Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

Dr. Martin Ulbrich LL.M. (Harvard)

doi:10.5771/9783845228143

Zusammenfassung

Der Autor analysiert die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH durch das MoMiG umfassend aus rechtswissenschaftlicher Sicht und schlägt auf dieser Basis detailliert Lösungen für die zahlreichen praktischen Anwendungsprobleme der neuen §§ 39 I Nr. 5, V, 135 I Insolvenzordnung vor.

Das Werk ordnet die pauschale Subordination von Gesellschafterdarlehen als Gläubigerschutzmechanismus ein, der die Berücksichtigung von Gläubigerinteressen bei unternehmerischen Entscheidungen durch gesetzliche erzwungene Haftkapitalbeiträge bewirken soll. Der praktische Teil der Untersuchung widmet sich neben dem zeitlichen und sachlichen vor allem dem persönlichen Anwendungsbereich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6046-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2814-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band: 117
Sprache: Deutsch
Seiten: 465
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 28
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. Untersuchungsziel und -gegenstand Kein Zugriff Seiten 33 - 35
2. Vorgehen und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Finanzierung, Kapital, Investition, Vermögen Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. Klassische Formen des Eigenkapitals bei der GmbH Kein Zugriff
      2. Rückerstattung der Mittel Kein Zugriff
        Vergütung Kein Zugriff
        Verlusttragung Kein Zugriff
        Herrschaft Kein Zugriff
    3. Fremdkapital Kein Zugriff
    4. 1. Rückerstattung/Überlassungsdauer Kein Zugriff
      2. Vergütung und Verlusttragung Kein Zugriff
      3. Herrschaft Kein Zugriff
    5. 1. Voraushaftungsfunktion Kein Zugriff
      2. Ingangsetzungsfunktion Kein Zugriff
      3. Leverage-Effekt Kein Zugriff
    6. Mischformen: Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
  3. 1. Die sog. Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. System des festen Stammkapitals: Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung Kein Zugriff
      2. Mindeststammkapital Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Einberufung der Gesellschafterversammlung, § 49 III GmbHG Kein Zugriff
        Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Die ausschließliche Haftung des Gesellschaftsvermögens als Hintergrund gläubigerschützender Vorschriften Kein Zugriff
    2. Funktionen der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. Vermögensinsuffizienz und verminderte Selbstbetroffenheit als potentielle Ursachen einer Gläubigergefährdung Kein Zugriff
    4. Gesetzliche Gläubigerschutzregelungen als Antwort auf die mit dem Haftungsausschluss einhergehenden Gefährdungslagen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 83
2. 1. 1. 1. Insolvenzreife Kein Zugriff
        Kreditunwürdigkeit Kein Zugriff
        Grundfall und sog. Stehenlassen Kein Zugriff
        Wirtschaftlich entsprechende Rechtshandlungen, § 32a III 1 GmbHG Kein Zugriff
        Sonderfall: Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
        Sonderfall: Eigenkapitalersetzende Sicherheiten, § 32a II GmbHG Kein Zugriff
        Gesellschafter als Darlehensgeber und Erweiterungen des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        Kleinbeteiligtenprivileg, § 32a III 2 GmbHG Kein Zugriff
        Sanierungsprivileg, § 32a III 3 GmbHG Kein Zugriff
      2. Die sog. Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff
        Die sog. Novellenregeln Kein Zugriff
        In Sonderheit: die Rechtsfolgen kapitalersetzender Nutzungsüberlassungen Kein Zugriff
        Funktionale Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
        Fortgeltung der Rechtsprechungsregeln nach der GmbH-Novelle von 1980 Kein Zugriff
