Steuerliche Gewinnabgrenzung im Europäischen Binnenmarkt

RA u StB Dr. Johannes Baßler

doi:10.5771/9783845228914

Zusammenfassung

Die Publikation ist eine umfassende Untersuchung zu den Grenzen, welche die Regeln des Europäischen Binnenmarktes den nationalen Vorschriften zur Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen und zur Erfolgszuordnung bei Betriebstätten setzen. Als in dieser Hinsicht maßgebliche Regeln werden die Grundfreiheiten, namentlich die Niederlassungsfreiheit, identifiziert. Die Arbeit untersucht, in welcher Weise die Funktion der Gewinn- und Erfolgsabgrenzung, zwischenstaatliche Steuergerechtigkeit zu gewährleisten, als Gemeinbelang eine Beschränkung dieser Grundfreiheit rechtfertigen kann. Der weitere Fokus liegt auf dem durch unabgestimmte Gewinn- und Erfolgskorrekturen verursachten Risiko der Doppelbesteuerung und seiner Vermeidung durch die Schiedsabkommen vom 23. Juli 1990.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5323-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2891-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 430
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Verzeichnis der zitierten Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 15 - 36
Einleitung Kein Zugriff Seiten 37 - 45
1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  2. Die ökonomische Ratio des internationalen Unternehmens Kein Zugriff Seiten 48 - 53
2. 1. 1. Ursachen und Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. Folgen und Abhilfe Kein Zugriff
  2. 1. Das Einheitsunternehmen – die Betriebstättenbesteuerung Kein Zugriff
    2. Der Unternehmensverbund – die Verrechnungspreiskorrektur Kein Zugriff
    3. Gemeinsamer Aspekt – die korrespondierende Gewinnabgrenzung Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Unternehmensverbund Kein Zugriff
      3. Einheitsunternehmen Kein Zugriff
    5. Exkurs: Die Gewinnabgrenzung mittels indirekter Methode Kein Zugriff
3. 1. 1. Die herrschende Auffassung Kein Zugriff
    2. 1. Leistungsfähigkeitsorientierte Gewinnabgrenzung im Einheitsunternehmen? Kein Zugriff
      2. Die Besteuerungspraxis beim inländischen Verbund Kein Zugriff
      3. Die Grenzen des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
      4. Der Verbund als alleiniger Träger der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Gerechtigkeit zwischen Staaten Kein Zugriff Seiten 109 - 115
1. 1. 1. Kein allgemeines Neutralitätsgebot (Art. 4 Abs. 3 EUV iVm. Art. 101 ff. AEUV) Kein Zugriff
    2. Keine Relevanz abgabenbezogener Vorschriften (Artt. 110 ff. AEUV) und des Zollverbots (Artt. 28, 30 AEUV) Kein Zugriff
    3. 1. Relevante Grundfreiheiten bei der Gewinnabgrenzung im Einheitsunternehmen Kein Zugriff
      2. Relevante Grundfreiheiten bei der Gewinnabgrenzung im Unternehmensverbund Kein Zugriff
    4. Sonstiges Primärrecht Kein Zugriff
  2. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 126 - 129
2. 1. 1. Weites Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
  2. Objektive Vergleichbarkeit von Inlands- und Auslandssachverhalten Kein Zugriff Seiten 143 - 146
  3. 1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Der Kohärenzgedanke im Bachmann-Urteil Kein Zugriff
        Renaissance durch die Urteile Manninen und Wannsee Kein Zugriff
      3. Effiziente steuerliche Kontrolle Kein Zugriff
        Vermeidung von Steuerumgehungen Kein Zugriff
      4. Wahrung der ausgewogenen Aufteilung von Besteuerungsbefugnissen als selbstständiger Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        Inhalt und Voraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
        Einordnung des Rechtfertigungsgrundes in die Grundfreiheitsdogmatik Kein Zugriff
  4. Verhältnismäßigkeit als Schranke der Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 184 - 188
1. 1. Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 189 - 196
  2. Objektive Unvergleichbarkeit Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  3. 1. Sicherung der Kohärenz des nationalen Steuerrechts Kein Zugriff
    2. Vermeidung der Steuerumgehung Kein Zugriff
    3. Wahrung der ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
    4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Mögliche Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
2. 1. Der Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit und Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  2. 1. 1. Vergleichbarkeit ansässiger und gebietsfremder Gesellschaften Kein Zugriff
      2. Niederlassung im Ausland als entscheidendes Merkmal Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union Kein Zugriff
        Die Auffassung der Literatur Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. Niederlassung im Ausland als entscheidendes Merkmal Kein Zugriff
      2. Aspekte des Vergleichs ohne ausländische Niederlassung Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Methodenwahl und Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlung von Inbound- und Outboundinvestionen Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung des „wirtschaftlichen Zusammenhangs“ Kein Zugriff
        Sonderzuweisungen: Attraktivkraft der Betriebstätte und Belegenheitsprinzip Kein Zugriff
        Zentralfunktion des Stammhauses Kein Zugriff
        Zuordnung von Passiva und Fragen der Kapitalstruktur Kein Zugriff
      2. Abgrenzung der Höhe nach Kein Zugriff
    3. Diskriminierungen bei der Gewinnermittlung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 273 - 274
1. 1. Die Auffassung der Literatur Kein Zugriff Seiten 275 - 281
  2. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 281 - 286
2. Die Beseitigung der Doppelbesteuerung durch sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 286 - 290
3. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 290 - 295
  2. 1. 1. räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. Doppelbesteuerung... Kein Zugriff
        ... unter Verletzung der Grundsätze des Art. 4 SchAbk Kein Zugriff
      3. Der Unternehmensbegriff des Schiedsabkommens Kein Zugriff
        Das Unternehmen eines Vertragsstaates Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vorabinformationspflicht (Art. 5 SchAbk) Kein Zugriff
      3. Form und Inhalt des Antrags Kein Zugriff
        Antragsbefugnis Kein Zugriff
        Antragsfrist Kein Zugriff
        Ablehnungsmöglichkeiten der Behörde Kein Zugriff
      4. Berechnung der Frist Kein Zugriff
        Ablehnungsmöglichkeiten der Behörde Kein Zugriff
        Besetzung des Beratenden Ausschusses Kein Zugriff
        Aspekte des Verfahrens vor dem Beratenden Ausschuss Kein Zugriff
    3. 1. Die Wirkungsweise von Art. 14 SchAbk Kein Zugriff
      2. Von Art. 14 SchAbk geregelte Fragen Kein Zugriff
      3. Methode des Art. 14 SchAbk als Gegenstand der Einigung Kein Zugriff
        Grenzen des behördlichen Auswahlermessens Kein Zugriff
    4. Rechtschutz der Unternehmen Kein Zugriff
  3. 1. Bezüge des Schiedsabkommens zu weiteren Rechtsquellen im Umfeld von Europarecht und Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Das bestehende Abkommen im Kontext des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. Kompetenz der Mitgliedstaaten kraft völkerrechtlicher Souveränität Kein Zugriff
        Kompetenz der Europäischen Union nach Art. 115 AEUV Kein Zugriff
        Kompetenzverhältnis Kein Zugriff
        Grenzen der Ausübung mitgliedstaatlicher Kompetenzen Kein Zugriff
    3. Bezüge zu völkerrechtlichen Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 366 - 368
Bibliographie Kein Zugriff Seiten 369 - 426
Anhang: Bibliographie zum Schiedsabkommen Kein Zugriff Seiten 427 - 430

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