Zeitweilige Leistungshindernisse

RA Dr. Stefan Treichel

doi:10.5771/9783845227016

Zusammenfassung

Von der Regelung der sogenannten „vorübergehenden Unmöglichkeit“ hat der Gesetzgeber im Zuge der Schuldrechtsreform bewusst Abstand genommen und die Lösung Rechtsprechung und Wissenschaft überlassen. Die vorliegende Studie versucht das zeitweilige Leistungshindernis in das Leistungsstörungsrecht des BGB einzuordnen. Anhand der Analyse der widerstreitenden Interessen von Schuldner und Gläubiger gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass – neben den Besonderheiten im Dauerschuldverhältnis – allein bei einem absoluten Fixgeschäft oder bei einem (drohenden) Ablauf des Erfüllungszeitraums die Anwendung der §§ 275, 283, 326 BGB gerechtfertigt ist. Die „vorübergehende Unmöglichkeit“ fällt nicht unter § 275 BGB.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5906-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2701-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 702
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Stefan Treichel
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Stefan Treichel
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23 Stefan Treichel
2. 1. Stefan Treichel
    1. Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei inneren zeitweiligen Leistungshindernissen Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei zeitweiligen Leistungshindernissen vor Vertragsschluss Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Antagonismus zwischen dem Ausschluss der Primärleistungspflicht und der Leistungsverzögerung Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Stefan Treichel
  3. Unterscheidung zwischen zeitunabhängigen Austauschverträgen und Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Stefan Treichel
  4. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Stefan Treichel
1. 1. Stefan Treichel
    1. Stefan Treichel
      1. Die Unmöglichkeit als Befreiungsgrund Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Stefan Treichel
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Stefan Treichel
        Systematik und Teleologie Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Das absolute Fixgeschäft Kein Zugriff Stefan Treichel
      4. Der Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Der Ausschluss der Primärleistungspflicht wegen Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Stefan Treichel
    1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Stefan Treichel
      1. Der Schutz des Schuldners vor Inanspruchnahme durch den Gläubiger Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Der Schutz des Gläubigers vor Inanspruchnahme durch den Schuldner Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Das Schadensersatzverlangen des Gläubigers Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
  3. Stefan Treichel
    1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 nach Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 vor Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
2. 1. Stefan Treichel
    1. Kein Ausschluss der Primärleistungspflicht Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die Fälligkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Die Einredefreiheit Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Das Fristsetzungserfordernis gem. §§ 281 Abs. 1, 323 Abs. 1 Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Das relative Fixgeschäft (§ 323 Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff Seiten 85 - 89 Stefan Treichel
  3. Der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Stefan Treichel
  4. Die Abwägung der Interessen (§ 323 Abs. 2 Nr. 3, § 281 Abs. 2 Alt. 2) Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Stefan Treichel
  5. Die Gattungsschuld Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Stefan Treichel
  6. Die Geldschuld Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Stefan Treichel
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Stefan Treichel
1. Grenzfälle Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Stefan Treichel
2. 1. Stefan Treichel
    1. Die Sichtweise von Friedrich Mommsen Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Abweichende Ansichten Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stellungnahme: Die Abkehr vom weiten zum gegenständlichen Leistungsbegriff Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Stefan Treichel
    1. Vom Kommissions- zum Regierungsentwurf Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die Modifikation der Regelung im weiteren Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
  3. Stefan Treichel
    1. Nicht zu vertretende vorübergehende Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Nur dauerhafte Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Stefan Treichel
3. 1. Das Problem Kein Zugriff Seiten 117 - 117 Stefan Treichel
  2. Stefan Treichel
    1. Das Auseinanderhalten der Fragestellungen beim zeitweiligen Leistungshindernis Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Stefan Treichel
      1. Stefan Treichel
        Das nicht zu vertretende Leistungshindernis Kein Zugriff Stefan Treichel
        Das zu vertretende Leistungshindernis Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Stefan Treichel
        Die Frage nach der Leistungsgefahr bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
        Die zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stefan Treichel
      1. Keine unmittelbare Anwendung des § 275 Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Stefan Treichel
        Das Fehlen einer Regelungslücke in § 275 Abs. 1 im Falle der vorübergehenden Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
        Die verfehlte zweckentsprechende Anwendung des § 275 auf das zeitweilige Leistungshindernis Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
  3. Stefan Treichel
    1. Die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag für den Schuldner Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Das Rücktrittsrecht des Schuldners wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 3) als richtiger Ansatz Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Der verfehlte Ansatz über das Leistungsverweigerungsrecht des § 275 Abs. 2 Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Die indirekte Bestätigung des hier gewählten Ansatzes durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Stefan Treichel
