Die Subordination von Forderungsrechten

Lukas Herndl

doi:10.5771/9783214267513

Zusammenfassung

Die Subordination von Forderungsrechten wird im Recht der Unternehmensfinanzierung in vielfältiger Weise als Instrument der

privatautonomen Risikoverteilung eingesetzt. Ursprünglich eine Schöpfung des Common Law ist sie aber heute aus unserer Finanzierungspraxis nicht mehr wegzudenken.

Das vorliegende Werk bietet die erste umfassende Darstellung der Subordination von Forderungsrechten in deutscher Sprache, die sämtliche Erscheinungsformen analysiert und in Beziehung zueinander setzt. Folgende Themen werden ua behandelt:

Strukturierte Finanzierungen und Intercreditor Agreements
Subordination gem § 67 Abs 3 IO
Crowdfunding durch qualifizierte Nachrangdarlehen
Subordinierte Anleihen und Mezzaninkapital
Insolvenzrang bei fehlerhafter Kapitalmarktinformation
Absicherung der Subordination durch Nebenabreden
Wirkungen in Verteilungskonkurs und Sanierungsplanverfahren

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26555-7
ISBN-Online: 978-3-214-26751-3
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 528
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Phänomen Subordination Kein Zugriff
  2. 2. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  3. 3. Hinweis zur Terminologie Kein Zugriff
2. 1. 1. Strukturierung von Finanzierungen Kein Zugriff
  2. 2. Risikoverteilung zwischen Gläubiger und Interzedent Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Ausgestaltung und Interessenlage Kein Zugriff
    3. c) Finanzplankredite Kein Zugriff
  4. 4. Sanierung des Schuldners Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nachrang im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Vergleich mit § 19 InsO Kein Zugriff
      3. cc) Dauer der Subordination Kein Zugriff
  6. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals (Additional Tier 1) Kein Zugriff
    3. c) Instrumente des Ergänzungskapitals (Tier 2) Kein Zugriff
    4. d) Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten Kein Zugriff
    5. e) Vergleichbare Bestimmungen im VAG 2016 und anderen Materiengesetzen Kein Zugriff
  7. 1. a) Praktische Anwendung und Interessenlage Kein Zugriff
    2. b) Exkurs: Erforderliche Ausgestaltung der Subordination zur Vermeidung einer Konzessionspflicht nach § 1 Abs 1 Z 1 BWG Kein Zugriff
  8. 1. a) Nachrangige Besicherung (Lien Subordination) Kein Zugriff
    2. b) Struktureller Nachrang Kein Zugriff
3. 1. 1. Zahlungsabfolge und Kreditrisiko Kein Zugriff
  2. 1. a) Abhängigkeit der Zahlung von der Erfüllung weiterer Forderungen Kein Zugriff
    2. b) Nachrangige Zahlung in der Schuldnerinsolvenz Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich mit Kreditsicherheiten Kein Zugriff
  4. 4. Risikoverteilung als Leitfaden der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. 1. Das Erfordernis einer dauerhaften Risikoverteilung Kein Zugriff
  2. 1. a) Regulatorische Eigenmittelanforderungen Kein Zugriff
    2. b) Vermeidung der Konzessionspflicht nach § 1 Abs 1 Z 1 BWG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
      2. bb) Die Entscheidung des BGH zu IX ZR 133/14 (BGHZ 204, 231) Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption von BGHZ 204, 231 in der Lehre Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. ee) Konsequenzen für das österreichische Recht Kein Zugriff
      6. ff) Irreversibilität in der Krise bereits aufgrund des Gesetzes? Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Behandlung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. cc) Bestandkraft Kein Zugriff
      4. dd) Kreditsicherheiten und Zinsenlauf Kein Zugriff
      5. ee) Steuerrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
      6. ff) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffliche Klarstellung Kein Zugriff
      2. bb) Grundlagen Kein Zugriff
      3. cc) Bestandkraft Kein Zugriff
      4. dd) Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Lösung des BGH Kein Zugriff
      2. bb) Grundlagen Kein Zugriff
      3. cc) Dogmatische Bedenken Kein Zugriff
      4. dd) Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Die Inhaltsfreiheit des Schuldverhältnisses als Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. 1. (1) Gewillkürte Schriftform und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Schutz der „besser informierten“ Willensbildung? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Das schutzwürdige Interesse an einer irreversiblen Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung gegenläufiger Parteiinteressen Kein Zugriff
        (3) Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        (4) Exkurs: Spezielle Bedenken gegen irreversible Formvorschriften Kein Zugriff
      3. cc) Erfordernis einer Drittbegünstigung? Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis: Zulässigkeit irreversibler Selbstbindung Kein Zugriff
  4. 4. Resümee: Braucht es eine Einordnung der Rechtsnatur der Subordination? Kein Zugriff
1. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Subordination des Interzedentenregresses in der Vertragspraxis Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Nachrangiger Zugriff des Interzedenten auf Sicherungsrechte Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Problem der Vollzahlung beschränkt haftender Interzedenten Kein Zugriff
      2. bb) Keine Lösung durch die Sicherungsfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Normzweck der Gläubigerprivilegierung Kein Zugriff
      4. dd) Vergleich mit § 43 InsO Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
    4. d) Forderungssubordination im Insolvenzverfahren bei Teilzahlungen vor der Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
    5. e) Forderungssubordination außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtstechnische Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
    2. b) Subordination bei Teilzahlungen vor der Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
    3. c) Subordination bei Vollzahlung des beschränkt haftenden Interzedenten Kein Zugriff
    4. d) Subordination gegenüber sämtlichen Forderungen des gesicherten Gläubigers Kein Zugriff
  5. 5. Allgemeine Schlussfolgerungen für die Subordination Kein Zugriff
  6. 1. a) Wahrnehmung von Befriedigungschancen Kein Zugriff
    2. b) Informationsrechte Kein Zugriff
    3. c) Einlösung der vorrangigen Forderung Kein Zugriff
    4. d) Exkurs: Das Verhältnis der Finanzierer als GesbR Kein Zugriff
2. 1. 1. Praxis der Subordination durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Überraschungseffekt Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsprechung zum qualifizierten Nachrangdarlehen Kein Zugriff
      3. cc) Nebenabrede zum gesetzlichen Typus Kreditvertrag? Kein Zugriff
      4. dd) Partielle Kontrolle der Subordination bei Finanzierungen? Kein Zugriff
      5. ee) Jedenfalls kontrollunterworfene Bestimmungen Kein Zugriff
    2. b) Gröbliche Benachteiligung Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis zur AGB-Kontrolle gem § 879 Abs 3 ABGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Unpräziser Nachrangbegriff Kein Zugriff
      2. bb) Formulierung des Verteilungsnachrangs Kein Zugriff
      3. cc) Formulierung der vorinsolvenzlichen Zahlungssperre Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Regeln Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung des § 100 Abs 1 BWG Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Problemstellung: Subordination von Sekundäransprüchen aus dem Erwerb einer nachrangigen Finanzierung? Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesellschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Judikatur zur Vereinbarkeit mit Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff
    3. c) Der insolvenzrechtliche Rang von Sekundäransprüchen des Gesellschafters Kein Zugriff
    4. d) Die deutsche Rechtslage Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine analoge Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
    2. b) „Lehre von der fehlerhaften Subordination“? Kein Zugriff
    3. c) Sonderfall: Strukturierte Finanzierungen und GesbR Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Gestaltungsgrenzen und interessengerechte Ausgestaltung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 6. Exkurs: Die Subordination gem 11 USC § 510(b) Kein Zugriff
1. 1. 1. Subordination durch Fälligkeit – Gestaltungsformen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verzugsfolgen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsbehelfe bei Untätigkeit des vorrangigen Gläubigers Kein Zugriff
  3. 3. Verbot vorzeitiger Zahlungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zahlung an eine vereinbarte Zahlstelle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzung: Irreversibler Tilgungsausschluss Kein Zugriff
      2. bb) Irrtümliche rechtsgrundlose Zahlung Kein Zugriff
      3. cc) Wissentliche unzulässige Zahlung Kein Zugriff
      4. dd) Vertraglicher Herausgabeanspruch vorrangiger Gläubiger Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anfechtung wegen Unentgeltlichkeit nach BGHZ 204, 231 Kein Zugriff
      2. bb) Anfechtung gem § 29 Z 1 IO Kein Zugriff
  5. 1. a) Interessenlage Kein Zugriff
    2. b) Reichweite des Aufrechnungsverbots Kein Zugriff
    3. c) Zulässigkeit von Aufrechnungsverboten Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzliche Kündigungsrechte subordinierter Finanzierer Kein Zugriff
  2. 2. Kündigungsausschlüsse in der Subordinationspraxis Kein Zugriff
  3. 1. a) Disponibilität des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss bei subordinierten Finanzierungen Kein Zugriff
    3. c) Alternative: Aufschub des Kündigungsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Ausschluss einer ordentlichen Kündigung des Finanzierers Kein Zugriff
  5. 5. Ausschluss einer Kündigung des Kreditnehmers Kein Zugriff
  6. 6. Exkurs: Ausschluss des Antrags auf Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Wirkungen einer isolierten Zession auf die Risikoverteilung Kein Zugriff
  2. 2. Zessionsausschluss Kein Zugriff
4. 1. 1. Problemstellung: Risikoverteilung und Kreditsicherung Kein Zugriff