    2. Eigenkapitalersatzregeln als Einschränkung der Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Umqualifikation von Fremd- in Eigenkapital? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgabe der Rechtsprechungsregeln durch die „Nichtanwendungsnorm“ des § 30 I 3 GmbHG Kein Zugriff
      2. Fortgeltung der Grundmechanik der Novellenregeln: Nachrangigkeit (§ 39 I Nr. 5 InsO) und Insolvenzanfechtung (§ 135 InsO); Streichung des Kriteriums des Kapitalersatzes Kein Zugriff
      3. Rechtsformneutraler Anwendungsbereich im Kapitalgesellschaftsrecht; das Problem der Anwendbarkeit auf Auslandsgesellschaften Kein Zugriff
      4. Kleinbeteiligtenprivileg, § 39 V InsO Kein Zugriff
      5. Sanierungsprivileg, § 39 IV 2 InsO Kein Zugriff
      6. Einzelanfechtung, § 6 AnfG Kein Zugriff
      7. Gesellschaftersicherheiten für Drittdarlehen, §§ 44a, 135 II, 143 III InsO Kein Zugriff
      8. Sonderregelung für die Nutzungsüberlassung in § 135 III InsO Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen als Eingriff in die Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Umqualifizierung von Fremd- in Eigenkapital? Gesellschafterdarlehen als aufschiebend bedingtes Haftkapital Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen als Beleg für die Positionierung von §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO im Interessenkonflikt zwischen Gläubigern und Gesellschaftern Kein Zugriff Seiten 119 - 121
  2. Rekapitulation: Potentielle Gefahren für die Gläubiger einer GmbH Kein Zugriff Seiten 121 - 121
  3. Erste Konsequenzen für die Analyse: getrennte Begutachtung von Nachrangigkeit und Anfechtbarkeit von Tilgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 121 - 122
2. 1. Die allgemeine Teleologie der Insolvenzanfechtung und die Parallele zur Ausschüttungssperre des § 30 I 1 GmbHG Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  2. Die abweichende Normstruktur und die daraus resultierende relative Schwäche der Sanktion Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  3. Die potentielle Trennbarkeit der Anfechtbarkeit von der Subordination und die „Insiderstellung“ des Gesellschafters als Grund für einen besonderen Anfechtungstatbestand Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  4. § 135 I Nr. 2 InsO in seiner konkreten Form als Durchsetzungshebel von § 39 I Nr. 5 InsO; Konsequenzen für den persönlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 128 - 130
3. 1. Die sog. Finanzierungsfolgenverantwortung als Rechtfertigung des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  2. 1. Die untrennbare Verbindung des Konzepts der Finanzierungsfolgenverantwortung mit dem Tatbestand der Krisenfinanzierung Kein Zugriff
    2. Die Aufgabe des Konzepts der Finanzierungsfolgenverantwortung durch Streichung des Krisenmerkmals Kein Zugriff
    3. 1. Fehlende Aussagekraft der Nähe der praktischen Ergebnisse Kein Zugriff
      2. Widerspruch zwischen der Behandlung von Darlehensansprüchen und sonstigen Gesellschafterforderungen? Kein Zugriff
      3. Stellungnahme zu verfassungsrechtlichen Bedenken Kein Zugriff
      4. Keine Widersprüchlichkeit der vorgestellten Konzeption Kein Zugriff
      5. Unstimmigkeiten bei Annahme einer unwiderleglichen Vermutung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begründungselemente der Finanzierungs(folgen)verantwortung gemäß der „BuM/WestLB-Entscheidung“ des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      2. Die Gefahr des Mittelabzugs als untaugliches Argument für die Nachrangigkeit Kein Zugriff
      3. Anschein ausreichender Kapitalausstattung und widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
      4. Objektive Funktion des Darlehens Kein Zugriff
      5. Die Vorgabe einer bestimmten Risikoverteilung als Kern des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
    2. Fazit: Erforderlichkeit eines Abgleichs der Funktionen und Wertungen hinter dem Postulat der Finanzierungsfolgenverantwortung Kein Zugriff
