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Begründung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen mit infektiösen Arbeitnehmern

Die gegenwärtige und künftige Gefahr der Ansteckung
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Spätestens seit der Covid-19-Pandemie ist der Infektionsschutz ein allgegenwärtiges Thema. Der Arbeitgeber kann bei der Einstellung und der Beendigung von Arbeitsverhältnissen auch das Auftreten von Infektionsgefahren in seinem Betrieb beeinflussen. Unter Berücksichtigung des Diskriminierungsrechts werden Fragerecht, ärztliche Untersuchung und Offenbarungspflicht des Bewerbers als bei der Einstellung wichtige Informationsmittel des Arbeitgebers sowie die Kündigung und Anfechtung als Beendigungstatbestände in den Blick genommen. Die Autorin beschäftigt sich dabei nicht mit akuten Infektionen des Arbeitnehmers, sondern mit chronischen und latenten Verläufen sowie der möglichen Ansteckungsgefahr bei fehlender Immunität.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1295-4
ISBN-Online
978-3-7489-4079-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
47
Sprache
Deutsch
Seiten
363
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Der (künftig) infektiöse Arbeitnehmer bei der Begründung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
    2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Stand der Forschung Kein Zugriff
    1. A. Fragestellung Kein Zugriff
    2. B. Schutz vor Ansteckungsgefahren im Arbeitsleben als originäres Drittinteresse Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Chronische Hepatitis B, Hepatitis C und Hepatitis D Kein Zugriff
        2. 2. Humanes Immundefizienz-Virus (HIV) Kein Zugriff
        3. 3. Salmonella Kein Zugriff
        4. 4. Sonderfall: Staphylococcus aureus, insbesondere Methicillinresistente Staphylococcus aureus (MRSA) Kein Zugriff
        1. 1. Künftige Ansteckungsgefahr bei latenter Tuberkulose-Infektion Kein Zugriff
        2. 2. Künftige Ansteckungsgefahr bei fehlender Immunität Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Interessenlage Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechtliche Bedeutung der Interessenlage Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Drittinteressen als berechtigte Interessen einer Vertragspartei Kein Zugriff
          2. b. Infektionsschutzinteresse als berechtigtes Arbeitgeberinteresse Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit des AGG bei der Begründung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
          1. a. Fragestellung Kein Zugriff
            1. aa. Begriff der Behinderung in § 1 AGG Kein Zugriff
                1. (a) Vorliegen einer Beeinträchtigung Kein Zugriff
                2. (b) Langfristigkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff
                1. (a) Grundlage Kein Zugriff
                2. (b) Teilhabebehinderung im Arbeitsleben Kein Zugriff
                3. (c) Teilhabebehinderung im gesellschaftlichen Leben Kein Zugriff
            3. cc. Abschließende Beurteilung zur ansteckenden Infektion als Behinderung Kein Zugriff
            1. aa. Grundlage Kein Zugriff
              1. (1) Nichtinfektiosität als wesentliche und entscheidende Anforderung Kein Zugriff
              2. (2) Angemessenheit der beruflichen Anforderung des Infektionsschutzes Kein Zugriff
            3. cc. Kundenwunsch der Nichtinfektiosität als Rechtfertigungsgrund i.S.v. § 8 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            4. dd. Angemessene Vorkehrungen i.S.v. Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG für den Einsatz infektiöser Arbeitnehmer Kein Zugriff
          4. d. Abschließende Beurteilung zur unmittelbaren Ungleichbehandlung aufgrund einer ansteckenden Infektion Kein Zugriff
          1. a. Grundlage Kein Zugriff
            1. aa. Geschlecht und sexuelle Identität Kein Zugriff
            2. bb. Weltanschauung Kein Zugriff
            3. cc. Religion Kein Zugriff
          3. c. Infektionsschutz als Rechtfertigungsgrund i.S.v. § 3 Abs. 2 Hs. 2 AGG Kein Zugriff
        1. 1. Fragestellung Kein Zugriff
          1. a. Überblick über Personalauswahlinstrumente Kein Zugriff
            1. aa. Auswirkungen des AGG auf das Fragerecht Kein Zugriff
              1. (1) Frage nach einer Behinderung bzw. einer Infektion, die eine Behinderung begründen kann Kein Zugriff
              2. (2) Frage nach einer aktuellen Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              3. (3) Frage nach einer künftigen Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
            1. aa. Auswirkungen des AGG auf die Offenbarungspflicht Kein Zugriff
            2. bb. Offenbarungspflicht einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
            1. aa. Untersuchung mit spezifischem Inhalt Kein Zugriff
            2. bb. Allgemeine Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
          1. a. Überblick Kein Zugriff
              1. (1) Bestehen eines Anfechtungsgrunds Kein Zugriff
