Telekommunikation 2021: Wettbewerb im Umbruch

Monopolkommission

doi:10.5771/9783748913542

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Bibliographic data

Copyright year: 2022
Publication date: 04.04.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7379-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1354-2
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Monopolkommission - Sektorgutachten
Language: German
Pages: 142
Product type: Edited Book

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages I - 2
Kurzfassung No access Pages 3 - 9
1. 1. Ausgangslage auf dem deutschen Festnetzmarkt No access
  2. Der Glasfasernetzausbau beschleunigt sich, die Nachfrage zieht noch nicht mit No access
  3. Deutschland kann bei NGA-Anschlüssen mithalten, liegt beim Glasfasernetzausbau in Europa jedoch weit zurück No access
2. 1. Implikationen der EU-Märkteempfehlung 2020 auf die Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur No access
  2. 1. Kupferprodukte einheitlich einer Genehmigungspflicht unterwerfen No access
    2. Erweiterung des Zugangs zu baulichen Anlagen ist zu begrüßen No access
    3. Umstellung auf Equivalence of Input durch Monitoring begleiten No access
3. 1. Wechselprozess über eine Dekade No access
  2. Zu den Rollen der einzelnen Marktakteure im Migrationsprozess No access
  3. Migration in Glasfasernetze ganzheitlich ausrichten No access
  4. Fazit: Wettbewerbskonforme Migration sicherstellen No access
4. 1. Balance zwischen Glasfasernetzausbaubeschleunigung und Wettbewerbsschutz wahren No access
  2. Ko-Investitionen dürfen Infrastrukturwettbewerb nicht verdrängen No access
  3. Wettbewerbskonforme Zugangskonditionen gewährleisten No access
  4. Das OLG Düsseldorf setzt hohe kartellrechtliche Hürden für zukünftige Kooperationen No access
  5. Fazit: Leitlinien für wettbewerbskonforme Ko-Investitionen erarbeiten No access
1. Stand und Entwicklung des Wettbewerbs im Mobilfunkbereich No access
2. 1. Bei einer Knappheit von Frequenzen ist grundsätzlich ein Vergabeverfahren durchzuführen No access
  2. Auswahlkriterien in Ausschreibungsverfahren No access
  3. Ausschreibungen sind ungeeignet, um die Frequenzbedarfe von Unternehmen gegeneinander abzuwägen No access
  4. Eingeschränkte Transparenz in Ausschreibungen kann zu willkürlichen Ergebnissen führen No access
  5. Die Verbindlichkeit von Angeboten kann bei Ausschreibungen kaum gewährleistet werden No access
  6. Keine Indizien für spürbare Beeinträchtigung des Mobilfunkausbaus durch Kosten aus Frequenzversteigerungen No access
  7. Fazit: Die Versteigerung ist das am besten geeignete Verfahren für die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen No access
3. Wettbewerbsfähigkeit der Diensteanbieter im Mobilfunk erhalten No access
4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur: Schnelle Umsetzung der EuGH-Entscheidungen zu Zero-Rating wünschenswert No access
1. Rolle der OTT-Kommunikationsdienste im Wettbewerbsverhältnis zu klassischen Telekommunikationsdiensten No access
2. 1. Funktionale Definition von (interpersonellen) Telekommunikationsdiensten sinnvoll No access
  2. Abgrenzung von Kommunikationsdiensten zu Inhaltsdiensten nicht eindeutig No access
  3. Multifunktionsdienste werden tendenziell zu weitgehend erfasst No access
  4. Definitionen auf Unionsebene weiter konkretisieren No access
3. 1. Erreichbarkeit von Notrufdiensten ist auch ohne Einbeziehung nummernunabhängiger ITD derzeit sichergestellt No access
  2. Einbeziehung nummernunabhängiger ITD zur Finanzierung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten ist nicht zu empfehlen No access
  3. Wettbewerbliche Implikationen des Datenschutzrechts berücksichtigen No access
  4. Unterschiedliche Kundenschutzanforderungen an Gefährdungspotenzial knüpfen No access
4. 1. 1. Multihoming-Verhalten trägt zum Wettbewerb bei No access
    2. Auswirkungen von nummernunabhängigen ITD als mehrseitige Plattformdienste untersuchen No access
    3. Interoperabilität zwischen nummernunabhängigen und nummerngebundenen ITD ist nicht erforderlich No access
    4. Zwischenfazit: Interoperabilitätsverpflichtungen bei nummernunabhängigen ITD sind derzeit nicht geboten No access
  2. 1. Voraussetzungen für asymmetrische Interoperabilitätsverpflichtung zur Sicherstellung der Endnutzerkonnektivität konkretisieren No access
    2. Die Einleitung eines förmlichen Marktregulierungsverfahrens ist derzeit nicht angezeigt No access
    3. Telekommunikationsrechtliche Vorschriften sind vorrangige und abschließende Spezialregelungen gegenüber dem GWB No access
    4. Verhältnis des Telekommunikationsrechts zum geplanten Digital Markets Act No access
    5. Normung durch die EU-Kommission ist Vorstufe einer Interoperabilitätsverpflichtung No access
    6. Erweiterung der Datenportabilität ist milderes Mittel zu einer Interoperabilitätsverpflichtung No access
    7. Zwischenfazit: Telekommunikationsrechtliche Vorschriften zur Auferlegung von Interoperabilitätspflichten konkretisieren No access
5. Mögliche Wettbewerbsbeeinträchtigungen auf benachbarten Märkten untersuchen No access
6. Fazit: Überregulierung bei interpersonellen Telekommunikationsdiensten vermeiden No access
Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen No access Pages 140 - 142