Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

Max Thümmel

doi:10.5771/9783845244303

Zusammenfassung

Die Arbeit beleuchtet kritisch das bisherige Verständnis vom heutigen Formwechselrecht. Den Ausgangspunkt der Bearbeitung bildet die These, dass im Rahmen einer rechtsformändernden Unternehmensumwandlung eine weitgehende Gestaltungsfreiheit besteht. Innerhalb der gesetzlich zwingenden Grenzen, die denkbar eng zu interpretieren sind, existieren für die Gesellschaftermehrheit bei der identitätswahrenden Umwandlung nach der in dieser Arbeit vertretenen Auffassung – entgegen der bisherigen Rechtsprechung und vorherrschenden Literaturmeinung – grundsätzlich keine weitergehenden Beschränkungen.

Im Rahmen der Untersuchung werden unter anderem die Anzahl der formwechselfähigen Rechtsträger, die Reichweite der Identität des Rechtsträgers sowie die Frage des Gläubiger- und Gesellschafterschutzes bei der Umwandlung näher analysiert. In einem abschließenden Kapitel wird die Zulässigkeit und Durchführbarkeit eines grenzformüberschreitenden Formwechsels innerhalb Europas behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 04.02.2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7990-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4430-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 146
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 20
1. Anlass, Zielsetzung und Ausgangsthese der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  2. 1. Bestand der mitgliedschaftlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
      2. Besondere Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
  3. 1. Bestand der Gläubigerrechte Kein Zugriff
    2. Erfüllungsaussichten der Gläubigerrechte Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. 1. Formwechselfähige Rechtsträger Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Identität beim Formwechsel Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    4. Relevanz der bisherigen Gesellschaftsstruktur Kein Zugriff
  4. Europäische Dimension: Der grenzüberschreitende Formwechsel Kein Zugriff Seiten 42 - 43
1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. 1. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
    2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    3. Stiftung & Co. KG Kein Zugriff
    4. Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Kein Zugriff
  2. 1. Im Gesetz genannte Rechtsformen Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Meinungsbild in der Literatur Kein Zugriff
      3. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Fehlende Eintragung als Umwandlungshindernis Kein Zugriff
        Entgegenstehen des Analogieverbots Kein Zugriff
        Formwechsel in eine Personenhandelsgesellschaft Kein Zugriff
        Formwechsel in eine Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
        Formwechsel in eine Vorgesellschaft Kein Zugriff
      4. Ergebnis zu den Vorgesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. Eingetragene Genossenschaften Kein Zugriff
    2. Rechtsfähige Vereine Kein Zugriff
    3. Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit Kein Zugriff
    4. Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  4. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
3. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  2. Personenhandelsgesellschaften und Partnerschaftsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  3. Kapitalgesellschaften und eingetragene Genossenschaften Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  4. Nicht erfasste Rechtsträger Kein Zugriff Seiten 60 - 61
4. Formwechsel aufgelöster Rechtsträger Kein Zugriff Seiten 61 - 62
5. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Problemaufriss Kein Zugriff
    3. 1. Unternehmergesellschaft nur Ausgangsrechtsträger Kein Zugriff
      2. Anwachsungsmodell als Alternative zum Formwechsel Kein Zugriff
      3. Umfassende Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Formwechsel in eine GmbH Kein Zugriff
        Formwechsel in eine Unternehmergesellschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Beteiligung anderer Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        Unternehmergesellschaft als formwechselnder Rechtsträger Kein Zugriff
        Unternehmergesellschaft als Rechtsträger neuer Rechtsform Kein Zugriff
        Verstoß gegen das Sacheinlageverbot? Kein Zugriff
        Regelungszweck von § 5a Abs. 2 Satz 2 UmwG Kein Zugriff
        Regelungszweck von § 197 Satz 1 UmwG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Die Europäische Aktiengesellschaft als Rechtsträger neuer Rechtsform Kein Zugriff
    3. 1. Problemaufriss: Die Reichweite von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 SE-VO Kein Zugriff
      2. Partielle Regelung Kein Zugriff
        Abschließender Charakter Kein Zugriff
        Formwechsel nur in nationale Aktiengesellschaft möglich Kein Zugriff
      3. Grammatikalische und historische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische und systematische Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Argumente für die umfassende Anwendbarkeit von Art. 66 SE-VO Kein Zugriff
        Argumente gegen die durchgängige Beachtung von Art. 66 SE-VO Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis zur Europäischen Aktiengesellschaft Kein Zugriff
6. Endergebnis zu den formwechselfähigen Rechtsträgern Kein Zugriff Seiten 89 - 90
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 91 - 91
