Wirksamer Beschäftigtendatenschutz im Lichte der Datenschutz-Grundverordnung

Dr. Julian Glau

doi:10.5771/9783748971306

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine systematische, unions- und nationalrechtlich fundierte Orientierung für Unternehmen und öffentliche Arbeitgeber und schafft Klarheit hinsichtlich der Wechselwirkung zwischen unionalem Datenschutzrecht und nationalem Beschäftigtendatenschutz. Es gibt dem Leser einen detaillierten Überblick, welche Normen des BDSG mit Bezug zum Beschäftigtendatenschutz einer unionsrechtskonformen Auslegung bedürfen und welche im Lichte der DS-GVO unanwendbar bleiben müssen. Im Fokus der Untersuchung steht dabei die Frage, ob die nationalen Normen des Beschäftigtendatenschutzes den Anforderungen an „spezifischere Vorschriften“ im Sinne des Art. 88 DS-GVO genügen, wie diese sich zu den allgemeinen Vorschriften der DSGVO verhalten und welche praktischen Folgen sich für Rechtsanwender ergeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4176-3
ISBN-Online: 978-3-7489-7130-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 263
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
B. Der Weg zur Datenschutz-Grundverordnung und die Regelungskompetenz der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
  2. 1. a) Persönlicher Schutzumfang Kein Zugriff
    2. 1. (1) Informationen Kein Zugriff
      2. (2) Personenbezug der Informationen Kein Zugriff
      3. (3) Identifizierte oder identifizierbare Person Kein Zugriff
  3. 3. Begriff der Verarbeitung in Art. 4 Nr. 2 DSGVO Kein Zugriff
  4. 4. Ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung Kein Zugriff
  5. 5. Nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem „Dateisystem“ gespeichert sind oder gespeichert werden sollen Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis und Bedeutung für den deutschen Beschäftigtendatenschutz Kein Zugriff
2. II. Sachlicher Anwendungsbereich des BDSG Kein Zugriff
3. III. Regelungsspielräume der nationalen Gesetzgeber außerhalb des sachlichen Anwendungsbereichs der DSGVO – Unionsrechtswidrigkeit des § 26 Abs. 7 BDSG? Kein Zugriff
4. IV. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
1. I. Begriff der sogenannten Öffnungsklausel Kein Zugriff
2. 1. 1. Fehlende Legaldefinition und autonome Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. 1. (a) Der „allgemeine Arbeitnehmerbegriff“ des EuGH Kein Zugriff
        (i) Soldaten, Beamte und Richter Kein Zugriff
        (ii) GmbH-Geschäftsführer Kein Zugriff
        (iii) Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (2) Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerbegriff bei Bereichsausnahmen Kein Zugriff
      3. (3) Rechtsprechung des EuGH zum Beschäftigtenbegriff im Sinne des Art. 88 DSGVO Kein Zugriff
      4. (4) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
      2. (2) Historie Kein Zugriff
      3. (3) Telos Kein Zugriff
      4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Persönlicher Anwendungsbereich des § 26 BDSG – Unionsrechtswidrigkeit des § 26 Abs. 8 BDSG? Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Begriff des „Beschäftigungskontextes“ – sachlicher Anwendungsbereich des Art. 88 DSGVO Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Anwendungsbereich des § 26 BDSG Kein Zugriff
3. 1. 1. Gegenstand der Mitteilungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Meldepflichtige Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  3. 3. Maßgeblicher Zeitpunkt des Inkrafttretens von Rechtsvorschriften für die Auslösung der Mitteilungspflicht Kein Zugriff
  4. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Historie Kein Zugriff
    4. d) Telos Kein Zugriff
    5. e) Kompetenzrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Regelungsoption Kein Zugriff
  2. 2. Vollständige Regelung oder Teilregelung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zulässiges Regelungsinstrument? Kein Zugriff
      2. (a) Betriebliche Regelungen Kein Zugriff
        (b) Tarifverträge Kein Zugriff
      3. (3) Notwendigkeit einer nationalgesetzlichen Ermächtigung der Kollektivparteien? Kein Zugriff
    3. c) Sonderfall: Einigungsstellenspruch Kein Zugriff
    4. d) Sonderfall: Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
    5. e) Maßgeblicher Zeitpunkt für den Erlass von Rechtsvorschriften und Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Problemaufriss und Literaturauffassung Kein Zugriff
    2. b) Autonomer Begriff Kein Zugriff
    3. c) Wortlaut Kein Zugriff
    4. d) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    5. e) Systematik Kein Zugriff
    6. f) Telos Kein Zugriff
    7. g) ASNEF-Urteil und Lindqvist-Urteil des EuGH Kein Zugriff
    8. h) Auslegung im Lichte des Primärrechts Kein Zugriff
    9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    10. j) Differenzierung zwischen Höchst- und Mindeststandard? Kein Zugriff
    11. k) Entscheidung des EuGH vom 30.3.2023 – C-34/21 – eine unbewusst enge Auslegung der Reichweite der Öffnungsklausel? Kein Zugriff
    12. l) Entscheidung des EuGH vom 19.12.2024 – C-65/23 Kein Zugriff
    13. m) Ergebnis Kein Zugriff
E. Vorschriften der DSGVO mit Bedeutung für das Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 121 - 122
F. Unionsrechtliches Wiederholungsverbot Kein Zugriff Seiten 123 - 126
G. Art. 88 Abs. 2 DSGVO Kein Zugriff Seiten 127 - 132
