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Monographie Kein Zugriff

Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Diese Arbeit enthält die Analyse der erbschaft- und schenkungssteuerlichen Folgen eines formgerecht abgegebenen Schenkungsversprechens. Weil das Schenkungsversprechen, das zivilrechtlich eine Forderung begründet, traditionell von der Besteuerung ausgenommen wird und erst mit der Ausführung zu einer steuerlich relevanten Bereicherung führt, ergeben sich im Einzelnen interessante Detailfragen.

So werden im ersten Abschnitt die Gründe untersucht, die dazu führen, dass das Schenkungsversprechen nach h.M. keine Steuerpflicht auslöst. Im zweiten Teil sind die Merkmale behandelt, die zur Verwirklichung des Steuerentstehungstatbestands nötig sind. Welche steuerlichen Konsequenzen bei einer entgeltlichen oder unentgeltlichen Abtretung der Versprechensforderung vor der Erfüllung bestehen, untersuchen Kapitel drei und vier. Die steuerliche Behandlung des unentgeltlichen Verzichts des Beschenkten auf seine Schenkungsforderung thematisiert der fünfte Teil. Schließlich behandelt Kapitel sechs die steuerlichen Konsequenzen, wenn einer der Vertragspartner vor Erfüllung des Schenkungsvertrags stirbt und eine Rechtsnachfolge beim Beschenkten oder eine Schuldnachfolge auf Seiten des Schenkers eintritt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5946-3
ISBN-Online
978-3-8452-2953-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Christiane Wiegand
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 12 Christiane Wiegand
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 16 Christiane Wiegand
      1. Überblick über die steuerliche Behandlung des formwirksamen Schenkungsversprechens Kein Zugriff 17 - 20 Christiane Wiegand
      2. Steuerliche Einordnung in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff 20 - 22 Christiane Wiegand
      3. Rechtsgeschichtliche Entwicklung der steuerlichen Behandlung Kein Zugriff 22 - 32 Christiane Wiegand
      4. Ältere Ansicht in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 32 - 35 Christiane Wiegand
      5. Neuere Auffassung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 35 - 36 Christiane Wiegand
      6. Eigener Ansatz zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens Kein Zugriff 36 - 40 Christiane Wiegand
      1. Ausführung der Zuwendung i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG Kein Zugriff 40 - 47 Christiane Wiegand
      2. Christiane Wiegand
        1. Steuerliche Einordnung der Schenkung auf den Todesfall Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Christiane Wiegand
          1. Ausgeführte Schenkung auf den Todesfall zu Lebzeiten des Schenkers Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. Unausgeführte Schenkung auf den Todesfall bis zum Tod des Schenkers Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Zwischenergebnis zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens i.S.v. § 2301 BGB Kein Zugriff Christiane Wiegand
      3. Anzeigepflicht des Erwerbs nach § 30 Abs. 1 unter Berücksichtigung der speziellen Bestimmung des § 30 Abs. 3 S. 2 ErbStG Kein Zugriff 62 - 65 Christiane Wiegand
      1. Voraussetzung: Abtretbarkeit der Schenkungsversprechensforderung Kein Zugriff 65 - 68 Christiane Wiegand
      2. Kein grundsätzlicher Ausschluss eines schenkungsteuerpflichtigen Geschäfts trotz Vorliegens eines entgeltlichen Vorgangs Kein Zugriff 68 - 71 Christiane Wiegand
      3. Christiane Wiegand
        1. Erlangung der Beschenkteneigenschaft i.S.v. § 530 BGB durch die Forderungsabtretung Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Christiane Wiegand
          1. Ersatztatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 6 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. Christiane Wiegand
            1. Verbot einer steuerverschärfenden Analogie im Steuerrecht? Kein Zugriff Christiane Wiegand
            2. Zulässigkeit der analogen Anwendung von § 3 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 2 ErbStG im Fall des Versprechensforderungsverkaufs Kein Zugriff Christiane Wiegand
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Zwischenergebnis zur Besteuerung des entgeltlichen Erwerbers der Versprechensforderung Kein Zugriff Christiane Wiegand
      4. Christiane Wiegand