    5. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
4. 1. Stefan Treichel
    1. Keine zeitweilige Anwendung der §§ 280 Abs. 1 und 3, 283 Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Primat der Primärleistung und beiderseitige Interessenabwägung Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Kein fehlendes Interesse an der Primärleistung Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Die Anwendung des § 283 Kein Zugriff Seiten 161 - 162 Stefan Treichel
  3. Das „anfängliche Unvermögen“ Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Stefan Treichel
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Stefan Treichel
5. 1. Stefan Treichel
    1. Die teleologische Verfehltheit eines vorübergehenden Verzugsausschlusses bei zu vertretendem zeitweiligen Leistungshindernis Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die Fälligkeit des Primäranspruchs Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stefan Treichel
      1. Die Durchsetzbarkeit als Merkmal der Pflichtverletzung Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Der systemwidrige Rekurs auf die alleinige Anwendung des § 280 Abs. 1 Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Die Auswirkungen der Leistungsverweigerung des Schuldners bei zeitweiliger unverhältnismäßiger Leistungserschwerung oder zeitweiliger persönlicher Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Stefan Treichel
  3. Die Exkulpationsmöglichkeit der §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 4 als alleinige Konsequenz Kein Zugriff Seiten 170 - 170 Stefan Treichel
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 170 - 172 Stefan Treichel
6. 1. Der verfehlte Rekurs auf § 323 a. F. Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Stefan Treichel
  2. Verfehlte Anwendung des § 326 vor Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 173 - 175 Stefan Treichel
  3. Verfehlte Anwendung des § 326 nach Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 175 - 179 Stefan Treichel
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Stefan Treichel
7. 1. Stefan Treichel
    1. Historische Betrachtung des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die Auffassung des Reformgesetzgebers Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stefan Treichel
      1. Der Wegfall des Vertragszwecks als unzureichendes Kriterium Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Der Interessefortfall als unzureichendes Kriterium Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Die Unzumutbarkeit anhand umfassender Interessenabwägung Kein Zugriff Stefan Treichel
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Der verbleibende Normzweck des § 326 Abs. 1 Satz 1 Kein Zugriff Seiten 194 - 197 Stefan Treichel
  3. Stefan Treichel
    1. Die verfehlte Gleichstellung des nicht zu vertretenden zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit zugunsten des Gläubigers Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Die verfehlte Anwendung der Geschäftsgrundlagenlehre Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Das nach altem Recht rechtsfortbildend geschaffene Rücktrittsrecht als Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Die indirekte Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Stefan Treichel
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201 Stefan Treichel
1. 1. Stefan Treichel
    1. Zum Stand der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Einflüsse der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Relativierung des begrifflichen Inhalts Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Stefan Treichel
      1. Langzeitverträge i. w. S. Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Dauerverträge Kein Zugriff Stefan Treichel
  2. Stefan Treichel
    1. Langzeitverträge Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Stefan Treichel
      1. Vertragstypische Hauptleistung als Bezugspunkt Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Erfüllungsgedanke Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Gedanke der Teilleistung Kein Zugriff Stefan Treichel
      4. Stefan Treichel
        Sukzessivverträge Kein Zugriff Stefan Treichel
        Dauerschuldverträge Kein Zugriff Stefan Treichel
2. 1. Langzeitverträge Kein Zugriff Seiten 214 - 214 Stefan Treichel
  2. Stefan Treichel
    1. Sukzessivverträge Kein Zugriff Stefan Treichel
    2. Stefan Treichel
      1. Die absolute Fixschuld als Regelfall Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Einschränkungen Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Stellungnahme: Die absolute Fixschuld als Ausnahme parteiautonomer Regelung Kein Zugriff Stefan Treichel
    3. Stefan Treichel
      1. Rücktrittsrecht Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Die Konkurrenz des außerordentlichen Kündigungsrechts gem. § 314 Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Die Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit als Ausdruck eines fehlenden außerordentlichen Kündigungsrechts nach alter Rechtslage Kein Zugriff Stefan Treichel
      4. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
    4. Stefan Treichel
      1. Das Fehlen elektiver Konkurrenz und der Einfluss des in § 628 Abs. 2 enthaltenen Rechtsgedankens Kein Zugriff Stefan Treichel
      2. Interessefortfall und Unzumutbarkeit Kein Zugriff Stefan Treichel
      3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Treichel
Stefan Treichel
1. 1. Die dauerhafte Befreiung von den Primärpflichten im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 230 - 231 Stefan Treichel
  2. Kein vorübergehender Ausschluss der Primärleistungspflicht im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 231 - 232 Stefan Treichel
  3. Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 232 - 234 Stefan Treichel
  4. Das zeitweilige Leistungshindernis im Langzeitvertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 234 Stefan Treichel
  5. Das zeitweilige Leistungshindernis im Dauervertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 236 Stefan Treichel
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 254 Stefan Treichel
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 258 Stefan Treichel

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