbeschränkungen (§ 8b Abs. 3 S. 4 KStG) Kein Zugriff
  5. V. Umsatzsteuergefahr durch Forderungsverkauf Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Pflichtangebot nach § 35 WpÜG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vorgaben aus der Übernahmerichtlinie an die Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        (a) Keine Übertragbarkeit der Grundsätze aus dem City Code on Takeovers and Mergers Kein Zugriff
        (b) Kein Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Nr. d) Kein Zugriff
        (c) Kein Widerspruch zum Schutzzweck der Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Zurechnung bei Gläubigern ohne Aktien Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahme durch das Einzelfallprivileg Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen und Zeitpunkt einer ad hoc Mitteilungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Befreiung von ad hoc Mitteilungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit des Befreiungstatbestandes Kein Zugriff
    4. 4. Notwendigkeit einer ad hoc Mitteilung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stimmrechtsmitteilungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Finanzaufsichtsrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff
  4. IV. Wertpapierprospektpflicht Kein Zugriff
  5. V. Auswirkungen einer Kapitalherabsetzung auf Null Kein Zugriff
  6. VI. Abfindung im Sinne eines Pflichtangebotes an die Anteilsinhaber Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Hintergrund zur Änderung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
2. 1. I. Aufhebung der strikten Trennung des Insolvenz- und Gesellschaftsrechts: Grundvoraussetzung eines debt equity swap Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anteilsinhaber als eigene Gruppe Kein Zugriff
    2. 2. Anteilsinhaber mit geringen Beteiligungen Kein Zugriff
    3. 3. Abstimmungsprozess gegen opponierende Anteilsinhaber Kein Zugriff
  3. III. Neue gesellschaftsrechtliche Vertragsklauseln als Konsequenz der Neuregelungen: Abfindungsansprüche der Anteilsinhaber Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gruppenbildung der Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftsrechtliche Beibehaltung des status quo Kein Zugriff
    3. 3. Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels Kein Zugriff
    4. 4. Vorschlag einer Novellierung hinsichtlich der Gläubigerstellung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Bewertungserfordernis im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a) Begründung zur Berechnung über den Liquidationswert Kein Zugriff
      2. b) Begründung zur Berechnung über den Fortführungswert Kein Zugriff
      3. c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Gefahr für Neugläubiger Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Haftungsgefahren im Außenverhältnis bei Personengesellschaften Kein Zugriff
  6. VI. Unwirksamkeit von change of control-Klauseln Kein Zugriff
  7. 1. 1. Darstellung des debt equity swap im Insolvenzplan Kein Zugriff
    2. 2. Formale Erleichterungen Kein Zugriff
    3. 3. Heilung von Mängeln in gesellschaftsrechtlichen Erklärungen Kein Zugriff
    4. 4. Problematik der doppelten Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Prüfungsumfang des Insolvenz- und Registergerichts Kein Zugriff
    6. 6. Sanierungsprivileg für Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
  8. 1. 1. a) Eröffnung in Eigenverwaltung als Ermessenentscheidung des Gerichts Kein Zugriff
      2. b) Stärkung der Autonomie des Managements Kein Zugriff
      3. c) Kritischer Ausblick auf den Zeitpunkt gestellter Insolvenzanträge Kein Zugriff
    2. 1. a) Stigmatisierung durch das Schutzschirmverfahren Kein Zugriff
      2. b) Mangelhafte Überwachungsmöglichkeiten des Schuldners Kein Zugriff
      3. c) Prüfung der Anträge des Schuldners durch das Gericht Kein Zugriff
    3. 1. a) Schwierigkeiten im Hinblick der (ausgewogenen) Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an die Angaben nach § 13 Abs. 1 S. 3 InsO Kein Zugriff
      3. c) Ausblick Kein Zugriff
    4. 1. a) Novellierung der insolvenzrechtlichen Rechtsmittel Kein Zugriff
      2. b) Abschließender Charakter insolvenzrechtlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassende Stellungnahme und Perspektiven Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Haftung gemäß § 60 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Anmeldehaftung nach §§ 46 ff. AktG/§ 9a GmbHG analog Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichten des (vorläufigen) Sachwalters Kein Zugriff
    2. 2. Haftung der geschäftsführenden Organe Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzliche Haftung im Rahmen des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
4. 1. I. Entzug der Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stellungnahmen in der Literatur zu den Anforderungen an einen Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. I. Verfassungskonformität aus Sicht der Anteilsinhaber Kein Zugriff
  2. II. Gläubigereinbeziehung durch qualifizierten Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
6. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Begründungsansatz des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. III. Begründungsansatz von Spliedt Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme und eigener Begründungsansatz Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einleitung des Verfahrens durch den Schuldner Kein Zugriff
    2. 2. Einleitung durch die Gläubiger Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss des Liquidationsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrolle über das Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Einberufung des Gläubigerausschusses Kein Zugriff
    3. 3. Wirkung des automatic stay Kein Zugriff
    4. 4. Bildung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
    5. 5. Kapitalmarktrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    6. 6. Steuerrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Berechtigung zur Erstellung des Reorganisationsplans Kein Zugriff
    2. 1. a) Bildung von Gruppen Kein Zugriff
      2. b) Angaben zu den einzelnen Gruppen Kein Zugriff
      3. c) Geplante Umsetzung des Plans Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Annahme und Wirkung des Plans für die einzelnen Gruppen Kein Zugriff
    3. 3. Abstimmungsprozess und Offenlegungserklärungen Kein Zugriff
    4. 4. Einvernehmliche Bestätigung des Plans Kein Zugriff
    5. 5. Bestätigung des Plans im Wege des „cram down“ Kein Zugriff
  5. V. Wirkung der Bestätigung des Reorganisationsplans Kein Zugriff
  6. VI. Beendigung des Chapter-11-Verfahrens Kein Zugriff
  7. VII. Schlusswort Kein Zugriff
3. 1. I. Unternehmensanteile zur Befriedigung von Gläubigerforderungen Kein Zugriff
  2. II. Opponierende Gläubiger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungen zur Eigenverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Notwendigkeit für ein Schutzschirmverfahren im U.S.-amerikanischem Recht Kein Zugriff
      2. b) Reichweite des Vollstreckungsschutzes Kein Zugriff
      3. c) Missbrauchsgefahren beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
    3. 3. Initiativrecht zur Planvorlage Kein Zugriff
    4. 4. Gestaltungsmöglichkeiten durch „Kleingläubiger“-Gruppen Kein Zugriff
    5. 5. Abstimmung über den Sanierungsplan Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wirkung der Planbestätigung Kein Zugriff
    2. 2. Kapitalmarktrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Steuerrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Kapitel 5: Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 339 - 350
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 367

Literaturverzeichnis (352 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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