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Monographie Kein Zugriff

Tarifverträge und Altersdiskriminierungsschutz

Prominente tarifvertragliche Klauseln auf dem Prüfstand des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der europa- und verfassungsrechtlichen Grundlagen
Autor:innen:
Verlag:
 09.08.2012

Zusammenfassung

Das deutsche Arbeitsrecht wird zunehmend vom Europarecht beeinflußt. Seit der Mangold-Entscheidung im Jahr 2005 stellt das Verbot der Altersdiskriminierung für die nationalen Regelungen einen wichtigen Kontrollmaßstab dar. Mittlerweile stehen im Fokus der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen weit verbreitete tarifvertragliche Klauseln wie allgemeine und spezielle Altersgrenzen, Vergütungsstaffelungen und Unkündbarkeitsklauseln. Die Autorin prüft diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dazu analysiert sie zunächst die europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG und die Rechtsprechung des EuGH sowie die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die sich im Spannungsfeld zwischen Diskriminierungsschutz und Tarifautonomie bewegen. Im Anschluss an die konkrete Klauselkontrolle werden die Haftungsfolgen bei einem Verstoß einer Tarifvertragsklausel gegen das AGG aufgezeigt.

Die Autorin ist seit 2007 Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
09.08.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7277-6
ISBN-Online
978-3-8452-3520-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 21
    1. Einheitlicher Mindeststandard in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 22 - 22
      1. Unterscheidung zwischen Primärrecht und Sekundärrecht Kein Zugriff 22 - 23
      2. Grundsatz richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff 23 - 24
      3. Verhältnis von Europarecht zu den deutschen Grundrechten Kein Zugriff 24 - 25
      1. Unterscheidung zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Wirkungsweise europäischer Grundrechte Kein Zugriff 27 - 27
      1. Struktur des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff 27 - 28
      2. Herleitung des allgemeinen Gleichheitssatzes als Grundrecht Kein Zugriff 28 - 29
      3. Gewährleistungsgehalt und Rechtsfolgen Kein Zugriff 29 - 30
      4. Verhältnis zwischen besonderen Diskriminierungsverboten und allgemeinem Gleichheitssatz Kein Zugriff 30 - 31
        1. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. Unterschiede zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
          1. Sachverhalt und Aussagen des EuGH Kein Zugriff
          2. Eigene Einordnung der Entscheidung Kein Zugriff
        1. Die Entscheidung Mangold Kein Zugriff
        2. Starke Kritik der deutschen Literatur und des GA Mazäk in der Rs. Palacios Kein Zugriff
        3. Weitere Stimmen der Literatur und die Mangold nachfolgende Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            1. Rs. Palacios Kein Zugriff
            2. Rs. Bartsch Kein Zugriff
            3. Rs. Age Concern, Hütter, Wolf und Petersen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Herleitung des Altersdiskriminierungsverbots Kein Zugriff
            2. Vorwirkung der Richtlinien und Unanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
            3. Rs. Kücükdeveci v. 19.1.2010 Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen für die weitere Betrachtung Kein Zugriff 58 - 59
      1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff 59 - 59
        1. Entwicklung der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
        2. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
        3. Tatbestandliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. Genereller Rahmen des Art. 4 Abs. 1 RL Kein Zugriff
            1. In Art. 6 Abs. 1 RL genannte Ziele Kein Zugriff
            2. EuGH-Rechtsprechung zur Bestimmung der legitimen Ziele Kein Zugriff
          2. Objektivität und Angemessenheit des Ziels Kein Zugriff
            1. EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Konsequenzen Kein Zugriff
        3. Verhältnis zwischen Art. 4 und Art. 6 RL Kein Zugriff
        1. Keine Regelungskompetenz der Gemeinschaft für das Koalitionsrecht Kein Zugriff
        2. Stellenwert des Gemeinschaftsgrundrechts auf Kollektivmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Rs. Viking und Laval Kein Zugriff
            1. Abwägung zwischen Diskriminierungsverbot und Recht auf Kollektivmaßnahmen Kein Zugriff
            2. Auswirkungen auf das Verhältnis von europarechtlichem Diskriminierungsschutz und nationaler Tarifautonomie Kein Zugriff
        1. Entgeltgleichheit zwischen Mann und Frau Kein Zugriff
        2. Rs. Kutz-Bauer Kein Zugriff
        3. RL 2000/78/EG und Rs. Palacios, Rosenbladt, Hennigs, Prigge Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 92 - 92
    8. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 92 - 94
          1. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 GG Kein Zugriff
          3. Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          1. Bestehende Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
          2. Grundlegende Unterschiede Kein Zugriff
          1. Funktion der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein Zugriff
          2. Aufgabe des Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        1. Altersgrenzen als grundrechtliche Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        1. Aufgabe und Funktion der Tarifautonomie Kein Zugriff
        2. Stellenwert der Tarifautonomie im Verfassungsrecht Kein Zugriff
        1. Ältere Ansätze zur unmittelbaren Grundrechtsbindung Kein Zugriff
          1. Kontrolle weiter am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. Unterscheidung zwischen Gleichheits- und Freiheitsrechten Kein Zugriff
          1. Tarifvertragsparteien als Gesetzgeber und Tarifvertragsnormen als materielles Gesetz Kein Zugriff
          2. Delegationstheorie Kein Zugriff
            1. Tarifautonomie als »kollektiv ausgeübte Privatautonomie« Kein Zugriff