              2. (2) Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen nach Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
              1. (1) Bestehen eines Anfechtungsgrunds Kein Zugriff
              2. (2) Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen nach Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
            1. aa. Zulässigkeitsbeurteilung in Abhängigkeit des Kündigungsgrunds Kein Zugriff
            2. bb. Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen nach Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Fragestellung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über in Betracht kommende Gesetzesregelungen Kein Zugriff
          1. a. Grundlage Kein Zugriff
            1. aa. Fragerecht aus den infektionsschutzrechtlichen Tätigkeits- und Beschäftigungsverboten Kein Zugriff
              1. Exkurs: Untersuchung aufgrund gesetzlicher Regelungen außerhalb des Infektionsschutzgesetzes Kein Zugriff
            3. cc. Offenbarungspflicht des Bewerbers im Zusammenhang mit infektionsschutzrechtlichen Tätigkeits- und Beschäftigungsverboten Kein Zugriff
            1. aa. Informationsmöglichkeit gemäß der Generalklausel zur Verhütung von Krankenhausinfektionen, § 23 Abs. 3 IfSG Kein Zugriff
              1. (1) Rechtliche Qualifikation von § 23a IfSG Kein Zugriff
                1. (a) Fragestellung Kein Zugriff
                2. (b) Parallelität von Datenschutz- und Fragerecht Kein Zugriff
                3. (c) Ablösung des Fragerechts durch das Datenschutzrecht Kein Zugriff
                4. (d) Bewertung Kein Zugriff
                1. (a) Informationsmöglichkeit für künftige Ansteckungsgefahren Kein Zugriff
                2. (b) Keine Informationsmöglichkeit für aktuelle Ansteckungsgefahren Kein Zugriff
          4. d. Abschließende Beurteilung der Informationsmöglichkeiten zur Ansteckungsgefahr aus dem Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
            1. aa. Inhaltliche Auslegung von §§ 15 Abs. 1 S. 2, 16 ArbSchG Kein Zugriff
            2. bb. Anwendbarkeit von §§ 15 Abs. 1 S. 2, 16 ArbSchG im Bewerbungsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Informationsrecht des Arbeitgebers wegen einer Ansteckungsgefahr aus § 618 BGB i.V.m. § 3 Abs. 1 ArbSchG Kein Zugriff
            1. aa. Anwendbarkeit von § 7 ArbSchG im Bewerbungsverfahren Kein Zugriff
            2. bb. Inhaltliche Reichweite von § 7 ArbSchG Kein Zugriff
          4. d. Informationsmöglichkeit des Arbeitgebers zu Ansteckungsgefahren des Bewerbers aus § 5 Abs. 1 ArbSchG Kein Zugriff
            1. aa. Arbeitsmedizinische Vorsorge als Untersuchung vor Tätigkeitsbeginn Kein Zugriff
            2. bb. Ansteckungsgefahren im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge Kein Zugriff
            3. cc. Informationsumfang des Arbeitgebers bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge Kein Zugriff
          6. f. Abschließende Beurteilung der Informationsmöglichkeiten zur Ansteckungsgefahr aus dem Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Ansteckende Infektion als Krankheit Kein Zugriff
          2. b. Information über künftige Ansteckungsgefahr als Information über den künftigen Gesundheitszustand Kein Zugriff
          1. a. Fragemöglichkeit nach dem Gesundheitszustand des Bewerbers Kein Zugriff
          2. b. Offenbarungspflicht des Bewerbers zu seinem Gesundheitszustand Kein Zugriff
          3. c. Informationsmöglichkeit über den Gesundheitszustand des Bewerbers mit einer Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
          4. d. Bewertung der Informationsmöglichkeit für Gesundheitsinformationen Kein Zugriff
          1. a. Grundlage Kein Zugriff
              1. (1) Fragestellung Kein Zugriff
                1. (a) Weites Verständnis der Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                2. (b) Enges Verständnis der Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                1. (a) Verallgemeinerungsfähigkeit des Verständnisses der Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                2. (b) Einbezug des Aspekts der Drittgefährdung Kein Zugriff
                1. (a) Anwendung des Begriffsverständnisses der Ansteckungsgefahr auf hier untersuchte Erreger Kein Zugriff
                2. (b) Zulässigkeit der Frage im Ausnahmefall trotz fehlender konkreter Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                3. (c) Abschließende Beurteilung zur Fragemöglichkeit wegen einer aktuell bestehenden Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              1. (1) Fragemöglichkeit nach künftiger Ansteckungsgefahr wegen latenter Infektion Kein Zugriff
              2. (2) Fragemöglichkeit nach künftiger Ansteckungsgefahr wegen fehlender Immunität Kein Zugriff
              1. (1) Überblick Kein Zugriff
                1. (a) Begriffsbestimmung der Eignung Kein Zugriff
                2. (b) Eignungsverlust bei Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                1. (a) Begriffsverständnis der Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
