Reformbedarf im Massenentlassungsrecht

RA Dr. Henrik Eckert

doi:10.5771/9783748963059

Zusammenfassung

Die rechtssichere Durchführung einer Massenentlassung ist bedingt durch den unionsrechtlichen Einfluss in den vergangenen Jahren immer schwieriger geworden. Durch zahlreiche Urteile (z.B. Junk-Entscheidung, Air-Berlin-Entscheidungen) und ein hierdurch bedingtes neues Verständnis des Massenentlassungsrechts sind die Anforderungen, die die derzeitigen §§ 17, 18 KSchG festlegen, veraltet und geben den unionsrechtlichen Einfluss nur unzureichend wieder. Die Arbeit geht deshalb anhand aktueller Probleme im Massenentlassungsrecht der Frage nach, inwieweit die geltende Rechtslage und die Rechtsprechung die Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung überschreiten und §§ 17, 18 KSchG deshalb zu reformieren sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3341-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6305-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zwecke der Massenentlassungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Zwecke der §§ 17, 18 KSchG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Konsultationsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Sperrfrist Kein Zugriff
    5. 5. Sanktionen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Richtlinien als Teil der unionsrechtlichen Rechtsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung Kein Zugriff
      2. b) Grenzen der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
      2. aa) Wortsinn und Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb) Funktionsverlust und wesentliche Umstrukturierung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Wille des Gesetzgebers als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Subsidiär: Wille des Gesetzes Kein Zugriff
        cc) Keine Kompetenzverschiebung Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. c) Contra-legem-Grenze der richtlinienkonformen Rechtsfindung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
    3. 3. Prämissen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Maßstäbe für eine zwingende Reform Kein Zugriff
  2. II. Maßstäbe für eine sinnvolle Reform Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Leiharbeitnehmer als Teil der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 1. a) Ambivalenz für den Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Pujante Rivera Entscheidung Kein Zugriff
      3. c) Fehlende Übertragbarkeit der Rechtssache Pujante Rivera Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Weisungsrecht Kein Zugriff
        bb) Jederzeitige Möglichkeit der Abberufung Kein Zugriff
        cc) Kontrolle durch ein anderes Organ Kein Zugriff
        dd) Eingliederung in die Gesellschaft Kein Zugriff
        ee) Kapitalbeteiligung Kein Zugriff
        ff) Umfang der Befugnisse Kein Zugriff
      2. (1) Unterordnungsverhältnis trotz fehlender Weisungsbefugnis? Kein Zugriff
        (2) Kontrollbefugnisse über Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        (3) Jederzeitige Möglichkeit der Abberufung trotz Voraussetzung des wichtigen Grundes? Kein Zugriff
        (4) Umfang der Befugnisse, Eingliederung und Kapitalbeteiligung Kein Zugriff
        (5) Möglichkeit der unionsrechtskonformen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        (1) Vertretungsberechtigte Gesellschafter einer GbR Kein Zugriff
        (2) Vertretungsberechtigte Gesellschafter einer OHG und einer KG Kein Zugriff
        (3) Vorstandsmitglieder eines rechtsfähigen Vereins Kein Zugriff
    2. 2. Leitende Angestellte Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Betriebsbegriff der Massenentlassungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. b) Betriebsverfassungsrechtlicher Betriebsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. 1. a) Örtliche Beschäftigungseinheit als Teil der Betriebsdefinition? Kein Zugriff
      2. aa) Hinzunehmende Rechtsunsicherheit im Mehrebenensystem? Kein Zugriff
        (1) (Un-)Zulässige Rechtsunsicherheit durch eine nicht abschließende Definition? Kein Zugriff
        (a) Feststehende (gesetzliche) Definition als Regelungsalternative Kein Zugriff
        (b) Teilbereichsregelungen als Regelungsalternative Kein Zugriff
        cc) Widerspruch zur bestehenden Rechtslage? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestand und Entscheidungsgründe der Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Missachtung von methodischen Vorgaben und der Vorlagepflicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Verfassungskonformer Entlassungsbegriff für alle Entlassungen von Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz? Kein Zugriff
      2. aa) Schwangere und Mütter Kein Zugriff
        bb) Schwerbehinderte Arbeitnehmer Kein Zugriff
        cc) Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
