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Warum Urheberrecht?

Die Rechtfertigung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung des Nutzerschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Urheberrecht steckt in der Krise: Wir schützen immer mehr, wissen immer weniger warum und werden dabei insbesondere den Interessen kreativ-schöpferischer Werknutzer im digitalen Umfeld immer weniger gerecht. Der Ruf nach rechtstheoretischer Neuorientierung und einer grundlegenden Revision des Urheberrechts ist dementsprechend laut. Diese Arbeit widmet sich daher den Grundlagen und Gestaltungsoptionen urheberrechtlicher Regulierung im digitalen Zeitalter unter besonderer Berücksichtigung des Nutzerschutzes. Zu diesem Zweck werden schwerpunktmäßig kollektivistisch-utilitaristische Rechtfertigungsansätze untersucht, sodass neben den in Kontinentaleuropa traditionell stärker verbreiteten individualistischen Begründungsansätzen primär ökonomietheoretische, demokratie- und kulturtheoretische Rechtfertigungsbemühungen gewürdigt werden. Aufbauend auf diesen rechtstheoretischen Überlegungen entwickelt der Verfasser ein eigenes Erklärungsmodell, auf dessen Grundlage sich das Urheberrecht im Allgemeinen und die von ihm propagierte Nutzerschutzdoktrin im Besonderen rechtfertigen lassen. Das Werk schließt mit konkreten materiell-rechtlichen Reformvorschlägen für ein stärker nutzerorientiertes Urheberrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4195-6
ISBN-Online
978-3-8452-1644-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
498
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 2 - 18 Download Kapitel (PDF)
    1. Erkenntnisinteresse der Arbeit 19 - 23 Download Kapitel (PDF)
    2. Gang der Darstellung 23 - 24 Download Kapitel (PDF)
      1. Abgrenzung zwischen Zweck und Funktion 25 - 27 Download Kapitel (PDF)
      2. Regelungszweck im weitesten Sinne 27 - 30 Download Kapitel (PDF)
      1. Von der Antike bis ins Spätmittelalter 30 - 32 Download Kapitel (PDF)
      2. Privilegienzeitalter 32 - 35 Download Kapitel (PDF)
      3. Von der Privilegienpraxis zum Verlagseigentum 35 - 36 Download Kapitel (PDF)
      4. Vom Verlagseigentum zum Autoreneigentum als Theorie der Naturrechtslehre 36 - 38 Download Kapitel (PDF)
      5. Lehre vom geistigen Eigentum im 18. und 19. Jahrhundert 38 - 41 Download Kapitel (PDF)
      6. Lehre vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht 41 - 42 Download Kapitel (PDF)
      7. Dualistische Theorie vom Immaterialgüterrecht 42 - 43 Download Kapitel (PDF)
      8. Monistische Theorie 43 - 44 Download Kapitel (PDF)
      1. Historische Vorläufer einer nutzen- bzw. nutzerorientierten Betrachtungsweise 44 - 46 Download Kapitel (PDF)
      2. Frühe gemeinwohlbezogene Eigentums- und Urheberrechtstheorien in Deutschland 46 - 47 Download Kapitel (PDF)
      3. Lehre vom sozialgebundenen Urheberrecht in der Zeit der Weimarer Republik 47 - 50 Download Kapitel (PDF)
      4. Gemeinnutz vor Eigennutz – Urheberrecht im Nationalsozialismus 50 - 52 Download Kapitel (PDF)
      5. Zurückschwingen des Pendels zu einem individualistischen Ansatz in der Nachkriegszeit 52 - 53 Download Kapitel (PDF)
      6. Wiederannäherung an nutzen- und nutzerorientierte Rechtfertigung seit den 80er Jahren 53 - 56 Download Kapitel (PDF)
    4. Zusammenfassung 56 - 57 Download Kapitel (PDF)
      1. Schwächung des urheberzentrierten Paradigmas durch Urheberrechtsharmonisierung 58 - 64 Download Kapitel (PDF)
      2. Aufweichung des urheberzentrierten Paradigmas durch Erosion der Schutzrechtsgrenzen 64 - 67 Download Kapitel (PDF)
      3. Infragestellung des urheberzentrierten Paradigmas durch Philosophie der Postmoderne 67 - 81 Download Kapitel (PDF)
      1. Urheberzentriertes Paradigma und faktisch verwerterzentriertes Urheberrechtsverständnis 81 - 85 Download Kapitel (PDF)
      2. Verwerter- bzw. werkorientierte Schutztendenzen 85 - 87 Download Kapitel (PDF)
      1. Einseitige Stärkung der Rechteinhaber und Vernachlässigung des Nutzerschutzes 87 - 92 Download Kapitel (PDF)
      2. Akzeptanzverlust durch Sanktionierung alltäglichen Nutzerverhaltens 92 - 97 Download Kapitel (PDF)
    4. Zusammenfassung 97 - 98 Download Kapitel (PDF)
    1. Vorüberlegungen zur Unterscheidung der Begründungsansätze 99 - 105 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Naturrechtliche Rechtfertigung
        2. Arbeitstheoretische Rechtfertigung
        3. Personalistische Rechtfertigung
        4. Liberalistische Rechtfertigung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Naturrechtliche und ontologische Rechtfertigung
        2. Arbeitstheoretische Begründung mit der individuellen Schöpferleistung
        3. Personalistischer Rechtfertigungsansatz
        4. Liberalistische Rechtfertigungsvariante
      3. Zwischenergebnis zu individualistischen Rechtfertigungsansätzen 121 - 124 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
