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Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Dieselfahrverbote gehören seit den Urteilen des BVerwG vom 27. Februar 2018 zu den Luftreinhalteplänen Stuttgart und Düsseldorf zu den bekanntesten, aber auch umstrittensten Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung. Anlass sind die insbesondere in Ballungsräumen bestehenden Überschreitungen des Grenzwerts für Stickstoffdioxid, welcher auf unionsrechtliche Vorgaben der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zurückgeht. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen wie verwaltungsgerichtlichen Vorgaben zur Verhältnismäßigkeit von Verkehrsverboten werden die aktuellen Herausforderungen für das Instrument des Luftreinhalteplans aufgezeigt und die Umsetzung der Maßnahmenplanung in die Praxis anhand von ausgewählten Luftreinhalteplänen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8288-4629-6
ISBN-Online
978-3-8288-7702-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
151
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XIV
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 1 - 4
      1. 1. Feinstaub (PM10, PM2,5) Kein Zugriff
        1. a) Das Verhältnis von NO zu NO2 Kein Zugriff
        2. b) Wechselwirkung mit CO2 Kein Zugriff
      1. 1. Gesundheit Kein Zugriff
      2. 2. Umwelt und sozioökonomische Auswirkungen Kein Zugriff
    3. III. Die Ausgangssituation in Deutschland Kein Zugriff
        1. a) Festlegung von Immissionsgrenzwerten Kein Zugriff
        2. b) Luftqualitätspläne und Pläne für kurzfristige Maßnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Beurteilungsgebiete und Ballungsräume Kein Zugriff
            1. aaa) Großräumige Ortsbestimmung Kein Zugriff
            2. bbb) Kleinräumige Ortsbestimmung Kein Zugriff
        4. d) Fitness-Check Kein Zugriff
        1. a) Die Diskrepanz zwischen dem Emissionsverhalten der Fahrzeuge im Labor und auf der Straße Kein Zugriff
          1. aa) Klage vor dem EuG Kein Zugriff
          2. bb) Ausblick Kein Zugriff
            1. aaa) Das Plangebiet Kein Zugriff
            2. bbb) Zuständigkeiten Kein Zugriff
              1. (i) Mögliche Maßnahmen Kein Zugriff
                1. (1) Verkehrsverbote und -beschränkungen nach § 40 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
                2. (2) Ausweisung von Umweltzonen Kein Zugriff
                3. (3) Einführung einer City-Maut Kein Zugriff
              3. (iii) Rechtsnatur und Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. bbb) Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
            1. aaa) Geeignetheit zur schnellstmöglichen Schadstoffreduktion Kein Zugriff
              1. (i) Die Reichweite des Verursacherprinzips Kein Zugriff
              2. (ii) Einfluss und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                1. (1) § 47 Abs. 4a S. 1 BImSchG Kein Zugriff
                2. (2) § 47 Abs. 4a S. 2 BImSchG Kein Zugriff
                3. (3) Rezeption in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
            3. ccc) Gesamtkonzept und Maßnahmen auf „zweiter Stufe“ Kein Zugriff
            4. ddd) Weitere Anforderungen nach § 45 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
        2. b) Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        3. c) Planunabhängige Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Der Rechtsanspruch auf Luftreinhalteplanung Kein Zugriff
        1. a) Positionierung von Messstationen (Rs. C-723/17 – Craeynest) Kein Zugriff
        2. b) Zwangshaft (Rs. C-752/18 – Deutsche Umwelthilfe) Kein Zugriff
        1. a) Bisherige Verurteilungen der Mitgliedstaaten Bulgarien, Polen (PM10) und Frankreich (NO2) Kein Zugriff
        2. b) Ausblick Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen der beiden Entscheidungen Kein Zugriff
              1. (i) Streckenbezogene Verkehrsbeschränkungen Kein Zugriff
              2. (ii) Zonale Verkehrsbeschränkungen Kein Zugriff
            2. bbb) Gebotene Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
            1. aaa) Fehlende Kontrollierbarkeit? Kein Zugriff
