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Monographie Kein Zugriff
Zeitweilige Leistungshindernisse
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 702
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Von der Regelung der sogenannten „vorübergehenden Unmöglichkeit“ hat der Gesetzgeber im Zuge der Schuldrechtsreform bewusst Abstand genommen und die Lösung Rechtsprechung und Wissenschaft überlassen. Die vorliegende Studie versucht das zeitweilige Leistungshindernis in das Leistungsstörungsrecht des BGB einzuordnen. Anhand der Analyse der widerstreitenden Interessen von Schuldner und Gläubiger gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass – neben den Besonderheiten im Dauerschuldverhältnis – allein bei einem absoluten Fixgeschäft oder bei einem (drohenden) Ablauf des Erfüllungszeitraums die Anwendung der §§ 275, 283, 326 BGB gerechtfertigt ist. Die „vorübergehende Unmöglichkeit“ fällt nicht unter § 275 BGB.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5906-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2701-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 702
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 258
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei inneren zeitweiligen Leistungshindernissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Wegfall der Primärleistungspflicht bei zeitweiligen Leistungshindernissen vor Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Antagonismus zwischen dem Ausschluss der Primärleistungspflicht und der Leistungsverzögerung Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen zeitunabhängigen Austauschverträgen und Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Folgerungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unmöglichkeit als Befreiungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik und Teleologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Das absolute Fixgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss der Primärleistungspflicht wegen Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektive Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz des Schuldners vor Inanspruchnahme durch den Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz des Gläubigers vor Inanspruchnahme durch den Schuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Schadensersatzverlangen des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektive Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 nach Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung des Normzwecks des § 275 Abs. 1 Alt. 2 vor Ablauf des Erfüllungszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ausschluss der Primärleistungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fälligkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einredefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Fristsetzungserfordernis gem. §§ 281 Abs. 1, 323 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das relative Fixgeschäft (§ 323 Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff Seiten 85 - 89Autor:innen:
- Der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Die Abwägung der Interessen (§ 323 Abs. 2 Nr. 3, § 281 Abs. 2 Alt. 2) Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Die Gattungsschuld Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Die Geldschuld Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Grenzfälle Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sichtweise von Friedrich Mommsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Ansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Die Abkehr vom weiten zum gegenständlichen Leistungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vom Kommissions- zum Regierungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Modifikation der Regelung im weiteren Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nicht zu vertretende vorübergehende Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur dauerhafte Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Auseinanderhalten der Fragestellungen beim zeitweiligen Leistungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das nicht zu vertretende Leistungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das zu vertretende Leistungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage nach der Leistungsgefahr bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zu vertretende Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine unmittelbare Anwendung des § 275 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Fehlen einer Regelungslücke in § 275 Abs. 1 im Falle der vorübergehenden Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfehlte zweckentsprechende Anwendung des § 275 auf das zeitweilige Leistungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag für den Schuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rücktrittsrecht des Schuldners wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 3) als richtiger Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfehlte Ansatz über das Leistungsverweigerungsrecht des § 275 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die indirekte Bestätigung des hier gewählten Ansatzes durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine zeitweilige Anwendung der §§ 280 Abs. 1 und 3, 283 Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Primat der Primärleistung und beiderseitige Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein fehlendes Interesse an der Primärleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung des § 283 Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Das „anfängliche Unvermögen“ Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die teleologische Verfehltheit eines vorübergehenden Verzugsausschlusses bei zu vertretendem zeitweiligen Leistungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fälligkeit des Primäranspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Durchsetzbarkeit als Merkmal der Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der systemwidrige Rekurs auf die alleinige Anwendung des § 280 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Leistungsverweigerung des Schuldners bei zeitweiliger unverhältnismäßiger Leistungserschwerung oder zeitweiliger persönlicher Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Die Exkulpationsmöglichkeit der §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 4 als alleinige Konsequenz Kein Zugriff Seiten 170 - 170Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Der verfehlte Rekurs auf § 323 a. F. Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Verfehlte Anwendung des § 326 vor Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Verfehlte Anwendung des § 326 nach Bewirkung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 175 - 179Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Betrachtung des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auffassung des Reformgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wegfall des Vertragszwecks als unzureichendes Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Interessefortfall als unzureichendes Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unzumutbarkeit anhand umfassender Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verbleibende Normzweck des § 326 Abs. 1 Satz 1 Kein Zugriff Seiten 194 - 197Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die verfehlte Gleichstellung des nicht zu vertretenden zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit zugunsten des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfehlte Anwendung der Geschäftsgrundlagenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Das nach altem Recht rechtsfortbildend geschaffene Rücktrittsrecht als Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Die indirekte Bestätigung der hier dargelegten Sichtweise durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Stand der Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflüsse der Schuldrechtsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativierung des begrifflichen Inhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Langzeitverträge i. w. S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Langzeitverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragstypische Hauptleistung als Bezugspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllungsgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedanke der Teilleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sukzessivverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerschuldverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Langzeitverträge Kein Zugriff Seiten 214 - 214Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sukzessivverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die absolute Fixschuld als Regelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Die absolute Fixschuld als Ausnahme parteiautonomer Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rücktrittsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkurrenz des außerordentlichen Kündigungsrechts gem. § 314 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit als Ausdruck eines fehlenden außerordentlichen Kündigungsrechts nach alter Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Fehlen elektiver Konkurrenz und der Einfluss des in § 628 Abs. 2 enthaltenen Rechtsgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessefortfall und Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die dauerhafte Befreiung von den Primärpflichten im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Kein vorübergehender Ausschluss der Primärleistungspflicht im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Keine Gleichstellung des zeitweiligen Leistungshindernisses mit der dauerhaften Unmöglichkeit im punktuellen Austauschvertrag Kein Zugriff Seiten 232 - 234Autor:innen:
- Das zeitweilige Leistungshindernis im Langzeitvertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 234Autor:innen:
- Das zeitweilige Leistungshindernis im Dauervertrag Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 254Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 258Autor:innen:
