Kollektivarbeitsrechtliche Beteiligungsrechte bei der Kündigung nach chinesischem Recht

Dr. Yun Fan

doi:10.5771/9783748973447

Zusammenfassung

Das chinesische Gewerkschaftssystem und dessen Rolle im Kündigungsschutz stehen im Fokus dieser Arbeit. Die Untersuchung zeichnet die historische Entwicklung des Gewerkschaftsrechts nach und legt ideologische sowie institutionelle Besonderheiten des kollektiven Arbeitsrechts offen. Nach einer Analyse verfassungsrechtlicher Grundlagen und der Organisationsstruktur beleuchtet die Studie das strukturelle Ungleichgewicht zum Arbeitgeber sowie das Spannungsverhältnis zwischen individual- und kollektivrechtlichem Kündigungsschutz. Das konkrete Anhörungsverfahren sowie umstrittene Rechtsfolgen einer fehlerhaften Anhörung werden abschließend diskutiert und mit dem deutschen Arbeitsrecht verglichen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2506-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7344-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. I. Entstehungsphase der chinesischen Arbeiterschaft und der gewerkschaftlichen Organisationen Kein Zugriff
2. II. Ende des Kaiserreichs und Anfang der Republik China Kein Zugriff
3. 1. 1. Arbeiterbewegung Kein Zugriff
  2. 2. Forderung nach der Arbeitsverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitsgesetzgebung der Peking-Regierung Kein Zugriff
4. 1. 1. Erstes Gewerkschaftsgesetz vom 24. Februar 1922 Kein Zugriff
  2. 2. Gewerkschaftsordnung vom November 1924 Kein Zugriff
5. 1. 1. Gewerkschaftsgesetz vom 21. Oktober 1929 Kein Zugriff
  2. 2. Fabrikgesetz vom 30. Dezember 1929 Kein Zugriff
  3. 3. Gewerkschaftsgesetz in der Zeit des Zweiten Japanisch-Chinesischen Kriegs (1937–1945) Kein Zugriff
  4. 4. Gewerkschaftsgesetz in der Zeit des Chinesischen Bürgerkriegs (1946–1949) Kein Zugriff
6. 1. 1. Arbeitsgesetz der Chinesischen Sowjetrepublik vom 1. Dezember 1931 Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitsschutzbestimmungen der Gebietsregierung Shaan-Gan-Ning vom April 1940 (Entwurf) Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitsschutzbestimmungen der Gebietsregierung Jin-Ji-Lu-Yu vom 1. November 1941 Kein Zugriff
  4. 4. Beschluss über aktuelle Aufgaben der chinesischen Arbeiterbewegung vom August 1948 Kein Zugriff
7. 1. 1. Gewerkschaftsgesetz der Volksrepublik China vom 29. Juni 1950 Kein Zugriff
  2. 2. Zeit der absoluten Sozialisierung und der Kulturrevolution Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Bestimmungen des Staatsrats über die Belohnung und Disziplinierung der Arbeitnehmer im Unternehmen vom 10. April 1982 (Außerkrafttreten am 15. Januar 2008) Kein Zugriff
    2. 3.2. Vorläufige Bestimmungen zur Reform der Arbeitsverhältnisse im Staatssektor Kein Zugriff
    3. 3.3. Gewerkschaftsgesetz vom 3. April 1992 (neugefasst durch Bekanntmachung vom 24. Dezember 2021) Kein Zugriff
    4. 3.4. Arbeitsgesetz vom 5. Juli 1994 Kein Zugriff
    5. 3.5. Arbeitsvertragsgesetz vom 29. Juni 2007 Kein Zugriff
    6. 3.6. Gesetz zum Schlichtungs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 29. Dezember 2007 Kein Zugriff
8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1. Volkseigenes Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1.2. Städtisches Kollektivunternehmen Kein Zugriff
    3. 1.3. Ländliches Kollektivunternehmen Kein Zugriff
    4. 1.4. Unternehmen mit privaten oder ausländischen Beteiligungen Kein Zugriff
  2. 2. Betriebsgewerkschaftsrat als Exekutivorgan der Belegschaftsvertreterversammlung Kein Zugriff
2. II. Andere Formen der demokratischen Unternehmensverwaltung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1. Wirtschaftliche Abhängigkeit eines Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 1.2. Eingliederung in eine Arbeitsorganisation Kein Zugriff
    3. 1.3. Gleichbehandlung von körperlich und geistig Arbeitenden Kein Zugriff
    4. 1.4. Massenvereinigungen der Arbeiterklasse Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1. Eingeschränkte Gründungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 2.1.2. Beitrittsfreiheit und Austrittsfreiheit Kein Zugriff
      3. 2.1.3. Betätigungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1. Bestandsgarantie Kein Zugriff
      2. a) Durchführung der demokratischen Unternehmensverwaltung Kein Zugriff
        b) Ausübung der kollektivarbeitsrechtlichen Beteiligungsrechte Kein Zugriff
        aa) Gleichberechtigte Konsultationen Kein Zugriff
        bb) Abschluss von Kollektivverträgen Kein Zugriff
