Bahn 2021: Wettbewerb in den Takt!

Monopolkommission

doi:10.5771/9783748913153

Zusammenfassung

In ihrem achten Sektorgutachten Bahn (2021) legt die Monopolkommission Empfehlungen zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnmarkt vor. Die vertikale Trennung von Schieneninfrastruktur und Betrieb kann den Wettbewerb auf der Schiene fördern und dazu beitragen, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Zur Umsetzung des Deutschlandtaktes sind weitere Rechtsanpassungen beim Zuweisungsverfahren von Schienenwegen und bei der Einführung von Systemtrassen notwendig. Die Einführung eines Ausschreibungs- oder Konzessionsmodells im Fernverkehr ist empfehlenswert. Daneben sollen Digitalisierungschancen genutzt werden, etwa in Form eines diskriminierungsfreien Zugangs zu Echtzeitdaten für alle Vertriebsplattformen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 02.12.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7299-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1315-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sektorgutachten
Sprache: Deutsch
Seiten: 175
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 2
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 3 - 11
1. 1. Schienenpersonennahverkehr: Anteil der Wettbewerber weiterhin steigend Kein Zugriff
  2. Schienenpersonenfernverkehr: Wettbewerber können Marktanteile erstmals ausbauen Kein Zugriff
  3. Schienengüterverkehr: Wettbewerbsunternehmen weisen erstmals Anteilsmehrheit auf Kein Zugriff
2. Weitgehend konstante Verteilung von Marktanteilen im intermodalen Wettbewerb Kein Zugriff
3. Starke Rückgänge des Eisenbahnverkehrsaufkommens im Jahr 2020 im Zuge der Covid-19-Pandemie Kein Zugriff
1. Beabsichtigte Eigenkapitalerhöhungen Kein Zugriff
2. 1. Direkte intramodale Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
  2. Indirekte intramodale Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
  3. Eigenkapitalerhöhungen beeinflussen die Infrastrukturentgelte zulasten der Eisenbahnverkehrsunternehmen Kein Zugriff
3. 1. Schieneninfrastruktur über Investitionskostenzuschüsse fördern Kein Zugriff
  2. Liquidität über eine wettbewerbsneutrale Trassenpreisförderung herstellen Kein Zugriff
  3. Erstattung von Umsatzausfällen bei unzureichender Trassenpreisförderung Kein Zugriff
1. Eigentumsrechtliche Trennung ist weiterhin geboten Kein Zugriff
2. 1. Keine weitere Beeinträchtigung der wettbewerblichen Chancengleichheit in historisch bedingt geschwächter Marktstruktur zulässig Kein Zugriff
  2. Weitere Beeinträchtigung der Marktstruktur durch staatliche Hinnahme oder Begünstigung von Marktmachtmissbräuchen des DB-Konzerns Kein Zugriff
  3. 1. Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge Kein Zugriff
    2. Interne Leistungsbeziehungen und deren bilanzielle Bewertung Kein Zugriff
  4. Zum Konzerninteresse parallel laufendes Bundesinteresse Kein Zugriff
3. 1. Überblick: Bestehende Vorgaben des Eisenbahnregulierungsgesetzes Kein Zugriff
  2. Keine Unabhängigkeit der konzernzugehörigen Betreiber von Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff
  3. Beherrschungsverträge mit regulierungsrechtlichen Zielen grundsätzlich unvereinbar Kein Zugriff
  4. Ergebnisabführungsverträge regulierungs- und beihilferechtlich problematisch Kein Zugriff
  5. Unzureichende finanzielle Transparenz der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
  6. Bundesinteresse erschwert regulatorische Neutralisierung von wettbewerbsinkompatiblen Konzerninteressen zusätzlich Kein Zugriff
4. 1. Beherrschungsverträge kündigen Kein Zugriff
  2. Ergebnisabführungsverträge: Anpassung vertraglicher und gesetzlicher Regelungen zur transparenten Weiterleitung der Gewinne Kein Zugriff