  2. 2. Risikoverschiebung durch Schuldnersicherheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Variante 1: Interzedentenhaftung und nicht nachrangiger Interzedentenregress Kein Zugriff
        (2) Variante 2: keine Haftung des Interzedenten Kein Zugriff
        (3) Variante 3: Haftung des Interzedenten und Subordination des Regresses Kein Zugriff
      2. (1) Haftung akzessorischer Sicherheiten Kein Zugriff
        (2) Regress Kein Zugriff
    2. 1. aa) Novation oder Schuldänderung? Kein Zugriff
      2. bb) Relevanter Rechtsrahmen Kein Zugriff
      3. cc) Nachrang bei Verteilungen Kein Zugriff
      4. dd) Zahlungssperre Kein Zugriff
      5. ee) Sonderfall: Subordination zugunsten bestimmter Gläubiger Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die Subordination in der Insolvenzordnung Kein Zugriff
    2. b) (Keine) Bedeutung des § 67 Abs 3 IO im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    3. 1. aa) § 57a Abs 2 IO und vertraglicher Nachrang: Zweifel an der hM Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen des § 57a Abs 2 IO sind teilweise interessengerecht Kein Zugriff
      3. cc) Lösung: sinngemäße Anwendung von § 57a Abs 2 IO in passenden Fällen Kein Zugriff
      4. dd) Verteilungsnachrang begründet keine bedingte Forderung iSd § 16 IO Kein Zugriff
    4. 1. aa) Eröffnungsverfahren (Antragstellung) Kein Zugriff
      2. bb) Forderungsanmeldung und Forderungsprüfung Kein Zugriff
      3. cc) Verteilung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
      4. dd) Sonstige Beteiligungsrechte Kein Zugriff
  2. 1. a) Interessenlage und Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Umsetzungsschwierigkeiten im österreichischen Recht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verpfändung Kein Zugriff
      2. bb) Treuhand Kein Zugriff
      3. cc) Abtretung der subordinierten Forderung Kein Zugriff
      4. dd) Zahlstelle (Agent) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die gesetzliche Subordination nach § 18 Abs 1 IO als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. (1) Typische Subordination des Interzedentenregresses in der Praxis („Aufschub von Legalzession und Tilgungswirkung“) Kein Zugriff
        (2) Ausdrückliche Subordination des Interzedentenregresses Kein Zugriff
        (3) Subordination zwischen anderen Forderungen Kein Zugriff
      3. cc) Konsequenz: keine Verfahrensteilnahme des subordinierten Gläubigers Kein Zugriff
      4. dd) Auswirkungen einer Vollbefriedigung des vorrangigen Gläubigers Kein Zugriff
      5. ee) Auswirkungen von Überzahlungen des vorrangigen Gläubigers Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Das Verhältnis zum Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
      2. bb) Gestaltungsfreiraum Kein Zugriff
      3. cc) Verfahrensaufwand als Gegenargument Kein Zugriff
      4. dd) Mögliche verfahrensrechtliche Behandlung Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
      2. bb) Exkurs: Die Subordination als “Security Interest” nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff
      3. cc) Schlussfolgerungen für das österreichische Recht Kein Zugriff
    7. g) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Die Parteienvereinbarung als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. (1) Rechtswirkungen des Sanierungsplans (§ 156 IO) Kein Zugriff
        (2) Bestimmungen des Eigenkapitalersatzrechts: Rückschlüsse auf die vertragliche Subordination? Kein Zugriff
      3. cc) Vergleich mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
    2. b) Ausgestaltungsmöglichkeiten im österreichischen Recht Kein Zugriff
    3. c) Stimmrecht und Verfahrensteilnahme Kein Zugriff
    4. d) Verzug mit der Erfüllung des Sanierungsplans Kein Zugriff
  2. 1. a) Schuldrechtliche Ebene zwischen den Gläubigern Kein Zugriff
    2. b) Subordination und Gleichbehandlung im Sanierungsplan Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsbestand Kein Zugriff
    2. b) Nachrangigkeitsbegriff der ReO Kein Zugriff
  2. 1. a) Zuordnung bei der Klassenbildung Kein Zugriff
    2. b) Gestaltung im Restrukturierungsplan Kein Zugriff
  3. 3. Nachrangige Forderungen bei Unterbleiben der Klassenbildung Kein Zugriff
  4. 4. Subordination als Restrukturierungsmaßnahme iSd ReO Kein Zugriff
1. 1. A. Forschungsgegenstand und Terminologie Kein Zugriff
  2. B. Die Subordination in der Rechtspraxis Kein Zugriff
  3. C. Risikoverteilung durch Subordination Kein Zugriff
  4. D. Bestandkraft der Risikoverteilung und Rechtsnatur der Subordination Kein Zugriff
2. 1. A. Interessengegensatz zwischen subordinierten und vorrangigen Gläubigern Kein Zugriff
  2. B. Interessengegensatz mit dem Schuldner Kein Zugriff
  3. C. Subordination und Irreführungsrisiko Kein Zugriff
3. 1. A. Zahlungssperre Kein Zugriff
  2. B. Beschränkung von Kündigungsrechten Kein Zugriff
  3. C. Verfügungsbeschränkungen über subordinierte Forderungen Kein Zugriff
  4. D. Vermeidung der Risikoverschiebung durch Kreditsicherung Kein Zugriff
4. 1. A. Verteilungskonkurs Kein Zugriff
  2. B. Sanierungsplan nach der Insolvenzordnung Kein Zugriff
  3. C. Sanierung nach der Restrukturierungsordnung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 525 - 528