            1. Begriffsbestimmung und Inhalt
            2. Kritische Würdigung
            3. Zusammenfassung
          2. Die Unterscheidung zwischen ökonomischer Analyse im positiven und im normativen Sinne
          3. Das ökonomische Verhaltensmodell
          4. Das ökonomische Effizienzziel
          1. Inhalt und normzweckrelevantes Programm
          2. Kritische Würdigung
            1. Unmittelbarer Anreiz zur Schaffung neuer Werke
            2. Verbreitung und Nutzung bestehender Werke
              1. Erforderlichkeit des Urheberrechts angesichts alternativer Anreizmechanismen
              2. Erforderlichkeit des Urheberrechts angesichts technischer Schutzmöglichkeiten
              3. Zweifel an der angenommenen Anreizwirkung des Urheberrechts
              4. Kritik am ökonomischen Effizienzziel
            2. Methodologische Kritik: Problem der Operationalisierbarkeit
            3. Zusammenfassung
          1. Inhalt und normzweckrelevantes Programm
              1. Versagen des Marktmechanismus
                1. Bringen Liability Rules effizienzsteigernde Verhandlungen ebenso gut in Gang wie Property Rules?
                2. Vorzugswürdigkeit von Liability Rules im digitalen Zeitalter
            2. Negative Auswirkungen des neoklassischen Ansatzes
          3. Zusammenfassung
            1. Theoretische Grundlagen
            2. Begriff, Typologie und Erfassung der Transaktionskosten
            1. Kritik an Theorieprämissen
            2. Verbleibende Erforderlichkeit staatlicher Transaktionskostensenkung angesichts von DRM?
          3. Zwischenergebnis zur Transaktionskostenökonomik
            1. Informationsökonomische Rechtfertigung des urhebervertragsrechtlichen Urheberschutzes
            2. Informationsökonomische Rechtfertigung des Nutzerschutzes
            1. Kritik an Theorieprämissen
            2. Vorteilhaftigkeit gesetzlicher Regulierung?
          6. Zusammenfassung zur Neuen Institutionenökonomik
        6. Resümee bezüglich ökonomietheoretischer Rechtfertigungsansätze
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Inhalt und normzweckrelevantes Programm
        2. Kritische Würdigung
        3. Zusammenfassung
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Produktionsfunktion
          2. Strukturfunktion
          3. Symbolfunktion
          1. Kritik an Theorieprämissen
          2. Problem der Operationalisierbarkeit
        3. Zusammenfassung
      4. Download Kapitel (PDF)
        1. Notwendigkeit freiheitssichernder Spielregeln im Geiste des Ordoliberalismus
          1. Die Zielvorstellung einer offenen Kultur
          2. Der aktive und selbstbestimmte Nutzer
      1. Prinzipielle Vorzugswürdigkeit kollektivistischer Ansätze 313 - 314 Download Kapitel (PDF)
      2. Notwendig bleibender Rückgriff auf individualistische Argumentation zur Rechtfertigung der Urheberpersönlichkeitsrechte 314 - 316 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Vorteilhaftigkeit einer vermittelnden Position mit Blick auf internationale Urheberrechtsharmonisierung
        2. Grenzen eines integrativen Rechtfertigungsmodells
      4. Zusammenfassung 322 - 323 Download Kapitel (PDF)
      1. Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland 324 - 327 Download Kapitel (PDF)
      2. Vereinbarkeit mit europa- und internationalrechtlichen Vorgaben 327 - 330 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Gründe für Ausdehnung auf Schutz der Allgemeinheit
        2. Kritische Würdigung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Gründe für Ausdehnung auf Verwerterschutz
        2. Kritische Würdigung
        3. Zusammenfassung
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Urheberrechtsschranken und Wettbewerb
