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Monographie Kein Zugriff

Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Diese Arbeit enthält die Analyse der erbschaft- und schenkungssteuerlichen Folgen eines formgerecht abgegebenen Schenkungsversprechens. Weil das Schenkungsversprechen, das zivilrechtlich eine Forderung begründet, traditionell von der Besteuerung ausgenommen wird und erst mit der Ausführung zu einer steuerlich relevanten Bereicherung führt, ergeben sich im Einzelnen interessante Detailfragen.

So werden im ersten Abschnitt die Gründe untersucht, die dazu führen, dass das Schenkungsversprechen nach h.M. keine Steuerpflicht auslöst. Im zweiten Teil sind die Merkmale behandelt, die zur Verwirklichung des Steuerentstehungstatbestands nötig sind. Welche steuerlichen Konsequenzen bei einer entgeltlichen oder unentgeltlichen Abtretung der Versprechensforderung vor der Erfüllung bestehen, untersuchen Kapitel drei und vier. Die steuerliche Behandlung des unentgeltlichen Verzichts des Beschenkten auf seine Schenkungsforderung thematisiert der fünfte Teil. Schließlich behandelt Kapitel sechs die steuerlichen Konsequenzen, wenn einer der Vertragspartner vor Erfüllung des Schenkungsvertrags stirbt und eine Rechtsnachfolge beim Beschenkten oder eine Schuldnachfolge auf Seiten des Schenkers eintritt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5946-3
ISBN-Online
978-3-8452-2953-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
      1. Überblick über die steuerliche Behandlung des formwirksamen Schenkungsversprechens Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      2. Steuerliche Einordnung in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff Seiten 20 - 22
      3. Rechtsgeschichtliche Entwicklung der steuerlichen Behandlung Kein Zugriff Seiten 22 - 32
      4. Ältere Ansicht in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 32 - 35
      5. Neuere Auffassung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      6. Eigener Ansatz zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens Kein Zugriff Seiten 36 - 40
      1. Ausführung der Zuwendung i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG Kein Zugriff Seiten 40 - 47
        1. Steuerliche Einordnung der Schenkung auf den Todesfall Kein Zugriff
          1. Ausgeführte Schenkung auf den Todesfall zu Lebzeiten des Schenkers Kein Zugriff
          2. Unausgeführte Schenkung auf den Todesfall bis zum Tod des Schenkers Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens i.S.v. § 2301 BGB Kein Zugriff
      2. Anzeigepflicht des Erwerbs nach § 30 Abs. 1 unter Berücksichtigung der speziellen Bestimmung des § 30 Abs. 3 S. 2 ErbStG Kein Zugriff Seiten 62 - 65
      1. Voraussetzung: Abtretbarkeit der Schenkungsversprechensforderung Kein Zugriff Seiten 65 - 68
      2. Kein grundsätzlicher Ausschluss eines schenkungsteuerpflichtigen Geschäfts trotz Vorliegens eines entgeltlichen Vorgangs Kein Zugriff Seiten 68 - 71
        1. Erlangung der Beschenkteneigenschaft i.S.v. § 530 BGB durch die Forderungsabtretung Kein Zugriff
          1. Ersatztatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 6 ErbStG Kein Zugriff
            1. Verbot einer steuerverschärfenden Analogie im Steuerrecht? Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit der analogen Anwendung von § 3 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 2 ErbStG im Fall des Versprechensforderungsverkaufs Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis zur Besteuerung des entgeltlichen Erwerbers der Versprechensforderung Kein Zugriff
        1. Ersatztatbestand des § 7 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG Kein Zugriff
        2. Analoge Anwendung des § 7 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG Kein Zugriff
        3. Berücksichtigung der Bestimmung des § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung zur steuerlichen Inanspruchnahme des Versprechensempfängers und des Schenkers Kein Zugriff
      3. Ergebnis der Besteuerung im Fall der entgeltlichen Versprechensforderungsveräußerung an einen Dritten Kein Zugriff Seiten 98 - 98
        1. Zivilrechtliche Einordnung Kein Zugriff
          1. Ähnlicher Fall der unentgeltlichen Übertragung des Nacherbenanwartschaftsrechts Kein Zugriff
            1. Unentgeltliche Übertragung des Nacherbenanwartschaftsrechts Kein Zugriff
            2. Unentgeltliche Übertragung des versprochenen Gegenstands Kein Zugriff
            1. Freigebige Zuwendung unter Lebenden i.S.v. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff
            2. Ausführung der Zuwendung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG durch Bewirken der versprochenen Leistung i.S.v. § 518 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Freigebige Zuwendung nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff
        2. Ausführung der Zuwendung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Haftungsbeginn des Zweitbeschenkten als Steuerschuldner nach § 20 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff Seiten 123 - 124
      2. Die steuerrechtliche Auswirkung der Regelung des § 822 BGB Kein Zugriff Seiten 124 - 127
      1. Zivilrechtliche Qualifikation eines solchen Verzichts Kein Zugriff Seiten 127 - 130
      2. Schenkungsteuerliche Behandlung des Verzichts Kein Zugriff Seiten 130 - 135
          1. Analoge Anwendbarkeit von § 10 Abs. 4 ErbStG Kein Zugriff
          2. Erbschaftsteuerliche Behandlung der geerbten Versprechensforderung Kein Zugriff
          1. These des Verzichts auf die Schenkungsbesteuerung Kein Zugriff
          2. Indirekte Berücksichtigung der Erbschaftsbesteuerung i.R.d. Schenkungsbesteuerung Kein Zugriff
            1. Erbschaftsteuerlicher Abzug der latenten Schenkungsteuerlast Kein Zugriff
            2. Nachträgliche Berichtigung der Erbschaftsteuerfestsetzung nach § 12 Abs. 1 ErbStG i.V.m. §§ 6 Abs. 2, 5 Abs. 2 BewG Kein Zugriff
        1. Zwischenergebnis hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungsbesteuerung des Erben des Versprechensempfängers und Schenkers Kein Zugriff
        1. Allgemeine Kriterien für die Abzugsfähigkeit einer Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff
          1. These der teleologischen Reduktion von § 10 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff
          2. These der uneingeschränkten Anwendung von § 10 Abs. 5 ErbStG und Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zur Abzugsfähigkeit der Versprechensverbindlichkeit nach § 10 Abs. 5 ErbStG Kein Zugriff
        2. Bewertung der Versprechensverbindlichkeit als Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff
        3. Rechtslage im Zeitpunkt der Erfüllung der Versprechensverbindlichkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis der steuerlichen Behandlung der Verbindlichkeit im Nachlass des Versprechenden Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 167 - 174
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 183

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