                2. (b) Arbeitsunfähigkeit bei Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              4. (4) Informationsmöglichkeit über die Frage nach infektionsschutzrechtlichen Tätigkeits- und Beschäftigungsverboten Kein Zugriff
            1. aa. Unmittelbare Offenbarung einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
            2. bb. Mittelbare Information über Offenbarung eines bestehenden infektionsschutzrechtlichen Tätigkeits- oder Beschäftigungsverbots Kein Zugriff
            1. aa. Fragestellung Kein Zugriff
            2. bb. Aspekt der Ansteckungsgefahr bei der allgemeinen Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
              1. (1) Zulässigkeit spezieller Untersuchungen im Allgemeinen Kein Zugriff
                1. (a) Bestimmung des Zulässigkeitsmaßstabs Kein Zugriff
                2. (b) Anwendung des Zulässigkeitsmaßstabs auf untersuchte Erreger Kein Zugriff
              3. (3) Zulässigkeit anlassbezogener Infektionsscreenings Kein Zugriff
              4. (4) Ärztliche Abklärung einer künftigen Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              1. (1) Einwilligung des Bewerbers zur Weitergabe des Gesamturteils Kein Zugriff
              2. (2) Einwilligung des Bewerbers zur Mitteilung von Einzelbefunden Kein Zugriff
              3. (3) Ärztliche Notstandsbefugnis zur Weitergabe des Untersuchungsergebnisses wegen Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              1. (1) Fragestellung Kein Zugriff
                1. (a) Regelungsmacht für das vorvertragliche Schuldverhältnis Kein Zugriff
                2. (b) Normative Einordnung einer Einstellungsuntersuchungsregelung Kein Zugriff
                3. (c) Beispiele kollektiver Regelungen zur Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
                4. (d) Exkurs: Inhaltliche Reichweite zur Abklärung einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                1. (a) Regelungsmacht für das vorvertragliche Schuldverhältnis Kein Zugriff
                2. (b) Exkurs: Inhaltliche Reichweite zur Abklärung einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
              4. (4) Bedeutung kollektiver Regelungen für die Abklärung von Ansteckungsgefahren Kein Zugriff
        5. 5. Abschließende Beurteilung der Informationsmöglichkeiten des Arbeitgebers zu Ansteckungsgefahren nach den allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB bei Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
        3. 3. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums, § 119 Abs. 2 BGB bei Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
        4. 4. Ausschluss der Anfechtung, § 242 BGB Kein Zugriff
      1. I. Überblick über die Kündigungsregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Fragestellung Kein Zugriff
          1. a. Kündigung wegen des aktuellen Gesundheitszustands Kein Zugriff
          2. b. Kündigung wegen des künftigen Gesundheitszustands Kein Zugriff
          1. a. Sittenwidrigkeit der Kündigung, § 138 BGB Kein Zugriff
          2. b. Treuwidrigkeit der Kündigung, § 242 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Außerordentliche Kündigung wegen des Gesundheitszustands Kein Zugriff
        5. 5. Abschließende Beurteilung zur Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        1. 1. Fragestellung Kein Zugriff
            1. aa. Verhältnis der Kündigung wegen Ansteckungsgefahr zu den Grundsätzen der krankheitsbedingten Kündigung Kein Zugriff
              1. (1) Personenbedingter Kündigungsgrund Kein Zugriff
              2. (2) Negative Prognose Kein Zugriff
              3. (3) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen Kein Zugriff
              4. (4) Ultima Ratio und Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. (1) Kündigung wegen fehlender Immunität Kein Zugriff
              2. (2) Kündigung wegen einer latenten Infektion Kein Zugriff
              1. (1) Überblick über die Druckkündigung Kein Zugriff
              2. (2) Echte Druckkündigung aufgrund einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
            1. aa. Sittenwidrigkeit der Kündigung nach § 138 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Sonderfall: Sittenwidrigkeit der Kündigung nach § 612a BGB Kein Zugriff
            3. cc. Treuwidrigkeit der Kündigung nach § 242 BGB Kein Zugriff
          3. c. Außerordentliche Kündigung wegen einer Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
          1. a. Ordentliche Kündigung wegen eines infektionsschutzrechtlichen Verbots Kein Zugriff
          2. b. Außerordentliche Kündigung wegen eines infektionsschutzrechtlichen Verbots Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff 325 - 330
  6. Schlussthesen Kein Zugriff 331 - 334
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 363

Literaturverzeichnis (515)

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