            2. Lehre von der mitgliedschaftlichen Legitimation Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
          1. Bisherige Rechtsprechung des BAG zu den Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
          2. Unterschied zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 122 - 123
      1. Tarifverträge als Gegenstand der AGG-Kontrolle Kein Zugriff 124 - 124
        1. Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt und Entlassungsbedingungen Kein Zugriff
        2. Ausschluss von Kündigungen Kein Zugriff
        1. Beispiel einer Vergütungsstaffelung nach Lebensalter Kein Zugriff
          1. Begriff des Alters nach § 1 AGG Kein Zugriff
            1. Begriff im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG Kein Zugriff
              1. Zeitpunkt der Benachteiligung Kein Zugriff
              2. Bedeutung der Tarifautonomie bei der Feststellung einer Benachteiligung Kein Zugriff
              3. Entscheidung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein Zugriff
          1. Verfolgung sozialpolitischer Ziele durch die Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
            1. Generalklausel des § 10 Satz 1, 2 AGG Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit zum Zweck der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG Kein Zugriff
            3. Zulässigkeit zum Schutz von Personen mit Fürsorgepflichten, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG Kein Zugriff
            4. Zulässigkeit aufgrund Mindestanforderungen an das Alter, die Berufserfahrung oder das Dienstalter, § 10 Satz 3 Nr. 2 AGG Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit nach § 5 AGG Kein Zugriff
          4. Ausschluss einer Rechtfertigung durch den Entgeltgleichheitssatz des § 8 AGG Kein Zugriff
          5. Rechtsprechung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein Zugriff
        4. Bewertung der einschlägigen deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vorliegen einer Altersdiskriminierung Kein Zugriff
            1. Berufserfahrung als legitimes Ziel Kein Zugriff
            2. Entscheidung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein Zugriff
          2. Honorierung von Betriebstreue Kein Zugriff
          3. Anreizsetzung für die Zukunft Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Beispiel einer Altersgrenze Kein Zugriff
        2. Vorliegen einer Altersdiskriminierung Kein Zugriff
              1. Bisherige Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
              2. Literatur Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
              2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
              2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Folgerungen Kein Zugriff
              1. Regelung des § 41 Abs. 4 Satz 3 a.F. nach dem RRG 1992 Kein Zugriff
              2. Funktion des § 41 Satz 2 SGB VI Kein Zugriff
            1. Sachliche Anwendbarkeit der RL 2000/78/EG auf Altersgrenzen Kein Zugriff
                1. Problematik der mangelnden Zweckangabe im Gesetzestext Kein Zugriff
                2. Nur Allgemeininteressen als legitime Ziele? Kein Zugriff
                1. Problematik einer »Blankoverweisung« auf die Tarifpartner Kein Zugriff
                2. Notwendige Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Tarifvertragsklauseln Kein Zugriff
                3. Antrag der Sozialpartner zur Durchführung von Richtlinienbestimmungen nach Art. 18 Abs. 1 RL? Kein Zugriff
                1. Berufliche Eingliederung jüngerer Arbeitnehmer/Verringerung der Arbeitslosigkeit Kein Zugriff
                2. Nachwuchs- und Personalplanung und Sicherung einer ausgewogenen Altersstruktur im Betrieb/Unternehmen Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Generelle Schlussfolgerungen der vorangegangenen Untersuchungen Kein Zugriff
            2. Konkrete Auswirkungen Kein Zugriff
        1. Beispiel einer Altersgrenze für Piloten Kein Zugriff
        2. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
            1. Erfordernis der wesentlichen und entscheidenden beruflichen Anforderung nach § 8 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            2. Abwägungsentscheidung der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
        4. Entscheidung des EuGH in der Rs. Prigge Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Beispiel einer tariflichen Unkündbarkeitsklausel Kein Zugriff
        2. Vorliegen einer Diskriminierung Kein Zugriff
          1. Verfolgung legitimer Ziele Kein Zugriff
          2. Angemessenheit und Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 202 - 205
        1. Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Bisherige Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
        3. Gesetzgebungsverfahren und Begründung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. Beurteilung durch das Schrifttum Kein Zugriff
            1. Anpassung für die Zukunft Kein Zugriff
            2. Anpassung für die Vergangenheit Kein Zugriff
        5. Zeitpunkt der Unwirksamkeit – Vertrauensschutz Kein Zugriff
        1. Rechtsprechung der Instanzgerichte und des BAG v. 10.11.2011 Kein Zugriff
        2. Besondere Regelungsvorschläge der Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Handlungsaufforderung an den Gesetzgeber Kein Zugriff
        1. Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Schadensersatzanspruch gemäß § 15 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        2. Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
        1. Bewertung in der Literatur Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Bewertung durch das Schrifttum und gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Anwendung nur auf Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
          2. Merkmal »bei Anwendung« kollektivrechtlicher Vereinbarungen Kein Zugriff
          3. Anforderungen an Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 233 - 235
  8. Zusammenfassung aller Ergebnisse Kein Zugriff 236 - 242
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 256

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