            2. bbb) Hilfestellung durch den neuen § 63c StVG: Die Möglichkeit zur verdachtsfreien Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen Kein Zugriff
        3. c) Bewertung der Urteile Kein Zugriff
            1. aaa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bbb) Die Prüfung des VG Aachen Kein Zugriff
            1. aaa) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. bbb) Zusätzliche Abwägungskriterien Kein Zugriff
            1. aaa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bbb) Die Prüfung des VG Wiesbaden Kein Zugriff
          2. bb) Das Urteil des VGH Kassel vom 10. Dezember 2019 Kein Zugriff
      3. 3. Das Urteil des BVerwG vom 27. Februar 2020 zum Luftreinhalteplan Reutlingen Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2. Spezielle Vorgaben, insbesondere zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. 1. Auswahl der Luftreinhaltepläne Kein Zugriff
      2. 2. Überblick Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Stadtgebiet Hamburg Kein Zugriff
          2. bb) Stadtgebiet Berlin Kein Zugriff
          3. cc) Ballungsraum Rhein-Main sowie Stadtgebiet Marburg Kein Zugriff
          4. dd) Metropolregion Rhein-Ruhr Kein Zugriff
          5. ee) Stadtgebiet Stuttgart Kein Zugriff
          6. ff) Stadtgebiet München Kein Zugriff
          7. gg) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. aa) Die Einrichtung von Messstationen Kein Zugriff
            1. aaa) Die Frage nach dem richtigen Standort Kein Zugriff
            2. bbb) Die Höhe des Messeinlasses Kein Zugriff
          3. cc) Simulation der Luftbelastung mittels Modellrechnungen Kein Zugriff
          4. dd) Finale Einschätzung der Luftqualität Kein Zugriff
          1. aa) Emissionserhebung Kein Zugriff
            1. aaa) Beispiel Berlin Kein Zugriff
            2. bbb) Beispiel München Kein Zugriff
            3. ccc) Beispiel Darmstadt Kein Zugriff
          3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. a) (Gesamt-)Konzept der Luftreinhaltepläne Kein Zugriff
              1. (i) Umweltzone Frankfurt a. M. Kein Zugriff
              2. (ii) Umweltzone Marburg Kein Zugriff
            2. bbb) Das zonale Verkehrsverbot in der „kleinen Umweltzone“ Stuttgart Kein Zugriff
            3. ccc) Streckenbezogene Verkehrsverbote in Hamburg, Berlin und Darmstadt Kein Zugriff
            4. ddd) Lkw-Durchfahrtsverbote Kein Zugriff
            5. eee) Geschwindigkeitsbegrenzungen Kein Zugriff
            1. aaa) Ausbau und Attraktivitätssteigerung des ÖPNV Kein Zugriff
            2. bbb) Flottenmodernisierung Kein Zugriff
            3. ccc) Umweltspur Kein Zugriff
            1. aaa) Die Förderung des Radverkehrs Kein Zugriff
            2. bbb) Die Förderung des Fußverkehrs Kein Zugriff
            1. aaa) Förderung und Privilegierung der Elektromobilität Kein Zugriff
            2. bbb) Stadt als Vorbild Kein Zugriff
            1. aaa) Parkraumbewirtschaftung Kein Zugriff
            2. bbb) Intelligente Parkraumbelegung Kein Zugriff
            1. aaa) Förderung von Carsharing-Angeboten Kein Zugriff
            2. bbb) Die Einrichtung von Mobilitätsstationen Kein Zugriff
            1. aaa) Verstetigungsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. bbb) Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung und Logistik Kein Zugriff
          8. hh) Hafen und Schifffahrt Kein Zugriff
          9. ii) Flughafen Kein Zugriff
          10. jj) Energiemaßnahmen/Wärmeversorgung/Energie und Klimaschutz Kein Zugriff
          11. kk) Industrie und Gewerbe Kein Zugriff
          12. ll) Informationskampagnen Kein Zugriff
          13. mm) Kooperation Kein Zugriff
          14. nn) Raum-, Stadt- und Landschaftsplanung Kein Zugriff
          15. oo) Sonstige (Einzel-)Maßnahmen Kein Zugriff
        3. c) Nachtrag: 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Frankfurt am Main aus dem Jahr 2020 Kein Zugriff
    2. II. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  7. F. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff 243 - 244
  8. Anhang Kein Zugriff 245 - 248
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 266

Literaturverzeichnis (300)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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