In ihrem 13. Sektorgutachten Post analysiert die Monopolkommission die aktuelle Wettbewerbssituation auf den deutschen Postmärkten. Die Monopolkommission spricht sich insbesondere für eine zeitnahe, umfassende Überarbeitung des Postgesetzes von 1997 aus und legt dazu erneut eine Reihe von Vorschlägen vor. Ein Kernanliegen der Reform sollte die Stärkung des Teilleistungszugangs sein. Kritisch sieht die Kommission hingegen die geplante Ausweitung des Umsatzsteuerprivilegs für die Deutsche Post AG. Daneben werden Empfehlungen für eine Anpassung des Universaldienstes und für eine wirksame Durchsetzung von arbeits- und sozialrechtlichen Bestimmungen im Postwesen vorgelegt.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2024
Erscheinungsdatum
29.05.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1843-7
ISBN-Online
978-3-7489-4577-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Monopolkommission - Sektorgutachten
Sprache
Deutsch
Seiten
119
Produkttyp
Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 2
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Stärkung der Resilienz des Briefbereichs durch wettbewerbsfördernde Postgesetznovelle wird immer dringlicher Kein Zugriff
Amazon nun zweitgrößter Paketdienstleister hinter Deutsche Post AG Kein Zugriff
Maßstäbe in § 20 Postgesetz führen zu überhöhten Entgelten Kein Zugriff
Durchsetzbarkeit der Entgeltregulierung bei Vorliegen einer Preis-Kosten-Schere stärken Kein Zugriff
Teilleistungszugang auf weitere Sendungstypen ausweiten Kein Zugriff
Auskunftsrechte der Bundesnetzagentur stärken Kein Zugriff
Bußgeldrahmen erhöhen und Vorteilsabschöpfung einführen Kein Zugriff
Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur stärken Kein Zugriff
Regulierungsbedürftigkeit von Postmärkten anhand eines Drei-Kriterien-Tests prüfen Kein Zugriff
Lizenzpflicht abschaffen und Anzeigepflicht digitalisieren Kein Zugriff
Einsichtsrechte der Monopolkommission bei der Bundesnetzagentur im Postbereich Kein Zugriff
Unions- und verfassungsrechtliche Vorgaben für den Universaldienstumfang lassen grundsätzlich weite Ausgestaltungsspielräume Kein Zugriff
Stationäre Einrichtungen: Automatisierte Lösungen unter Berücksichtigung der Belange hilfsbedürftiger Personen in Betracht ziehen Kein Zugriff
Reduktion der Laufzeitvorgaben durch Einführung eines weiteren Produkts erproben Kein Zugriff
Derzeitige Vorgaben zur Zustellregelmäßigkeit reichen über unionsrechtliches Mindestmaß hinaus Kein Zugriff
Notwendigkeit einzelner Formen der Sonderzustellung kritisch hinterfragen Kein Zugriff
Regelmäßige Überprüfung der Universaldienstvorgaben durch die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
Die geltenden Regelungen des Postgesetzes sind ungeeignet, um regionale und zeitlich beschränkte Defizite zu beheben Kein Zugriff
Benennung eines Universaldienstverpflichteten und Erweiterung der Eingriffs- und Ermittlungsbefugnisse der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
Universaldiensterbringung durch Wettbewerber ermöglichen Kein Zugriff
Weiter steigende Kosten notfalls durch öffentliche Mittel statt Umlagemechanismus finanzieren Kein Zugriff
Abbau von Arbeitsplätzen durch Universaldienstanpassung nicht zu befürchten Kein Zugriff
Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff
Kaum Verstöße gegen Rechte der Beschäftigten im Briefbereich Kein Zugriff
Unzureichende Datenlage bei Verstößen im Bereich der KEP-Dienste Kein Zugriff
Evaluierung des Paketboten-Schutz-Gesetzes abwarten Kein Zugriff
Mögliche neue Regelungen für KEP-Dienste sollten den Wettbewerb nicht behindern Kein Zugriff
Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff
Die Preis-Kosten-Scheren-Prüfung ist ein wichtiges Instrument zur Wettbewerbsförderung Kein Zugriff
Geeigneten Maßstab für Preis-Kosten-Scheren-Prüfung wählen Kein Zugriff
Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff
Vergabe der Zeitslots für Einlieferungen am Teilleistungszugang Kein Zugriff
Transparenz der Laufzeiten für Produkte am Teilleistungszugang Kein Zugriff
Ausgestaltung des Mengenrabattsystems am Teilleistungszugang Kein Zugriff
Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff
Keine Quersubvention durch Gewinne aus dem Universaldienst zulassen Kein Zugriff
Verdacht auf kartellrechtswidrige Vereinbarungen im Bereich Geschäftskundenbriefe Kein Zugriff
Kapitel 6: Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 113 - 119
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