        d) Teilnahme an der Zusammensetzung des Schlichtungs- bzw. Schiedsausschusses Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1. Zugehörigkeit zum Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbund Kein Zugriff
    2. 1.2. Hierarchischer Organisationsaufbau Kein Zugriff
    3. 1.3. Genehmigungsvorbehalt bei Gründung einer Gewerkschaftsorganisation bzw. Leitung durch übergeordnete Gewerkschaftsorganisation Kein Zugriff
    4. 1.4. Errichtungszwang Kein Zugriff
    5. 1.5. Führung durch die Kommunistische Partei Chinas Kein Zugriff
    6. 1.6. Organisation nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus Kein Zugriff
    7. 1.7. Öffentlich-rechtliche Eigenschaften des Gewerkschaftssystems Kein Zugriff
    8. 1.8. Rechtsstellung der Vereine der juristischen Personen Kein Zugriff
    9. 1.9. Finanzielle Mittel der Gewerkschaftsorganisationen Kein Zugriff
    10. 1.10. Keine umfassende Unabhängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Mitgliederversammlung Kein Zugriff
    2. 2.2. Gewerkschaftsrat Kein Zugriff
    3. 2.3. Vorsitzende Kein Zugriff
    4. 2.4. Rechnungsprüfungsrat Kein Zugriff
    5. 2.5. Frauenausschuss und Frauenbeauftragte Kein Zugriff
    6. 2.6. Gewerkschaftliche Mitarbeiter Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben und Funktionen des Gewerkschaftssystems Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Kündigungsarten Kein Zugriff
2. II. Kündigungsfristen und Kündigungstermine Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1. Gründe für die ordentliche Kündigung Kein Zugriff
    2. 1.2. Sonderkündigungsschutz Kein Zugriff
    3. 1.3. Massenentlassungen Kein Zugriff
  2. 2. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitgeberkündigung während der Probezeit Kein Zugriff
4. IV. Generelle Abfindungspflicht des Arbeitgebers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsfolgen bei Verletzung der materiell-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Verletzung der Verfahrensvorschriften bei Massenentlassungen Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1. Verletzung der Kündigungsfrist und der Form der Kündigungserklärung Kein Zugriff
      2. 2.2.2. Verletzung des Anhörungsrechts der Betriebsgewerkschaft Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Form des Beteiligungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1.1. Frist der Mitteilung Kein Zugriff
      2. 1.1.2. Form der Mitteilung Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1. Mitteilung an eine bestehende Basis-Gewerkschaftsorganisation Kein Zugriff
      2. 1.2.2. Mitteilung an eine übergeordnete Gewerkschaftsorganisation Kein Zugriff
    3. 1. 1.3.1. Personalien des zu kündigenden Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. 1.3.2. Kündigungstermin Kein Zugriff
      3. 1.3.3. Art der Kündigung und ihre Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      4. 1.3.4. Gründe für die Kündigung Kein Zugriff
      5. 1.3.5. Objektiv erkennbare Absicht zur Konsultation der Gewerkschaftsorganisation Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Zuständigkeit und Beschlussverfahren Kein Zugriff
    2. 2.2. Anhörungsfrist Kein Zugriff
    3. 2.3. Art und Form der Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 2.4. Widerspruch des Gewerkschaftsrats Kein Zugriff
  3. 3. Mitteilung der finalen Entscheidung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
3. 1. 1. Vergleichs- und Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Schieds- und Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Kein Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  4. 4. Keine Erweiterung des individualrechtlichen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
  5. 5. Erleichterung bei der Erfüllung der Darlegungs- und Beweispflicht für den Arbeitnehmer Kein Zugriff
4. 1. 1. Meinungsverschiedenheiten auf Provinzebene Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Einhaltung des Anhörungsverfahrens als Voraussetzung für die Rechtswirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff
    2. 2.2. Begrenzte Nachholungsmöglichkeit zur Abmilderung der Geldentschädigung Kein Zugriff
    3. 2.3. Anhörungspflicht des Arbeitgebers, bei dem keine gewerkschaftliche Vertretung existiert Kein Zugriff
    4. 2.4. Rechtsfolgen bei Massenentlassungen Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 197 - 202
Verzeichnis über chinesische Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 203 - 208
Verzeichnis über chinesische Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 213