Tarifverträge und Altersdiskriminierungsschutz
Prominente tarifvertragliche Klauseln auf dem Prüfstand des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der europa- und verfassungsrechtlichen Grundlagen- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 38
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das deutsche Arbeitsrecht wird zunehmend vom Europarecht beeinflußt. Seit der Mangold-Entscheidung im Jahr 2005 stellt das Verbot der Altersdiskriminierung für die nationalen Regelungen einen wichtigen Kontrollmaßstab dar. Mittlerweile stehen im Fokus der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen weit verbreitete tarifvertragliche Klauseln wie allgemeine und spezielle Altersgrenzen, Vergütungsstaffelungen und Unkündbarkeitsklauseln. Die Autorin prüft diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dazu analysiert sie zunächst die europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG und die Rechtsprechung des EuGH sowie die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die sich im Spannungsfeld zwischen Diskriminierungsschutz und Tarifautonomie bewegen. Im Anschluss an die konkrete Klauselkontrolle werden die Haftungsfolgen bei einem Verstoß einer Tarifvertragsklausel gegen das AGG aufgezeigt.
Die Autorin ist seit 2007 Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7277-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3520-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 256
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Einheitlicher Mindeststandard in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Primärrecht und Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Grundsatz richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Verhältnis von Europarecht zu den deutschen Grundrechten Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsweise europäischer Grundrechte Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Struktur des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Herleitung des allgemeinen Gleichheitssatzes als Grundrecht Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Gewährleistungsgehalt und Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Verhältnis zwischen besonderen Diskriminierungsverboten und allgemeinem Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Aussagen des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Einordnung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Mangold Kein ZugriffAutor:innen:
- Starke Kritik der deutschen Literatur und des GA Mazäk in der Rs. Palacios Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Stimmen der Literatur und die Mangold nachfolgende Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rs. Palacios Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Bartsch Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Age Concern, Hütter, Wolf und Petersen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung des Altersdiskriminierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorwirkung der Richtlinien und Unanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Kücükdeveci v. 19.1.2010 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die weitere Betrachtung Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der mittelbaren Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Genereller Rahmen des Art. 4 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- In Art. 6 Abs. 1 RL genannte Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH-Rechtsprechung zur Bestimmung der legitimen Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektivität und Angemessenheit des Ziels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen Art. 4 und Art. 6 RL Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Regelungskompetenz der Gemeinschaft für das Koalitionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellenwert des Gemeinschaftsgrundrechts auf Kollektivmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rs. Viking und Laval Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abwägung zwischen Diskriminierungsverbot und Recht auf Kollektivmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Verhältnis von europarechtlichem Diskriminierungsschutz und nationaler Tarifautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entgeltgleichheit zwischen Mann und Frau Kein ZugriffAutor:innen:
- Rs. Kutz-Bauer Kein ZugriffAutor:innen:
- RL 2000/78/EG und Rs. Palacios, Rosenbladt, Hennigs, Prigge Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestehende Gemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlegende Unterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktion der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabe des Art. 3 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Altersgrenzen als grundrechtliche Freiheitsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabe und Funktion der Tarifautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellenwert der Tarifautonomie im Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ältere Ansätze zur unmittelbaren Grundrechtsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kontrolle weiter am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Gleichheits- und Freiheitsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tarifvertragsparteien als Gesetzgeber und Tarifvertragsnormen als materielles Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegationstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tarifautonomie als »kollektiv ausgeübte Privatautonomie« Kein ZugriffAutor:innen:
- Lehre von der mitgliedschaftlichen Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtfertigungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisherige Rechtsprechung des BAG zu den Diskriminierungsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschied zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Tarifverträge als Gegenstand der AGG-Kontrolle Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
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- Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt und Entlassungsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss von Kündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beispiel einer Vergütungsstaffelung nach Lebensalter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff des Alters nach § 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zeitpunkt der Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Tarifautonomie bei der Feststellung einer Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfolgung sozialpolitischer Ziele durch die Tarifvertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generalklausel des § 10 Satz 1, 2 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit zum Zweck der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit zum Schutz von Personen mit Fürsorgepflichten, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit aufgrund Mindestanforderungen an das Alter, die Berufserfahrung oder das Dienstalter, § 10 Satz 3 Nr. 2 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit nach § 5 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss einer Rechtfertigung durch den Entgeltgleichheitssatz des § 8 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der einschlägigen deutschen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorliegen einer Altersdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berufserfahrung als legitimes Ziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rs. Hennigs Kein ZugriffAutor:innen:
- Honorierung von Betriebstreue Kein ZugriffAutor:innen:
- Anreizsetzung für die Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beispiel einer Altersgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Altersdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisherige Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelung des § 41 Abs. 4 Satz 3 a.F. nach dem RRG 1992 Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion des § 41 Satz 2 SGB VI Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachliche Anwendbarkeit der RL 2000/78/EG auf Altersgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problematik der mangelnden Zweckangabe im Gesetzestext Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur Allgemeininteressen als legitime Ziele? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problematik einer »Blankoverweisung« auf die Tarifpartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Tarifvertragsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag der Sozialpartner zur Durchführung von Richtlinienbestimmungen nach Art. 18 Abs. 1 RL? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berufliche Eingliederung jüngerer Arbeitnehmer/Verringerung der Arbeitslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachwuchs- und Personalplanung und Sicherung einer ausgewogenen Altersstruktur im Betrieb/Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Schlussfolgerungen der vorangegangenen Untersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beispiel einer Altersgrenze für Piloten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der Richtlinie 2000/78/EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfordernis der wesentlichen und entscheidenden beruflichen Anforderung nach § 8 Abs. 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsentscheidung der Tarifvertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rs. Prigge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beispiel einer tariflichen Unkündbarkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfolgung legitimer Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit und Erforderlichkeit der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 202 - 205Autor:innen:
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- Europarechtlicher Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtslage in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungsverfahren und Begründung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beurteilung durch das Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anpassung für die Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung für die Vergangenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Unwirksamkeit – Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung der Instanzgerichte und des BAG v. 10.11.2011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Regelungsvorschläge der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Handlungsaufforderung an den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beurteilung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schadensersatzanspruch gemäß § 15 Abs. 1 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bewertung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bewertung durch das Schrifttum und gesetzgeberische Intention Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung nur auf Entschädigungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal »bei Anwendung« kollektivrechtlicher Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 233 - 235Autor:innen:
- Zusammenfassung aller Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 236 - 242Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 256Autor:innen:





