Telekommunikation 2021: Wettbewerb im Umbruch

Monopolkommission

doi:10.5771/9783748913542

Zusammenfassung

In ihrem zwölften Sektorgutachten Telekommunikation (2021) legt die Monopolkommission Empfehlungen vor, wie der Wettbewerb auf der Netzebene und der Diensteebene zugunsten der Endnutzerinnen und Endnutzer ausgebaut werden kann. Sie spricht sich für eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung des Migrationsprozesses von Kupfer- auf Glasfasernetze aus. Dazu sollten kupferbasierte Vorleistungsentgelte bis zum Ende des Migrationsprozesses real stabil gehalten werden. Die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen sollte auch künftig durch ein Versteigerungsverfahren erfolgen. Eine Interoperabilitätspflicht für Internetkommunikationsdienste wie WhatsApp, Signal, Threema und Wire lehnt die Kommission derzeit in jeglicher Form ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7379-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1354-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sektorgutachten
Sprache: Deutsch
Seiten: 142
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 3 - 9
1. 1. Ausgangslage auf dem deutschen Festnetzmarkt Kein Zugriff
  2. Der Glasfasernetzausbau beschleunigt sich, die Nachfrage zieht noch nicht mit Kein Zugriff
  3. Deutschland kann bei NGA-Anschlüssen mithalten, liegt beim Glasfasernetzausbau in Europa jedoch weit zurück Kein Zugriff
2. 1. Implikationen der EU-Märkteempfehlung 2020 auf die Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  2. 1. Kupferprodukte einheitlich einer Genehmigungspflicht unterwerfen Kein Zugriff
    2. Erweiterung des Zugangs zu baulichen Anlagen ist zu begrüßen Kein Zugriff
    3. Umstellung auf Equivalence of Input durch Monitoring begleiten Kein Zugriff
3. 1. Wechselprozess über eine Dekade Kein Zugriff
  2. Zu den Rollen der einzelnen Marktakteure im Migrationsprozess Kein Zugriff
  3. Migration in Glasfasernetze ganzheitlich ausrichten Kein Zugriff
  4. Fazit: Wettbewerbskonforme Migration sicherstellen Kein Zugriff
4. 1. Balance zwischen Glasfasernetzausbaubeschleunigung und Wettbewerbsschutz wahren Kein Zugriff
  2. Ko-Investitionen dürfen Infrastrukturwettbewerb nicht verdrängen Kein Zugriff
  3. Wettbewerbskonforme Zugangskonditionen gewährleisten Kein Zugriff
  4. Das OLG Düsseldorf setzt hohe kartellrechtliche Hürden für zukünftige Kooperationen Kein Zugriff
  5. Fazit: Leitlinien für wettbewerbskonforme Ko-Investitionen erarbeiten Kein Zugriff
1. Stand und Entwicklung des Wettbewerbs im Mobilfunkbereich Kein Zugriff
2. 1. Bei einer Knappheit von Frequenzen ist grundsätzlich ein Vergabeverfahren durchzuführen Kein Zugriff
  2. Auswahlkriterien in Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
  3. Ausschreibungen sind ungeeignet, um die Frequenzbedarfe von Unternehmen gegeneinander abzuwägen Kein Zugriff
  4. Eingeschränkte Transparenz in Ausschreibungen kann zu willkürlichen Ergebnissen führen Kein Zugriff
  5. Die Verbindlichkeit von Angeboten kann bei Ausschreibungen kaum gewährleistet werden Kein Zugriff
  6. Keine Indizien für spürbare Beeinträchtigung des Mobilfunkausbaus durch Kosten aus Frequenzversteigerungen Kein Zugriff
  7. Fazit: Die Versteigerung ist das am besten geeignete Verfahren für die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen Kein Zugriff
3. Wettbewerbsfähigkeit der Diensteanbieter im Mobilfunk erhalten Kein Zugriff
4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur: Schnelle Umsetzung der EuGH-Entscheidungen zu Zero-Rating wünschenswert Kein Zugriff
1. Rolle der OTT-Kommunikationsdienste im Wettbewerbsverhältnis zu klassischen Telekommunikationsdiensten Kein Zugriff
2. 1. Funktionale Definition von (interpersonellen) Telekommunikationsdiensten sinnvoll Kein Zugriff
  2. Abgrenzung von Kommunikationsdiensten zu Inhaltsdiensten nicht eindeutig Kein Zugriff
  3. Multifunktionsdienste werden tendenziell zu weitgehend erfasst Kein Zugriff
  4. Definitionen auf Unionsebene weiter konkretisieren Kein Zugriff
3. 1. Erreichbarkeit von Notrufdiensten ist auch ohne Einbeziehung nummernunabhängiger ITD derzeit sichergestellt Kein Zugriff
  2. Einbeziehung nummernunabhängiger ITD zur Finanzierung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten ist nicht zu empfehlen Kein Zugriff
  3. Wettbewerbliche Implikationen des Datenschutzrechts berücksichtigen Kein Zugriff
  4. Unterschiedliche Kundenschutzanforderungen an Gefährdungspotenzial knüpfen Kein Zugriff
4. 1. 1. Multihoming-Verhalten trägt zum Wettbewerb bei Kein Zugriff
    2. Auswirkungen von nummernunabhängigen ITD als mehrseitige Plattformdienste untersuchen Kein Zugriff
    3. Interoperabilität zwischen nummernunabhängigen und nummerngebundenen ITD ist nicht erforderlich Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit: Interoperabilitätsverpflichtungen bei nummernunabhängigen ITD sind derzeit nicht geboten Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen für asymmetrische Interoperabilitätsverpflichtung zur Sicherstellung der Endnutzerkonnektivität konkretisieren Kein Zugriff
    2. Die Einleitung eines förmlichen Marktregulierungsverfahrens ist derzeit nicht angezeigt Kein Zugriff
    3. Telekommunikationsrechtliche Vorschriften sind vorrangige und abschließende Spezialregelungen gegenüber dem GWB Kein Zugriff
    4. Verhältnis des Telekommunikationsrechts zum geplanten Digital Markets Act Kein Zugriff
    5. Normung durch die EU-Kommission ist Vorstufe einer Interoperabilitätsverpflichtung Kein Zugriff
    6. Erweiterung der Datenportabilität ist milderes Mittel zu einer Interoperabilitätsverpflichtung Kein Zugriff
    7. Zwischenfazit: Telekommunikationsrechtliche Vorschriften zur Auferlegung von Interoperabilitätspflichten konkretisieren Kein Zugriff
5. Mögliche Wettbewerbsbeeinträchtigungen auf benachbarten Märkten untersuchen Kein Zugriff
6. Fazit: Überregulierung bei interpersonellen Telekommunikationsdiensten vermeiden Kein Zugriff
Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 140 - 142