1. I. Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO – Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz Kein Zugriff
2. II. Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO – Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
3. III. Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO – Datenminimierung Kein Zugriff
4. IV. Art. 5 Abs. 1 lit. d DSGVO – Richtigkeit Kein Zugriff
5. V. Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO – Speicherbegrenzung Kein Zugriff
1. I. Allgemeine Grundsätze, Art. 12 DSGVO Kein Zugriff
2. II. Informationspflichten, Art. 13 und 14 DSGVO Kein Zugriff
3. III. Auskunftsanspruch, Art. 15 DSGVO Kein Zugriff
4. IV. Berichtigungsanspruch, Art. 16 DSGVO Kein Zugriff
5. V. Löschungsanspruch, Art. 17 DSGVO Kein Zugriff
6. VI. Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO Kein Zugriff
7. VII. Datenschutz-Folgenabschätzung, Art. 35 und 36 DSGVO Kein Zugriff
1. I. Genese der datenschutzrechtlichen Erlaubnistatbestände im deutschen und im Unionsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 88 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
  2. 2. Art. 6 Abs. 2 und Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
  3. 1. a) Erlaubnistatbestände in Kollektivvereinbarungen unter dem BDSG a. F. Kein Zugriff
    2. 1. (1) Art. 88 Abs. 1 DSGVO als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. (2) Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. (3) Urteile des EuGH vom 30.3.2023 – C-34/21 und vom 19.12.2024 – C-65/23 Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Einwilligung im Beschäftigtendatenschutz nach dem BDSG a. F. Kein Zugriff
  2. 2. Einwilligung im Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis der Einwilligung zu anderen Erlaubnistatbeständen Kein Zugriff
  4. 4. Spielraum für nationale Regelungen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Datenverarbeitung zur Erfüllung eines Vertrages – Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
5. 1. 1. Begründung des EuGH Kein Zugriff
  2. 2. Verbleibender Anwendungsbereich des § 26 Abs. 1 S. 1 Var. 1 BDSG Kein Zugriff
  3. 3. Alternativen zu § 26 Abs. 1 S. 1 Var. 1 BDSG Kein Zugriff
  4. 4. Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BAG auf die DSGVO? Kein Zugriff
  5. 5. Weichenstellung für den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff
6. VI. Datenverarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen – Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO Kein Zugriff
7. VII. Datenverarbeitung zum Schutz lebenswichtiger Interessen des Betroffenen oder eines Dritten – Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d DSGVO Kein Zugriff
8. VIII. Datenverarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten – Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO Kein Zugriff
9. IX. Zweckändernde Nutzung Kein Zugriff
1. I. Grundsatz: Verarbeitungsverbot, Art. 9 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
2. 1. 1. Einwilligung (lit. a) Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitsrecht, Recht der sozialen Sicherheit und Sozialschutz (lit. b) Kein Zugriff
  3. 3. Weitere für den Beschäftigtendatenschutz relevante Katalogtatbestände Kein Zugriff
1. I. Betriebsrat als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO? Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bedeutung von § 26 Abs. 1 S. 1 Var. 2 BDSG Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis von BDSG und BetrVG Kein Zugriff
    3. c) Anforderungen an Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Eigene Datenverarbeitung des Betriebsrats Kein Zugriff
1. I. Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Konzernprivileg in der DSGVO Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgrundlagen für die Übermittlung von Beschäftigtendaten im Konzern Kein Zugriff
  3. 3. Regelungsmöglichkeiten im Rahmen der Öffnungsklausel Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Anwendung der DSGVO und des BDSG bei Anonymisierung und Pseudonymisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Due Diligence Kein Zugriff
    2. b) Zeitraum zwischen Signing und Closing Kein Zugriff
    3. 1. (1) Share Deal Kein Zugriff
      2. (2) Asset Deal Kein Zugriff
      3. (3) Unternehmenserwerb durch Verschmelzung oder Abspaltung Kein Zugriff
  3. 3. Informationspflichten und Auskunftsrecht der Beschäftigten bei der Datenübermittlung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Datenschutzbeauftragte nach dem BDSG a. F. Kein Zugriff
  2. 2. Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach der DSGVO Kein Zugriff
  3. 3. Weitergehende Bestellungspflicht nach nationalem Datenschutzrecht Kein Zugriff
2. II. Qualifikation des Datenschutzbeauftragten als Bestellungsvoraussetzung Kein Zugriff
3. III. Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter für Unternehmensgruppen Kein Zugriff
4. IV. Interner oder externer Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
5. V. Verhältnis zwischen betrieblichem Datenschutzbeauftragten und Betriebsrat Kein Zugriff
6. VI. Rechtsstellung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, Art. 38 DSGVO Kein Zugriff
7. VII. Aufgaben des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, Art. 39 DSGVO Kein Zugriff
O. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff Seiten 241 - 244
P. Fazit Kein Zugriff Seiten 245 - 252
Q. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 262