      3. aa) Keine doppelte Berücksichtigung desselben Sachverhalts Kein Zugriff
        (1) Vorrang des verfassungskonformen Entlassungsbegriffs Kein Zugriff
        (2) Vorrang des unionsrechtskonformen Entlassungsbegriffs Kein Zugriff
        (3) Deutungshoheit des EuGH als entscheidendes Argument Kein Zugriff
      4. d) Systematischer Bruch mit der Freifrist? Kein Zugriff
      5. aa) Zulässigkeit der bewussten Entlassungsstaffelung Kein Zugriff
        (1) Geteiltes Meinungsbild Kein Zugriff
        (2) Keine Benachteiligung Kein Zugriff
        cc) Unzulässige Beschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Regelungslücke Kein Zugriff
      2. aa) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb) Eindeutige Systematik Kein Zugriff
      3. c) (Subsidiäre) Zuständigkeit des Betriebsrats? Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit des Betriebsrats? Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit des Sprecherausschusses? Kein Zugriff
      3. c) Repräsentation durch sich selbst? Kein Zugriff
      4. aa) Rechtsfolge für die betroffenen Entlassungen bei fehlendem Konsultationspartner Kein Zugriff
        bb) Nicht hinnehmbare Schutzlücke? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vergleich zwischen Konsultationsverfahren und Sozialplan Kein Zugriff
      2. b) Vergleich zwischen Konsultations- und Interessenausgleichsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Vergleich zwischen Konsultations- und Anhörungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) (Re-)Integration des Konsultationsverfahrens in das BetrVG Kein Zugriff
      2. b) Verbindung von Konsultations- und Anhörungsverfahren Kein Zugriff
      3. aa) Ein statt zwei Verfahren Kein Zugriff
        bb) Keine Vereinfachung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Nationale Tendenz zur Parallelität Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Anzeige ohne Beendigung Kein Zugriff
      2. b) Beendigung bei mehreren zu beteiligenden Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
    3. 3. Notwendige gesetzliche Klarstellung der Abfolge beider Verfahren? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ersatzloser Wegfall als Reformidee Kein Zugriff
      2. b) Soll-Angaben sind keine zweckdienlichen Angaben Kein Zugriff
      3. c) Mitteilung der Soll-Angaben ist für den Arbeitgeber möglich Kein Zugriff
      4. d) Entfallen des Einvernehmenserfordernisses als sinnvolle Reform Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriffsbildung Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Ein-Monat- statt 30-Tage-Frist Kein Zugriff
    2. 2. Umgehung des Unionsrechts durch Verzicht auf die Sperrfrist? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Obsolete Freifrist? Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenz Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. I. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Abkehr von der Nichtigkeitsfolge? Kein Zugriff
  3. III. Äquivalenz- und Effektivitätsgebot begrenzen die zu wählende Sanktion Kein Zugriff
  4. IV. Zweck des Anzeigeverfahrens Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vereinbarkeit der verzögerten Sperrfrist mit dem Effektivitätsgebot Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit der verzögerten Sperrfrist mit dem Äquivalenzgebot Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kündigungs- statt Entlassungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtswidrige Ausnahme für außerordentliche Kündigungen Kein Zugriff
    3. 3. Entfallen der Bereichsausnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korrektur des Konsultationspartners Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Festlegung der Repräsentation von Organmitgliedern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anzeigepflichtige Kündigungen statt Entlassungen Kein Zugriff
    2. 2. Anpassung der Sperrfrist auf 30 Tage Kein Zugriff
    3. 3. Entfallen der Freifrist Kein Zugriff
  4. IV. Zwingende Normierung eines Sanktionssystems Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sinnvolle Anpassungen an den verfassungskonformen Entlassungsbegriff? Kein Zugriff
    2. 2. Keine Reform für atypische Beschäftigungsverhältnisse Kein Zugriff
    3. 3. Definition des Betriebsbegriffs? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinweis auf nationale Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinfachungen bei Abschluss einer Namensliste Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entfallen des Gleichzeitigkeitserfordernisses Kein Zugriff
    2. 2. Entfallen des Einvernehmenserfodernisses Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt des Anzeigeverfahrens Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Gesamtvorschlag Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 247 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 272

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