Zeitweilige Leistungshindernisse

RA Dr. Stefan Treichel

doi:10.5771/9783845227016

Zusammenfassung

Von der Regelung der sogenannten „vorübergehenden Unmöglichkeit“ hat der Gesetzgeber im Zuge der Schuldrechtsreform bewusst Abstand genommen und die Lösung Rechtsprechung und Wissenschaft überlassen. Die vorliegende Studie versucht das zeitweilige Leistungshindernis in das Leistungsstörungsrecht des BGB einzuordnen. Anhand der Analyse der widerstreitenden Interessen von Schuldner und Gläubiger gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass – neben den Besonderheiten im Dauerschuldverhältnis – allein bei einem absoluten Fixgeschäft oder bei einem (drohenden) Ablauf des Erfüllungszeitraums die Anwendung der §§ 275, 283, 326 BGB gerechtfertigt ist. Die „vorübergehende Unmöglichkeit“ fällt nicht unter § 275 BGB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5906-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2701-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 702
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. 1. 1. Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei inneren zeitweiligen Leistungshindernissen Kein Zugriff
    2. Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei zeitweiligen Leistungshindernissen vor Vertragsschluss Kein Zugriff
  2. Antagonismus zwischen dem Ausschluss der Primärleistungspflicht und der Leistungsverzögerung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  3. Unterscheidung zwischen zeitunabhängigen Austauschverträgen und Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  4. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. 1. 1. Die Unmöglichkeit als Befreiungsgrund Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        Systematik und Teleologie Kein Zugriff
      3. Das absolute Fixgeschäft Kein Zugriff
      4. Der Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff
    2. Der Ausschluss der Primärleistungspflicht wegen Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. 1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Der Schutz des Schuldners vor Inanspruchnahme durch den Gläubiger Kein Zugriff
      2. Der Schutz des Gläubigers vor Inanspruchnahme durch den Schuldner Kein Zugriff
      3. Das Schadensersatzverlangen des Gläubigers Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 nach Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff
    3. Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 vor Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Ausschluss der Primärleistungspflicht Kein Zugriff
    2. Die Fälligkeit Kein Zugriff
    3. Die Einredefreiheit Kein Zugriff
    4. Das Fristsetzungserfordernis gem. §§ 281 Abs. 1, 323 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. Das relative Fixgeschäft (§ 323 Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff Seiten 85 - 89
  3. Der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) Kein Zugriff Seiten 89 - 91
  4. Die Abwägung der Interessen (§ 323 Abs. 2 Nr. 3, § 281 Abs. 2 Alt. 2) Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  5. Die Gattungsschuld Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  6. Die Geldschuld Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 96
1. Grenzfälle Kein Zugriff Seiten 97 - 99
2. 1. 1. Die Sichtweise von Friedrich Mommsen Kein Zugriff
    2. Abweichende Ansichten Kein Zugriff
    3. Stellungnahme: Die Abkehr vom weiten zum gegenständlichen Leistungsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. Vom Kommissions- zum Regierungsentwurf Kein Zugriff
    2. Die Modifikation der Regelung im weiteren Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Nicht zu vertretende vorübergehende Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Nur dauerhafte Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Das Problem Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  2. 1. Das Auseinanderhalten der Fragestellungen beim zeitweiligen Leistungshindernis Kein Zugriff
    2. 1. Das nicht zu vertretende Leistungshindernis Kein Zugriff
        Das zu vertretende Leistungshindernis Kein Zugriff
      2. Die Frage nach der Leistungsgefahr bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Die zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Keine unmittelbare Anwendung des § 275 Kein Zugriff
      2. Das Fehlen einer Regelungslücke in § 275 Abs. 1 im Falle der vorübergehenden Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Die verfehlte zweckentsprechende Anwendung des § 275 auf das zeitweilige Leistungshindernis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag für den Schuldner Kein Zugriff
    2. Das Rücktrittsrecht des Schuldners wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 3) als richtiger Ansatz Kein Zugriff
    3. Der verfehlte Ansatz über das Leistungsverweigerungsrecht des § 275 Abs. 2 Kein Zugriff