4. 1. 1. Symmetrie von Chancen und Risiken als Postulat eines rechtsethischen Prinzips und die sog. nominelle Unterkapitalisierung als Verletzung dieses Prinzips Kein Zugriff
    2. Das Kreditunwürdigkeitskriterium als Übertragung der Unterkapitalisierungsprüfung auf professionelle Kreditgeber Kein Zugriff
    3. Überproportionale Teilhabe am Sanierungserfolg Kein Zugriff
    4. 1. Versagung der Drittgläubigerstellung als Kernproblem Kein Zugriff
      2. Die nachträgliche Unterkapitalisierung als weggefallenes Wertungselement Kein Zugriff
      3. Inhalt der Doppelstellung: neben die Gläubigerstellung tretende Erfolgsbeteiligung und unternehmerischer Einfluss Kein Zugriff
        Überproportionale Teilhabe an jedem Darlehen Kein Zugriff
        Zweifel an der Abgrenzung mittels des Kreditunwürdigkeitskriteriums Kein Zugriff
        Die weiterhin bestehende Steuerbarkeit für den Gesellschafter Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: partieller Ausschluss der Gläubigerstellung anstelle des Versuchs einer glaubwürdigen Trennung der beiden Rollen Kein Zugriff
  2. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Die indirekte Pufferfunktion des aufschiebend bedingten Haftkapitals Kein Zugriff
    2. Die Reduzierung des Opportunismusrisikos durch stärkere Selbstbetroffenheit der Entscheidungsträger Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit: Subordination von Gesellschafterdarlehen als ein Eigenkapitalvorschriften funktional verwandtes Instrument Kein Zugriff
  4. 1. Ausgangspunkt: principal agent conflict zwischen Gesellschaftern und Gläubigern, Risikoanreiz von Gesellschaftern und Anerkennung von Gläubigergefährdungen bei hohem Verschuldensgrad Kein Zugriff
    2. Wegfall der Gläubigerstellung des Gesellschafters als gläubigergefährdendes Moment Kein Zugriff
    3. Die ökonomische Kritik am Kreditunwürdigkeitskriterium Kein Zugriff
    4. Nur indirekte Wirkung auf eigentlich kritische Investitionsentscheidung Kein Zugriff
    5. 1. Rechtssichere Kompromisslösung im Spannungsfeld zwischen Gesellschaftern und Gläubigern Kein Zugriff
      2. Negative Auswirkungen auf die Unternehmensfinanzierung? Kein Zugriff
      3. Die Argumentation mit einer Reduktion der Transaktionskosten Kein Zugriff
      4. Die Ingangsetzungsfunktion der Nachrangdarlehen Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Die Nachrangigkeitsanordnung von § 39 I Nr. 5 InsO als Gläubigerschutz durch Haftkapitalbeiträge Kein Zugriff Seiten 189 - 190
5. 1. Zwei Normzweckhypothesen Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  2. Ökonomische Argumente gegen die Doppelstellung zur Absonderung berechtigter Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  3. § 135 I Nr. 1 InsO als Parallelvorschrift zu § 39 I Nr. 5 InsO Kein Zugriff Seiten 192 - 195
  4. Konsequenzen für die Gesetzesanwendung Kein Zugriff Seiten 195 - 196
6. 1. Fristen Kein Zugriff Seiten 196 - 199
  2. Keine Ausfallhaftung der Mitgesellschafter für zurückgezahlte Darlehen Kein Zugriff Seiten 199 - 199
  3. 1. Der Wegfall der Vermögensbindung außerhalb der Insolvenz als folgerichtige Konsequenz des neuen Konzepts Kein Zugriff
    2. Wegfall des Zahlungsverbots aus § 30 I GmbHG und der daran anknüpfenden Geschäftsführerhaftung Kein Zugriff
    3. Wegfall des Erstattungsanspruchs außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 206 - 206
1. 1. Die Übergangsvorschriften des Einführungsgesetzes zur Insolvenzordnung; Festlegung der Begrifflichkeiten: Altverfahren, Neuverfahren und Stichtag Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  2. Die Anwendung der sog. Novellenregeln in Altverfahren und die zweistufige Prüfung der Anfechtbarkeit in Neuverfahren Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  3. 1. Die „Entsperrung“ von Gesellschafterdarlehen ab dem 1. November 2008 durch Inkrafttreten von § 30 I 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung von Art. 103d S. 1 EGInsO? Kein Zugriff
        Keine Rückwirkung von § 30 I 3 GmbHG Kein Zugriff
