Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Reihengeschäften

RA Dr. Markus Hassa LL.M.

doi:10.5771/9783845271996

Zusammenfassung

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr werden bei längeren Handelsketten zur Kosten- und Zeitersparnis oftmals die Transportwege abgekürzt. Für umsatzsteuerrechtliche Zwecke muss bei Vorliegen eines solchen Reihengeschäfts die unmittelbare Warenbewegung einer der Lieferungen in der Reihe zugeordnet werden. In dieser Weise lässt sich die steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung bzw. die steuerfreie Ausfuhrlieferung bestimmen. Diese Thematik beschäftigt Wissenschaft und Praxis seit Jahren. Die Diskussion hat zu schwer verständlicher höchstrichterlicher Rechtsprechung und einer Vielzahl divergierender Lösungsansätze im Schrifttum geführt.

Durch die vorliegende Untersuchung soll ein Beitrag zu der anhaltenden Diskussion geleistet werden. Anhand der Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen Euro Tyre und VSTR wird ein Zuordnungskonzept entwickelt, das einen fallgruppenübergreifenden Lösungsansatz bildet und insofern auf mitgliedstaatlicher Ebene umzusetzen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3048-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7199-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. I. Betriebswirtschaftliche Chancen und Risiken Kein Zugriff
2. II. Volkswirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
1. I. Obligatorische Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
2. II. Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlegende systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beteiligte Kein Zugriff
      2. bb) Gegenstand Kein Zugriff
      3. cc) Umsatzgeschäfte Kein Zugriff
      4. dd) Lieferungen Kein Zugriff
      5. ee) Warenbewegung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ort der Lieferungen Kein Zugriff
      2. bb) Internationale Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse bei grenzüberschreitenden Reihengeschäften Kein Zugriff
      3. cc) Zeitpunkt der Lieferungen Kein Zugriff
      4. dd) Vereinfachungsregelungen für innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte in § 25b UStG Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
1. I. Ausgangsbetrachtung der nationalen Rechtslage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache EMAG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Innergemeinschaftlicher Grenzausgleich nur im Rahmen einer warenbewegten Lieferung Kein Zugriff
      2. bb) Wortlaut der Ortsbestimmungen Kein Zugriff
      3. (1) Bedeutung der Ortsbestimmungen Kein Zugriff
        (2) Ziel der Verlagerung der Steuereinnahmen in den Bestimmungsmitgliedstaat Kein Zugriff
        (3) Belastungswirkungen für die Unternehmer und die mitgliedstaatlichen Finanzverwaltungen Kein Zugriff
        (4) Zusammenhang mit den Regelungen für den Vorsteuerabzug Kein Zugriff
        (5) Zusammenhang mit den Regelungen für innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Kein Zugriff
  2. 1. a) Zuordnung der Warenbewegung zu allen Lieferbeziehungen Kein Zugriff
    2. b) Konsequenzen für die Durchführung des innergemeinschaftlichen Grenzausgleichs Kein Zugriff
  3. 3. Abschließende Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Grundlegende Bedeutung der Transportveranlassung Kein Zugriff
    2. b) Kriterien für die Transportveranlassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Transportveranlassung durch den ersten Unternehmer oder den letzten Abnehmer Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundfall Kein Zugriff
        (2) Gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
      2. (1) Sonderfall Kein Zugriff
        (2) Zuordnungswahlrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Unkoordinierte Regelungen in unterschiedlichen Steuerjurisdiktionen Kein Zugriff
  2. 1. a) Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    2. b) Doppelte Nichtbesteuerung Kein Zugriff
    3. c) Registrierungs- und Steuererklärungspflichten für die beteiligten Unternehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache Euro Tyre Kein Zugriff
  2. 2. Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache VSTR Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung der „umfassenden Würdigung aller besonderen Umstände“ Kein Zugriff
    2. b) Übergeordnetes Ziel der Durchführung des innergemeinschaftlichen Grenzausgleichs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundlegende Bedeutung der Übertragungszeitpunkte Kein Zugriff
      2. (1) Letzter Unternehmer ist während des Transports befähigt, wie ein Eigentümer über den Gegenstand zu verfügen Kein Zugriff
        (2) Erster Unternehmer ist während des Transports befähigt, wie ein Eigentümer über den Gegenstand zu verfügen Kein Zugriff
        (a) Erforderlichkeit einer „zweiten Stufe“ der Zuordnungsentscheidung Kein Zugriff
        (b) Begründung eines Wahlrechts für den mittleren Unternehmer Kein Zugriff
        (i) Absichtsbekundung Kein Zugriff
        (ii) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Kein Zugriff
        (bb) Kriterien für eine Zuordnung zu der zweiten Lieferung Kein Zugriff
        (cc) Rangverhältnis der Kriterien für das Zuordnungswahlrecht Kein Zugriff
      3. cc) Feststellung der Übertragungszeitpunkte Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundlegendes zum Vertrauensschutz im innergemeinschaftlichen Warenverkehr Kein Zugriff
      2. (1) Bedeutung des Vertrauensschutzes im Hinblick auf die Zuordnung der Warenbewegung Kein Zugriff
        (2) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (a) Gewährung der Steuerbefreiung für den Lieferanten Kein Zugriff
        (b) Inanspruchnahme des Abnehmers Kein Zugriff
    5. e) Untergeordnete Bedeutung der Transportveranlassung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsätzliche Bedeutung der Vorgaben des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlegendes zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ansatz des V. Senats Kein Zugriff
      2. (2) Ansatz des XI. Senats Kein Zugriff
      3. (3) Würdigung des Konflikts der Senate Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unterschiedliche konzeptionelle Ansätze im nationalen und im Unionsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Richtlinienkonforme Auslegung des § 3 Abs. 6 Satz 6 UStG nicht möglich Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgen der Richtlinienwidrigkeit des § 3 Abs. 6 Satz 6 UStG Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
5. 1. 1. Kritische Würdigung der Vorgaben des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. a) Anforderungen an ein Alternativkonzept Kein Zugriff
    2. b) Zuordnungsentscheidung anhand der Umsatzsteuer-Identifikationsnummern Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 245 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 264

Literaturverzeichnis (198 Einträge)

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