2. 1. Historische Entwicklung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Identitätsthese Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. 1. Auffassung Zöllners Kein Zugriff
    2. Formwechsel als modifizierte Neugründung Kein Zugriff
    3. Weitere Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
  4. Eigene Untersuchung Kein Zugriff Seiten 96 - 99
  5. Ergebnis zur Rechtsträgeridentität Kein Zugriff Seiten 99 - 99
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. 1. Begriff und Ausgestaltungsformen der GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    2. Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    3. Formwechsel einer GmbH & Co. KG in eine Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. Das Treuhandmodell Kein Zugriff
    2. Das Anwachsungsmodell Kein Zugriff
    3. Kommanditist übernimmt Komplementärstellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nicht verhältniswahrender Formwechsel Kein Zugriff
      2. Entsprechende Anwendung der Regeln über die KGaA Kein Zugriff
      3. Gestattung der Mitgliederdiskontinuität durch § 194 Abs. 1 Nr. 4 UmwG Kein Zugriff
      4. Aufschiebende Bedingung von Ein- und Austritt Kein Zugriff
      5. Identität nur der kapitalmäßig beteiligten Gesellschafter Kein Zugriff
      6. GmbH & Co. KG als eigenständiger umwandlungsfähiger Rechtsträger Kein Zugriff
    2. 1. Urteil des BGH vom 17.05.1999 zu § 23 Abs. 1 Nr. 2 LwAnpG Kein Zugriff
      2. Urteil des BGH vom 09.05.2005 zu § 202 Abs. 1 Nr. 2 UmwG Kein Zugriff
    3. Stellungnahme zu den Begründungsansätzen Kein Zugriff
  5. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Mitgliedschaftsperpetuierung im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Mitgliedschaftsperpetuierung im Formwechselrecht Kein Zugriff
    4. Bruch mit dem Identitätsdogma beim Formwechsel? Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: Systemimmanente Disponibilität der Mitgliedschaftsidentität Kein Zugriff
    6. 1. Im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
        Im Formwechselrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Umwandlungsrechtlicher numerus clausus (§ 1 Abs. 2 UmwG) Kein Zugriff
      3. Zwingender Charakter der Umwandlungsvorschriften (§ 1 Abs. 3 UmwG) Kein Zugriff
      4. Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
  6. Endergebnis zu der Mitgliedschaftsidentität beim Formwechsel Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  7. 1. 1. Beitritt eines Gesellschafters Kein Zugriff
      2. Austritt eines Gesellschafters Kein Zugriff
      3. Kombination von Beitritt und Austritt Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf die Dogmatik des Formwechsels Kein Zugriff
1. 1. Die allgemeine Beschlusskontrolle und deren Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschaftermehrheit Kein Zugriff
      2. Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
      3. Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Formwechsel von Personen- in Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      2. Formwechsel von Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      3. Zur materiellen Beschlusskontrolle Kein Zugriff
    4. Bisheriger Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Eigene Untersuchung Kein Zugriff
  4. Grundkonflikt des Formwechselrechts Kein Zugriff Seiten 150 - 151
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Herrschende Literaturmeinung Kein Zugriff
    3. Weitere Auffassungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  5. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Argumente für eine „erhöhte“ Treuepflicht im Formwechselrecht Kein Zugriff
    3. 1. Rechtslage zur Zeit der „Freudenberg“-Entscheidung Kein Zugriff
        Im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
        Angebot einer angemessenen Barabfindung Kein Zugriff
        Umfassende Informationspflichten Kein Zugriff
        Ausgleichsanspruch für zu niedrige Anteilsbemessung Kein Zugriff
        Gesonderte Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
        Schadensersatz der Organmitglieder Kein Zugriff
        Im allgemeinen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        Entwicklung des Gesellschafterschutzes bei Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff
        Das „OTTO“-Urteil des BGH Kein Zugriff
        Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
  6. Ergebnis zur „erhöhten“ Treuepflicht Kein Zugriff Seiten 176 - 177
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 177 - 177
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Treuepflicht Kein Zugriff
      4. Prinzip der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      5. Verfolgung von Sondervorteilen Kein Zugriff
      6. Vertragliche Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      7. Nichtigkeit des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
    4. 1. Vereinbarkeit mit dem Formwechselrecht Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit der Konzeption der allgemeinen Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Relevanz der „Freudenberg“-Grundsätze Kein Zugriff
        Schutzwürdiges Interesse an einer Beibehaltung der Börsennotierung? Kein Zugriff
        Prinzip der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        Verfolgung von Sondervorteilen Kein Zugriff
        Vertragliche Inhaltskontrolle und Nichtigkeit Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit der Ergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Relevanz des statutarisches Leitbildes Kein Zugriff
    3. Auswirkungen auf den Formwechsel einer Publikumsgesellschaft Kein Zugriff