  3. Gefahr überhöhter Verrechnungspreise mithilfe von stärkeren Effizienzanforderungen begegnen Kein Zugriff
  4. Vertikale Trennung als effektivste Maßnahme zur Verminderung wettbewerbsrechtlicher Risiken Kein Zugriff
  5. Bundesnetzagentur zu außerordentlichen behördlichen Maßnahmen ermächtigen Kein Zugriff
1. 1. Zentrale Ziele des Eisenbahnregulierungsgesetzes bisher nicht erreicht Kein Zugriff
  2. Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsgesetzes bleibt hinter den Möglichkeiten zurück Kein Zugriff
2. 1. Intransparenz und Planungsunsicherheiten beim Trassenzuweisungsverfahren der zweiten Anmeldeperiode abbauen Kein Zugriff
  2. 1. Überlastete Schienenwege bergen wettbewerbliche Risiken Kein Zugriff
    2. Verbindliche Vorrangkriterien für die Zuweisung überlasteter Schienenwege schaffen Kein Zugriff
  3. 1. Mehrjährige Nutzungsverträge erschweren den Zugang Kein Zugriff
    2. Anzahl mehrjähriger Nutzungsverträge begrenzen und Informationsprobleme abbauen Kein Zugriff
3. 1. 1. Trassenentgelte Kein Zugriff
    2. Stationsentgelte Kein Zugriff
  2. 1. Finanzielle Mittel der LUFV III unterliegen keinen Effizienzanforderungen Kein Zugriff
    2. Sektorale Produktivätsfortschrittsrate und individuelle Effizienzvorgaben einführen Kein Zugriff
    3. Ansetzbare Kapitalverzinsung der DB Netz AG anpassen Kein Zugriff
    4. Stationsentgelte einer Anreizregulierung unterwerfen Kein Zugriff
  3. 1. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Entwicklung der behördlichen Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    3. Haftungsrisiken für den Bund Kein Zugriff
    4. Empfehlungen: Genehmigung unter Vorbehalt oder Einführung einer eigenständigen gesetzlichen Prüfungskompetenz für die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  4. 1. Trassenentgelte sind im Schienenpersonenverkehr bisher frequenzabhängig Kein Zugriff
    2. Frequenzabhängige Trassenentgelte bremsen höhere Bedienungsfrequenzen aus Kein Zugriff
    3. Frequenzabhängigkeit der Entgelte ohne klare theoretische und rechtliche Fundierung Kein Zugriff
    4. Zugkapazitätsbezogene Trassenentgelte könnten Chancen für mehr Verkehr auf unterausgelasteten Strecken bringen Kein Zugriff
1. 1. Zielfahrplan wettbewerbsfähig konzipieren Kein Zugriff
  2. Infrastruktur effizient planen Kein Zugriff
  3. Infrastrukturausbau langfristig finanzieren Kein Zugriff
2. 1. 1. Pilotprojekte transparent entwickeln Kein Zugriff
    2. Modelle der Kapazitätsnutzung transparent und fair erproben Kein Zugriff
  2. 1. Einseitige Änderungs- und Kündigungsmöglichkeiten schränken Zugangssicherung ein Kein Zugriff
    2. Konflikt zwischen Rahmenverträgen und Deutschlandtakt auflösen Kein Zugriff
    3. Wettbewerbliche Risiken bei Wiederaufnahme von Rahmenverträgen verhindern Kein Zugriff
    4. Neue Rahmenverträge für den Deutschlandtakt gestalten Kein Zugriff
3. 1. Deutschlandtakt im gegenwärtigen Marktmodell? Kein Zugriff
  2. 1. Systemtrassen definieren Kein Zugriff
    2. Trassenanmeldungsverfahren anpassen – Vorrangregelungen für Deutschlandtakt Kein Zugriff
    3. Anreize durch die Entgeltregulierung setzen Kein Zugriff
  3. Organisatorischer Wechsel im Fernverkehr Kein Zugriff
1. Tarifierung im Hinblick auf effektiven Wettbewerb erweitern Kein Zugriff
2. 1. Entwicklungen bei Online-Vertriebsplattformen Kein Zugriff
  2. Wettbewerbsrisiken für Eisenbahnverkehrsunternehmen und Dritte Kein Zugriff
  3. Zugang zu Echtzeitdaten diskriminierungsfrei gewähren Kein Zugriff
3. Zugang zu Rollmaterial verbessern Kein Zugriff
Kapitel 7: Fazit und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 170 - 175