        Kein automatisches Erlöschen aufgrund von § 30 I 3 GmbHG ab dem Stichtag Kein Zugriff
        Fazit: Anwendung der Rechtsprechungsregeln auf vor dem 1. November 2008 verwirklichte anspruchsbegründende Sachverhalte sowohl in Alt- als auch in Neuverfahren Kein Zugriff
    3. 1. § 30 I GmbHG analog Kein Zugriff
        § 19 II 2 GmbHG Kein Zugriff
        Ergebnis: gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit der Aufrechnung mit Wirkung zum 1. November 2008 Kein Zugriff
      2. Abschichtung der Problemfälle: Altverfahren Kein Zugriff
        Der Aufrechnungsausschluss in der Insolvenz unter Geltung des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
        Der Aufrechnungsausschluss in der Insolvenz nach neuem Recht Kein Zugriff
        Aufrechnungserklärung vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
        Zusammenfassung der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
        Die Bedeutung der insolvenzrechtlichen Regeln hinsichtlich der Aufrechnung für die Bewältigung der Probleme aus dem Fortbestehen von Ansprüchen nach § 31 I GmbHG analog; Begründbarkeit einer per se geltenden einjährigen Übergangsfrist? Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Grundsatz: jeder Inhaber eines Geschäftsanteils Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  2. Keine „Drittdarlehen“ eines Gesellschafters Kein Zugriff Seiten 235 - 237
  3. 1. Der maßgebliche Zeitpunkt bei Verlust und Erwerb der Gesellschafterstellung; die Bedeutung von § 16 GmbHG Kein Zugriff
    2. Nachträgliche Vereinigung von Gesellschafter- und Gläubigerstellung; die Erledigung der Problematik sog. künftiger Gesellschafter Kein Zugriff
    3. Neue Darlehen ehemaliger Gesellschafter: fehlende Vereinigung der Rollen als Gesellschafter und Fremdkapitalgeber Kein Zugriff
    4. 1. Die Lösung nach Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff
        Ausgangspunkt nach neuem Recht Kein Zugriff
        Fortdauer der Qualifikation als Gesellschafterdarlehen auch nach einer Abtretung Kein Zugriff
      2. Stellungnahmen in der Literatur zu Gunsten einer „analogen Anwendung“ von § 135 I Nr. 2 InsO Kein Zugriff
        Gegenüber dem Eigenkapitalersatzrecht veränderte Interessenlage aufgrund der pauschalen Erfassung sämtlicher Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        Der Rechtsgedanke von § 135 I Nr. 2 InsO als Instrument für die Einschränkung der Anwendbarkeit von § 39 I Nr. 5 auf zedierte Forderungen Kein Zugriff
        Keine Beschränkung des Rechtsgedankens von § 135 I Nr. 2 InsO auf Fälle, in denen durch Abzug von Liquidität eine „Belastungsprobe“ stattgefunden hat Kein Zugriff
        Der maßgebliche Anknüpfungspunkt für die Jahresfrist (§ 135 I Nr. 2 InsO) in Zessionsfällen Kein Zugriff
        Der Zessionar als Anfechtungsgegner Kein Zugriff
        (Keine) Alternativlösung: Insolvenzanfechtung der Abtretung entsprechend § 135 I Nr. 2 InsO Kein Zugriff
        Zusammenfassung der in Zessionsfällen geltenden Grundsätze Kein Zugriff
      3. Lösungsansatz nach altem Recht: Ausscheiden vor oder nach der Krise Kein Zugriff
        Lösung nach altem Recht Kein Zugriff
        Darlehensvertrag als Konsensualvertrag Kein Zugriff
        Behandlung als „Altdarlehen“ aus teleologischen Gründen? Kein Zugriff
        Der richtige Ausgangspunkt: § 39 I Nr. 5 InsO als Rückstufung von Insolvenzforderungen Kein Zugriff
        Die Behandlung stehengelassener Gewinne Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Behandlung des Abfindungsguthabens Kein Zugriff
        Relevanz des Rechts der Gesellschafterdarlehen nur bei Möglichkeit der Umwandlung von Forderungsrechten mit Eigenkapitalcharakter in Fremdkapitalpositionen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 266 - 267
3. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  2. Vorläuferregelung in § 32a III 2 GmbHG und Kritik Kein Zugriff Seiten 268 - 270