          2. Urhebervertragsrecht und Wettbewerb
          3. DRM und Wettbewerb
          4. Mögliche Schlussfolgerung
            1. UrhG und institutioneller Wettbewerbsschutz im UWG
            2. UrhG und institutioneller Wettbewerbschutz im GWB
          2. Ablehnende Stellungnahme
        3. Zusammenfassung
      1. Normzweckkonflikte zwischen Urheber- und Nutzerschutz 359 - 360 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
          1. Modell aus Primär- und Sekundärzweck
          2. Rechtfertigungsversuche für ein Hierarchieverhältnis
          3. Ablehnende Stellungnahme
        2. Gleichrangigkeit und ggf. einzelfallbezogene Interessenabwägung
      3. Zwischenergebnis 367 - 367 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Normzweck als Gesetzesrechtfertigung und Auslegungshilfe
        2. Schutzzweckdenken im UWG als Orientierungshilfe
        3. Neubestimmte Regelungszwecke als Gestaltungsauftrag de lege ferenda
        4. Erweiterte Regelungszwecke und die Chance auf Akzeptanzsteigerung des Urheberrechts
        5. Zusammenfassung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Gesetzliche Normzweckverankerung in § 1 UrhG de lege ferenda
          1. Notwendigkeit einer stärker differenzierten bzw. flexibleren Dauer des Urheberrechts
          2. Differenzierung anhand der Amortisations- bzw. Auswertungsdauer?
          3. Formulierungsvorschlag für eine fünfjährige Schutzfrist mit Verlängerungsoption
          1. In den USA diskutierte Regulierungsvorschläge für die orphan works-Problematik
          2. Eine Beschränkung der Schadensersatzansprüche auch in Deutschland bzw. Europa?
          3. Plädoyer für einen Ausschluss des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs im Falle bearbeitender Nutzungen von orphan works
          4. Vereinbarkeit mit verfassungs-, europa- und internationalrechtlichen Vorgaben
          5. Zusammenfassung
            1. Das überholte Dogma der engen Schrankenauslegung und die Rechtsnatur der Schranken
            2. Schrankenauslegung im Lichte der vorgeschlagenen Normzweckklausel
            1. Allgemeine Überlegungen zu einer nutzerfreundlicheren Schrankengestaltung
              1. Vor- und Nachteile eines abschließenden Schrankenkatalogs
              2. Formulierungsvorschlag für eine den Schrankenkatalog ergänzende Auffangklausel
          1. Verschärfte und international einheitliche Informationspflichten
            1. Optionen unmittelbarer Technikgestaltung
            2. Optionen mittelbarer Nutzerschutzdurchsetzung
      1. Zulässigkeit, Umfang und Bedeutung einer Normzweckerweiterung 445 - 447 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Vorschlag für eine Normzweckklausel und eine neue Gesetzesbezeichnung
        2. Formulierungsvorschlag für eine Verkürzung bzw. Flexibilisierung der Schutzdauer
        3. Schutz für die Nutzer von »orphan works«
        4. Normzweckorientierte Auslegung und Ausgestaltung der Schranken
        5. Optionen des Nutzerschutzes im Hinblick auf technische Nutzungsrestriktionen
      1. Bestandsaufnahme 456 - 457 Download Kapitel (PDF)
      2. Relativierung des Urheberschutzkonzepts bei historischer Betrachtung 457 - 458 Download Kapitel (PDF)
      3. Ursachen der gegenwärtigen Legitimationskrise 458 - 460 Download Kapitel (PDF)
      4. Die Rechtfertigung des Urheberrechts im Allgemeinen und einer Nutzerschutzdoktrin im Besonderen 460 - 463 Download Kapitel (PDF)
      5. Umfang und Konsequenzen der vorgeschlagenen Normzweckerweiterung 463 - 465 Download Kapitel (PDF)
    2. Ausblick 465 - 468 Download Kapitel (PDF)
  8. Literaturverzeichnis 469 - 498 Download Kapitel (PDF)

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