    4. Offene Fragen Kein Zugriff
  4. 1. These: Primat des Gleichbehandlungsgrundsatzes im heutigen Formwechselrecht Kein Zugriff
    2. Der Gleichbehandlungsgrundsatz in dem BGH-Urteil vom 09.05.2005 Kein Zugriff
    3. 1. Ursprung und Entwicklung in der reichsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Bedeutung und Weiterentwicklung in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      3. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Anwendbarkeit auf Formwechselvorgänge Kein Zugriff
        Verfolgung von Sondervorteilen (§ 243 Abs. 2 AktG) Kein Zugriff
        Entwicklung der Treuepflicht Kein Zugriff
        Kritik an einer Überbetonung der Treuepflicht Kein Zugriff
    4. 1. Überlagerung der Treuepflicht Kein Zugriff
      2. Vermeidung eines übermäßigen Anfechtungsrisikos Kein Zugriff
      3. Rechtsformübergreifende Geltung Kein Zugriff
    5. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Problemaufriss Kein Zugriff
        Formwechselbeschluss treuwidrig Kein Zugriff
        Kein Treuepflichtverstoß Kein Zugriff
        Differenzierende Auffassungen Kein Zugriff
        Relevanz der Problematik Kein Zugriff
        Weitere Argumente für einen Treueverstoß Kein Zugriff
        Umgehung der besonderen Ausschlusskriterien Kein Zugriff
        Widerspruch zu den umwandlungsrechtlichen Grundprinzipien Kein Zugriff
        Übergebührliche Beschneidung des Gesellschafterschutzes Kein Zugriff
        Gesetzliche Anhaltspunkte für eine treuebedingte Sperrfrist Kein Zugriff
        Verstoß gegen das Prinzip der Mitgliederidentität Kein Zugriff
        Grundsätzliche Systementscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Keine Differenzierung nach Börsennotierung der Gesellschaft Kein Zugriff
        Kompensationsmodell bei Formwechsel und squeeze out Kein Zugriff
        Keine Motivkontrolle im Formwechselrecht Kein Zugriff
        Praktische Probleme Kein Zugriff
        Widerspruch zu der „Linotype“-Entscheidung? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Verhinderung von Unbilligkeiten bei Extremabweichungen Kein Zugriff
4. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Materiellrechtliche Ungleichbehandlung der Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Vorliegen eines sachlichen Grundes für die Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    3. Subsidiäre Geltung der Treuepflicht Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen eines materiellrechtlichen Verstoßes Kein Zugriff
  3. Allgemeine Auswirkungen auf die Gestaltungsmacht beim Formwechsel Kein Zugriff Seiten 240 - 241
5. Endergebnis zur materiellen Beschlusskontrolle Kein Zugriff Seiten 241 - 242
1. 1. Prinzip der Satzungsstrenge (§ 23 Abs. 5 AktG) Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  2. Rechtfertigung der herrschenden Meinung Kein Zugriff Seiten 244 - 244
  3. Kritik an der Satzungsstrenge Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  4. 1. Gutachten von Bayer Kein Zugriff
    2. Abstimmungsergebnisse und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 248 - 249
  2. Generelle Vergleichbarkeit zwischen UmwG und AktG Kein Zugriff Seiten 249 - 250
  3. 1. Entwicklung der Satzungsstrenge im Aktienrecht Kein Zugriff
    2. Parallelen zum Umwandlungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Übertragbarkeit aufgrund der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
      2. Abfindungsmodell mit Abweichungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Generelle Einführung eines Abfindungsmodells im Aktienrecht Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 258 - 259
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
2. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 261 - 263
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Maßgebliche Urteilsgründe Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein zur europäischen Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften Kein Zugriff
      2. Zum grenzüberschreitenden Formwechsel Kein Zugriff
  4. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Grenzüberschreitender Formwechsel Kein Zugriff
  5. 1. 1. Reichweite der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum grenzüberschreitendsen Wegzug Kein Zugriff
    2. Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Rechtsformunabhängige Umwandlungsfähigkeit Kein Zugriff
  6. Ergebnis zur Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 277 - 277
4. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 277 - 278
  2. 1. 1. Ausdehnung des § 1 Abs. 1 UmwG Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung der §§ 190 ff. UmwG Kein Zugriff
      3. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. In Betracht kommende Normen Kein Zugriff
      2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. Erforderliche Beschlussmehrheit Kein Zugriff
        Zwingendes Abfindungsangebot Kein Zugriff
        Anspruch auf Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      4. Rechtliche Bewertung der momentanen Rechtslage Kein Zugriff
  3. 1. Entwicklungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    2. Entwicklungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
5. Endergebnis zum grenzüberschreitenden Formwechsel Kein Zugriff Seiten 288 - 289
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 290 - 292
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 293 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 328

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