  3. Bedeutung innerhalb des dogmatischen Konzepts der §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO Kein Zugriff Seiten 270 - 275
  4. Die Bestimmung des Anwendungsbereiches; eindeutiger Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  5. 1. Die Aufwertung nominal geringer Beteiligungen Kein Zugriff
    2. 1. Teleologische Reduktion: Abstellen auf die Quote hinsichtlich des Stimm- und Gewinnbezugsrechts sowie das Fehlen von Sonderrechten Kein Zugriff
      2. Die Zurechnung der Geschäftsführung Kein Zugriff
      3. Einschränkung des Kleinbeteiligtenprivilegs in „Umgehungsfällen“ Kein Zugriff
    3. 1. Keine selbständige Bedeutung eines „Umgehungstatbestandes“ Kein Zugriff
      2. Die in § 39 I Nr. 5 Var. 2 InsO angeordnete wirtschaftliche Betrachtungsweise gilt auch im Rahmen von § 39 V InsO Kein Zugriff
      3. Methodik der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Sinne von § 39 I Nr. 5 Var. 2 InsO Kein Zugriff
      4. Anknüpfung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise an die ausdrücklich genannten Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      5. Wirtschaftlich nicht freigestellten Gesellschaftern entsprechende Rechtsposition als Rückausnahme von § 39 V InsO Kein Zugriff
      6. „Wirtschaftliches Entsprechen“ dient nur der Begründung einer Ausweitung des Anwendungsbereichs der Subordination Kein Zugriff
    4. 1. Eigene Anteile und Einziehung Kein Zugriff
      2. Zurechnung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      3. 10 Prozent übersteigendes Gewinnbezugsrecht Kein Zugriff
      4. 10 Prozent übersteigendes Stimmgewicht Kein Zugriff
    5. 1. Der faktische Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. Einfluss auf die Geschäftsführung Kein Zugriff
      3. Verwendungsabreden Kein Zugriff
    6. 1. Einseitige Zurechnung bei Kontrolle anderer Anteile über Stimmrechtspool Kein Zugriff
        Grundsatz Kein Zugriff
        Begrenzung Kein Zugriff
      2. Koordinierte Kreditvergabe Kein Zugriff
  6. Das Problem einer Veränderung der Beteiligungsquote Kein Zugriff Seiten 311 - 311
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 311 - 311
1. Keine Einschränkung der Erstreckung auf formale Nichtgesellschafter wegen der Veränderung des Wortlauts im Vergleich zu § 32a III 1 GmbHG Kein Zugriff Seiten 312 - 314
2. Unterscheidung verschiedener Grundkonstellationen Kein Zugriff Seiten 314 - 315
3. 1. Mittelbare Stellvertreter, nahe Angehörige Kein Zugriff Seiten 315 - 316
  2. 1. Abgrenzung der verschiedenen Fallkonstellationen bei Beteiligungsverhältnissen Kein Zugriff
    2. Die Behandlung unter Geltung des § 32a III 1 GmbHG Kein Zugriff
    3. Keine unmittelbare Änderung durch das MoMiG Kein Zugriff
    4. Sonderfall: Betriebsaufspaltung Kein Zugriff
4. 1. Ausgangspunkt: Die tragenden Gründe für die Subordination von Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Seiten 323 - 326
  2. Unterscheidung von Fallgruppen: „Zurechnung“ von Geschäftsanteilen einerseits, eigene gesellschafterähnliche Stellung andererseits Kein Zugriff Seiten 326 - 327
5. 1. Abreden mit dem Gesellschafter: Treuhand und Unterbeteiligung Kein Zugriff Seiten 327 - 330
  2. 1. Nießbrauch Kein Zugriff
    2. Pfandrecht Kein Zugriff
  3. 1. Behandlung nach altem Recht Kein Zugriff
    2. 1. Konzeptionelle Emanzipation von den §§ 15 ff. AktG; grundsätzlich keine Erfassung aufsteigender Darlehen auch im Unternehmensverbund Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Die „Abhängigkeit“ der Zwischengesellschaft vom Gesellschafter-Gesellschafter als unproblematischer Anwendungsfall des § 39 I Nr. 5 Var. 2 InsO Kein Zugriff
      3. Der Ansatz von Habersack Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      4. Unzutreffende bisherige Ansätze Kein Zugriff