        1. Ersatztatbestand des § 7 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Analoge Anwendung des § 7 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Berücksichtigung der Bestimmung des § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        4. Zusammenfassung zur steuerlichen Inanspruchnahme des Versprechensempfängers und des Schenkers Kein Zugriff Christiane Wiegand
      5. Ergebnis der Besteuerung im Fall der entgeltlichen Versprechensforderungsveräußerung an einen Dritten Kein Zugriff 98 - 98 Christiane Wiegand
      1. Christiane Wiegand
        1. Zivilrechtliche Einordnung Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Christiane Wiegand
          1. Ähnlicher Fall der unentgeltlichen Übertragung des Nacherbenanwartschaftsrechts Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. Christiane Wiegand
            1. Unentgeltliche Übertragung des Nacherbenanwartschaftsrechts Kein Zugriff Christiane Wiegand
            2. Unentgeltliche Übertragung des versprochenen Gegenstands Kein Zugriff Christiane Wiegand
          3. Christiane Wiegand
            1. Freigebige Zuwendung unter Lebenden i.S.v. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
            2. Ausführung der Zuwendung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG durch Bewirken der versprochenen Leistung i.S.v. § 518 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff Christiane Wiegand
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christiane Wiegand
      2. Christiane Wiegand
        1. Freigebige Zuwendung nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Ausführung der Zuwendung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christiane Wiegand
      3. Haftungsbeginn des Zweitbeschenkten als Steuerschuldner nach § 20 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff 123 - 124 Christiane Wiegand
      4. Die steuerrechtliche Auswirkung der Regelung des § 822 BGB Kein Zugriff 124 - 127 Christiane Wiegand
      1. Zivilrechtliche Qualifikation eines solchen Verzichts Kein Zugriff 127 - 130 Christiane Wiegand
      2. Schenkungsteuerliche Behandlung des Verzichts Kein Zugriff 130 - 135 Christiane Wiegand
      1. Christiane Wiegand
        1. Christiane Wiegand
          1. Analoge Anwendbarkeit von § 10 Abs. 4 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. Erbschaftsteuerliche Behandlung der geerbten Versprechensforderung Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Christiane Wiegand
          1. These des Verzichts auf die Schenkungsbesteuerung Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. Indirekte Berücksichtigung der Erbschaftsbesteuerung i.R.d. Schenkungsbesteuerung Kein Zugriff Christiane Wiegand
          3. Christiane Wiegand
            1. Erbschaftsteuerlicher Abzug der latenten Schenkungsteuerlast Kein Zugriff Christiane Wiegand
            2. Nachträgliche Berichtigung der Erbschaftsteuerfestsetzung nach § 12 Abs. 1 ErbStG i.V.m. §§ 6 Abs. 2, 5 Abs. 2 BewG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Zwischenergebnis hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungsbesteuerung des Erben des Versprechensempfängers und Schenkers Kein Zugriff Christiane Wiegand
      2. Christiane Wiegand
        1. Allgemeine Kriterien für die Abzugsfähigkeit einer Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff Christiane Wiegand
        2. Christiane Wiegand
          1. These der teleologischen Reduktion von § 10 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
          2. These der uneingeschränkten Anwendung von § 10 Abs. 5 ErbStG und Stellungnahme Kein Zugriff Christiane Wiegand
          3. Zwischenergebnis zur Abzugsfähigkeit der Versprechensverbindlichkeit nach § 10 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff Christiane Wiegand
        3. Bewertung der Versprechensverbindlichkeit als Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff Christiane Wiegand
        4. Rechtslage im Zeitpunkt der Erfüllung der Versprechensverbindlichkeit Kein Zugriff Christiane Wiegand
        5. Zwischenergebnis der steuerlichen Behandlung der Verbindlichkeit im Nachlass des Versprechenden Kein Zugriff Christiane Wiegand
  5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff 167 - 174 Christiane Wiegand
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 183 Christiane Wiegand

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