    4. Die indirekte Bestätigung des hier gewählten Ansatzes durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Keine zeitweilige Anwendung der §§ 280 Abs. 1 und 3, 283 Kein Zugriff
    2. Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Primat der Primärleistung und beiderseitige Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. Kein fehlendes Interesse an der Primärleistung Kein Zugriff
  2. Die Anwendung des § 283 Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Das „anfängliche Unvermögen“ Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 164
5. 1. 1. Die teleologische Verfehltheit eines vorübergehenden Verzugsausschlusses bei zu vertretendem zeitweiligen Leistungshindernis Kein Zugriff
    2. Die Fälligkeit des Primäranspruchs Kein Zugriff
    3. 1. Die Durchsetzbarkeit als Merkmal der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Der systemwidrige Rekurs auf die alleinige Anwendung des § 280 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. Die Auswirkungen der Leistungsverweigerung des Schuldners bei zeitweiliger unverhältnismäßiger Leistungserschwerung oder zeitweiliger persönlicher Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  3. Die Exkulpationsmöglichkeit der §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 4 als alleinige Konsequenz Kein Zugriff Seiten 170 - 170
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 170 - 172
6. 1. Der verfehlte Rekurs auf § 323 a. F. Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. Verfehlte Anwendung des § 326 vor Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 173 - 175
  3. Verfehlte Anwendung des § 326 nach Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 175 - 179
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180
7. 1. 1. Historische Betrachtung des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein Zugriff
    2. Die Auffassung des Reformgesetzgebers Kein Zugriff
    3. 1. Der Wegfall des Vertragszwecks als unzureichendes Kriterium Kein Zugriff
      2. Der Interessefortfall als unzureichendes Kriterium Kein Zugriff
      3. Die Unzumutbarkeit anhand umfassender Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Der verbleibende Normzweck des § 326 Abs. 1 Satz 1 Kein Zugriff Seiten 194 - 197
  3. 1. Die verfehlte Gleichstellung des nicht zu vertretenden zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit zugunsten des Gläubigers Kein Zugriff
    2. Die verfehlte Anwendung der Geschäftsgrundlagenlehre Kein Zugriff
    3. Das nach altem Recht rechtsfortbildend geschaffene Rücktrittsrecht als Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise Kein Zugriff
    4. Die indirekte Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201
1. 1. 1. Zum Stand der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Einflüsse der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
    3. Relativierung des begrifflichen Inhalts Kein Zugriff
    4. 1. Langzeitverträge i. w. S. Kein Zugriff
      2. Dauerverträge Kein Zugriff
  2. 1. Langzeitverträge Kein Zugriff
    2. 1. Vertragstypische Hauptleistung als Bezugspunkt Kein Zugriff
      2. Erfüllungsgedanke Kein Zugriff
      3. Gedanke der Teilleistung Kein Zugriff
      4. Sukzessivverträge Kein Zugriff
        Dauerschuldverträge Kein Zugriff
2. 1. Langzeitverträge Kein Zugriff Seiten 214 - 214
  2. 1. Sukzessivverträge Kein Zugriff
    2. 1. Die absolute Fixschuld als Regelfall Kein Zugriff
      2. Einschränkungen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme: Die absolute Fixschuld als Ausnahme parteiautonomer Regelung Kein Zugriff
    3. 1. Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. Die Konkurrenz des außerordentlichen Kündigungsrechts gem. § 314 Kein Zugriff
      3. Die Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit als Ausdruck eines fehlenden außerordentlichen Kündigungsrechts nach alter Rechtslage Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Das Fehlen elektiver Konkurrenz und der Einfluss des in § 628 Abs. 2 enthaltenen Rechtsgedankens Kein Zugriff
      2. Interessefortfall und Unzumutbarkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Die dauerhafte Befreiung von den Primärpflichten im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  2. Kein vorübergehender Ausschluss der Primärleistungspflicht im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  3. Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 232 - 234
  4. Das zeitweilige Leistungshindernis im Langzeitvertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 234
  5. Das zeitweilige Leistungshindernis im Dauervertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 254
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 258

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