        Der Unterschied im gedanklichen Ansatz (Zurechnung von Anteilen vs. eigener Einfluss); der Sonderfall einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Zwischengesellschaft als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Erweiterung auf Fälle abhängiger Tochtergesellschaften der Zwischengesellschaft? Kein Zugriff
      5. Abweichungen bei zwischengeschalteten Aktiengesellschaften; II ZR 108/07 als Argument? Kein Zugriff
      6. Das Verhältnis des neuen Rechts der Gesellschafterdarlehen zu den Regelungen über den Vertragskonzern Kein Zugriff
6. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 358 - 361
  2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      2. Literaturansichten Kein Zugriff
    4. 1. Kein Ausschluss der Anwendung von § 30 GmbHG auf stille Einlagen durch § 30 I 3 GmbHG; zur Reichweite der „Nichtanwendungsnorm“ Kein Zugriff
      2. Grundsatz: gesellschaftergleiche Stellung jedenfalls bei Gewinn- und Vermögensbeteiligung sowie unternehmerischen Mitspracherechten Kein Zugriff
        Entbehrlichkeit einer Vermögensbeteiligung Kein Zugriff
        Entbehrlichkeit einer Verlusttragung Kein Zugriff
        Das dem Grunde nach erforderliche Maß des unternehmerischen Einflusses Kein Zugriff
        Die Anwendung des Kleinbeteiligtenprivilegs auf atypische stille Gesellschafter Kein Zugriff
        Die atypische stille Einlage selbst als Gegenstand der Subordination nach § 39 I Nr. 5 InsO Kein Zugriff
  3. 1. Lösung vom Erfordernis gemeinsamer Zweckverfolgung Kein Zugriff
    2. Trennung verschiedener Finanzierungsleistungen Kein Zugriff
    3. Streitstand nach Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff
    4. Neuer Anstoß unter Geltung des MoMiG Kein Zugriff
    5. 1. Keine Anwendung von § 39 I Nr. 5 InsO ohne Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
      2. Das partiarische Darlehen Kein Zugriff
      3. Lösung von der Problematik des „künftigen Gesellschafters“ Kein Zugriff
        Mitunternehmerischer Einfluss durch Covenants in zusätzlichen, regulären Kreditverträgen? Kein Zugriff
      4. Grundsatz: Der Vollerwerb durch Sicherungsabtretung ist ein Anwendungsfall von § 39 I Nr. 5 Var. 1 InsO; die bloße Pfandgläubigerstellung führt zu keiner gesellschaftergleichen Position Kein Zugriff
        Der sog. „atypische Pfandgläubiger“ Kein Zugriff
        Die sog. Doppeltreuhand: der Darlehensgeber als Sicherungstreugeber des Verwaltungstreuhänders der Gesellschafter Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. § 39 I Nr. 5 Var. 1 InsO (Forderung auf Rückgewähr eines Darlehens) als gesetzgeberische Grundentscheidung gegen eine pauschale Subordination sämtlicher Forderungen eines Gesellschafters Kein Zugriff Seiten 410 - 412
2. 1. Ausgangspunkt: Kreditierung einer Forderung durch den Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 412 - 414
  2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Lösung über die Anwendung des Bargeschäftsprivilegs (§ 142 InsO)? Kein Zugriff
    3. Die Gleichstellung jeglicher Kreditierung zur Vermeidung des Abgrenzungsproblems? Kein Zugriff
    4. Ausscheiden unselbständiger Kreditierungselemente in sonstigen Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
    5. 1. Keine Einschränkung von § 39 I Nr. 5 InsO Kein Zugriff
      2. Keine Einschränkung von § 135 I Nr. 2 InsO Kein Zugriff
  3. Erfassung von Gegenleistungen der Gesellschaft für eine Gebrauchsüberlassung nur bei gesonderter Feststellung der Darlehensähnlichkeit einzelner Forderungen; Fortbestehen der Problematik von Finanzierungsgeschäften mit Sachwerten Kein Zugriff Seiten 424 - 426
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 426 - 426
Thesenartige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 427 - 430
Verzeichnis der zitierten Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 431 - 434
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 458
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 459 - 465

Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

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