Bahn 2021: Wettbewerb in den Takt!

Monopolkommission

doi:10.5771/9783748913153

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Copyright year: 2021
Publication date: 02.12.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7299-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1315-3
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Monopolkommission - Sektorgutachten
Language: German
Pages: 175
Product type: Edited Book

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages I - X
Vorwort No access Pages 1 - 2
Kurzfassung No access Pages 3 - 11
1. 1. Schienenpersonennahverkehr: Anteil der Wettbewerber weiterhin steigend No access
  2. Schienenpersonenfernverkehr: Wettbewerber können Marktanteile erstmals ausbauen No access
  3. Schienengüterverkehr: Wettbewerbsunternehmen weisen erstmals Anteilsmehrheit auf No access
2. Weitgehend konstante Verteilung von Marktanteilen im intermodalen Wettbewerb No access
3. Starke Rückgänge des Eisenbahnverkehrsaufkommens im Jahr 2020 im Zuge der Covid-19-Pandemie No access
1. Beabsichtigte Eigenkapitalerhöhungen No access
2. 1. Direkte intramodale Wettbewerbsverzerrungen No access
  2. Indirekte intramodale Wettbewerbsverzerrungen No access
  3. Eigenkapitalerhöhungen beeinflussen die Infrastrukturentgelte zulasten der Eisenbahnverkehrsunternehmen No access
3. 1. Schieneninfrastruktur über Investitionskostenzuschüsse fördern No access
  2. Liquidität über eine wettbewerbsneutrale Trassenpreisförderung herstellen No access
  3. Erstattung von Umsatzausfällen bei unzureichender Trassenpreisförderung No access
1. Eigentumsrechtliche Trennung ist weiterhin geboten No access
2. 1. Keine weitere Beeinträchtigung der wettbewerblichen Chancengleichheit in historisch bedingt geschwächter Marktstruktur zulässig No access
  2. Weitere Beeinträchtigung der Marktstruktur durch staatliche Hinnahme oder Begünstigung von Marktmachtmissbräuchen des DB-Konzerns No access
  3. 1. Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge No access
    2. Interne Leistungsbeziehungen und deren bilanzielle Bewertung No access
  4. Zum Konzerninteresse parallel laufendes Bundesinteresse No access
3. 1. Überblick: Bestehende Vorgaben des Eisenbahnregulierungsgesetzes No access
  2. Keine Unabhängigkeit der konzernzugehörigen Betreiber von Infrastruktureinrichtungen No access
  3. Beherrschungsverträge mit regulierungsrechtlichen Zielen grundsätzlich unvereinbar No access
  4. Ergebnisabführungsverträge regulierungs- und beihilferechtlich problematisch No access
  5. Unzureichende finanzielle Transparenz der Leistungsbeziehungen No access
  6. Bundesinteresse erschwert regulatorische Neutralisierung von wettbewerbsinkompatiblen Konzerninteressen zusätzlich No access
4. 1. Beherrschungsverträge kündigen No access
  2. Ergebnisabführungsverträge: Anpassung vertraglicher und gesetzlicher Regelungen zur transparenten Weiterleitung der Gewinne No access
  3. Gefahr überhöhter Verrechnungspreise mithilfe von stärkeren Effizienzanforderungen begegnen No access
  4. Vertikale Trennung als effektivste Maßnahme zur Verminderung wettbewerbsrechtlicher Risiken No access
  5. Bundesnetzagentur zu außerordentlichen behördlichen Maßnahmen ermächtigen No access
1. 1. Zentrale Ziele des Eisenbahnregulierungsgesetzes bisher nicht erreicht No access
  2. Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsgesetzes bleibt hinter den Möglichkeiten zurück No access
2. 1. Intransparenz und Planungsunsicherheiten beim Trassenzuweisungsverfahren der zweiten Anmeldeperiode abbauen No access
  2. 1. Überlastete Schienenwege bergen wettbewerbliche Risiken No access
    2. Verbindliche Vorrangkriterien für die Zuweisung überlasteter Schienenwege schaffen No access
  3. 1. Mehrjährige Nutzungsverträge erschweren den Zugang No access
    2. Anzahl mehrjähriger Nutzungsverträge begrenzen und Informationsprobleme abbauen No access
3. 1. 1. Trassenentgelte No access
    2. Stationsentgelte No access
  2. 1. Finanzielle Mittel der LUFV III unterliegen keinen Effizienzanforderungen No access
    2. Sektorale Produktivätsfortschrittsrate und individuelle Effizienzvorgaben einführen No access
    3. Ansetzbare Kapitalverzinsung der DB Netz AG anpassen No access
    4. Stationsentgelte einer Anreizregulierung unterwerfen No access
  3. 1. Entwicklung der Rechtsprechung No access
    2. Entwicklung der behördlichen Entscheidungspraxis No access
    3. Haftungsrisiken für den Bund No access
    4. Empfehlungen: Genehmigung unter Vorbehalt oder Einführung einer eigenständigen gesetzlichen Prüfungskompetenz für die Bundesnetzagentur No access
  4. 1. Trassenentgelte sind im Schienenpersonenverkehr bisher frequenzabhängig No access
    2. Frequenzabhängige Trassenentgelte bremsen höhere Bedienungsfrequenzen aus No access
    3. Frequenzabhängigkeit der Entgelte ohne klare theoretische und rechtliche Fundierung No access
    4. Zugkapazitätsbezogene Trassenentgelte könnten Chancen für mehr Verkehr auf unterausgelasteten Strecken bringen No access
1. 1. Zielfahrplan wettbewerbsfähig konzipieren No access
  2. Infrastruktur effizient planen No access
  3. Infrastrukturausbau langfristig finanzieren No access
2. 1. 1. Pilotprojekte transparent entwickeln No access
    2. Modelle der Kapazitätsnutzung transparent und fair erproben No access
  2. 1. Einseitige Änderungs- und Kündigungsmöglichkeiten schränken Zugangssicherung ein No access
    2. Konflikt zwischen Rahmenverträgen und Deutschlandtakt auflösen No access
    3. Wettbewerbliche Risiken bei Wiederaufnahme von Rahmenverträgen verhindern No access
    4. Neue Rahmenverträge für den Deutschlandtakt gestalten No access
3. 1. Deutschlandtakt im gegenwärtigen Marktmodell? No access
  2. 1. Systemtrassen definieren No access
    2. Trassenanmeldungsverfahren anpassen – Vorrangregelungen für Deutschlandtakt No access
    3. Anreize durch die Entgeltregulierung setzen No access
  3. Organisatorischer Wechsel im Fernverkehr No access
1. Tarifierung im Hinblick auf effektiven Wettbewerb erweitern No access
2. 1. Entwicklungen bei Online-Vertriebsplattformen No access
  2. Wettbewerbsrisiken für Eisenbahnverkehrsunternehmen und Dritte No access
  3. Zugang zu Echtzeitdaten diskriminierungsfrei gewähren No access
3. Zugang zu Rollmaterial verbessern No access
Kapitel 7: Fazit und Handlungsempfehlungen No access Pages 170 - 175